Sahra Wagenknecht

Dies ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über meine Aktivitäten und aktuelle politische Themen.

Das Jahr 2023 ist vorbei und ich finde: Es war kein gutes Jahr. Statt Frieden in Europa zu schaffen ging das sinnlose Sterben in der Ukraine weiter, und im Nahen Osten wurde ein weiterer Krieg entfesselt, der nun gefährlich zu eskalieren droht. Statt für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, haben steigende Preise zu mehr Armut und Überlastung an den Tafeln geführt, während an der Börse neue Rekorde gefeiert wurden. Statt den Menschen ihren Alltag zu erleichtern, hat die Ampel neue Probleme und Belastungen geschaffen und will den Bürgern auch in diesem Jahr tief in die Taschen greifen, um selbstverschuldete Haushaltslöcher zu stopfen. Nicht nur ich bin überzeugt: So kann es nicht weitergehen! Ich mache mir Sorgen um unsere Zukunft angesichts einer Politik, die die wirtschaftlichen Stärken unseres Landes verspielt und den sozialen Zusammenhalt untergräbt. Aber ich blicke auch mit Hoffnung ins neue Jahr. Denn es gibt nicht nur wachsende Proteste gegen die herrschende Politik, in Kürze wird es auch eine neue Partei geben, die für eine Rückkehr der Vernunft in die Politik kämpfen und unser Land hoffentlich zum Besseren verändern wird. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit vielen von Euch die großen Aufgaben anzupacken!

Am 8. Januar wird die neue Partei gegründet, die Bundespressekonferenz dazu könnt ihr am nächsten Montag ab 13 Uhr hier im Livestream verfolgen: 

Katastrophenschutz nicht länger kaputtsparen In Teilen Deutschlands heißt es «Land unter». Vielerorts kämpfen Menschen verzweifelt gegen das Hochwasser und hoffen auf ein Ende der Regenfälle. Worauf sollten sie sonst hoffen? Auf die Unterstützung durch eine Regierung, die schon die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal seit über zwei Jahren im Stich lässt? Auf eine Ampel, die die Mittel für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für dieses Jahr um 20 Prozent zusammengestrichen hat? Ich bin nur noch fassungslos angesichts dieser dummen und kurzsichtigen Politik! Statt nur Hochwassertourismus zu betreiben, sollte die Bundesregierung den Betroffenen schnell und unbürokratisch helfen und die Mittel für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz drastisch aufstocken. Es kann doch nicht sein, dass die Ampel zig Milliarden an Hilfen für die Ukraine übrig hat, während Menschen, die hierzulande unverschuldet in Not geraten, einfach im Regen stehengelassen werden.

Interview mit mir im Freitag  «Wir können nicht einfach nur zuschauen, wie die Linke untergeht und die AfD immer stärker wird.» Im Interview mit Sebastian Puschner im Freitag spreche ich darüber, was für uns den Ausschlag gegeben hat, eine neue Partei zu gründen, warum ich mir Sorgen mache, dass unser Land in eine Richtung steuert, wo die Dinge ganz schnell kippen können, warum wir uns auch für mittelständische Betriebe einsetzen wollen und wie ich mir eine bessere Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsordnung vorstelle.

Endlich Diplomatie wagen!  Die ukrainische Sommeroffensive ist gescheitert, zehntausende ukrainische Soldaten sind als Kanonenfutter missbraucht worden, an einen Sieg glaubt kaum jemand mehr und auch «in der Ukraine sinkt offenbar die Bereitschaft, den Krieg auf längere Dauer fortzusetzen, wie dies lange Zeit der ukrainische Präsident propagiert hatte.» Wie es so weit kommen konnte und warum es im primären Interesse der Ukraine und ganz Europas ist, endlich über einen Waffenstillstand und eine dauerhafte Friedenslösung zu verhandeln, hat der ehemalige Diplomat der Vereinten Nationen und der OSZE, Michael von der Schulenburg, in diesem ausgezeichneten Essay zusammengefasst.

Corona-Impfung: Weitere Forschung & offene Debatte ist nötig Ein interessanter Artikel über aktuelle Forschungsergebnisse zu Nutzen und Nebenwirkungen der Corona-Impfung, der nahelegt, dass es durchaus Indizien und «seriöse Erklärungen für ein schädliches Wirkpotential sowohl der gentherapeutischen Impf-Technologien als auch ihrer diversen Ingredienzen» gibt. Auch ich halte eine weitere wissenschaftliche Aufarbeitung und öffentliche Debatte ohne «blinde Autoritätsgläubigkeit» oder gar «moralisierende Verdammungen abweichender Positionen» für nötig.