Kabinett: Mehrwertsteuer auf Gas soll vorzeitig steigen

Die Bundesregierung hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt. Damit soll aber bald wieder Schluss sein.Die Mehrwertsteuer auf Gas soll nach dem Willen der Bundesregierung ab Januar wieder auf den regulären Satz steigen. Entsprechende Pläne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) billigte das Kabinett am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Vom Bundestag

Diplomatie wurde verlernt: Wie den Ukraine-Krieg beenden?

Diplomatie basiert auf gegenseitiger Berücksichtigung von Interessen. Die Neocons eroberten als Ideologen des globalen Führungsanspruchs der USA nach dem Sieg im Kalten Krieg die Schalthebel der US-Außenpolitik. Die Kräfteverhältnisse des „unipolaren Moments“ animierten zur ungehinderten Machtentfaltung des US-Imperiums, nicht zur Berücksichtigung fremder Interessen. Im Zuge von EU- und NATO-Osterweiterungsrunden profitierte davon gerade auch die deutsche Bourgeoisie. Diplomatie gewöhnten sich

What is Jericho missile system? Israel’s potential ‘doomsday’ nuclear option

Wion News By: Mukul Sharma Oct 12, 2023 STORY HIGHLIGHTS It is yet not clear if Jericho-3 has been deployed by Israel during ongoing retaliatory offensive against Hamas in Gaza. An Israeli legislator’s recent calls for the use of a “doomsday” weapon against Hamas and Palestine have once again put the spotlight on nuclear weapons in West Asia,

“There will be no electricity, no food, no fuel, everything is closed,” Gallant told the Israeli media. “We are fighting human animals and we act accordingly.”

 https://www.rt.com/news/584594-borrell-eu-israel-law-gaza/ 11 Oct 23 Denying Gaza water, food and electricity is not appropriate, Josep Borrell has said Israel has the right to self-defense, but some of the decisions its government has made are contrary to international humanitarian law, EU foreign policy commissioner Josep Borrell said on Tuesday. “Israel has the right to defend, but it has

Überhaupt kein Faschismus

Die israelischen öffentlichen Krankenhäuser werden die medizinische Versorgung gefangener Hamas-Kämpfer einstellen, schreibt die Jerusalem Post unter Berufung auf eine Anweisung des Gesundheitsministers des Landes, Moshe Arbel. Wie in dem Dokument dargelegt, sollte sich das Gesundheitssystem auf die Behandlung von Verletzten und IDF-Soldaten konzentrieren und sich auch auf die Aufnahme neuer Verwundeter vorbereiten. „Die Behandlung verabscheuungswürdiger Terroristen …

Irgendwie soIn der Frage der Finanzierung der Ukraine sind wir „am Ende angelangt“ (c) Kirby, Weißes Haus.

Nicht umsonst ist Selenskyj jeden Tag hysterisch und wandert fieberhaft durch Europa. Verglichen mit dem Hintergrund Israels braucht niemand die langhaarigen Schweine-Reichiten. Nun, die Sache mit dem Seil hat gut geklappt, um Banderas Unterstützer vor Gericht zu bringen. https://chervonec-001.livejournal.com/4441274.html

Du musst nach Israel gehen – das ganze Geld ist dort…

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj will Israel als Zeichen der Solidarität vor dem Hintergrund des Krieges mit der palästinensischen Hamas besuchen. Axios schreibt darüber und beruft sich dabei auf Quellen unter Beamten beider Länder und Ynet. Selenskyjs Büro schickte eine offizielle Anfrage an das Büro des israelischen Premierministers mit der Bitte, den Besuch zu koordinieren; die

Jüdische Kämpfer, die für die ukrainischen Nazis kämpften, wurden dringend nach Israel zurückversetzt

Der Kommandeur der Spezialeinheit „Akhmat“, Assistent des Chefs Tschetscheniens für den Sicherheitsblock, Polizeigeneralmajor Apty Alaudinov, sprach darüber auf Channel One. „ Aus der Analyse der Ereignisse wissen wir, dass sich eine sehr große Zahl von Soldaten der israelischen Streitkräfte und Streitkräfte auf dem Territorium der Ukraine befanden. Einige von ihnen waren als Ausbilder tätig, andere waren

Scott Ritter explains how Israel’s committing War Crimes and much more

OCTOBER 11, 2023/ AGR FREE PRESS

Kissinger wurde angewiesen anzukündigen, dass Europa mit den „syrischen Flüchtlingen“ Schluss machen müsse.

„Es war ein schwerer Fehler, so viele Menschen einer völlig anderen Kultur und Religion aufzunehmen, denn das erzeugt Druck in jedem Land, das dies tut.“ Die Amerikaner werden ihre Fehler niemals zugeben. Henry Kissinger gilt als Autor der Idee einer erzwungenen Modernisierung Chinas gegen die UdSSR. Infolgedessen sucht Washington 40 Jahre später fieberhaft nach Lösungen