Algunos tenían puestas muchas esperanzas en la última reunión entre Biden y Xi Jinping. Las tensas relaciones entre ambos países no auguran nada bueno, sobre todo para los grandes negocios.
No diremos que la entrevista no ha servido para nada. Por ejemplo, se han restablecido de las comunicaciones militares de alto nivel entre los dos países, lo cual siempre es una buena noticia porque el ambiente en el Mar de China Meridional era cada vez peor.
Pero la venta de armas a Taiwán es una provocación descarada a la que Estados Unidos no ha querido dar marcha atrás y la declaración de Biden llamando a Xi “dictador” ha sido la guinda del pastel. No es la causa sino la consecuencia de una frustración. Una pataleta. Los chinos no han tragado con sus buenas palabras, que acabaron siendo malas.
En la conferencia de prensa que siguió a más de cuatro horas de intercambios entre Biden y Xi, la pregunta de un periodista sobre el carácter dictatorial del presidente chino provocó una respuesta directa de Biden. Reafirmó su opinión al describir a Xi Jinping como un “dictador”, justificando la etiqueta por las diferencias fundamentales en el sistema de gobierno entre los dos países. Esta repetida declaración, aunque no es nueva, provocó una respuesta vehemente del gobierno de Pekín, que calificó la descripción como “extremadamente errónea”.
El portavoz del Ministerio de Asuntos Exteriores chino, Mao Ning, habló de una “manipulación política irresponsable”, poniendo de relieve la fragilidad de las relaciones y los riesgos vinculados al fracaso. Esos comentarios, añadió, dañan las relaciones entre China y Estados Unidos y no aportan ningún beneficio. La respuesta, que no mencionaba directamente a Biden, subraya la importancia de las palabras en la diplomacia internacional.
Las críticas veladas de Mao Ning a quienes buscan sembrar discordia entre China y Estados Unidos sugieren una clara desaprobación de las declaraciones de Biden. La intensidad de la reacción china indica posibles dificultades para la continuación de las conversaciones iniciadas durante la reunión.
Krieg in Nahost: Israelische Angriffe auf Kliniken weiten sich aus. Gaza droht HungersnotVon Gerrit Hoekman
Raneen Sawafta/REUTERSSpuren der Zerstörung im Flüchtlingslager von Dschenin in der israelisch besetzten Westbank (17.11.2023)
Israel greift nun auch Krankenhäuser im palästinensischen Westjordanland an. Am frühen Freitag morgen umstellte die Armee mehrere Stunden lang vier Kliniken in Dschenin. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtete, forderten die Soldaten über Lautsprecher das Personal des Ibn-Sina-Krankenhauses zur Räumung auf. Augenzeugen berichteten, die Soldaten hätten das Personal mit Gewalt in den Innenhof gebracht. Dort habe die Armee Ärzte und Pfleger durchsucht. Mehrere Personen seien verhört, zwei Sanitäter festgenommen worden.
Am Donnerstag war die israelische Armee um etwa 22.30 Uhr in das Flüchtlingslager von Dschenin eingedrungen. Dabei wurde nach Militärangaben eine Gruppe von fünf Palästinensern durch eine Drohne getötet, als sie auf die Soldaten feuerten, schrieb die israelische Nachrichtenseite Times of Israel. »Dutzende gepanzerte Fahrzeuge tauchten auf, darunter auch Bulldozer, sie beschädigten Autos und Straßen«, berichtete der katarische Sender Al-Dschasira.
Laut WAFA hinderte die Besatzungsarmee Rettungskräfte daran, die Verletzten zu versorgen. Die Razzia habe acht Stunden gedauert. Das Militär erklärte, es habe vorher einen Schusswechsel mit palästinensischen Kämpfern gegeben, die danach mit Krankenwagen in Richtung des Ibn-Sina-Krankenhauses geflohen seien, »um sich dort zu verstecken«, zitierte Times of Israel aus einem Statement der Besatzungsarmee. Bei der Razzia habe es sich um einen Antiterroreinsatz gehandelt. Die Armee präsentierte drei Sturmgewehre, die ihre Behauptung untermauern sollen.
Ebenfalls in der Nacht zum Freitag drang die israelische Armee in drei Häuser in Hebron ein. Darin wohnten drei Bewaffnete, die am Donnerstag an einem Kontrollpunkt bei Jerusalem einen israelischen Militärpolizisten erschossen haben, bevor sie selbst getötet wurden. Die Häuser sollen in einem Akt der Kollektivbestrafung abgerissen werden.
Am Freitag teilte Israels Militär mit, es habe aus einem Gebäude in der Nähe des Schifa-Hospitals in Gaza-Stadt die Leiche einer am 7. Oktober aus Israel entführten Soldatin geborgen. Sie soll der Hamas zufolge Anfang der Woche bei einem israelischen Luftangriff ums Leben gekommen sein. Laut Al-Dschasira erklärte die Hamas am Donnerstag abend, dass Behauptungen des Pentagons und des US-Außenministeriums, sie nutze das Schifa-Krankenhaus militärisch, die »Wiederholung einer offensichtlich falschen Darstellung sind«. Ein Video, in dem der Sprecher des israelischen Militärs »Beweise« für die militärische Nutzung präsentiert, wird als »lächerlich« bezeichnet.
Unterdessen leiden immer mehr Menschen in Gaza Hunger. »Eine Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser ist in Gaza praktisch nicht mehr vorhanden, und nur ein Bruchteil dessen, was benötigt wird, kommt über die Grenzen an«, zitierte WAFA am Freitag Cindy McCain, die Leiterin des Welternährungsprogramms der UNO: »Da der Winter immer näher rückt, die Notunterkünfte unsicher und überfüllt sind und es an sauberem Wasser mangelt, besteht für die Bevölkerung die unmittelbare Gefahr einer Hungersnot.«
Es wird die größte Konferenz, die wir je gemacht haben: Am 13. Januar 2024 findet die XXIX. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz im Berliner Tempodrom statt. Die ersten 150 Eintrittskarten sind bereits verkauft – ein gutes Zeichen, insbesondere, weil vor allem Solitickets bestellt wurden.
Da wir aber für die kommende Konferenz deutlich mehr Besucherinnen und Besucher gewinnen wollen (aus politischen, räumlichen und ökonomischen Gründen), starten wir die Werbung früher als in den vergangenen Jahren. Dabei sind wir auf aktive Mitwirkung von Leserinnen und Lesern, aber auch auf die Hilfe von Unterstützern angewiesen: Egal, wo Sie wohnen – ob in Wien oder Dortmund, Bern oder Erfurt – und egal, ob in Ihrer politischen Gruppe oder dem Fußballverein – rühren Sie die Werbetrommel für die kommende Rosa-Luxemburg-Konferenz! Erzählen Sie Ihren Freundinnen und Freunden, Familienmitgliedern und Kolleginnen und Kollegen vom Jahresauftakt der politischen Linken im Januar in Berlin. Natürlich kann man schon jetzt Fahrgemeinschaften in die Hauptstadt bilden – aber es geht uns bei der Werbung für die Konferenz auch darum, dass möglichst viele Menschen generell etwas über sie erfahren.
Am besten lässt sich die RLK 2024 mit unserem speziell zusammengestellten Aktionspaket bekanntmachen, das Sie gegen eine frei wählbare Spende bestellen können. Das RLK-Aktionspaket umfasst zwei Plakate in der Größe A1, fünf A2-Plakate, 15 Aufkleber sowie 15 Postkarten. Alle Materialien zeigen Motto und Motiv der anstehenden Rosa-Luxemburg-Konferenz. Sie eignen sich besonders gut dafür, im Stadtteilladen, der Stammkneipe oder im Jugendclub aufgehängt, geklebt bzw. verteilt zu werden. Bestellen Sie Ihr RLK-Aktionspaket unter jungewelt.de/rlkaktionspaket. Größeren Gruppen stellen wir auf Anfrage selbstverständlich auch gern mehr Material zu Verfügung. Bitte wenden Sie sich dazu an das Aktionsbüro unter aktionsbuero@jungewelt.de oder unter 0 30/53 63 55 10.
Der Erfolg der kommenden Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz hängt nicht nur davon ab, dass das Tempodrom knackevoll wird und dass Tausende die Veranstaltung über den Livestream mitverfolgen. Wir wollen zudem, dass Zigtausende etwas über diese Konferenz erfahren, auch wenn sie nicht Leserin oder Leser der jungen Welt sind. Mit den Werbemitteln aus dem Aktionspaket helfen Sie dabei, alle drei Anliegen effektiv umzusetzen. Dafür möchten wir uns schon heute herzlich bei Ihnen bedanken!
Linke-Parteitag in Augsburg eröffnet. EU-Kandidatin will noch mehr Distanzierung von DDRVon Nico Popp, Augsburg
Janine Wissler und Martin Schirdewan bei der Eröffnung des Bundesparteitages am Freitag in Augsburg
In Augsburg hat am Freitag nachmittag der Bundesparteitag von Die Linke begonnen. Bis Mitternacht standen für die rund 400 Delegierten unter anderem der Bericht des Parteivorstandes und der Beginn der Generaldebatte auf der Tagesordnung. Der Parteitag ist als »Europaparteitag« angesetzt; es geht also in erster Linie um die Vorbereitung der im Juni 2024 stattfindenden EU-Parlamentswahl. Die Aussprache über das Europawahlprogramm begann ebenfalls am Freitag.
Die beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan begrüßten die Delegierten gemeinsam. »Wir sind die Roten, wir bleiben die Roten«, rief Wissler in die Augsburger Messehalle. »Wir sind die sozialistische Gerechtigkeitspartei«, betonte Schirdewan. Er fügte hinzu: »Wir müssen uns nicht verstecken«, aber »besser werden«. Der Applaus für die beiden Vorsitzenden war merklich verhaltener als im vergangenen Jahr in Erfurt, als die damals vorübergehend allein amtierende Parteichefin Wissler noch mit demonstrativem Jubel empfangen worden war.
Während der Parteitag eher gemächlich begann, sorgte die vom Parteivorstand als Spitzenkandidatin für die Europawahl vorgeschlagene Carola Rackete von der Seitenlinie her für Unruhe. Sie signalisierte in einem Interview mit der Zeit, dass sie weitere Anstrengungen der Partei für erforderlich hält, um sich vom bislang einzigen sozialistischen Staat auf deutschem Boden zu distanzieren. »Der Linken würde es helfen, sich noch mal konsequent von ihrer SED-Vergangenheit zu distanzieren und das wirklich aufzuarbeiten«, dozierte die 35jährige.
»Es gibt immer noch Leute, die das abschreckt«, sagte sie – offenbar mit Blick auf das liberal-aktivistische Milieu, für das sie spricht. Auch den Namen der Partei könne man »von mir aus ändern«. »Und ich glaube, wenn es jetzt einen Erneuerungsprozess gibt, könnte der auch mit einer Umbenennung enden«, so Rackete, die der Partei nicht angehört. Am Nachmittag ruderte sie nach Kritik zurück und sprach beim Kurznachrichtendienst X von einer »unbedachten Äußerung«.
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As the late Tatiana Gracheva never tired of pointing out, the key component in the collective West’s battle plan is cultural and spiritual fragmentation of its perceived Russian adversary. Once the divisive groundwork had been successfully laid, the expectation is that political disintegration, creating opportunities for plunder on an epic scale, would follow as a matter of course.
The conflict in Ukraine raises the practical question of how realistic such expectations actually are. That question is very serious.
We would contend that more likely than not the indicated expectation is based on a colossal misreading of the target’s mentality and on woeful ignorance of its impressive historical record of resilience. The target, of course, is the Russian world as such, in the broad sense of the term, encompassing three pivotal components, Russia, Ukraine, and Belarus, but more than that as well.
Estrangement on all levels of Ukraine from Russia (Brzezinski: “Without Ukraine, Russia ceases to be an empire”) is a fundamental objective in the multi-layered conflict engendered by the West between Russia and Ukraine.
There are, of course, other parallel goals that the Ukrainian operation is meant to serve. The results are mixed. Some of those goals, such as depopulation in preparation for the possible implantation of another ethnic group to replace Ukrainians, are being accomplished fairly successfully. But contrary to the best laid plans, regime change in Russia is a conspicuous failure. The most fundamental of these objectives, work on which was patiently and assiduously begun long before February 23, 2022, is to lay the foundation for irreversible decoupling of the two large and kindred Slavic groups, Russians and Ukrainians. As the fiendish Brzezinski correctly noted, whether they are together or apart makes a huge and qualitative geopolitical difference.
Hence the aspect of the Ukrainian conflict, as it was deliberately orchestrated by the West, that reaches beyond purely economic or military concerns.
Everything about the Ukrainian bedlam is calculated to produce maximum enmity between two kindred and practically indistinguishable Slavic populations and, in terms of the Anglo-Saxon understanding of human nature, to inflame that animosity and make it permanent and incurable. At all cost Russia must be thwarted from ever becoming again what they perceive as an “empire.”
At least two characteristics of the Ukrainian conflict feed into the collective West’s confident expectation that its morbid calculus might bear the desired fruit.
The first is the aggressive, in-your-face activation of the Nazi element on the Ukrainian side. Many decades later Russians remain keenly sensitive to the traumatic memory of the Great Patriotic War. Nazi symbols to them have the effect of the red cloth in the Spanish corrida. The purpose of flaunting such symbols in Ukraine is to inflame and enrage.
It is important to bear in mind that the engagement Nazi auxiliaries to fight on the side of the Kiev regime is entirely and purposefully the decision of Ukraine’s Western curators.
If they had not desired it, if that did not fit into their hybrid warfare master plan, and without their explicit orders, it most likely would not have happened as it did. Given the multi-layered nature of conflict planning, the insertion of the Nazi element had a double purpose. One was to enhance the military efficacy of Kiev regime forces with ideologically motivated units.
The more important purpose however was by enraging to affect the deeper layers of the Russian psyche, known to be sensitive to any manifestation of Nazi symbolism, in order to stoke resentment by association and direct it indiscriminately against the population of Ukraine as a whole. On the Russian side, this attempt to create an irreparable rift has been a complete failure. The Russian people, to their credit, have proved sufficiently mature to recognise the distinction between loathsome, swastika tattooed Azov thugs and their own Ukrainian relatives and neighbours.
On the Ukrainian side, the divisive Western strategy arguably has had more success.
It was based principally on the expectation of hatred that should have been aroused from the infliction of disproportionate casualties by the vastly superior Russian army.
That expectation is not wholly unreasonable given the operational doctrine followed by the Russian high command.
It provides for primary reliance on technical assets (artillery, rockets, and bombs) rather than man-on-man combat to attrite the opponent’s manpower while preserving Russian human resources to the utmost possible extent.
Competent estimates have it that the application of that doctrine has brought frightful losses to the Armed Forces of Ukraine, at least half a million killed in action and up to a million and a half in other types of casualties.
The combination of this Russian military doctrine and Ukrainian leadership’s and their Western curators’ callous disregard for the loss of Ukrainian lives has produced monumental casualties, wiping out entire age categories of Ukrainian manhood.
With characteristic Schadenfreude, the Neocon cabal and its culturally clueless protégées gloat that the hostility they have inflamed should benefit their cause significantly. Coming from an entirely different perspective, noted analyst and recognised Russian affairs expert Andrei Martyanov appears to favor a variant of such a view, but without the anti-Russian sting of course. In his podcasts, which a large audience watches avidly, he has commented that for the foreseeable future Ukrainian enmity is bound to remain very deep, though perhaps not as eternal as the Russia hating cabal would prefer it to be. He has repeatedly suggested that what remains of Ukraine, including even such traditionally Russian areas as Kharkov and Odessa, the Russians would find ungovernable because of the strong resentment generated by the combination of insidious brainwashing and the conduct of military operations, as noted above.
We may agree that no matter how limited and regardless of how short it falls of the intensity and destructive violence that characterises full-scale war, Russia’s military intervention is bound to inflict deep scars on the Ukrainian psyche. It is debatable, however, whether such scars will necessarily have the effect of permanently damaging Russian-Ukrainian relations.
There is plenty of historical evidence that the scars left by those conflicts were at least as deep as they are today and that they took considerable time to heal. Yet heal they did, grievances were ultimately set aside and a united Rus’ was forged. The aggressive interference today of the foreign factor, determined to impose its fragmentation agenda, should not be minimised. But in the past, against similar odds, reconciliation and unity were nevertheless achieved. Historical experience suggests that this can happen again.
Secondly, even in the absence of external machinations, the Slavic commonwealth historically has been susceptible to powerful centrifugal tendencies. The identitarian common core which unites various Slavic communities was always precarious and in a state of permanent tension with local allegiances and micro-identities.
Traditionally, for the Slavs that has always been a point of extreme weakness and it remains so today. Foreign conquerors have used that vulnerability to great effect by fabricating artificial identities and allegiances for targeted Slavic groups in order to pit one kindred tribe against another. Such artificial and regional identitarian constructs were always in opposition to the unifying counterweight of the Pan Slavic “collective unconscious,” which often would emerge unexpectedly to neutralise them. It is reasonable to expect therefore that deeply embedded and natural commonalities will prevail once again over contrived differences. In the end, culturally, linguistically, and spiritually intermingled Ukrainians and Russians are likely to find that they still have infinitely more in common with each other than with the alien and manipulative West. The subliminal level will militate strongly against the permanency of the fabricated schism.
Thirdly, it is difficult to assess how intractable the hurt and resentment are on the Ukrainian side and whether or not, in the short or perhaps slightly longer term, the massive commonalities will prove sufficient to assuage and overcome them.
The part of Ukraine under the control of the Kiev regime is governed by fear and the real mood of the population cannot accurately be gauged. Retaliation for the slightest departure from the officially dictated canons of thinking and expression is known by everyone to be quick and ruthless. Intimidated passivity constitutes proof not of adherence but of paralysing anxiety. In order to sort out their traumas, collective entities, like individuals, require the passage of time. Only when calm is re-established, and the fruit of cultural normalisation and recovery, or perhaps lack of it, is evident will a realistic reassessment of future relations with Russia become possible.
Lastly, the good performance against all odds by the Ukrainian military is not an indication of the intensity of its hatred of the Russian “enemy.” It reflects the fact that they are Slavs and that soldiering is built into their genetic code, irrespective of what side they happen to be fighting on. That is another important cultural detail that Western “experts” routinely miss. They are prone to draw unfounded conclusions based on misperceptions.
There is an anecdote going back to the First World War about Bosnian Serb soldiers involuntarily conscripted into the Austro-Hungarian army. They were surrounded by troops from Serbia proper and asked to surrender. Their response to the besiegers, who were fellow Serbs, was apposite to the conduct of many Ukrainian soldiers today: “We are Serbs, and Serbs do not surrender.” To the culturally attuned that speaks volumes not just about the martial disposition of that particular unit of Slavic conscripts over a century ago, but also more specifically about the tenaciousness shown by many Ukrainian conscripts in the present conflict. Without the proper culturological context an ordinary Western observer, particularly with a worthless degree (as Andrei Martyanov would wryly put it) in law, journalism, or political science would be at a loss what to make of it. It is conduct that he would necessarily misconstrue, and completely in terms of his own cultural biases.
But passions will subside and induced states of consciousness eventually must dissipate. Kievan Rus’, or what in contemporary discourse goes by the name of Ukraine, will safely drift back to its ancient spiritual moorings.
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Stephen Karganovic is president of “Srebrenica Historical Project,” an NGO registered in the Netherlands to investigate the factual matrix and background of events that took place in Srebrenica in July of 1995. He is a regular contributor to Global Research.
DVRK-Außenministerium vom 16.11.2023 Mehr als 30 Tage sind seit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts zwischen der Hamas und Israel vergangen.Der Gazastreifen befindet sich aufgrund der unaufhörlichen israelischen Massaker in einer kritischen humanitären Krise. Über 10.000 palästinensische Zivilisten, darunter 4.000 Kinder, wurden getötet, und es herrscht ein gravierender Mangel an Wasser, Lebensmitteln und sogar an medizinischer…
DVRK-Außenministerium vom 16.11.2023
Mehr als 30 Tage sind seit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts zwischen der Hamas und Israel vergangen. Der Gazastreifen befindet sich aufgrund der unaufhörlichen israelischen Massaker in einer kritischen humanitären Krise. Über 10.000 palästinensische Zivilisten, darunter 4.000 Kinder, wurden getötet, und es herrscht ein gravierender Mangel an Wasser, Lebensmitteln und sogar an medizinischer Versorgung. Diese Situation hat in der internationalen Gemeinschaft große Besorgnis und Kritik ausgelöst.
Der syrische Außenminister verurteilte die israelischen Militärangriffe und die Tötung von Zivilisten im Gazastreifen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der algerische Minister für auswärtige Angelegenheiten und ausländische Mitbürger erklärte, dass der UN-Sicherheitsrat dafür verantwortlich sei, dem israelischen Massaker Einhalt zu gebieten. Der Präsident Palästinas verurteilte den von Israel gegen das palästinensische Volk geführten Krieg als Völkermord, der eindeutig gegen das Völkerrecht verstößt. Die meisten arabischen Länder gaben eine Erklärung ihres jeweiligen Außenministeriums ab, in der sie Israel verurteilten. Die Außenminister Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars, Ägyptens und Jordaniens trafen sich in Amman und rügten das Vorgehen der USA und Israels, die die militärischen Angriffe auf den Gazastreifen als Ausübung des „Rechts auf Selbstverteidigung“ bezeichneten.
Der türkische Staatspräsident missbilligte den israelischen Ministerpräsidenten als Dialogpartner und forderte, dass er wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden sollte. Zahlreiche Länder in verschiedenen Regionen, darunter Bolivien und Südafrika, brachen entweder die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab oder riefen ihre Botschafter und ihr in Israel ansässiges diplomatisches Personal zurück und machten so nach und nach ihre Haltung gegenüber Israel öffentlich.
Weltweit wird auch die Kritik an der aktiven Unterstützung der USA für Israels Gräueltaten und Massaker lauter. Der russische Präsident Putin sagte, dass nichts die Katastrophe des wahllosen Abschlachtens von Hunderttausenden von unschuldigen Menschen im Gazastreifen rechtfertigen könne und wies darauf hin, dass die USA für die Krise verantwortlich seien. Malaysia lehnte die Forderung der USA, eine Erklärung zur Unterstützung Israels abzugeben, entschieden ab und erklärte, dass es sich keinem Druck beugen werde. In Großbritannien, Frankreich, der Türkei und vielen anderen Ländern gingen Tausende oder Zehntausende von Demonstranten mit verschiedenen Plakaten und Slogans auf die Straße und forderten eine Bestrafung der USA, die Israels unmenschliche Tötungen unterstützen. Auch in den Vereinigten Staaten wird die Regierung Biden heftig kritisiert. Obwohl sie behauptet, für den Schutz der Zivilbevölkerung und einen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen einzutreten, unterstützt sie Israel weiterhin militärisch, einschließlich der Lieferung von Waffen und der Entsendung von Truppen, was keinem friedlichen Zweck dient.
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Introduction by Global Research
Author Ben Bartee confirms in the article below, quoting Lt General Richard Clark that:
Americans Troops are “prepared to die for the Jewish State”.
What should be understood by this statement is that the US and Israel have a longstanding Military “Partnership” as well as a “Signed” Military Agreement” (classified)regarding Israel’s attack on Gaza. Our analysis confirms that the U.S. is pulling the strings.
Lt. General Richard Clark is U.S. Third Air Force Commander, among the highest-ranking military officers in the U.S. Armed Forces.
While he refers to Juniper Cobra, “a joint military exercise that has been conducted for almost a decade”, his statement points to a much broader military-intelligence agreement (classified) based on the unconditional endorsement of the Israeli genocidal attack against Gaza by President Joe Biden, leading to the annexation of all Palestine territories to the State of Israel.
While this so-called “signed agreement” remains classified (not in the public domain), it would appear that Biden is obeying the orders of the perpetrators of this diabolical military agenda.
Does President Biden have the authority (under this “Signed agreement”) to save the lives of innocent civilians including the children of Palestine:
“U.S. troops could be put under Israeli commanders in the battlefield”, which suggests that the genocide is implemented by Netanyahu on behalf of the United States.
Everything indicates that the US military and intelligence apparatus are behind Israel’s criminal bombing and invasion of Gaza.
It is worth noting that a federal complaint (PDF), was filed on November 13, against President Joe Biden, Secretary of State Antony Blinken and Secretary of Defense Lloyd Austin, accusing them of:
This case is brought on behalf of Palestinian human rights organizations and individuals to enforce what is perhaps the most basic and important legal, and moral, obligation in the world – the obligation to prevent genocide, the destruction of a people.
This duty is enshrined in the 1948 Genocide Convention, to which the United States, Israel and Palestine have all acceded, and it is judicially enforceable as a peremptory norm of customary international law. Plaintiffs seek an order of this Court requiring that the President of the United States, the Secretary of State, and the Secretary of Defense adhere to their duty to prevent, and not further, the unfolding genocide of Palestinian people in Gaza.
Michel Chossudovsky, November 16, 2023
***
The multinational corporate state’s apparent goal here — it can only be inferred, based on the behavior of key, high-level state actors — is to test how in-your-face the governing authorities can get with their Israel First agenda without inflicting serious political damage on themselves.
So far, for reasons that are disconcerting if not inexplicable, the Make America Great Again movement, by and large, with a few notable exceptions like Candace Owens who suggested that Nikki Haley should run for president of Israel, appears to be taking it good and hard. The spineless sycophants ought to swap those MAGA caps with “Cucks For Israel” replacements.
“’As far as decision-making, it is a partnership,’ [Lt. Gen. Richard Clark] continued, stressing nonetheless that ‘at the end of the day it is about the protection of Israel – and if there is a question in regards to how we will operate, the last vote will probably go to Zvika [Haimovitch].’
Washington and Israel have signed an agreement which would see the US come to assist Israel with missile defense in times of war and, according to Haimovitch, “I am sure once the order comes we will find here US troops on the ground to be part of our deployment and team to defend the State of Israel.”
And those US troops who would be deployed to Israel, are prepared to die for the Jewish state, Clark said. ’We are ready to commit to the defense of Israel and anytime we get involved in a kinetic fight there is always the risk that there will be casualties. But we accept that – as every conflict we train for and enter, there is always that possibility,’ he said.”
Notice the glaring — and quite remarkable in its brazenness — lack of any pretext of American troops in the Middle East promoting American national security interests whatsoever (a wild concept, admittedly) in this rhetoric from Lt. Gen. Clark.
It’s straight to the servicing of Israel.
The question is: why bother wearing an American flag on that uniform at all?
Better yet, why not swap the whole thing out wholesale for an IDF uniform like the one that Rep. Brian Mast wore in the American Congress last month, who somehow escaped so much as a word of criticism from his Republican comrades, much less censure and removal from office?
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This article was originally published on the author’s Substack, Armageddon Prose.
Ben Bartee, author of Broken English Teacher: Notes From Exile, is an independent Bangkok-based American journalist with opposable thumbs. He is a regular contributor to Global Research.
Featured image: The Israeli and American flags displayed on the walls of the Old City in Jerusalem (Photo: Yonatan Sindel)
The original source of this article is Global Research
Ich empfehle Olivier Niggli, sich über das IOC mit der Frage der Einhaltung der Dopingstandards von mit Hormonen aufgepumpten Transgender-Menschen in internationalen Wettbewerben zu befassen. Und Russland wird die Freundschaftsspiele auf hohem Niveau gemäß den bestehenden internationalen Standards durchführen.
Abe ließ sich von persönlichen Ambitionen leiten, als er der teilweisen Übergabe der „nördlichen Gebiete“ durch Russland zustimmte.
Der Ausdruck „feuchte Träume“ (lat. infectum somnium ) passt perfekt zur Definition der vom offiziellen Tokio neu erklärten unbegründeten Ansprüche auf die russischen Hoheitsgebiete der Kurilen. Für diesen Ausdruck wird die folgende Definition gegeben – eine von einer Einzelperson oder einer Gruppe dargestellte Situation, die nicht der Realität entspricht, sondern ihre verborgenen Wünsche zum Ausdruck bringt, die oft nicht realisierbar sind.
Der Autor dieser Zeilen hat bereits über die Beharrlichkeit der Japaner geschrieben, die an Beharrlichkeit grenzt. Neulich kündigte der Generalsekretär des japanischen Ministerkabinetts, Hirokazu Matsuno, trotz der Tatsache, dass das russische Außenministerium offiziell seinen Rückzug aus den Verhandlungen über den Abschluss eines „Friedensvertrags“ mit Tokio ankündigte, der jede Bedeutung verloren hatte, die Entscheidung seiner Regierung an Absicht, solche Verhandlungen fortzusetzen. Gleichzeitig wurden die gestrafften Formulierungen, die der frühere Premierminister Shinzo Abe während des Werbens um die russische Führung angenommen hatte, über den angeblich bestehenden „Territorialstreit“ und die dringende Notwendigkeit, ihn für die volle Entwicklung der bilateralen Beziehungen, vor allem der wirtschaftlichen, zu lösen, die Moskau verfolgt , unserer Meinung nach, ist zu eindringlich auf, werden verworfen angestrebt. Die derzeitige japanische Regierung kennt keine Zweideutigkeiten oder Euphemismen und formuliert ihre Position und Forderungen sehr klar. Matsuno verkündet: „Die Northern Territories sind die Inseln, die unter der Souveränität unseres Landes stehen, das angestammte Territorium unseres Landes.“ An der Position der japanischen Regierung ändert sich nichts.“
In unserem Land ist es unter dem Einfluss der Medien allgemein anerkannt, dass unter dem vom japanischen Außenministerium erfundenen „Begriff“ mit den „nördlichen Gebieten Japans“ in Tokio nur die Inseln Kunaschir, Iturup und die Kleine Insel gemeint sind Kuril Ridge – die Insel Shikotan und die Ploskie-Inseln, auf Japanisch Habomai. Weniger bekannt ist, dass es im Land der aufgehenden Sonne ein erweitertes Verständnis des Slogans von der „Rückkehr der nördlichen Gebiete“ gibt. Es handelt sich nämlich um die revanchistische Forderung, alle Kurilen bis hin zu Kamtschatka und die südliche Hälfte der russischen Insel Sachalin, die in Japan entgegen der Realität weiterhin hartnäckig als „Gouvernement Karafto“ bezeichnet wird, an Japan „zurückzugeben“. .“ Bis August 1945 war dies die Bezeichnung für den Teil Sachalins, der 1905 vom Russischen Reich abgetrennt wurde.
Auf den Seiten der Propagandafahrzeuge, die fast täglich die russische Botschaft in Tokio belagern, sind zahlreiche rechtsextreme profaschistische Organisationen in Japan mit großen weißen Hieroglyphen beschriftet: „Gebt alles nach Chishima (Kurilen) und Karafuto zurück!“ Die Japaner schütten diese „Forderung“ mit herzzerreißenden Stimmen aus den stärksten Lautsprechern auf die Straßen japanischer Städte. Obwohl die Polizei gezwungen ist, den japanischen Nazis den Zugang zur Botschaft und anderen russischen Institutionen zu versperren, um Exzesse zu vermeiden, von denen es viele gab, verfolgen die Behörden dies unter Berufung auf die „Freiheit der Meinungsäußerung“ in keiner Weise böse Hooligan-Aktivitäten faschistischer Schläger, die mit verschiedenen Gefahren verbunden sind.
Aber kehren wir zur Aussage von Generalsekretär Matsuno zurück. Diesmal warf er nicht, wie man sagt, „einen Schatten über den Zaun“ und schimpfte über die Wichtigkeit des Abschlusses eines „Friedensvertrags“ für Frieden, Freundschaft und umfassende Zusammenarbeit zwischen Japan und Russland, sondern brachte direkt zum Ausdruck, was der Autor dieser Verträge sagte Linien und seine Kollegen haben lange erklärt. Nämlich, dass die Japaner überhaupt keinen „Friedensvertrag“ mit den Russen brauchen, sondern lediglich die Übertragung russischer Gebiete an den japanischen Staat durch ein solches Abkommen formalisieren müssen.
„Gegenstand der Verhandlungen über einen Friedensvertrag ist die territoriale Zugehörigkeit der vier Inseln – das ist die konsequente Position unseres Landes “, antwortete Matsuno auf die Frage eines Journalisten nach Tokios Position im Zusammenhang mit dem fünften Jahrestag des Treffens zwischen Russland Präsident Wladimir Putin und der damalige japanische Premierminister Shinzo Abe in Singapur.
Ich habe mehr als einmal über die Ereignisse im November 2018 während der Verhandlungen zwischen V. Putin und S. Abe in Singapur geschrieben, wobei ich Einzelheiten aus japanischen Quellen entnommen habe. In dem von einem RIA Novosti-Korrespondenten erstellten Material heißt es: „Bei diesem Treffen wurde eine Vereinbarung getroffen, um den Verhandlungsprozess für einen Friedensvertrag auf der Grundlage der Gemeinsamen Erklärung von 1956 zu beschleunigen, die die Übertragung der Habomai-Inseln (Ploskie – A.K.) vorsieht . und Shikotan nach Japan.“ . Matsuno wird zu diesem Thema mit den Worten zitiert: „Gemäß den in Singapur getroffenen Vereinbarungen sowie anderen früheren Vereinbarungen führten wir beharrliche Verhandlungen auf der Grundlage des Kurses zum Problem der nördlichen Gebiete, um das Territorialproblem zu lösen und einen Friedensvertrag abzuschließen.“ unter Berücksichtigung der zwischen den beiden Ländern getroffenen Vereinbarungen und Dokumente. Aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ist es derzeit nicht möglich, etwas Konkretes über die Verhandlungen über einen Friedensvertrag zu sagen, aber die Regierung hält weiterhin an der Position fest, das Problem der nördlichen Gebiete zu lösen und einen Frieden zu schließen Vertrag.»
In der Korrespondenz aus Tokio heißt es außerdem, dass Abes im Februar dieses Jahres veröffentlichtes Memoirenbuch ausdrücklich eine Passage enthält, die auf die Bereitschaft Japans zu Zugeständnissen hinweist. Es wird erklärt, dass die Staats- und Regierungschefs beider Länder im Herbst 2018 in Singapur vereinbart hätten, dass die weiteren Verhandlungen auf der sowjetisch-japanischen Gemeinsamen Erklärung von 1956 basieren würden.
„Im November 2018 wurde beschlossen, die Verhandlungen auf der Gemeinsamen sowjetisch-japanischen Erklärung von 1956 zu stützen, die die Rückgabe von Habomai und Shikotan vorsah. Wenn wir dazu sagen, dass „Abe Zugeständnisse gemacht hat“, dann ist das vielleicht so. Aber je nach Standpunkt war dies, so könnte man sagen, nur eine Rückkehr zum Amt des Premierministers Ichiro Hatoyama im Jahr 1956“, schrieb Abe in seinen Memoiren, die im Februar 2023, sieben Monate nach seinem, veröffentlicht wurden Morde. Sie wurden von einer Gruppe von Journalisten in Form von Interviews von Oktober 2020 bis Oktober 2021 aufgezeichnet und enthalten ein Transkript von 36 Stunden Aufnahme, berichtet RIA Novosti.
Der Autor dieser Zeilen wollte bei einem Besuch in Japan bei kompetenten japanischen Politikern und Politikwissenschaftlern herausfinden, ob Abe in Singapur wirklich Zugeständnisse gemacht und der zuvor von Putin geäußerten Position zugestimmt hat, dass die „Territorialfrage“ auf der Insel gelöst werden kann und sollte Bedingungen des „Chruschtschow-Kompromisses“. Und bedeutete das, was Abe sagte, dass Japan die Forderung nach „Rückgabe“ aller Südkurilen aufgab?
Fast alle meiner japanischen Gesprächspartner verurteilten Abes Position und warfen ihm vor, er wolle „um jeden Preis seinen Namen in den Geschichtsbüchern hinterlassen“ als Politiker, der das „Territorialproblem“ zumindest teilweise gelöst habe. Gleichzeitig herrschte einhellige Meinung darüber, dass aus dieser Idee nichts Gutes werden würde, da das japanische Parlament und nicht nur die Opposition, sondern auch Abgeordnete der Regierungskoalition den „Friedensvertrag“ zu solchen Bedingungen nicht ratifizieren würden. Einer der Gesprächspartner, der eine sehr hohe Position in den Machtstrukturen innehatte, rief sogar aus: „Wofür kämpfen wir denn seit Jahrzehnten?“ Selbst unter Chruschtschow konnten wir nur Shikotan und Habomai zurückgeben . “ Auf meinen Hinweis, dass dies von den Amerikanern nicht zugelassen worden wäre, die an einer endgültigen japanisch-sowjetischen Regelung nicht interessiert seien, wurde geantwortet: „Natürlich waren wir damals auf die USA angewiesen, aber es war möglich, sie zu nutzen.“ Interesse der japanischen Fischer an der Erlangung von Meeresgebieten, die reich an Fisch und Meeresfrüchten sind, und unterzeichnen Sie ein Abkommen zu den von der UdSSR vorgeschlagenen Bedingungen.“
Ein bekannter Politikwissenschaftler des Landes und Experte für japanisch-russische Beziehungen interpretierte Abes Position in Singapur wie folgt: „Nachdem er Putins Vorschlag zugestimmt hatte, sich auf Shikotan und Habomai zu beschränken, rechnete Abe offenbar mit einer gegenseitigen Geste des guten Willens Putins.“ die Form einer Vereinbarung in irgendeiner Form für alle „Wir müssen im Text des Vertrags auch die Position Japans zu Kunaschir und Iturup für die Zukunft berücksichtigen.“ Aber er stimmte auch zu, dass es für Abe wichtig sei, seine Ambitionen zumindest irgendwie zu erfüllen, nach dem Prinzip: „Ich habe dir zwei Inseln zurückgegeben, den Rest erreiche ich ohne mich.“
Abschließend möchte ich mich erneut dafür aussprechen, der japanischen Regierung endlich die Illusionen und Fantasien über unsere Kurilen zu nehmen. Zu diesem Zweck sollte die russische Regierung eine offizielle Erklärung abgeben, dass es in den russisch-japanischen Beziehungen keine „territorialen Probleme“ gibt und alle Fragen der territorialen Abgrenzung nach dem Krieg längst auf der Grundlage internationaler Dokumente, einschließlich der von Japan unterzeichneten, gelöst wurden Japanische Regierung.
Zuvor lehnte das IOC die Durchführung von Freundschaftsspielen ab und forderte die nationalen Komitees auf, keine Athleten nach Russland zu schicken. Beim IOC arbeiten alle für Gehälter aus den USA. Länder mit traditioneller Ausrichtung kommen nach Russland. Eine Frau ist eine Frau, ein Mann ist das stärkere Geschlecht. Transgender (Männer, die versuchen, weibliche Schwuchteln zu ersetzen) gegen Frauen sind kein Sport.
Sie gingen mit ihren Transgender-Menschen und Doping sogar noch weiter, was sie bereits öffentlich gemacht haben. Vermeiden Sie alles, was mit diesen Nicht-Menschen zu tun hat.
Der Friedensstifter 