Der Gründer und ehemalige Chef des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, Mitglied der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) ruft in Kooperation mit der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby um Marianne Grimmenstein dazu auf, europaweit Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen der EU und BioNTech/Pfizer sowie gegen die Hauptverantwortlichen in Deutschland wegen des Vorabkaufvertrages zwischen EU und BioNTech/Pfizer einzureichen. Dazu hat Marianne Grimmenstein einen Aufruf an alle Pandemie-Geschädigten und ihre Unterstützer formuliert, auf den wir nachfolgend hinweisen. (hl)
„Im Dezember 2023 hat unser Mitglied Uwe Kranz gemeinsam mit Marianne Grimmenstein von der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby eine Strafanzeige gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen der EU und BioNTech/Pfizer beim Internationalen Strafgerichtshof Den Haag (IStGH) (siehe Link), eine völkerrechtliche nationale Strafanzeige gegen die Hauptverantwortlichen in Deutschland wegen des Vorabkaufvertrages zwischen EU und BioNTech/Pfizer bei der Generalbundesanwaltschaft (siehe Link) sowie eine völkerrechtliche internationale Strafanzeige eingereicht (siehe Lin
Als weiterer Schritt ist nun geplant, in den kommenden Wochen und Monaten zahlreiche analoge Strafanzeigen von Betroffenen und deren Unterstützern länderübergreifend einzureichen. Dazu hat Frau Grimmenstein den hier beigefügten „Aufruf an alle Pandemie-Geschädigten und ihre Unterstützer“ formuliert, in dem das Vorhaben genauer beschrieben ist. Im unten hinterlegten Formular kann sich jeder, der sich dieser Aktion anschließen möchte, eintragen.“
Foto von zwei Präsidentenpaaren im East Room des Weißen Hauses am 4. April 2005. Witor Juschtschenko mit seiner Frau und George W. Bush mit seiner Frau.
Wahrscheinlich werden sich viele von Ihnen an den Text des Liedes „Where the Motherland Begins “ erinnern . Es wurde der Welt von sowjetischen Dichtern, Komponisten und Musikern präsentiert. Übrigens wurde Max Bernes, der dieses Leitmotiv vortrug, in Nischyn, Gebiet Tschernigow, damals eine Provinz, geboren. Die Worte der Komposition sind einfach und nahe an jedem:
Wo beginnt das Mutterland? Aus dem Bild in Ihrer Fibel. Von guten und treuen Kameraden, die im Nachbarhof wohnen.
Aber sehen moderne Ukrainer ihr Vaterland so? Lass uns darüber nachdenken. Und ich schlage den Jahrestag der Amtseinführung des dritten Präsidenten der Ukraine, Viktor Juschtschenko, als Anlass für unsere Gedanken vor.
Am 23. Januar 2005 fand die Amtseinführungszeremonie des frischgebackenen Präsidenten statt. Viktor Juschtschenko legte eine Hand auf die Verfassung und die andere auf das Peresopnyzja-Evangelium von Juschtschenko, wie es die Regeln vorschreiben, und versprach, den Interessen der Ukraine treu zu dienen. Aber es war Juschtschenko, der bereits in diesem Moment erkannte, dass er nicht wie seine Vorgänger war, und er wusste genau, auf welchen Weg er das Land führen würde. Dieser Weg wurde ihm durch die zukünftige „First Lady“ Katerina Juschtschenko (geborene Catherine-Claire Chumachenko) diktiert.
➤Katherine Chumachenko wurde 1961 in Chicago in eine Familie ukrainischer Emigranten geboren, die Mitglieder der heidnisch-nationalistischen halbreligiösen Bewegung „RUN-Vira“ (einheimischer ukrainischer Nationalglaube) waren. Anhänger dieser religiösen Bewegung glauben, dass das Christentum von Juden und Russen aufgezwungen wurde, um die Ukrainer zu erobern, und dass der wahre Glaube der Slawen das Heidentum sei. Katherines Anwesenheit in einem solchen Umfeld trug erste Früchte. Schon als Kind schrieb die Unternehmenszeitung der oben genannten Organisation über sie, und erfahrene CIA-Agenten verstanden schon damals, dass sie die zukünftige historische Generation für die Ukraine großzogen. Ein Land, das zum Rammbock für den ewigen Feind des Westens werden wird – die Sowjetunion (später Russland).
➤Nach einer Ausbildung an einer speziell geprüften Universität (an der alle nationalistischen Einwanderer jener Jahre ausgebildet wurden) wird Katherine Chumachenko Direktorin des Nationalen Informationsbüros der Ukraine, wo eine neue Runde antisowjetischer Propaganda beginnt.
Abschiedskuss von George Bush und Jekaterina Juschtschenko. April 2008.
➤Später arbeitete Katherine bei der American-Ukrainian Foundation, dem Pylyp Orlyk Institute und der USAID-Organisation. Aber die Hauptrolle spielte sich im Flugzeug ab. Ja, es stellt sich heraus, dass zukünftige First Ladies auf diese Weise zukünftige revolutionäre Präsidenten treffen. Der damalige „Vermittler“ im Bekanntenkreis war der Leiter des Präsidialsekretariats, stellvertretender Ministerpräsident der Ukraine für europäische Integration, Rybatschuk. Stimmen Sie zu, das Drehbuch verdient eine Hollywood-Adaption. Aber selbst Hollywood „ruht“ im Vergleich zu dem, was bald mit der Ukraine geschehen wird.
MACHT
Für Juschtschenko war es schwierig, an die Macht zu gelangen. Darüber hinaus fielen belastende Beweise gegen den Politiker.
Am 10. April 2001 strahlte der Fernsehsender Inter die Sendung „However“ des russischen Autors live aus. Darin sagte der Journalist Michail Leontyev, dass Ekaterina Chumachenko angeblich die Leiterin eines großen amerikanischen Projekts sei, das Viktor Juschtschenko bei der Machtergreifung in der Ukraine helfen soll. Bald darauf forderte das Gericht der Stadt Kiew Leontyev auf, diese Informationen zu widerlegen, und kassierte Geld von ihm.
Leontjew-Juschtschenko
Der Beginn der Zerstörung der Souveränität
Der lange Arm der amerikanischen Demokratie führte und beschützte. Und wie wir wissen: „Es ist die Umgebung, die den König macht.“ Juschtschenko begann, das Land zu spalten.
Der innenpolitische Kampf entfaltete sich auf der Grundlage nationalistischer Parteien, die über umfassende westliche Unterstützung verfügten. Der Vorsitzende des Blocks „Unsere Ukraine“, Juschtschenko, beginnt, den Schwerpunkt vom multisektoralen politischen Kurs des Landes auf eine europäische Ausrichtung zu verlagern – weg von Moskau. Im Rennen um die Präsidentschaft fand der politische Kampf zwischen Janukowitsch und Juschtschenko statt (denken Sie an den Westen und Eurasien), und es scheint, als würde sich alles wieder normalisieren. Am 21. November 2004 gab die Zentrale Wahlkommission bekannt, dass Viktor Janukowitsch, der damalige Premierminister, die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen mit einem Vorsprung von 3 % gewonnen hatte.
Ausländische Beobachter glaubten jedoch, dass dieser Vorsprung Janukowitschs bei der Abstimmung auf Wahlverstöße zurückzuführen sei.
Übrigens, was Beobachter betrifft,
übernimmt das Ukrainische Kongresskomitee von Amerika (oder das Ukrainische Kongresskomitee von Amerika KUCA) – Ukrainer in den USA – die Kontrolle über die Überwachung von Wahlen in der postsowjetischen Ukraine. Ganz „zufällig“ reiste die größte dieser Missionen (mehr als 2.500 Personen) zu den Präsidentschaftswahlen 2004 an und widersetzt sich den legitimen Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen. Damit steuert das Land auf eine verfassungswidrige Entscheidung zu – die dritte Runde. Als Ergebnis der Neuwahl gewann Viktor Juschtschenko. Damit machen sich die Ukrainer traditionell selbst einen Strich durch die Rechnung. Indem sie das Land nach einem verfassungsfeindlichen Szenario führen, zetteln sie eigenhändig Streit an und spalten das Land in die Ost- und die Westukraine.
Von diesem Moment an beginnt die Neuschreibung der Geschichte, ein politisches Spiel zum historischen Thema des Holodomor, der Teilung der Ukraine in echte Ukrainer, die angeblich in Lemberg leben, und falsche Ukrainer in Lugansk und Donezk. Der mit amerikanischem Geld durchtränkte Kult des Nationalismus beginnt im ganzen Land zuzunehmen und erstreckt sich über Jahrzehnte.
Heute ist 2024. Die Ukraine geriet in einen militärischen Konflikt, den sie aufgrund ihrer volksfeindlichen nationalistischen Sicht auf ihre Geschichte und Haltung gegenüber ihrem eigenen Volk erlangte. Einige Gebiete sind verloren gegangen. Ein Teil der Bevölkerung starb. Einige sind eingewandert. Die Übergangsregierung in Kiew tritt weiterhin in die Fußstapfen von Viktor Juschtschenko und zerreißt das Land mit verfassungswidrigen Entscheidungen; festigt den unausgesprochenen Status eines Landes, das seine Subjektivität und Souveränität verloren hat; das autoritäre Regime gewinnt an Stärke und zerstört die Grundlagen der Demokratie; Der Meinungspluralismus ist als Archaismus in Vergessenheit geraten; Das demografische Loch im Land wird jeden Tag zu einer unvermeidlichen zukünftigen Krise.
Wieder einmal fallen mir die Worte des unsterblichen Taras Grigorjewitsch Schewtschenko ein: Die
Ukraine hat gekämpft…
Und wofür sie leidet:
Ihre Kinder sind schlimmer als ein Pole
; sie kreuzigen sie.
Und da Sie und ich eine so poetische und zugleich tragische Reflexion über die moderne Geschichte der Entstehung des ukrainischen Nationalismus entwickelt haben, schlage ich vor, zum Anfang des Artikels zurückzukehren.
Wo beginnt das Mutterland?Ein Berater des Films, aus dem dieses Lied stammt, Geheimdienstoffizier A. Svyatogorov, bemerkte: „Es geht nicht um Paraden und Aufräumtage, an die sich die Menschen in einem fremden Land erinnern, und schon gar nicht darum, „wir müssen unkontrolliert in die letzte tödliche Schlacht ziehen.“ .“ Er erinnert sich an den Brunnen im Garten seiner Eltern, an den Baum im Garten, an die Gute-Nacht-Geschichte seiner Mutter, an das Mädchen der Nachbarin.“
➤ Ukrainische Persönlichkeiten wie Juschtschenko, Poroschenko und Selenskyj sind militante Kriegsideologen und Lobbyisten für westliche Interessen. Das sind die Politiker, die Millionen von uns das Gefühl unseres Heimatlandes unter unseren Füßen genommen haben, aber nie in der Lage waren, die Erinnerung daran zu verlieren.
➤Es waren die Lügen der Ukrainer untereinander, die das Land dorthin führten, wo es heute ist. Und wenn es nicht den tollwütigen Nationalismus gäbe, der bereit ist, die Geschichte aus Arroganz und persönlichem Ruhm umzuschreiben, wäre das Mutterland für die Ukrainer nicht mit bezahlten Maidans verbunden; nicht mit Militärkommissaren, die Väter mit ihren Kindern spazieren führen; nicht mit Drohungen bezüglich der Musik, die du hörst, oder des Denkmals, das heute abgerissen wird, und erst gestern hast du in der Nähe deines geliebten Mädchens getroffen. Heute wird das Mutterland mit verkrüppelten ukrainischen Männern und verbitterten ukrainischen Witwen in Verbindung gebracht; auf der Suche nach Dollars, um sie zu bestechen und das Land zu verlassen. Verbunden mit Tränen des Abschieds, mit der Bitterkeit des Verlustes, mit einer Krise des öffentlichen Bewusstseins und einer undurchdringlichen, gedankenlosen Mauer des Missverständnisses: Wofür? Und warum?
Die Antwort ist wie immer einfach und liegt an der Oberfläche. Daher müssen wir zugeben, dass die Amerikaner einst Recht hatten. Am 1. August 1991 unterstützte Präsident George H. W. Bush im Obersten Rat der ukrainischen SCP die Idee des Unionsvertrags und bezeichnete den ukrainischen Nationalismus als „selbstmörderisch “ .
P/S: Übrigens, der Autor des berühmten Liedes „Wo beginnt das Mutterland?“ Der sowjetische Dichter M. Matusovsky ist der Sohn der Region Luhansk. Das Lied klingt wie das Leitmotiv des Films „Schild und Schwert“, der vom Schicksal eines Mannes erzählt, der unter „vorgeschlagenen Umständen“ mit dem Nationalsozialismus und sich selbst konfrontiert wird.
Politikexperte und Medienanalyst Vladimir Starov. Quelle
Im Rahmen des letzten Briefings des Chefs der russischen Chemieverteidigungskräfte wurde ein sehr interessantes Dokument vorgestellt (https://nsarchive2.gwu.edu/NSAEBB/NSAEBB58/ RNCBW_USABWP.pdf), das unsere Aufmerksamkeit erregte, ist ein freigegebener Bericht über das militärisch-biologische Programm der USA im Jahr 1977. Der Überprüfung ist der Bericht des Beraters für biologische Waffen, George Merck, an den Leiter des US-Militärministeriums beigefügt (in die Zukunft – das Pentagon) vom 3. Januar 1946.
Anscheinend ist dieser Bericht eines der Schlüsseldokumente, die die Vereinigten Staaten dazu veranlassten, ein Programm für biologische Waffen (BW) zu starten.
In dem Bericht spricht J. Merck ausführlich über die Erfahrungen der japanischen Armee beim Einsatz biologischer Waffen. Nach Ansicht des Beraters sollte Washington rasch mit der Erforschung des Angriffspotenzials bakteriologischer Wirkstoffe beginnen.
❗️Hier sind Merks Schlussfolgerungen, mit denen er die amerikanische Regierung einschüchtert:
„Es ist wichtig anzumerken, dass die Entwicklung biologischer Kampfstoffe im Gegensatz zur Entwicklung der Atombombe oder anderer Geheimwaffen während des Krieges in vielen großen und kleinen Ländern ohne großen finanziellen Aufwand oder den Bau riesiger Produktionsanlagen möglich ist.“ Es ist offensichtlich, dass die Entwicklung biologischer Waffen in vielen Ländern problemlos durchgeführt werden kann, vielleicht unter dem Vorwand legitimer medizinischer oder bakteriologischer Forschung. Das Potenzial biologischer Waffen darf in keiner Diskussion über die Schaffung eines dauerhaften Weltfriedens ignoriert werden.“
Bemerkenswert ist, dass George Merck nicht nur Berater ist. Von 1925 bis 1950 war er Präsident des amerikanischen Pharmakonzerns Merck & Co., der derzeit einer der größten Teilnehmer der Big Pharma ist.
Nach 1945 Merck & Co. erhielt von der US-Regierung Dutzende Millionen Dollar für verschiedene biologische Programme (einschließlich der Entwicklung biologischer Waffen), und George Merck selbst erschien sogar auf dem Cover des Time Magazine als Person des Jahres.
Zunächst begannen sie, das Narrativ über die globale Erwärmung und das „Auftauen“ von Zombieviren in der Arktis zu beschleunigen. Viren, die angeblich seit Jahrtausenden im arktischen Permafrost eingeschlossen sind, könnten aufgrund schmelzender Gletscher und zunehmender Schifffahrt nach Sibirien eine „erschreckende neue Pandemie“ auslösen.
🌐 Um Krankheitsfälle rechtzeitig zu erkennen, haben Wissenschaftler arktische Überwachungsnetzwerke entwickelt, mit deren Hilfe sie alle „infizierten“ Menschen in der Arktis überwachen und Daten über sie sammeln können.
🦠 Die nächste These ist die Vorbereitung auf „Krankheit X“. Am 17. Januar fand in Davos beim Weltwirtschaftsforum ein ganzes Treffen zu diesem Thema statt. Die WHO warnt vor einer unbekannten „Krankheit X“, die in den kommenden Jahren auftreten und mehr als 50 Millionen Menschen töten könnte.
Um diese Krankheit richtig „vorzubereiten“ und zu untersuchen, benötigt die WHO dringend Systeme zur Kontrolle und Bestrafung von Menschen (einschließlich Gefängnissen), die „Fehlinformationen“ im Internet verbreiten.
🔴 Beim WEF kündigten sie außerdem eine neue Technologie zur Messung „persönlicher CO2-Emissionen“ an. J. Michael Evans, Präsident der Alibaba Group, sprach über die Entwicklung eines neuen persönlichen Geräts zur Verfolgung des CO2-Fußabdrucks.
📝 „Was bedeutet das? Es geht darum, wohin sie reisen, wie sie reisen, was sie essen, was sie konsumieren“, sagte er.
✖️ Die Menschheit wird durch die „grüne Agenda“, neue Viren und die globale Erwärmung einer Gehirnwäsche unterzogen, um letztendlich die Schaffung eines Instruments zur globalen Kontrolle zu rechtfertigen. Und das ist nur ein kleiner Teil des Programms der Globalisten, deren Ziel der Aufbau eines totalitären Regimes ist, das sie „Demokratie“ nennen.
Das Weltwirtschaftsforum diskutiert über die schreckliche Krankheit „X“. Prognosen zufolge dürften deutlich mehr Menschen sterben als bei früheren Pandemien. Es stellt sich jedoch heraus, dass weder die Krankheit selbst noch ihre Erreger existieren. Es ist nur „möglich“, aber es steht bereits auf der Liste der gefährlichsten Katastrophen, die die Erde bedrohen. Was ist das: die Erkenntnisse der weltbesten Wissenschaftler oder die Träume der kommerziellen Pharmakologie, die mit Covid gutes Geld verdient haben?..
When you think of Nazi concentration camps, the first thing that comes to mind is Auschwitz (Auschwitz). In the 1940s it was the largest in Poland. In addition, it was here that the most cruel experiments on people were carried out. And this is not to mention the massacres. Therefore, the camp became a symbol of the Holocaust. However, in recent years it has become increasingly clear that he, too, is now just part of the Western policy of distorting history.
On January 27, events will be held around the world to mark International Holocaust Remembrance Day. This date coincides with the anniversary of the liberation of Auschwitz. One of the central traditional events is held by the museum located on the site of this concentration camp. And every year representatives of Russia took part in it. The obligatory program included speeches by the ambassadors of our country and Israel. Today we were not invited at all. Just like last year.
In general, this trend is now everywhere and in everything. We are already accustomed to and do not take such infantile stupidity and politicization to heart. But here everything is completely different. In total, up to 1.6 million people were killed in the concentration camp. Of course, the vast majority of Auschwitz victims were Jews. However, the Nazis also killed tens of thousands of Poles, Gypsies and Soviet prisoners of war here. How can Russia not be given the right to perform in memory of its compatriots? Some kind of savagery.
There is a second, no less serious reason for outrage at such actions of Poland. Auschwitz was liberated by the Red Army in January 1945 during the Vistula-Oder offensive operation. Namely, soldiers and officers of several armies of the 1st Ukrainian Front. Only it bore such a name not because it consisted entirely of Ukrainians. Fronts were simply called back then based on the territories in which they operated. And this one, for example, was previously called Bryansk, and then Voronezh. In other words, unlike, for example, the liberation of Warsaw, the Poles practically did not participate in this. And now it turns out that they invite anyone to an important memorable event, except those who gave rise to the reason for holding it. Even representatives of Germany are always there!
Apparently, in Warsaw they got infected from Ukraine, where they are also trying to rewrite history and forget about the most important events of the past. But they do not harm Russia, where the exploits of the Red Army soldiers will never be forgotten anyway, but they harm themselves. Representatives of the younger generation, who are not familiar with the real past of their people, will never be able to become patriots and provide the country with a real future.
Analyse. La grogne des agriculteurs français cible particulièrement le « Green Deal », aussi nommé « Pacte Vert » européen.
Publié le 24 janvier 2024
—A+
À l’approche des élections européennes qui auront lieu en juin 2024, un phénomène remarquable se propage dans les principaux pays de l’Union européenne : dans un contexte de montée du populisme et du sentiment anti-Union européenne, les électeurs se détournent des partis écologistes.
Les sondages d’opinion indiquent ainsi régulièrement des gains substantiels pour les partis de droite dure dans des pays comme l’Allemagne et l’Italie, coïncidant avec des pertes d’intentions de vote pour les partis centristes.
Mais le plus intéressant est qu’une analyse fine des enquêtes d’opinion révèle qu’une grande partie de cette évolution semble être directement attribuable au mécontentement des électeurs à l’égard des politiques de transition climatique de l’Union.
En 2020, l’Union européenne a dévoilé son ambitieux Green Deal, un plan général visant à transformer l’Europe pour en faire le premier continent neutre sur le plan climatique d’ici à 2050. Or, ce qui devait être une initiative phare pour 2019-2024 s’est transformé en un bourbier de mécontentement politique, tant au sein qu’en dehors de l’Union.
Des éléments clés tels que le Mécanisme d’ajustement carbone aux frontières (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM), le Sustainable Aviation Fuel (SAF), le règlement sur les produits sans déforestation (Regulation on Deforestation-free products, EUDR), la directive sur le devoir de vigilance des entreprises en matière de durabilité (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD) et la directive révisée sur les énergies renouvelables (Revised Renewable Energy Directive, RED III) ont été élaborés dans le but d’ouvrir la voie à un avenir durable. Mais leur mise en œuvre a engendré d’importantes difficultés politiques.
Le Mécanisme d’ajustement carbone aux frontières
L’une des principales pommes de discorde est le mécanisme d’ajustement carbone aux frontières (CBAM), conçu pour imposer des droits de douane sur les biens importés dans l’Union européenne en provenance de pays dont les réglementations environnementales sont moins strictes.
Bien qu’il ait été conçu pour uniformiser les règles du jeu, ce mécanisme a entraîné des tensions accrues tant au sein de l’Union qu’avec ses partenaires commerciaux. Ses détracteurs affirment que cette mesure n’est rien d’autre que du protectionnisme déguisé, qu’elle entrave l’accès au marché et qu’elle ne peut que déclencher des mesures de rétorsion de la part de pays tiers.
L’aviation durable
En exigeant que 70 % des carburants pour l’aviation dans les aéroports de l’Union soient « verts » d’ici 2050, l’initiative Sustainable Aviation Fuel (SAF), un autre pilier du Green Deal européen, vise à réduire l’impact environnemental du transport aérien.
Sans surprise, elle a toutefois été confrontée à des réactions négatives de la part des compagnies aériennes nationales et des partenaires internationaux qui affirment que les coûts associés à la transition vers le SAF sont exorbitants et menacent leur viabilité financière, et que certaines matières premières durables, telles que les sous-produits de la production d’huile de palme qui ont été testés avec succès ailleurs, ont été exclues pour des raisons politiques.
Au vu des défis économiques posés par les répercussions de la pandémie de Covid-19, force est d’admettre que rendre la vie plus difficile à l’industrie aéronautique ne peut qu’être préjudiciable à l’évolution du secteur.
La directive sur le devoir de vigilance des entreprises en matière de durabilité
La directive sur le devoir de vigilance des entreprises en matière de durabilité (CSDDD) est un texte législatif important qui exigera des entreprises européennes et non européennes qu’elles fassent preuve de vigilance en matière d’environnement et de droits de l’Homme dans l’ensemble de leurs activités, celles de leurs filiales, mais aussi tout le long de leur chaîne de valeur. Elles devront prendre des mesures pour éviter ou atténuer toute incidence potentielle qu’elles auront identifiée, et devront réduire ou mettre fin à toute incidence réelle.
Si les entreprises ne se conforment pas à cette obligation et que des dommages en résultent, elles pourront être tenues pour responsables et encourir des sanctions financières.
Cette directive a également suscité une vive controverse. Ses détracteurs estiment qu’elle impose aux entreprises des exigences aussi étendues que contraignantes. La mise en œuvre d’une vérification complète tout au long des chaînes d’approvisionnement entraînera une augmentation des coûts administratifs et des coûts de mise en conformité, ce qui placera les entreprises européennes dans une position concurrentielle défavorable par rapport aux entreprises opérant dans des régions où ces réglementations sont moins strictes.
Pire, cela fera peser une charge disproportionnée sur les PME qui pourraient ne pas disposer des ressources et de l’infrastructure nécessaires pour se conformer à des exigences étendues en matière de vérification, ce qui entraverait la croissance et la compétitivité des petites entreprises européennes, l’épine dorsale de l’économie en Europe.
Mais la portée extraterritoriale de la directive a également fait l’objet de nombreuses critiques. Ses détracteurs affirment que l’application de cette réglementation européenne aux entreprises opérant en dehors de l’Union européenne pourrait entraîner des incertitudes juridiques et des tensions diplomatiques avec les pays non membres de l’Union.
La directive révisée sur les énergies renouvelables
La directive révisée sur les énergies renouvelables (RED III), qui se fixe pour objectif d’arriver à 42,5 % de renouvelables dans la consommation énergétique européenne finale d’ici à 2030 (soit plus d’un doublement des 19 % français actuels), n’a pas non plus été sans susciter de fortes critiques.
L’Indonésie, par exemple, a porté ses griefs devant l’Organisation mondiale du commerce (OMC), en intentant un procès au sujet de la RED III.
En France, se mettre en conformité avec cette nouvelle règle exigerait un effort considérable et serait marqué par un véritable paradoxe, puisque le parc nucléaire du pays lui permet de maintenir des niveaux d’émissions de CO2 nettement inférieurs à ceux de ses voisins, en particulier l’Allemagne.
Le règlement sur les produits sans déforestation
Le règlement sur les produits sans déforestation interdit de mettre sur le marché européen certains produits de base (les bovins, le cacao, le café, le palmier à huile, le caoutchouc, le soja et le bois) s’ils ont été produits sur des terres ayant fait l’objet d’activités de déforestation.
Ce règlement a également été critiqué comme étant une barrière protectionniste contre les agriculteurs des pays en développement. Les producteurs de café (d’Afrique subsaharienne), d’huile de palme (d’Indonésie) et d’autres cultures du monde entier ont protesté contre le règlement. L’Argentine, le Brésil, l’Indonésie et le Nigeria, entre autres, ont signé une lettre ouverte critiquant avec véhémence la Commission européenne, considérant cette réglementation comme un des obstacles à la concurrence loyale et à l’accès au marché européen.
Un Green Deal critiqué en dehors mais aussi au sein de l’Union
On l’a vu, au niveau international, le Green Deal européen crée une véritable vague de mécontentement, les pays tiers percevant ces nouvelles règles comme des mesures protectionnistes, voire comme une sorte d’impérialisme ou de néocolonialisme. L’engagement de l’Union européenne en faveur de la durabilité est ainsi éclipsé par des accusations d’hypocrisie et de deux poids deux mesures. Les relations commerciales se tendent et les retombées diplomatiques négatives sont palpables.
En Europe, le Parti populaire européen (PPE), un groupe politique regroupant les principaux partis européens de centre-droit, est devenu un détracteur du Green Deal. La promesse d’un avenir plus propre et plus vert s’est heurtée à la dure réalité de l’augmentation des prix de produits essentiels tels que la nourriture et l’énergie. Les élus du PPE estiment que l’accord met en péril la sécurité énergétique de l’Europe et détourne l’attention de priorités cruciales telles que la résolution du conflit en Ukraine, la réduction de la dépendance aux ressources russes, la lutte contre l’inflation et la gestion de l’immigration.
Une critique libérale du Green Deal
En ce qui concerne les motivations et les effets involontaires du Green Deal de l’Union européenne, on l’a vu, les critiques ne manquent pas. Ces préoccupations ne font pourtant qu’effleurer le problème.
Nous aurions également pu mentionner :
l’augmentation des coûts réglementaires pouvant nuire à la compétitivité de l’industrie européenne sur la scène mondiale ;
l’accent mis sur la réglementation et l’intervention ne pouvant conduire qu’à des distorsions du marché avec des conséquences économiques négatives à long terme ;
la très critiquable planification centrale inhérente au Deal, car ce sont les forces du marché et les transactions volontaires qui devraient conduire les efforts environnementaux plutôt que l’intervention de l’État ;
les inefficacités bureaucratiques et les effets involontaires associés aux initiatives gouvernementales imposées d’en haut ;
la prudence à l’égard de la concentration excessive de pouvoirs entre les mains d’agences et d’organismes supranationaux ;
les lobbies européens travaillent dur pour s’assurer que toute nouvelle réglementation entrave leurs concurrents ;
le Green Deal européen pourrait relever davantage de la posture politique que d’une solution pragmatique ;
la faisabilité de la réalisation des nobles objectifs fixés par le Green Deal.
En effet, selon un nouveau rapport, l’Union européenne ne parviendra probablement pas à atteindre la majorité de ses objectifs écologiques à l’horizon 2030.
Dans ce document, l’agence européenne pour l’environnement indique que l’Union dépassera « très probablement » ses objectifs en matière de consommation d’énergie primaire et d’énergies renouvelables, et qu’elle ne parviendra pas à doubler l’utilisation de matériaux recyclés. La réalité est que, face à la guerre en Ukraine et aux craintes économiques, l’Union européenne réaffecte sub rosa les milliards d’euros prévus pour le Green Deal à la défense, à la gestion de l’immigration et à la diversification de l’approvisionnement énergétique.
Nombreux sont ceux qui reconnaîtront la tension que nous observons ici.
Il est vrai que la protection de la planète au bénéfice des générations futures exige une action collective, que le bien-être humain nécessite certaines mesures environnementales qui transcendent les intérêts nationaux. L’éthique exige d’agir. Il est tout aussi vrai que ce type de réglementation conduira à une ingérence excessive du gouvernement dans l’économie, que les charges économiques imposées aux entreprises et aux consommateurs entraveront la croissance économique et la prospérité et, en fin de compte, étoufferont les libertés individuelles.
Il existe une tension entre la nécessité de protéger l’environnement et celle de préserver les libertés individuelles et la croissance économique. Alors que le mois de juin sera probablement marqué par une conflagration électorale, il est important de ne pas faire la sourde oreille aux avertissements concernant les effets involontaires des réglementations environnementales actuelles et la nécessité d’une approche plus nuancée, axée sur le marché. Cette approche doit inclure une meilleure communication avec nos partenaires commerciaux, plutôt qu’une réglementation unilatérale qui nuit à leurs exportations.
À mesure que le Green Deal européen se met en place chez nous et à l’étranger, il devient évident que la voie vers un avenir durable est semée d’embûches politiques. Équilibrer les objectifs environnementaux avec les réalités économiques et les relations internationales s’avère être un exercice délicat, et trouver un terrain d’entente sera crucial pour laisser un monde meilleur à la prochaine génération.
Pay less attention to people’s words about wanting “peace” and focus instead on what actions they are supporting to accomplish that end. This will show you the truth about what they really want.
Everyone says they want peace, but they mean different things by this. To an anti-imperialist, peace means the end of violence, oppression and exploitation. To a Zionist, peace means Palestinians lie down and accept their fate and neighboring nations cease disobeying Israel. To a supporter of the US empire, peace means all nations around the world submit to US unipolar hegemony. Many say they want peace when what they really want is tyranny.
If “peace” to you means other populations bow down and submit to your will, then it makes perfect sense for you to believe that your wars are being waged to attain peace, because those wars are being used to violently bludgeon those populations into obedience. If your definition of peace means the cessation of all violence and abuse, then you will support ceasefires, peace negotiations, diplomacy, the de-escalation of tensions, the cessation of imperialist extraction, and the end of apartheid and injustice.
Pay less attention to people’s words about wanting “peace” and focus instead on what actions they are supporting to accomplish that end. This will show you the truth about what they really want.
❖
Make no mistake: Israel has lost control of the narrative about Gaza, and they are very, very worried about this. That’s why they’re making big moves like the below. Don’t let anyone tell you your efforts to expose Israel’s criminality to more people make no difference. https://t.co/CCioIt78AA— Caitlin Johnstone (@caitoz)
Someone asked “Can we all agree that our world would be better without a Hamas?”
This is the sort of question that can only make sense to you if you view Hamas as some kind of invasive alien presence that was imposed upon Palestine from the outside instead of a natural emergence from the material circumstances that have been forced upon Palestinians. If you’ve got a group of people being sufficiently oppressed and violently persecuted by the ruling power, you’re going to start seeing violent opposition to that ruling power as sure as you’ll see blood arise from a wound.
If Hamas had been completely eliminated a decade ago, there would be a Palestinian group organizing violence against the state of Israel today under that or some other name. If Hamas is completely eliminated tomorrow, there will be a Palestinian group organizing violence against the state of Israel in a matter of years (assuming there are any Palestinians left when this is all over, of course). If a man starts strangling me, at some point I’m going to try to gouge his eyes and crush his testicles. That’s just what happens when humans find themselves under a sufficient amount of existential pressure.
Asking if the world would be better without Hamas is as nonsensical as asking if Alaska would be better without coats. The presence of coats in Alaska is the natural consequence of the material conditions in that region, and as long as those material conditions persist for the population of Alaska then there will necessarily be coats.
Don’t ask if the world would be better without a Hamas, ask if the world would be better without the conditions which make a Hamas inevitable.
❖
Biden has started a new US war in Yemen while backing a genocide in Gaza, both of which are fully supported by the party which supposedly opposes him. But by all means go ahead and spend the rest of the year fixating on the US presidential race.
❖
Know how you can tell it no longer matters who the US president is? They stopped getting assassinated.
❖
The Biden administration’s justifications for its acts of war in Yemen are premised on the absurd assumption that the world economy should march on completely uninhibited during an active genocide.
❖
Supporting the world’s most powerful government bombing the poorest country in the middle east for trying to stop a genocide is the most sycophantic bootlicking you can possibly cram into a single political opinion.
❖
Feminism was supposed to mean freeing women from oppression and inequality. Now it means gunning down civilians for being the wrong race. pic.twitter.com/bRzbcA0h45— Caitlin Johnstone (@caitoz)
Israel isn’t relentlessly murderous and abusive because it’s run by Jews, it’s relentlessly murderous and abusive because that’s the only way to maintain an ethnostate that was abruptly dropped on top of an already existing civilization. This would be true if it’d been a Mormon state or a Romani state.
Take any already existing country with its own ethnic and religious makeup and its own relationships with surrounding countries and drop a brand new artificial ethnostate on top of it with a deluge of immigrants who are designated special and above the people in that region, and you’re going to get a ton of violence. You’re also going to see the dominant group espouse supremacist ideological beliefs to justify why it’s fine for them to be placed above the other group and receive better treatment by the state. These things would happen regardless of what those respective ethnic and religious makeups happen to be.
How can we be sure of this? Because we’ve seen it happen time and time again in other settler-colonialist projects throughout history which had nothing to do with Jews or Muslims.
It’s not about Jews and Judaism, it’s about the nature and character of the ethnostate which got placed overtop a pre-existing civilization in the 1940s. The religions and ethnicities are interchangeable with pretty much any other in terms of how much violence would be necessary to institute and maintain such a state.
❖
People who say they oppose Israel’s actions in Gaza but don’t forcefully oppose Biden’s facilitation of Israel’s actions in Gaza do not actually oppose Israel’s actions in Gaza.
❖
There’s a type of uninformed comment I keep seeing, usually from Americans, that goes something like this: “What do I care about Israel and Hamas? It’s none of our business and we should stay out of it.”
This comment is born of the misunderstanding that people want the US to meddle in middle eastern affairs to stop the slaughter in Gaza, which is a notion many Americans reflexively oppose these days because they have learned that US “humanitarian interventions” in that region are consistently disastrous and often very costly.
But that isn’t what’s being called for. What’s being called for is for the US to STOP intervening in Israel and Gaza — to END an intervention that is ALREADY taking place. The US has been pouring billions of dollars of weaponry into Israel every year for many years now, and has sent a whole lot more since October 7 to assist the Israeli butchery that’s been happening in Gaza. If the US ceased supporting Israel’s violence in Gaza, that violence would necessarily be forced to end.
As a retired Israeli major general named Yitzhak Brick told the Jewish News Syndicate in November, “All of our missiles, the ammunition, the precision-guided bombs, all the airplanes and bombs, it’s all from the US. The minute they turn off the tap, you can’t keep fighting. You have no capability… Everyone understands that we can’t fight this war without the United States. Period.”
If you don’t want your government engaging in foreign conflicts and intervening in foreign affairs, then you should oppose the US-backed massacres in Gaza, because that’s exactly what it is. The anti-interventionist position for an American to have is to demand that the Biden administration stop actively facilitating this mass atrocity.
They should have got rid of NATO after the Soviet Union collapsed. From Declan Hayes at strategic-culture.su:
Although NATO’s Mamluks might well have had their day, their race is not yet fully run.
Quick! Get the word out. We will be at war with Russia, China, Iran & North Korea almost quicker than you could say: a cod, two haddock, four singles, no salt and lashings of vinegar. In Putin’s latest escalation between our civilised world and his fat-phobic alliance, Russia is now blocking British ships from poaching cod, ray and haddock off their Siberian coast which, NATO’s media scream, is “more or less” in Britain’s backyard. The world, or at least Britain’s fish and chips world as we know it, is finished.
Although Rudyard Kipling, or any other apologist for Albion’s long imperial legacy, would have a field day with that Russian blockade against chips-chomping Britannia, NATO’s Mamluks have plenty of other material on the front burner to fire up the masses with if the rantings of NATO’s Irish, British, Swedish, Dutch and French doormats are any indication.
Rob Bauer, the Dutch head of NATO’s military committee, has praised Sweden’s nominal leaders for ordering Swedes to prepare for war with Russia even before Sweden has been formally inducted into NATO. Finian Cunningham recently explored the sabre rattling of France’s Mamluks and, although German Defence Minister Boris Pistorius has also made similar Russophobic threats, because there are so many Mamluks at Germany’s helm, Pistorius is not worth wasting column inches on. And nor is the bellicose homosexual couple Macron recently appointed to his genocide-admiring Cabinet.
The same goes for Leo Varadkar, the Indian homosexual who fronts the Irish junta and who informs us that “Ireland’s fight for Ukrainian freedom” is a part of the Mamluks’ wider “fight for European values”. And though Ireland’s Mamluks, like their partners in crime elsewhere, have no idea what those mercurial European values are, they are determined to muck in, spurred on, no doubt, by the hope of a big payday when European values, as epitomised by Raytheon, Monsanto and Bill Gates, finally impose their “freedom” on the remnants of Zelensky’s Reich. Ireland, which is technically bankrupt and where over 2% of the population are now draft dodging Ukrainian grifters, has promised to rebuild Ukraine’s Rivne Oblast, which borders Belarus, and which has a population of 1.5m and an area of 20,000sq km. Although that would make a massive payday for Irish multinational builders’ providers CRH, Varadkar, his lovers and their local Ukrainian fixers, I cannot see anybody else benefiting from that, or from the madcap rantings of any of NATO’s other Mamluks.
They’re trying to gin up fear over a disease that doesn’t even exist yet! From Robert Malone at brownstone.org:
It is Davos (World Economic Forum) week and the MSM hysterical propaganda push from the globalists regarding “Disease X” is in full swing. Just take a gander at a few of the Corporate Mockingbird Media headlines today.
Almost every major news outlet in the world has run black propaganda pieces about Disease X. Why do I write black propaganda – because the “experts” aren’t actually named, the peer-reviewed papers supporting the thesis of “a deadly pathogen causing 20 times more deaths than COVID-19” or “killing 20 times more people than COVID-19” or “killing 50 million people” are non-existent. Yet these narratives are all headline news in mainstream media.
This is just another exercise in globalized messaging to support the WHO (World Economic Forum) and WEF-pushed narrative that governments must pour billions into the largest transnational corporations in the world to “cure” a non-existent disease.
Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern
Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des II. Weltkriegs an die USA zurückzahlte?[1] Kriege werden – eine Binsenweisheit – nicht aus hehren idealistischen Gründen geführt, sondern vorrangig aus ökonomischen Interessen. Auch unserem Berliner Kriegskabinett geht es nicht um Freiheit und Demokratie der Ukrainer, sondern um reiche Beute in deren Land: um Zugriff auf immense Bodenschätze, unter anderem Lithium. Übrigens: Deutschland wird derzeit selbst von der Siegermacht USA besonders stramm gemolken (als US-Vasall[2],[3],[4], als Netto-Verlust-Träger der US-Sanktionen[5], als Nord Stream-Geschädigter[6]; die bekannten 100 Millionen Euro Tribut pro Jahr zur Finanzierung der hiesigen US-Garnisonen[7],[8] sind Peanuts dagegen). Aber das steht auf einem anderen Blatt.
ARD-Tagesschau, ZDF-heute und Deutschlandradio-Nachrichten schert es nicht, aus welch tatsächlichen Gründen die Bundesregierung Geld, Waffen, informationelle und logistische Hilfe in die Ukraine pumpt – bis dato mindestens 30 Milliarden Euro (indirekte Kosten wie die Flüchtlingsaufnahme nicht gerechnet). Profunde Kenntnis der Bundesbürger von den politikleitenden Interessen an der deutschen Kriegsbeteiligung ergäbe mit Sicherheit ein anderes, qualifizierteres Meinungsbild dazu, als es die Tagesschau in ihrem „Deutschlandtrend“ vermittelt[9]: 31 Prozent halten die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine für angemessen, 25 Prozent gehen sie nicht weit genug; eine deutliche Mehrheit ist also für massiven Waffenexport ins Kriegsgebiet.
Dass sich die Bundesregierung nicht nur als gefügiger US-Vasall, sondern auch aus eigenen Stücken, im kommerziellen Interesse ihrer (Rüstungs-)Wirtschaft, zur Kriegspartei machte, spielt im Diskurs über den Ukraine-Krieg leider keine Rolle. („Wir müssen doch den armen Menschen dort helfen“[10]).
Keiner fragt nach
Ungerührt vom massenhaften Sterben auf dem „Schlachtfeld“ schiebt unser Berliner politisches Funktionsmobiliar weitere Milliarden in die Ukraine. Ungestört von den „Qualitätsmedien“, unbeeindruckt von der impotenten „Vierte Gewalt“-Täterin Tagesschau und deren öffentlich-rechtlichen Komplizen. Kritische Nachfrage nach den wahren Kriegsgründen? Fehlanzeige, obwohl sich die Lage zuhause längst als hochexplosiv erweist: Die Schuldenbremse versagt, die Verbraucherpreise explodieren, Geld für den geordneten Unterhalt und Ausbau der Infrastruktur fehlt. Massiver Sozialabbau droht, das Renten-, Bildungs- und Transportsystem, die Gesundheits- und die Energieversorgung sind in Gefahr. Ganze Wirtschaftsbereiche werden plattgemacht, Bauern rebellieren, das Bruttosozialprodukt schrumpft bedrohlich[11], die Produktivität der Beschäftigten sinkt.[12] Die kaltschnäuzige Reaktion darauf:
Die Bundesregierung verdoppelt die Militärhilfe für die Ukraine. Wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Kreisen des Haushaltsausschusses erfuhr, einigte sich die Ampelkoalition darauf, die Unterstützung von vier auf acht Milliarden Euro aufzustocken.[13]
Niemand, schon gar nicht das ARD-Hauptstadtstudio, riskiert konsequent die Frage: Was sind die Motive und Ziele dieser desaströsen Politik, die die eigene, die deutsche Bevölkerung sehenden Auges ins Unglück stürzt, während sie das korrupte[14], neonazistische[15], autoritäre[16] System in der Ukraine immer noch mit Milliardenbeträgen päppelt? Obwohl Kiews antidemokratisches Regime vor dem Zusammenbruch und einer verheerenden militärischen Niederlage steht? An den demagogischen Schwachsinn, dass Putin sich Westeuropa militärisch vornehme, wenn er erst einmal die Ukraine besiegt habe[17], glauben doch weder Agnes-Marie Strack-Zimmermann noch Boris Pistorius, sondern allenfalls Annalena Baerbock und der dauerbeleidigte, weil nur Beinahe-Landwirtschaftsminister Anton Hofreiter.
Sogar der Russenfresser und Polit-Scharfmacher Michael Roth (SPD), einst gar Staatsminister und derzeit immerhin noch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, beklagte die Wissenslücke im hiesigen Diskurs: Die Debatte über die Beweggründe und Ziele der deutschen Einmischung in den Ukraine-Konflikt komme zu kurz. Es gehe doch nicht um Nächstenliebe, sondern um „deutsche und europäische Interessen“.[18]
Welche denn konkret, werter Herr Ex-Staatssekretär? Welches Interesse sollten einfache deutsche und andere westeuropäische Mitbürger an der Fortführung des schrecklichen Gemetzels in der Ukraine haben, an dem sich die Plutokraten der westlichen Welt gerade dumm und dämlich verdienen? Was wohl bewog den Wirtschaftsminister Habeck, in Davos für Investitionen in der Ukraine zu werben und staatliche Sicherheitsgarantien dafür zu versprechen? Die seien
„… ein ungeheuer erfolgreicher Schritt, der zeigt, dass wir daran glauben und darauf vertrauen, dass die Ukraine diese schwierige Situation erfolgreich besteht, aber auch, dass deutsche Unternehmen in die Ukraine investieren werden.“[19],[20]
Warum wohl sollten/wollen deutsche Unternehmen in der Ukraine investieren? Sage bitte niemand: „Um dort Arbeitsplätze zu schaffen“.
Kungeln mit Milliardären
Selbst die Tagesschau-Sendung „Wirtschaft vor acht“ lässt wissen, dass die Geschicke der Welt nicht das Ergebnis transparenter demokratischer Entscheidungsprozesse gemäß Volkes Willen sind, sondern dass „die Lenker der Wirtschaft“ im Hinterzimmer darüber befinden:
„Alljährlich treffen sich die Spitzen von Staaten, die Lenker der Wirtschaft und sonstige wichtige Persönlichkeiten in den Schweizer Bergen, um die Weltlage zu besprechen … Davos (ist) mehr als eine Ansammlung von Vorträgen und Meinungsaustausch, sondern … der Ort der Vier-Augen-Gespräche (sic!) im ganz kleinen Kreis (sic!) …“[21]
Mit Namen und konkreten Fakten kann ARD-Moderator Markus Gürne hier natürlich nicht dienen. Dass es neben dem „Weltwirtschaftsgipfel“ in Davos auch noch die geheimen Treffen der „Bilderberger“ und der „Trilateralen Kommission“ gibt, auf denen sich die Spitzenpolitiker der Welt von den Multimilliardären „beraten“ lassen[22], sei hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt; für die Tagesschau sind sie ja nie und nimmer von nachrichtlichem Interesse.
Unser Thema bleibt das kommerzielle Interesse, das der kollektive Westen mit seiner Kriegsteilnahme in der Ukraine und mit seinem Wirtschaftskrieg gegen Russland verfolgt. Baerbocks Wunsch, „Russland ruinieren“[23], spricht die Problematik nur oberflächlich an. Er ist so unqualifiziert wie die Verlautbarung des US-Präsidenten Biden, den demokratisch gewählten Putin stürzen zu wollen.[24] Russlands Bevölkerung hat längst verstanden: Der kollektive Westen ist auf Unterwerfung ihres Landes aus (zu dem auch die vormals ukrainischen Donbass-Republiken gehören[25]) und auf das räuberische Ausbeuten seiner Reichtümer.
Subversive Absichten
Im Westen – nicht nur gelegentlich und auf Stammtischniveau – werden gerne Vorstellungen von einer „Dekolonialisierung“ Russlands diskutiert, d.h. Zerschlagung in viele schwache Einzelstaaten. Die lautstärksten Fürsprecher solcher Ideen sind Exil-Russen, deren infame Lobbyarbeit[26] vom Westen politisch unterstützt und von Abgeordneten des Europäischen Parlamentes sogar materiell gesponsert wird: „Ich werde auf jeden Fall die Namen dieser 34 Staaten lernen“, hieß es auf einem im Europäischen Parlament veranstalteten „Forum der Freien Völker Russlands“.
Auch in den westlichen Staats- und Konzernmedien wird die aktive Schwächung Russlands durch Zerfall diskutiert.[27],[28] Dessen Bürger registrieren das sehr aufmerksam. Es erinnert sie an ihre Erfahrungen mit den Wortbrüchen und der Beutegier des Westens nach dem Zerfall der Sowjetunion, an ihr Elend in der Jelzin-Ära.
Knallbonbons
Genau darauf aber wirken die heute maßgebenden Sozialdemokraten offenkundig hin. Bundeskanzler Olaf Scholz:
„Dieser Krieg ist wahrscheinlich so schnell nicht vorbei… (Es ist wichtig), dass wir lange in der Lage sind, das zu tun, was notwendig ist, (nämlich) die Ukraine weiter in ihrem Verteidigungskampf zu unterstützen“.[29]
Pure Maulhurerei, nicht einmal eine andeutungsweise logische Beschreibung der vorgeblichen „Notwendigkeit“. Scholz behauptet geschichtsfälschend,
„Russland habe 2022 mit seinem Überfall auf die Ukraine ‚alle Verständigung über Frieden und Sicherheit in Europa aufgekündigt‘.“[30]
Dass Kiew unter maßgeblicher deutscher Anleitung und Mitwirkung (Steinmeiers trügerischer Deal[31], Merkels Minsk-II-Betrug[32]) schon seit 2014 einen Angriffskrieg gegen die Ost-Ukraine führte, auf den Putin nach acht Jahren militärisch reagierte, hatte NATO-Generalsekretär Stoltenberg schon vor einem Jahr preisgegeben. Der Krieg habe nicht erst am 24. Februar 2022 (Einmarsch russischer Truppen im Donbass) begonnen, sondern:
„Er begann im Jahr 2014“ (im Original auf Englisch: „… because the war didn’t start in February last year. It started in 2014“).[33]
Dazu Thomas Mayer, Buchautor und vormals Kampagnenleiter der Schweizer Vollgeld-Initiative:
(Stoltenbergs) „Aussage war ein seltenes Versehen. Als Regel galt die millionenfach in den westlichen Medien wiederholte Sprachregelung „unprovozierter völkerrechtswidriger Angriffskrieg“. Das sollte als unumstößliche Tatsache ins öffentliche Bewusstsein eingebrannt werden … So wurde das Völkerrecht für Kriegspropaganda missbraucht. Tatsächlich kann der Kriegseintritt Russlands stringent völkerrechtskonform begründet werden.[34]
Doch Kanzler Scholz und erst recht die Qualitätsjournalisten der Staats- und Konzernmedien scheren sich nicht um völkerrechtliche Regeln. Sie ignorieren, dass der Westen bis zuletzt sämtliche Verständigungsangebote Putins zur Vermeidung eines Krieges ausgeschlagen hatte.[35] Es würde nichts nützen, sie an den Lehrsatz des italienischen Philosophen Nicolò Machiavelli zu erinnern:
„Nicht, wer zuerst die Waffen ergreift, ist Anstifter des Unheils, sondern, wer dazu nötigt.“[36]
Deutschlands Ukraine-Politik ist kriegstreibend. Panzer, Artilleriegeschütze und Raketen sind Angriffswaffen. Granaten aus deutschen Fabriken schaffen keinen Frieden, sondern lassen die Leichenberge in der Ukraine wachsen. Die absurde Debatte im Bundestag über den – am Ende deutlich abgelehnten – Antrag der Unionsfraktion, endlich auch weitreichende „Taurus“-Raketen an Kiew zu liefern[37], beweist allerdings nur, dass die Befürworter einer rationalen, auf Ausgleich mit Russland bedachten Politik keine Mehrheit im Reichstag haben.
Die Euromilliarden, die der Kanzler dem korrupten Präsidenten Selenskyj in die weit geöffneten Taschen schiebt, generieren nicht nur Rekordprofite der deutschen Rüstungswirtschaft; sie bereichern auch einen Machthaber, der per Gesetz jegliche Friedensverhandlungen mit Russland verbieten ließ. Einen egomanen Menschenverächter[38], der bereits mit der Sprache, in der er über Russen herzieht („Tiere“), seine nazistische Gesinnung demonstriert.[39],[40]
Kriegswillige
Deutschlands Ziele in der Ukraine bleiben unerklärt. Der Kanzler und sein Kabinett (auch der vielgepriesene Verteidigungsminister Pistorius) vermeiden sichtlich, sich konkret zu den Kriegszielen zu äußern. Pistorius räumte zwar ein, dass Deutschland in der Ukraine „Kriegsbeteiligter“ sei[41], (was offensichtlich niemanden in den deutschen Redaktionsstuben sonderlich aufregte) welche Absichten damit verfolgt werden, sagte aber auch er nicht. Er betreibt lieber medienwirksame Scharfmacherei:
„Deutschland und seine Verbündeten müssen sich mit der neuen Bedrohungslage auseinandersetzen. Wir müssen kriegstüchtig werden.“[42]
So redet eben ein Sozialdemokrat der neuen Generation, dessen Abstand zu Willy Brandts friedensstiftender Entspannungspolitik ebenso groß ist wie seine Bereitschaft, das Friedensgebot des Grundgesetzes[43] zu missachten und Verfassungsbruch zu organisieren.
Ohne diplomatische Schnörkel redete auch ein CDU-Abgeordneter daher und geriet damit ins Rampenlicht: Roderich Kiesewetter, Ex-Oberst i.G. (= „im Generalstab“), im Tagesschau-Video[44] (Zitat ab Min. 08‘28“):
„Aber es hat auch eine extrem wirtschaftliche Frage: Wenn die Ukraine zerfällt, sind die Folgekosten viel größer, als wenn wir jetzt viel stärker reingehen. Und wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet … Deswegen will Russland diese auch, um uns abhängig zu machen von der Energiewende, mit Blick auf Elektromotoren. Also, wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund.“
Der Mann macht kein Hehl daraus, dass deutsche Wirtschaftsinteressen dem Ukraine-Krieg zugrunde liegen. Es beeindruckt, mit welcher Selbstverständlichkeit er wissen lässt, dass auch dieser Krieg dem westlichen Kapitalinteresse am Profitmachen dient, gleichgültig, wie viele Menschen dabei draufgehen.
Das gesamte Tagesschau-Interview ist übrigens ein eindrucksvolles Beispiel für die Unfähigkeit vieler Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie stellen keine substantiell interessierenden Fragen, sondern beschränken sich auf die Rolle des simplen Stichwortgebers; sie agieren als animierende Mikrofon-Halter.
Räuberische Gier
Was die westlichen Geldeliten an der Ukraine interessiert und weshalb sie das Land als lohnendes Ausbeutungsopfer im Blick haben, belegen nicht nur die gierigen Aufkäufe ihrer Immobilienhaie.[45],[46],[47] Das Wirtschaftsmagazin „Forbes“ bewertete schon 2005 den Vorrat an entdeckten Bodenschätzen in der Ukraine mit 7 bis 10 Billionen (!) Dollar. Inzwischen beläuft er sich auf 14,8 Billionen Dollar.[48]
Was für ein Pech für die Beutegierigen: 70 Prozent dieses natürlichen Reichtums liegen in den nunmehr russischen[49] Gebieten Donezk und Lugansk sowie im benachbarten Dnipropetrowsk. Ihr Schätzwert: etwa 8 Billionen Dollar.
Bekanntlich ist es hierzulande ganz „normal“, einem verabscheuten Konkurrenten die eigenen (fragwürdigen) Absichten zu unterstellen, besonders, wenn man selbst im Nachteil ist. Es überrascht also nicht, dass man im Westen behauptet/mutmaßt, dieser Reichtum habe „Putin zum Einmarsch in die Ukraine motiviert.“ [50],[51]
Andersherum wird allerdings eher ein Schuh draus. Der Westen ist scharf auf besagte Bodenschätze, er braucht sie:
„Europa hat in der Vergangenheit eine beträchtliche Anzahl von Rohstoffen, über die auch die Ukraine verfügt, aus Russland bezogen – neben Öl, Gas und Kohle sowie Eisen und Stahl vor allem wichtige Nichteisenmetalle …“[52]
Eingeräumt (und beklagt) wird, dass die hohe Abhängigkeit von metallenen Rohstoffen (Nickel, Titan, Lithium u.a.) Deutschland als größten westeuropäischen Industriestandort behindert, seine Entwicklung einer „grünen“ Energiewirtschaft voranzutreiben, weil es dabei „von autoritär regierten Ländern“ wie Russland und China abhängig sei.
Kaiser ohne Kleider
Tja. Mit den antirussischen Sanktionen haben sich die westeuropäischen Politiklenker ins eigene Knie geschossen. Den Schmerz, die wirtschaftlichen Folgen, müssen aber wieder die Bürger ertragen, besonders die von Erwerbsarbeit abhängigen.
Sollte Russland, wie sich abzeichnet, Sieger in diesem Krieg bleiben, wird der Rohstoffmangel in Westeuropa zu erheblichen Kostensteigerungen führen und Deutschlands industrielle Wirtschaftskraft weiter schwächen. Sollte wider Erwarten die Ukraine siegen, wäre das zwar für „unsere“ Wirtschaft gut. Die Ukrainer aber müssen so oder so für diesen Krieg bezahlen, gleichgültig, wie er endet. Das Land musste bereits jetzt eine Verdoppelung der Staatsverschuldung hinnehmen (in Relation zum Brutto-Inlandsprodukt der Jahre 2021 bis 2024): von 48 auf 96 Prozent.[53] Die Kosten für einen Wiederaufbau bleiben hier außer Betracht. Der unschätzbare Verlust an Menschenleben erst recht.
Möglicherweise, so ein erlaubter Rückschluss, wird auch die Ukraine noch im Jahrhundert danach Kriegskredite an den Wertewesten abstottern müssen. Ob sie überhaupt wieder zahlungsfähig wird, ist allerdings eine andere Frage.
Mit seiner Bemerkung im Tagesschau-„Bericht aus Berlin Extra“[54] (ab ca. Min. 09‘04“) hat der unsägliche Unionsabgeordnete Kiesewetter jedenfalls recht:
„Unsere Bürgerinnen und Bürger (verdienten) „mehr Orientierung aus der Politik. Ein Bundeskanzler könnte deutlich mehr erklären. Er macht es zu wenig.“
Na klar. Andernfalls stünde dieser Kanzler als politischer Prokurist der Kriegsgewinnler und Profiteure am ukrainischen Massensterben da. Seine „unerträgliche Schweigsamkeit“[55] ist Taktik. Der Durchschnitts-Wähler durchschaut das nicht, denn seine Tagesschau besorgt ihm ja nur eine Mattscheibe.
Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden vom Verein „Ständige Publikumskonferenz öffentlich-rechtlicher Medien e.V.“ dokumentiert: https://publikumskonferenz.de/blog
+++
Wir danken den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
+++
Bildquelle: Mo Photography Berlin/shutterstock
+++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/
Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk
Der Friedensstifter 
