Welle um Welle bombardieren israelische Flugzeuge und Raketen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Diese Gewalt – die brutalste seit Jahrzehnten – hat bereits mehr Feuerkraft verbraucht als die Atombombe auf Hiroshima und hat in einer Woche bereits mehr Zivilisten das Leben gekostet als in der Ukraine gestorben sind. Es ist, als ob die israelische Regierung – mit voller Unterstützung der Vereinigten Staaten – Gaza in eine Ruine verwandeln möchte, um die Palästinenser in einem weiteren Akt ethnischer Säuberung zu vertreiben, der die Nakba (Katastrophe) von 1948 nachahmt.
Die Regierung der Vereinigten Staaten legte ihr Veto gegen UN-Resolutionen ein, um einen humanitären Waffenstillstand zu ermöglichen. Der US-Präsident hat sich den Israelis in einem Informationskrieg über die Zahl der Kriegstoten angeschlossen; das US-Militär hat eine riesige Marineangriffsgruppe in das östliche Mittelmeer verlegt; und das US-Verteidigungsestablishment hat – entgegen dem Leahy-Gesetz (1999), das die Bewaffnung von Militärs verbietet, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen – Militärhilfe an Israel geschickt.
Sowohl die israelische als auch die US-amerikanische Regierung haben gegen das humanitäre Recht verstoßen, und die israelische Regierung hat sowohl Kriegsverbrechen als auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen die Palästinenser begangen.
Wir fordern die Regierung Brasiliens, die den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen innehat, auf, entweder eine Dringlichkeitsresolution einzureichen oder eine Erklärung des Präsidenten zu veröffentlichen, in der eine „Flugverbotszone“ über Gaza gefordert wird. Die ägyptische Luftwaffe, die in der Nähe des Luftwaffenstützpunkts Abu Suweir stationiert ist, kann eine „Flugverbotszone“ errichten, um eine weitere Bombardierung des Gazastreifens zu verhindern und es den Vereinten Nationen und anderen Hilfsorganisationen zu ermöglichen, den bedrängten Palästinensern humanitäre Hilfe zu leisten.
Der US-Friedensrat ruft alle Menschen auf, sich gegen dieses Gewaltverbrechen gegen die Menschlichkeit zu wehren. Schließen Sie sich den nationalen Mobilisierungen am 4. November gegen diesen Völkermord durch Israel und gegen die Rolle der USA in diesem Krieg an.
US-Friedensrat30. Oktober 2023
