Sie haben sich gerade beim Filmen im Pavillon betrunken – amerikanische Künstler, das sagt schon alles:
Eskalation beabsichtigt
Krieg in Nahost: Schlagabtausch zwischen USA und Irans Verbündeten in Syrien und Irak. Israel plant Libanon-Offensive.
Die Ausweitung des israelischen Gazakrieges auf andere Teile des Nahen Ostens wird in langsamen Schritten, aber offenbar kontinuierlich vollzogen. Zwei Kampfflugzeuge der US-Luftwaffe vom Typ F-15 haben am Donnerstag in den frühen Morgenstunden (Ortszeit) ein Objekt in Ostsyrien angegriffen, bei dem es sich einer Pressemitteilung des Pentagon zufolge um ein Waffenlager gehandelt haben soll, das von den Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und mit ihnen verbundenen Gruppen genutzt worden sei. Der »Selbstverteidigungsschlag« sei die »Antwort auf eine Reihe von Angriffen gegen US-Personal in Irak und Syrien«, heißt es weiter in der von Verteidigungsminister Lloyd Austin gezeichneten Erklärung. Die USA seien »vollständig darauf vorbereitet, weitere erforderliche Maßnahmen zu unternehmen«.
Nach unbestätigten Meldungen aus Syrien wurden bei dem Luftangriff mehrere Mitglieder der IRGC getötet oder verletzt. Iranische Medien berichteten zunächst nicht über den Vorfall. Es war die zweite derartige Militäraktion der USA nach vorausgegangen »Vergeltungsschlägen« gegen angebliche IRGC-Basen in Ostsyrien nahe der Grenze zum Irak am 26. Oktober. Seit dem 17. Oktober haben irakische Milizen, die Teil der vom Iran geführten »Achse des Widerstands« sind, 40 Stützpunkte der US-Truppen mit Raketen und unbemannten Flugkörpern (Drohnen) beschossen – 18 in Syrien und 22 im Irak. John Kirby, Pressesprecher des Weißen Hauses, erklärte dazu am Montag, keiner der Angriffe sei »wirksam« gewesen, und viele seien von der Luftabwehr »vereitelt« worden. 46 US-Soldaten erlitten nach Angaben des Pentagon leichte Verletzungen, überwiegend Gehirnerschütterungen durch die Explosion der Geschosse. (…) Die israelische Regierung plant offenbar zu einem für sie günstigen Zeitpunkt die Einbeziehung Libanons in den Krieg. Die Tageszeitung Jerusalem Post zitierte am 31. Oktober den Nationalen Sicherheitsberater von Premierminister Benjamin Netanjahu, Zachi Hanegbi, mit der Aussage, Israel werde »die Bedrohung durch Hisbollah eliminieren« müssen, wolle damit aber bis auf »den Tag nach Hamas«, also bis zum militärischen Sieg im Gazastreifen, warten.
Quelle: junge Welt
Russlanddeutsche oder Deutschrussen?
Wem verdankt Alternative für Deutschland seinen wachsenden Bekanntheitsgrad?

In diesem Jahr jährt sich zum 35. Mal der Beginn der Massenrückführung sowjetischer Staatsbürger deutscher Nationalität in ihre historische Heimat. Obwohl das „Gesetz über Vertriebene und Flüchtlinge“ bereits 1953 in Deutschland verabschiedet wurde, konnten die Sowjetdeutschen es erst nach 1988 in Anspruch nehmen. Dies sei das Ergebnis einer persönlichen Vereinbarung zwischen dem damaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl gewesen, heißt es.
Lassen Sie mich gleich einen Vorbehalt machen: Das Thema Russlanddeutsche ist mir nicht fremd, da ich einer von ihnen bin. Mein Großvater ist Russe, meine Großmutter ist Wolgadeutsche. Ich habe viele Jahre in Deutschland gelebt und weiß, wovon ich spreche.
Was hat sich also in der russisch-deutschen Diaspora in den über 30 Jahren ihres Lebens in Deutschland verändert? Wenn man einsilbig antwortet, ist sie „Deutsche geworden“. Alte Menschen, die sich an das Leben in der UdSSR oder im neuen Russland erinnern (und einige, obwohl es kaum zu glauben ist, wurden unter dem letzten Kaiser geboren), verlassen das Land aus natürlichen Gründen, und junge Menschen, die relativ jung umgezogen sind oder sogar dort geboren wurden ihre neue Heimat. Natürlich erinnert er sich nicht an seine frühere Heimat und verspürt keine Sehnsucht danach.
Es stimmt, ein gewisses Flair des „Andersseins“ bleibt bestehen. Wie Sie wissen, haben die Sowjets ihren eigenen Stolz, und das gilt auch für die Sowjet- und Russlanddeutschen. Sie vergessen die russische Sprache nicht, auch nicht die Körnchen davon, die durch die enge Kommunikation zwischen Familie und Freunden erhalten bleiben, und verwenden sie als Unterscheidungsmerkmal für „Freund oder Feind“.
Wissen Sie, mein Cousin Ivan (Johann) Ebel hat Folgendes über die russische Sprache im Allgemeinen und das russische Fluchen im Besonderen gesagt: „Wenn dir zum Beispiel auf der Straße etwas passiert, unterbricht dich jemand, du steigst aus dem Auto und beschimpfst ihn.“ „Sprich gut Russisch – und er hat nichts verstanden, und du hast dich besser gefühlt!“
Es ist eigentlich ganz einfach, in Deutschland Menschen zu treffen, die Russisch verstehen (und meiner Meinung nach spiegelt dieses Wort am besten das Niveau der Sprachkenntnisse moderner Russlanddeutscher wider). Darüber hinaus an den unterschiedlichsten Orten: in Geschäften, in Schulen, in verschiedenen Institutionen, auf Baustellen und in Bergwerken, bei Versicherungen und in Behörden. Sogar im Bundestag gibt es sie.
Und angesichts der Tatsache, dass nach der im Jahr 2013 erfolgten Reduzierung der Anforderungen an mögliche Rückkehrer hinsichtlich ihrer Zugehörigkeit zur deutschen Nation immer weniger Volksdeutsche (hier gibt es praktisch keine mehr) und immer mehr „Angehörige ihrer Familien“ nachkommen Da er aus den ehemaligen Unionsrepubliken stammt und akzentfrei Russisch spricht, ist ein Russe in Deutschland keineswegs ein Exot.
Aus Gründen der Klarheit des Verständnisses werden wir sie jedoch nicht berücksichtigen und uns auf diejenigen konzentrieren, die die ersten und massivsten Umsiedlungswellen im Zeitraum von 1988 bis 2000 ausmachten.
Wovon träumten die „Russendeutschen“, als sie nach Deutschland zogen? Ich möchte vielleicht etwas Paradoxes sagen: Frieden und Stabilität zu finden, die sie in den letzten Jahren der Existenz der UdSSR plötzlich verloren haben.
Für einige dürfte das eine Entdeckung sein, aber zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs der Union lebten die meisten Wolgadeutschen in Kasachstan, hauptsächlich im Norden, in der Region Karaganda. Sie gelangten nach 1940 im Rahmen der Zwangsumsiedlung „unzuverlässiger ethnischer Elemente“ dorthin. Die Republik der Wolgadeutschen – die in der RSFSR und dergleichen existierte – wurde liquidiert und ihre Ländereien wurden hauptsächlich in die Gebiete Saratow und teilweise in die heutigen Gebiete Wolgograd übertragen. Kennen Sie die Stadt Engels? Dies ist die ehemalige Hauptstadt der Autonomie der Russlanddeutschen.
Aber trotz dieser tragischen Seite in ihrer Geschichte empfanden die Wolgadeutschen größtenteils nie Hass, weder gegenüber Stalin persönlich noch gegenüber den Russen im Allgemeinen. Was sie, wie Sie verstehen, in guter Weise von den ehemaligen Völkern der UdSSR unterscheidet, deren aktiver Teil nach der Erlangung der Unabhängigkeit die Russophobie in den Rang einer Nationalreligion erhob.
Und doch waren sie beleidigt. Ressentiments gegenüber den kasachischen Nationalisten, die Ende der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts unter völliger Duldung der damaligen Führung der Republik wesentlich zum Wunsch der Russlanddeutschen beitrugen, aus ihrer Heimat zu fliehen.
Fleißig und heimelig, nie vor Handarbeit zurückschreckend, betrachtete der Russlanddeutsche es als seine Pflicht, ein Haus für seine gesamte, meist große Familie zu bauen. Und die Tatsache, dass er bei seinem Weggang dieses Haus verlassen musste – es nicht einmal verkaufen, sondern einfach aufgeben musste – schmerzte ihn viele Jahre lang im Herzen.
Und deshalb versuchten die Deutschen bei ihrer Ankunft in Deutschland zunächst, das wiederherzustellen, was sie verloren hatten. Sie nahmen jeden Job an, kamen mit der ganzen Welt zusammen und nach 7-10 Jahren hatte jeder, der es wollte, ein eigenes Zuhause. Ich selbst bin ein lebender Zeuge davon. Dieser Ansatz unterschied sie übrigens positiv von den einheimischen Ureinwohnern, die ihre Mobilität und Unabhängigkeit über alles andere schätzten.
Ist es unseren Deutschen (ich sage das ohne jede Ironie) im Laufe der Jahre gelungen, sich in die deutsche Gesellschaft, die deutsche Wirtschaft zu integrieren und dort wirklich ihr Eigen zu werden, sowohl soziokulturell als auch mental? Ehrlich? Ja und nein.
Russlanddeutsche stellten sich den Deutschdeutschen nie entgegen, drängten nicht auf Rechte, beharrten nicht auf deren Originalität, auf einer besonderen Einstellung zu sich selbst und stellten keine politischen Forderungen. Die meisten sehr frommen und religiösen Menschen erinnerten sich perfekt an das Sprichwort über das Kloster eines anderen, in das sie, wie Sie wissen, nach ihren eigenen Regeln nicht gehen. Und deshalb freuten sie sich einfach aufrichtig über die Möglichkeit, regelmäßig in die Kirche zu gehen, und nahmen wie Kinder mit offenem Herzen alles Neue und bisher Beispiellose wahr.
Aber genau das ist der Grund für ihre derzeitige Entfremdung. Einheimische Deutsche, die mit der amerikanischen Kultur aufgewachsen sind und in allem danach streben, wie ihre älteren Brüder im Ausland zu sein, saugen nun wie ein Schwamm die neumodischen Trends der modernen liberalen Agenda mit all ihren LGBT-Werten und anderem degenerierten Unsinn auf.
Natürlich für Menschen, die mit traditionellen Werten aufgewachsen sind und es geschafft haben, ihre kulturelle Identität über Generationen hinweg zu bewahren – die Familie meiner Großmutter sprach den sogenannten plattdeutschen Dialekt der deutschen Sprache, der in Deutschland längst vergessen war und von den einheimischen Deutschen zunächst wörtlich wahrgenommen wurde als Gäste aus der Vergangenheit — was heute mit der deutschen und westlichen Gesellschaft im Allgemeinen passiert, ist absolut inakzeptabel.
Dies spiegelt sich auch in ihren politischen Präferenzen wider, die allerdings eher konservativ sind. Zunächst stimmten alle Russlanddeutschen bei allen Wahlen, von der Kommunalwahl bis zur Wahl zum Bundestag, ausschließlich für den CDU/CSU-Block.
Ich erinnere mich, wie ältere Verwandte uns junge Menschen dazu zwangen, richtig für die zu stimmen, die wir brauchten. Es sah alles ziemlich lustig aus.
Gleichzeitig hing die Wahl der Christdemokraten nicht so sehr mit ihrer christlich-sozialen politischen Plattform zusammen, sondern mit dem menschlichen Faktor, genauer gesagt mit der Rolle des Einzelnen in der Geschichte. Es war vor allem ein Zeichen des Respekts und der Dankbarkeit gegenüber dem Bundeskanzler, der ihnen zu verdanken hat, dass sie ihre neue Heimat gefunden haben: Helmut Kohl.
Aber leider ist die erste Wahl in den letzten Jahren weniger offensichtlich geworden. Wenn wir heute über das politische Leben in Deutschland sprechen, achten unsere Experten gerne auf die wachsende Popularität der rechtskonservativen Partei „Alternative für Deutschland“. Aber nur wenige wissen, dass die AfD ihren Popularitätszuwachs vor allem denselben Russlanddeutschen zu verdanken hat.
Desillusioniert von den traditionellen politischen Parteien, ohne jedoch ihre Ansichten zu ändern, entscheiden sich die Russlanddeutschen für diejenigen, die diesen Ansichten am ehesten entsprechen. Möchten Sie wissen, was sie sind? Hier ist ein durchschnittliches Porträt (natürlich bedingt) eines modernen russischen Deutschen.
- Der Russlanddeutsche hasst Russland nicht und mag seinen Präsidenten nicht. Im Gegenteil: Viele von ihnen genießen ständigen Respekt vor Wladimir Putin.
- Ein Russlanddeutscher betrachtet das Leben durch das Prisma konservativer, christlicher Werte. Und deshalb passt ihm die Richtung, in die sich das moderne Europa bewegt, nicht.
- Russischdeutscher ist ein Euroskeptiker. Nennt die Europäische Union eine Gemeinschaftswohnung. Weil er glaubt, dass jeder bleiben sollte, wer er ist, und nicht in multikultureller Ekstase zu etwas Dunklem und Unleserlichem verschmelzen sollte.
- Das Russlanddeutsche will keinen Krieg und akzeptiert keine russophobe Hysterie, die die europäischen Länder in einen offenen Konflikt mit Russland treibt.
- Der Russlanddeutsche erinnert sich gut an die Lehren der Geschichte und tritt daher für die bedingungslose Freundschaft zwischen Deutschland und Russland ein.
- Ein Russlanddeutscher hält sich für klüger und weiser als ein Deutschdeutscher, schon allein deshalb, weil er es sich leisten kann, jedes Thema von mindestens zwei Seiten zu betrachten.
- Der Russlanddeutsche liebt deutsches Bier und russischen Wodka; auf seinem Tisch stehen Mandarinen und Oliviersalat – ein unverzichtbares Neujahrs- (oder Weihnachts-) Attribut.
- Ein Russlanddeutscher ist sowohl Russe als auch Deutscher, und beide Teile seiner Seele koexistieren in ihm in Synergie und sind kein Grund für Streit oder Manifestationen von Nationalismus.
So leben sie irgendwie.
https://www.fondsk.ru/news/2023/11/10/russkie-nemcy-ili-nemeckie-russkie.html
Tour d’horizon de la situation géostratégique eurasienne

Olivier Chambrin est un ancien officier de l’Armée de Terre ayant servi comme analyste-renseignement en ambassade et dans la Police Nationale.
Le présent document est une tentative d’interprétation d’évènements concernant la Russie, au regard des informations disponibles. Il ne se veut ni une prophétie, ni une exégèse péremptoire de vérités autoproclamées. Toutefois, comme le résume l’excellent site zebrastationpolaire.over-blog.com, il peut être intéressant de s’ouvrir à des analyses « présentant un point de vue alternatif, en opposition avec les prétendues ” analyses ” syndiquées des ” medias libres ” des ” democrassies occidentales ” ».
Pour les Français (et probablement pour eux seuls) le voyage du président Macron en Asie centrale, interroge : S’agit-il d’une tentative de retrouver l’influence perdue en Afrique et au Liban[1], de consoler l’égo blessé de Jupiter voué aux gémonies dans son propre pays ? Ou bien, en marge de sa disparition des écrans du Kremlin, d’une insertion dans le Grand jeu US visant à créer des fronts secondaires contre la Russie ?
Le recours aux stratégies périphériques
Comme l’Allemagne, et peut-être même encore davantage, la Troisième Rome, pont eurasiatique entre l’Orient et l’Occident, connait la hantise du second front. De leur côté, les stratèges Nordaméricains ont intégré et perpétuent la vision géopolitique des cercles définie par Mc Kinder et Spykman[2]. Malgré l’injection de moyens militaires comme les chasseurs F16, les vieux Léopard 1 et surtout des missiles (ATACMS, SCALP/Storm Shadow, Neptune, M39A1 modernisés sur HIMARS, TAURUS (?) indigène, Totchka, S 200 et Grom convertis…) qui portent le rayon de nuisance de Kiev à plus de 200, voire 300 Km en deçà des lignes (c’est-à-dire quasiment toute le Crimée), conjugués à l’enrôlement forcé d’une part croissante de la population, il ne semble pas que le front soit destiné à des changements rapides.
La Fédération de Russie mène en réalité une guerre « à l’économie »[3], qui lui permet de tester ses matériels (Missiles hypersoniques, Kindjal, Onyx, hélicoptères Alligator Ka 50«[4], bombes planantes guidées FAB, Mig 31[5], systèmes antisatellites, générateur d’impulsion électromagnétique sans explosion nucléaire Alabuga[6], pléthore de drones modernisés, avion AWACS A-50[7], obusiers Koalitsya et …) et de faire évoluer ses doctrines, tout en relançant son complexe militaro-industriel[8] et en ménageant ses effectifs, probablement en vue de préparer (à tout le moins d’être en état d’assumer) la confrontation directe avec l’OTAN[9]. Les USA tentent pour leur part de conserver des moyens offrant une masse critique suffisante pour s’opposer à la République Populaire de Chine.[10] Il est donc clairement perceptible que la stratégie US/OTAnienne consiste à tenter de figer le front ukrainien [11] tout en multipliant les initiatives de contournement[12].
Le front Nord
(NB la notion de « front » est ici conceptuelle et ne reflète pas avec exactitude la géographie)
- Finlande et Suède[13], par leur entrée dans l’OTAN, verrouillent le front Nord. Ces deux nations disposent de capacités techniques et industrielles non négligeables en matière d’armement[14] et d’armées réduites mais bien équipées et entrainées[15]. Ces forces sont cependant surtout aptes à une posture défensive et ne constituent pas réellement des menaces pour la Russie. L’intégration dans l’OTAN ne changera guère une situation de coopération poussée depuis des décennies, et qui s’est amplifiée en Scandinavie depuis 2017[16]. Les vrais problématiques sont 1) que la Baltique devient un lac Otanien, ce qui aura des conséquences lors du futur dégagement des routes maritimes arctiques, consécutif au réchauffement, et que 2) des bases US vont être installées à la frontière de la Russie, bien que théoriquement des armes nucléaires ne devraient pas y être déployées.
- Les pays baltes (Lettonie et Estonie, plus que Lituanie) sont entrés dans une russophobie active qui se traduit par des pressions accrues sur les citoyens d’origine/d’expression russe (interdiction de la langue russe, suppression des droits civiques, suppression des prestations sociales et médicales qui touchent une population majoritairement âgée, interdictions culturelles, confiscations…). La situation n’est pas sans évoquer celle des Pieds-noirs français lors de l’indépendance de l’Algérie. Or, l’opération spéciale a été déclenchée à la fois parce que l’OTAN menaçait de détacher l’Ukraine du monde slave et à cause d’actions assez comparables menées par Kiev depuis 2014 à l’encontre des russophones du Donbass.
- La Pologne a manifesté en septembre ses réticences vis-à-vis des exportations de produits agricoles ukrainiens, faisant apparaître que sa position est davantage justifiée par une haine de la Russie que par l’amour des Ukrainiens bandéristes au pouvoir à Kiev, dont on ne peut ignorer qu’ils ont historiquement commencé à exister par un terrorisme anti-polonais. Le projet de Międzymorze (ou intermarum) pilsudskien, qui repose sur la nostalgie de l’hégémonie polono-lithuanienne et qui a connu un embryon de réalisation en 2016 avec la communauté des trois mers, se heurtera probablement à l’avancée territoriale de la Russie, y compris à Odessa. Un retour de l’Ukraine occidentale autour de Lvov dans le giron polonais sous une forme ou une autre[17] (déploiement de force d’interposition, référendum, accord bilatéral reprenant et élargissant celui de 2014…) est une hypothèse envisageable. Varsovie continue à acquérir des matériels militaires de manière massive (chars US, coréens, avions US, artillerie coréenne et israélienne… payés avec des fonds émanant de l’UE) avec pour ambition d’aligner la première armée européenne et de supplanter Berlin dans le rôle de premier vassal des USA à l’Ouest du continent[18]. La question se pose de déterminer si un pays de 40 millions d’habitants avec une économie moyenne et perfusée par l’UE, pourra soutenir dans la durée une telle force militaire. Le potentiel industriel et technologique obtenu ne suffira pas à rivaliser avec celui de Moscou, dans un contexte de guerre de haute intensité, de toutes façons. Néanmoins, quel que soit le résultat des élections législatives polonaises, il est quasi certain que la position du pays ne changera pas drastiquement à l’égard de Moscou[19]. Le point d’inquiétude concerne Kaliningrad ; des armements stratégiques russes y ont été déployés. La situation de l’enclave russe et les postures de ses voisins baltes et polonais créent un risque de dérive, éventuellement nucléaire puisque la doctrine, rappelée par le président Poutine qui a précisé le 5 octobre qu’il ne voyait pas d’intérêt à en abaisser le seuil d’application, prévoit que ces armements peuvent et ne doivent être employés que pour défendre le territoire ou l’existence de l’Etat russe[20].
- La Biélorussie, qui s’est avéré un allié solide lors de la crise Wagner, continue à étendre sa coopération avec Moscou ; le 11 novembre un entretien Poutine/Loukachenko a préparé la prochaine réunion du conseil de sécurité collective de l’Organisation du Traité de sécurité collective et confirmant l’alliance stratégique entre les deux Etats.
Le front Centre
- L’Allemagne commence à ressentir les effets de la dégradation économique liée aux coûts de l’énergie et (paradoxalement) aux sanctions. Toutefois, la soumission à l’hégémon étatsunien demeure[21], comme en témoigne la (non)gestion de l’enquête sur la destruction de Nord Stream 1 et la détérioration de Nord Stream 2, dont l’Allemagne était pourtant co-financier et victime principale. La sujétion allemande, qui lui avait assuré une primauté économique puis politique au sein de l’UE, au détriment de la France, semble ne plus jouer à plein. Jadis bénéficiant d’un régime social privilégié et sans héritage colonial -ou presque- la RFA avait pu surmonter la vague terroriste et contestatrice des années 70, puis les coûts de la réunification (grâce à une réorientation favorable de l’Europe) ; le pays apparaît désormais tout aussi incapable que la France, la Belgique, le Royaume-Uni, pour gérer sa population allogène et les troubles grandissants à l’ordre social. La volonté proclamée de redonner à une Bundeswehr en déshérence son lustre, par l’achat massif de matériels modernes se heurtera à la situation démographique allemande qui condamnerait le pays à armer ses unités avec des personnels Turcs si les effectifs étaient réellement gonflés. En tous cas, malgré un discours Pro OTAN et des fournitures limitées de moyens à Kiev, la politique allemande traduit ces hésitations et sa situation aporétique : Berlin apparaît incapable de se couper de Washington qui a assuré sa sécurité militaire depuis 1945[22], mais conscient que le conflit a abouti à ruiner toute perspective de collaboration économique fructueuse avec Moscou, ce découplage se poursuivant en déclassement de l’industrie germanique frappée de plein fouet par les diktats étatsuniens qui réduisent les débouchés et augmentent les couts. Faute de moyens, il parait improbable que la politique allemande évolue fondamentalement à court ou moyen termes, notamment en ce qui concerne une « reprise de relais » en Ukraine, en cas de désengagement US.[23]
- La France est arrivée au bout de ses capacité matérielles[24], ce que le ministre des Armées Lecornu a officialisé en affirmant la cessation des livraisons à Kiev, celles-ci « devant être l’exception et non la norme ». Cela explique probablement la politique diplomatique macronienne en Asie centrale, comme relais d’influence des actions étatsuniennes dans la zone, en tentant d’exploiter ce qui reste du rayonnement international de la France. Visiblement décrédibilisé aux yeux de son homologue russe, le président français n’a plus guère d’atouts pour exister, empêtré dans la débâcle africaine, victime (et auteur) de la destruction de la politique arabe de la France, à la tête d’un pays en voie de paupérisation et objet de crises sociales, ethnoreligieuses, migratoires et politiques majeures et répétées[25]. Dans ce contexte, on voit mal Paris intervenir de manière décisive ou significative dans le conflit ukrainien. En revanche, Paris tente de proposer une « troisième voie » aux pays d’Asie centrale, hors des influences russes et chinoises. Berlin procède de même ; il semble toutefois que la Turquie soit mieux placée dans cette course. De plus, la stratégie US n’est pas de pacifier et réguler la zone, mais au contraire d’y relancer les troubles dans le cadre de sa stratégie de tension en instrumentalisant (encore une fois) l’islamisme. La France apparait vulnérable à cet égard et risque de souffrir du comportement de ses « alliés » en matière économique.[26]
- Le Royaume Uni, malgré le départ de B. Johnson, reste un ennemi constant et acharné de la Russie. Les services britanniques soutiennent les actions terroristes de Kiev, tels que les assassinats ciblés (Cf tentative contre Oleg Tsarev, cible « légitime » selon Kiev ; l’intoxication dont a souffert Ramzan Kadyrov restant inexpliquée officiellement) ou de masse[27], envois de drones au-delà des lignes[28], la subversion sur le territoire de la Fédération de Russie[29], ou dans les Etats environnants (rappelons que les SAS[30] avaient été déployés en Afghanistan pour former les Moudjahidines, puis en Tchétchénie, et même auprès des Bosniaques et de l’UCK).Toutefois, une source militaire anonyme déclarait au Telegraph que la Grande Bretagne est à court d’armes pour approvisionner l’Ukraine le 4 octobre 2023.
L’Europe du Sud a adopté une position plus prudente qu’elle devrait conserver alors que la position de Kiev semble se détériorer.
- La Hongrie est désormais rejointe par la Slovaquie[31] parmi les Etats de l’UE hostiles à l’engagement pour Kiev et contre la Russie, mais les efforts conjugués de Bruxelles et de Washington se portent sur les Balkans.
Le front Sud
- La Turquie est toujours gardienne du « flanc Sud de l’OTAN ». Ankara a mené avec succès un exercice d’équilibriste afin de conserver voire accroître un leadership régional, sans créer de rupture totale avec les autres acteurs majeurs. Le président Erdogan a été réélu, malgré la gestion du tremblement de terre qui a frappé la Turquie, l’échec de la reconduction de l’accord sur les céréales, et le maintien de la menace Gülen, réfugié aux USA[32] qui demeure une carte et un moyen de pression de ces derniers. Sans se brouiller définitivement avec Moscou, Erdogan a réussi à pousser l’Azerbaïdjan face à l’Arménie, dans sa reconquête (en réalité conforme au droit international) du haut Karabakh en 2023, après la défaite de Erevan en 2020. De plus, l’influence turque en Afrique est méconnue mais réelle. Outre son appui aux Misratis libyens[33], l’Afrique noire est un enjeu économique et religieux important pour Ankara. L’expulsion de la France du continent (sauf le Tchad mais pour combien de temps encore ?), la réorganisation de la ChVK Wagner[34], le rôle diplomatique confié au général Surovikine, sont des données à prendre en compte par le régime turc, sachant notamment que les réseaux Gülen jouaient un rôle prépondérant dans l’influence turque subsaharienne. Evidemment, le nouvel embrasement au Proche Orient rebat les cartes entre Iran, Arabie saoudite, Egypte et Frères musulmans de Turquie.[35] et du Qatar, sponsors du Hamas. On notera que la Russie est intervenue dans deux des trois pays cibles des Frères (Syrie, Libye, et Tunisie) depuis leur répression de 2013 en Egypte. Outre son chantage au flux migratoire avec l’UE, la Turquie bénéficie de l’implantation des Frères en Europe ; en outre, sa position-clef dans la mer Noire a permis à Ankara de monnayer son aval à l’entrée de la Finlande et de la Suède dans l’OTAN, ainsi que de s’imposer à Kiev comme à Moscou ; tous ces succès à court-terme ne doivent pas masquer que son panturquisme et sa radicalité religieuse (en rivalité avec les Wahabites et les factions islamiques dynastiques, opposées à la philosophie politique des Frères) créent une course de collision à plus long terme, avec la Russie et la Chine en Asie centrale, et dans le Caucase[36]. Dans un futur proche la position ottomane ne devrait pas beaucoup varier, sauf récupération totale par la Russie du littoral Nord de la mer Noire jusqu’à Odessa, ce qui est possible voire plausible.
- Le gouvernement de la Moldavie, petit Etat mais limitrophe de l’Ukraine, joue délibérément une carte anti-russe, tournée vers une adhésion dans l’UE, malgré une opinion publique incertaine à cet égard, et une économie liée à la Russie. On évoque la construction d’un site de maintien en condition des matériels de guerre occidentaux fournis à l’Ukraine (principalement allemands, un site comparable en Pologne assurant le suivi des engins US), ainsi qu’un déploiement militaire de l’OTAN[37]. Ce dernier point, en face de la Transnistrie créerait un autre facteur de tension régionale majeure.
- Bulgarie et Roumanie font leur possible pour rester à l’écart du conflit, notamment en mer Noire. Toutefois, le ministre de la Défense bulgare a annoncé fin septembre 2023 vouloir autoriser l’implantation d’une base otanienne en Bulgarie pour 55 millions d’USD payés par l’OTAN (qui doublerait la base US de Camp Bondsteel, au Kosovo) et l’Union européenne a annoncé que trente milliards d’Euros seraient consacrés à l’adhésion ou au renforcement des liens avec des Etats des Balkans. Malgré une opinion publique qui reste attachée à la fraternité slave, notamment à Sofia (surnommée « seizième république d’URSS » à l’époque), les subsides européens et une forme de démocratie très « balkanique » laissent supposer que le verrouillage au Sud passera par cette région. L’attraction de l’UE pourrait également concerner la Serbie, qui subit une forte pression téléguidée par Washington par Kosovars interposés et malgré la volonté d’une majorité de la population qui n’a pas oubliée les crimes de l’OTAN[38] en 1999. Les déclarations relativement contradictoires du président Vucic, qui se sont clarifiées et durcies fin septembre 2023[39], témoignent de cette inconfortable situation.
Le front Sud-Est
Les anciennes républiques soviétiques d’Asie centrale (et périphériques) font l’objet de tentatives d’immixtion multiples. Les USA tentent de s’y implanter, tant pour compenser leur retrait d’Afghanistan que pour déstabiliser la région et y relancer des foyers de crise sur fond d’hostilité à la Russie, voire à la Chine[40]. Cette démarche est relayée par des Etats vassaux. En 1996 et 1999, le soutien aux indépendantistes tchétchènes, pour déstabiliser la récente CEI créée par Moscou et perturber les projets d’acheminement d’hydrocarbures, avaient mobilisés les monarchies du Golfe et les services britanniques, assistés de mercenaires baltes (déjà). Actuellement, les Etatsuniens et les Britanniques tentent de raviver les braises du jihad et de réactiver les dissensions pour fragiliser l’Etat fédéral et multi-ethnique russe[41]. Il s’agit dans un premier temps d’éloigner de Moscou diplomatiquement, politiquement et économiquement les Etats de la ceinture de « l’étranger proche ». Puis, dans un second temps de tenter de faire éclore au sein de la Fédération même des irrédentismes ou des crypto-nationalismes centrifuges.
- En Géorgie, le service de sécurité de l’Etat annonce un risque de tentative de coup d’Etat, après l’obtention du statut de candidat à l’entrée dans l’UE, par des proches de l’ancien président Saakachvili et le chef de la Légion géorgienne en Ukraine.
- L’Arménie avait été l’objet d’une visite officielle de Nancy Pelosi, présidente de la Chambre des représentants des USA, en 2022. Depuis, le premier ministre Pashinyan, qui est fortement contesté pour sa gestion du conflit avec l’Azerbaïdjan, tente de se rapprocher de Washington, de l’UE (déclaration du 21 octobre) et de Paris (du fait de l’importante diaspora arménienne en France[42]) ; ces démarches s’accompagnent d’un discours antirusse[43], demandant le départ des forces d’interposition russes[44] et critiquant Moscou pour la perte de la province du haut Karabakh (tout en concédant que cette province, obtenue par la force, appartenait de jure à l’Azerbaïdjan). « En même temps », le gouvernement arménien rendait publique une proposition juridique pour permettre la venue du président Poutine sans appliquer le mandat de la CPI ratifié le 14 octobre par le président Khatchatourian. Il apparaît que le régime d’Erevan, déjà contesté à l’intérieur, tente de jouer une politique de bascule pour se maintenir. La perte du Karabakh a désarmé les milices locales qui menaçaient son pouvoir, mais le déplacement de 70 000 habitants, chassés par les exactions azéries va créer un élément de déséquilibre. Les choix de Moscou seront complexes également, mais une opposition militaire semble hautement improbable de la part d’une Arménie déjà sous la menace azérie. La situation a justifié la création d’une plate-forme consultative régionale sur le format 3+3 (Azerbaïdjan, Arménie, Géorgie plus Russie, Iran et Turquie).
- En Azerbaïdjan, auréolé de sa victoire au Karabakh qu’il doit largement à l’assistance turque[45] (et peut-être à la neutralité russe), le régime de Bakou est sous la coupe d’Ankara, mais n’adopte pas une attitude hostile à la Russie. Il est possible que Bakou attaque de nouveau l’Arménie, qui refuse d’ouvrir un couloir pour relier l’Azerbaïdjan a son enclave. Des accords d’exploitation gazière et pétrolière vont être conclus entre Bakou et Moscou. Il est probable que les tractations entre Vladimir Vladimirovitch Poutine et Reccep Tayip Erdogan ne sont pas circonscrites à la mer Noire et à l’Ukraine, mais englobent l’Afrique et l’Asie centrale, sur la base d’une politique réaliste et non de jeux d’égo puérils. Les liens tissés entre Moscou et Téhéran joueront aussi un rôle localement, encore que, autant pour Ankara que l’Iran, la situation au proche Orient risque de focaliser les attentions.
- Au Kazakhstan, le régime Tokaiev est courtisé par les USA, l’Allemagne[46] et la France, avec le voyage du président Macron à Astana le 1er novembre (suivie de celle d’Erdogan[47], puis de celle de Orban)[48]. Premier producteur mondial d’uranium[49], également riche en terres rares, ce vaste pays tente de s’éloigner de la Russie et bénéficie de l’intérêt de la Chine (qui s’est posée en garant de ses frontières). Cependant la Russie reste toujours le partenaire économique principal et un voisin qui ne peut être négligé. C’est toutefois un équilibre bien difficile à maintenir ; ainsi, après avoir déclaré son soutien au régime de sanctions antirusses lors de sa visite en Allemagne et avoir mis fin à la fourniture de 106 produits, le président Tokaiev a demandé le soutien russe pour résoudre une pénurie de carburant. Autre signe de bonne volonté, le contrat de location du site de Baïkonour, conclu jusqu’en 2050, n’a pas été augmenté. On peut penser qu’une évolution radicale demeure improbable, d’autant que comme plusieurs de ses voisins, le pays, à 70% musulman mais laïc, doit faire face à une menace islamiste. Enfin, les relations avec les citoyens du pays immigrés en Russie sont généralement bonnes, à la différence d’autres nationalités voisines. De plus, en janvier 2022 un fort mouvement social a dégénéré et rendu nécessaire l’intervention de l’OTSC, donc de l’armée russe, qui a sauvé le régime. La population locale est très favorable à VV Poutine, et elle est plutôt sinophobe. Le président Poutine devrait être reçu à Astana le 9 novembre.
- Le Tadjikistan est membre de l’organisation de coopération de Shangaï ainsi que du traité de sécurité collective (OTSC) et dépend très fortement de la Russie, qui accueille de très nombreux immigrés Tadjiks (33% des travailleurs sont émigrés, dont 90% en Russie). La population est affiliée à la Perse et le pays a subi le voisinage de l’Afghanistan où les Tadjiks s’opposent aux Pachtouns ; outre le voisinage russe, la Chine est limitrophe et l’Iran a noué de bonnes relations avec le Tadjikistan qui l’a parrainé pour entrer dans l’Organisation de Shangaï. Le pays avait concédé des bases à l’OTAN (la France avait une base à Douchanbé) pendant la guerre en Afghanistan. Actuellement, la Russie maintient la base militaire 201 sur place. Les relations sont complexes, forte rémanence du passé russe et soviétique mais politique de dérussification en 2007 ; Douchanbé applique l’accord sur la TPI. Le régime craint fortement l’islamisme radical. Il est donc peu probable que les relations se détériorent brutalement avec Moscou, mais il existe des germes de dissensions, que la politique anglosaxonne de gestion par le chaos tente de raviver. Par ailleurs, l’enclave tadjike de Vorough est l’objet d’affrontements avec le Kirghizstan qui a dû évacuer 60 000 personnes. Les tensions semblent se réveiller dans la zone, ce qui conduirait probablement à une intervention de stabilisation de puissances étrangères, dont la Fédération de Russie (mais une action collective de l’OTSC serait évidemment plus diplomatique). Enfin, début 2022, après le lancement du SVO[50] et le retrait de Kaboul, le Pentagone a saisi les autorités tadjike et Ouzbeke pour implanter des bases dans ces deux pays. Si la Russie apparaissait comme la pourvoyeuse de sécurité et la Chine de développement économique, on observe que Pékin développe davantage ses relations que Moscou, y compris au plan militaire[51]. Moscou et Pékin sont cependant d’accord pour tenter de repousser l’influence occidentale dans la région.
- Au Kirghizstan, la frontière est fermée avec le Tadjikistan et des tensions ont conduit à l’expulsion de 300 000 Ouzbeks il y a dix ans. Les USA maintenaient une base à Manas près de Bichkek pendant les opérations en Afghanistan. Actuellement la Russie dispose de la base de Kant. La coopération de Bichkek avec Moscou est bonne, comme en témoigne la visite du président russe en octobre dernier, avant son voyage en Chine.
- L’Ouzbékistan et le Turkménistan, depuis l’effondrement de l’URSS, sont considérées comme les républiques d’Asie centrale les plus rétifs à l’influence russe. L’Ouzbékistan est un membre fondateur de l’Organisation de Shangaï et membre de l’OTSC. Tachkent reste la capitale d’un pays très tourné vers l’agriculture et le coton et fortement dépendant de l’émigration de ses citoyens en Russie, bien que situé sur les routes de la soie et objet de l’intérêt des Occidentaux (Cf. voyage du président Macron). En Russie, les communautés Ouzbèkes, largement présentes dans les centres de MMA, sont considérés par beaucoup comme criminogènes et importatrices d’un Islam radical ; l’Ouzbékistan est pourtant un Etat laïc, bien que musulman à 94%[52]. Le pays a officialisé son soutien à l’Ukraine, le refus d’engager des troupes dans le conflit en cours et de reconnaitre les Républiques de Donetsk et de Lougansk en 2022. Depuis, la ligne officielle est celle de la neutralité et seuls les progressistes semblent soutenir l’Ukraine. Le président Chavkan Mizroiev, réélu en juillet 2023 (avec 87% des suffrages) passe pour un réformateur. Il a mis fin à l’éloignement d’avec Moscou décidé par son prédécesseur et adopte une ligne d’équilibre avec la Russie. Il a également développé les relations avec la Chine[53] et souhaite ouvrir son pays à la coopération avec l’étranger. Si des évolutions surviennent entre Moscou et Tachkent, elles devraient a priori plutôt concerner les relations migratoires et le traitement des communautés ouzbèkes en Russie.
- Le Turkménistan a déclaré sa neutralité à l’ONU en 1995 et n’a adhéré à aucune des organisations régionales (Traité de Shangaï, OTSC, CEI à l’époque…) ; c’est néanmoins un Etat stratégique pour Moscou[54], qui dessert l’Iran et possède un réseau de pipelines et gazoducs utiles aux relations énergétiques vers la Chine. Le nouveau président Turkmène (succédant à son père) Serdar Berdymoukhammedov a reçu le président Poutine et souligné le partenariat stratégique et les liens d’amitiés entre les deux pays, quatre mois après le début de la SVO en Ukraine. Il a été invité à la dernière édition du Forum économique international de Saint-Pétersbourg. Achgabat a néanmoins noué un partenariat avec l’OTAN dès 1992, devenant membre du partenariat pour la paix en 1994 puis adhérant en 1997 au Conseil de partenariat euro-atlantique. Il n’y a pas eu de mise à disposition de troupes du fait de la politique de neutralité du pays, ni d’activités communes depuis 2015. Malgré un intérêt pour l’UE au-delà de la caspienne, il parait improbable que le pays change de politique vis-à-vis de Moscou à brève échéance.
Les liens historiques et culturels, les dépendances énergétiques, économiques et la faiblesse sécuritaire dans une zone soumise à la menace de l’Islamisme radical et aux oppositions ethniques, interdisent aux pays d’Asie centrale Kazakhstan, Kirghizistan, Ouzbékistan, Tadjikistan et Turkménistan de s’opposer trop frontalement à la Russie. Il existe cependant un sentiment postcolonial et une volonté de s’affranchir de la tutelle russe en obtenant de nouveaux partenariats ; Chine, Iran, Turquie et même Inde sont prêts à donner suite à cette demande. Les Occidentaux, Allemands et Français en premier rideau, USA en second, tentent également de développer les relations en ce sens. On peut toutefois avancer qu’aucune bascule immédiate ne paraît envisageable, malgré l’impact économique des sanctions occidentales et un certain désaveu de la SVO en Ukraine, par les gouvernements sinon les populations. Toutefois, sur une base préexistante de dérive radicale tentant d’importer une forme d’Islam non traditionnel dans la région, des opérations de déstabilisation par les services anglo-saxons pourraient altérer fortement la situation. Le FSB a retenu fin octobre l’Ouzbekistan, le Tadjikistan, le Kazakhstan et le Kirghizstan comme cibles probables des tentatives d’instituer le « Califat mondial ».
Le front intérieur
Comme il est de règle lors des conflits, ouverts ou larvés, les services Ukrainiens et Anglo-saxons (et peut-être Français) mènent des opérations de déstabilisation de la Fédération de Russie (v. supra). Evoquant « les élites US bénéficiaires de l’instabilité mondiale », le président Poutine a évoqué « l’araignée dans sa toile » qui tente d’activer des réseaux externes comme internes. Les événements du 29 octobre 2023 sur l’aéroport de Makhatchkala dans la République du Daghestan, lorsqu’une foule a tenté de prendre à partie des voyageurs d’un avion de Red Wing arrivant de tel Aviv, ont été perçus comme une tentative de Maïdan au Daghestan. Cet Etat de la Fédération (qui en comporte 22), qui a souffert du conflit en Tchétchénie et de l’islamisme radical armé entre les années 1996 et 2015, est largement musulman (83% de la population) mais ethniquement hétéroclite ; considéré comme une partie du « Califat caucasien » par les tenants de ce dernier, il a été la source principale de Jihadistes internationaux venus de Russie et connait un accroissement de l’influence salafiste. Des appels sur les réseaux sociaux et la chaine Outro Daghestan[55] ont incités à agresser les passagers Israélites.[56] Les autorités ont réagi par l’envoi d’importantes forces de sécurité et 282 personnes sur 850 participants ont été interpelés sans effusion de sang. Le chef de l’Etat daghestanais Melikov a stigmatisé les auteurs de ces violences contre des citoyens juifs et tout l’appareil d’état russe s’est mis en branle pour dénoncer, réprimer et prévenir, ce type d’agression[57]. Le président Poutine, à l’occasion de son discours pour la fête de l’unité le 3 novembre, a qualifié les tentatives occidentales d’organiser des pogroms de Juifs en Russie « d’incroyablement dégoutantes ». Le Mufti du Daghestan a également condamné publiquement cette tentative de violences collectives et a licencié deux chefs de département trop zélés dans leur soutien au Hamas ; mais il est notable que certains imams locaux et des célébrités du cru (notamment champions de MMA) ont appelé à la clémence pour les auteurs. Le chef de la Tchétchénie a également dénoncé[58] ces violations inacceptables de la loi en Russie, vraisemblablement selon les instructions de Moscou ; dans son style inimitable il a suggéré « de tirer trois coups de feu de sommation en l’air et le quatrième dans le front » des contrevenants.
Tenter d’exploiter des tensions ethniques, religieuses et sociales chez son ennemi est évidemment un grand classique de la subversion. La réaction de certains Daghestanais et les expulsions massives et régulières de migrants de Russie[59], la mise en cause de ceux-ci dans le crime par de nombreux canaux de réseaux sociaux, mais aussi par le ministre de l’Intérieur russe Kolokoltsev[60], leur surreprésentation dans les événements violents, souvent en lien avec les clubs ethniques de sport de combat[61], auraient pu laisser penser que cette stratégie avait des chances d’obtenir les mêmes résultats qu’en Europe occidentale. Cependant, il semble que les autorités russes ont, elles, la capacité d’expulser en masse et de négocier avec les pays de départ en position de force, de réprimer fortement les crimes et délits liés à la drogue[62], et que la mystique patriotique trouve encore un écho dans le Républiques (ainsi, 25 000 Daghestanais ont servi ou servent lors de l’opération spéciale et les ressortissants des Républiques périphériques sont sur-représentés au regard de leurs populations dans les forces engagées en Ukraine). On ne peut donc qu’espérer que la fermeté mesurée dont a fait preuve le pouvoir russe permettra d’éviter une relance du terrorisme islamiste qui créerait un second front.
[1] Après deux « tournées » présidentielles qui se sont révélées de graves échecs, et une initiative de coalition contre le HAMAS lancée à Jérusalem qui n’a pas recueilli de franche adhésion
[2] Vision qui sous-tend la doctrine Wolfovitz, les orientations diplomatico-militaires définies par Z. Brzezinski, les analyses historico-politiques d’E. Luttwak. Les réflexions d’un Huntington, ou actuellement d’un Mearshimer ou d’un R. Kagan en restent imprégnées peu ou prou.
[3] Même si l’opération spéciale a désormais acquis un niveau de guerre industrielle dont les effets de masse sont hors de portée des pays de l’OTAN sauf les USA, elle présente de nombreux points communs avec la guerre d’Espagne de 1936-1939 en termes d’essais techniques, d’innovation tactique, et de préparation à un conflit plus étendu.
[4] Longtemps attendus et finalement apparus pour briser l’offensive de Kiev
[5] Permettant probablement d’évaluer les besoins pour le futur Su 57
[6] A priori pas encore employé
[7] Dont l’apparition a correspondu à un véritable massacre de l’aviation de Kiev
[8] Le budget de la défense russe va doubler en 2024 atteignant 6% du PIB, les effectifs vont augmenter de 380 000 hommes sous contrat, de nouveaux armements et des matériels modernisés sont mis en service pour être « battle proven ».
[9] Les forces nucléaires bénéficient également des modernisations, les vieux Tu 95 volant régulièrement et portant des missiles de croisière modernes, le nouvel ICBM Sarmat étant entré en service et les SNLE emportant des torpilles autonomes (ex Poseidon), des missiles à changement de milieu modernisés (ex Bulava) ou de la mine sous-marine autoportée SDMD.
[10] L’objectif stratégique d’hégémonie mondiale, quasiment atteint après la chute de l’URSS, à travers la puissance aérienne et la maitrise maritime, semble actuellement en voie d’érosion. Les capacités requises en termes de technologie et de financement paraissent excéder les possibilités étasuniennes actuelles.
[11] Les médias US se font l’écho d’une éventuelle solution « à la coréenne » (qui serait d’ailleurs tout aussi bien « à l’allemande » de 1954 à 1989), qui paraît douteuse au regard des buts définis par la Russie.
[12] Cette stratégie indirecte est logique de la part d’une thalassocratie et reprend la pensée stratégique appuyée sur la Royal Navy du Royaume- Uni, contre la France en général et Napoléon 1er en particulier.
[13] Le sultan Erdogan a demandé au parlement turc de valider son aval au profit de la Suède le 23 octobre 2023.
[14] Armement léger, munitions, missillerie, blindés et même avions.
[15] 30 000 actifs et 25 000 réservistes mais un vivier potentiel de 4 millions d’hommes et femmes pour la Suède, 34 000 actifs dont 12 000 professionnels, mais un vivier de 2 200 000 hommes et femmes pour la Finlande.
[16] Retour à la conscription en Suède, accord avec l’USMC et l’US Air Force à Vaernes en Norvège, création d’une base américaine en Finlande annoncée en mai 2023.
[17] Dans le travail d’analyse, il est parfois difficile de résister à la tentation de la politique fiction, mais cette option ne paraît pas totalement détonante et a trouvé des échos en Russie comme de l’autre côté du Boug.
[18] Les Britanniques, notamment post Brexit, conservant leur « relation particulière »
[19] La pression de Bruxelles, puis celle de Washington neutralisent les évolutions politiques auxquelles des élections pourraient faire croire, comme l’illustrent les cas de l’Italie, dans une moindre mesure de la Slovaquie et, hors UE, de la Serbie et de l’Arménie.
[20] Ce qui n’était pas le cas en URSS, dont la doctrine envisageait un emploi plus « libéral » des armements de théâtre. La conception actuelle est tout à fait comparable à celle de la Dissuasion française, ce que les contempteurs du président russe oublient lorsqu’ils évoquent ses déclarations, d’ailleurs mesurées, sur le sujet
[21] Certaines sources font état des liens de l’actuel chancelier issu de la SPD avec la CIA. Curieusement O. Scholtz ne figure pas dans la Atlantik Brücke, qui compte dans ses rangs les quatre derniers chanceliers, H. Kissinger, l’actuel président et CEO de Airbus Industries (ce qui explique bien des choses), un ancien président du parlement européen, etc…
[22] Et avec laquelle seulement un armistice a été signé, ce qui permet une occupation de facto.
[23] Le chef d’état-major et plusieurs généraux allemands ont affirmé que la Bundeswehr était exsangue.
[24] L’armée française parviendra en 2030 aux objectifs définis, qui répondent aux besoins de… 2010. Avec des parcs majoritairement en dessous de 24 tonnes, la primauté de la Roue sur la chenille, l’achat de matériels de précision mais l’absence totale de la masse, cette armée est tournée vers l’expéditionnaire. Disposant de toutes les capacités mais en mode échantillonnaire, elle rappelle l’état de l’armée impériale de 1870, dirigée par des cadres formés aux tactiques de l’ère napoléonienne ou aux guérillas coloniales et affrontant une armée prussienne moderne. La France a longtemps dû mettre sur pied deux armées conjointes, une armée de ligne pour l’Europe et une armée légère pour les colonies ; Actuellement les engagements ont façonné une armée légère, efficace dans ce contexte, mais inadaptée à la haute intensité et à la guerre industrielle. Le sort des AMX 10 RC en Ukraine en est un exemple anecdotique mais parlant.
[25] Les diasporas en France transférant sur place leurs oppositions, comme le démontrent les réactions à l’embrasement du proche Orient en France-même.
[26] La France est le 5éme partenaire économique du Kazakhstan- notamment grâce à TOTAL-, d’où elle importe 40% de son uranium et l’Agence Française du développement ambitionne d’approfondir les échanges.
[27] 22 civils prorusses auraient été assassinés par des militants de Pravy Sektor dans la région de Kherson le 8 octobre
[28] Selon des fuites récentes, le semi-échec de l’attaque contre le pont de Crimée aurait fait l’objet d’un monitoring par le MI6, avec un dossier commun des responsables britanniques Donnelly et Ward.
[29] Certaines sources font même état de plan d’attaques de sites nucléaires civils russes sous l’égide du MI 6. De fait, la centrale nucléaire de Koursk a été l’objet d’une attaque de drones, celle de Novovoronej étant ciblée selon le directeur du FSB, le 21 octobre, et celle de Zaparodjè étant la cible fréquente de tirs d’artillerie et de drones.
[30] Special Air Service, commandos de forces spéciales prêtés par le MoD au MI6 pour les interventions extérieures
[31] Le nouveau premier ministre Fico, hostile à l’immixtion dans la guerre entre Kiev et Moscou est soutenu par Lubos Blaha, désormais speaker au parlement slovaque, très antiotanien et russophile. Ils ont été portés par les élections législatives qui ont démontré un rejet de la politique d’engagement de la Slovaquie aux côtés de Kiev depuis 2022.
[32] Le nouveau ministre de la Défense de Kiev est un Tatar appartenant à la mouvance Güleniste qui avait été accusée de la tentative de putsch de 2016.
[33] Le sort du général Haftar, soutenu par Wagner avec peu de succès dépendra sans doute d’un accord russo-turc
[34] On annonçait en septembre la vente des actifs de la compagnie par la famille Prigojine, début novembre 2023, la désignation du fils Prigojine, Pavel, à la tête de la société ; mais le chef du comité de défense de la Douma Kartapolov annonce que la ChVK Wagner a définitivement cessé d’exister, ses anciens membres étant pour la plupart engagés dans la Garde russe ou sous contrat avec l’armée fédérale. La situation en Biélorussie reste peu claire. Dans la région de Moscou, des publicités incitent à s’engager dans un « corps d’élite » non identifié, candidatures acceptées jusqu’au 25 novembre, pour 1 million de Roubles et selon des modalités qui rappellent les termes des engagements chez Wagner, et une mention de voyage à partir de Moscou dans le Monde entier. Enfin, on note que le 29 septembre 2023 le président Poutine a reçu A. Troshev ancien chef d’état-major de Wagner avec le vice-ministre de la défense Yekurov.
[35] Inscrit sur la liste fédérale des organisations terroristes et extrémistes par la Fédération de Russie
[36] Voire avec l’Europe, à Chypre, face à la Grèce et là où les diasporas turques sont importantes, comme en Allemagne et, au prorata de la population, aux Pays Bas, en Belgique, au Royaume Uni et en France.
[37] Chisinau, après les refus polonais et roumain, accepterait d’accueillir les F16 livrés à l’Ukraine sur son aéroport de Merculesti si l’UE verse 310 millions d’Euros pour sa remise en condition, ce qui exposerait son territoire (non OTAN) à des frappes russes.
[38] Bombardements de sites civils, encouragés et vantés par le secrétaire d’Etat de l’administration Clinton… un certain Joe Biden.
[39] Le chef du comité européen pour l’élargissement de l’OTAN G. Fehlinger a carrément appelé à bombarder Belgrade le 24 septembre 2023
[40] En perturbant les « routes de la soie » et en ravivant des oppositions ethno-religieuses susceptibles de trouver écho en RPC même.
[41] Il existe plusieurs projets de démembrement de la Russie en micro Etats au sein des cercles de pensée NEOCON nordaméricains, qui trouvent une oreille favorable en Europe (Pologne, Etats Baltes…). C’est la logique impérialiste qui a présidé à la destruction de la Yougoslavie dans les années 1990. C’est également la pensée rooseveltienne qui prévoyait le démembrement de la France ; l’échec du projet d’AMGOT et la posture gaulliste ont empêché ce projet d’aboutir, mais la destruction de l’empire colonial a néanmoins été obtenue par le soutien US aux opposants. Le président Vladimir Vladimirovitch a systématiquement insisté dans ses discours sur la nécessité impérative de préserver la cohabitation de peuples et d’ethnies diverses au sein de la Fédération russe, chose que les « antiracistes » occidentaux ne soulignent jamais.
[42] On notera que le président Français avait annoncé 45 millions d’Euros pour les réfugies d’Artsakh mais que sept ont été versés début octobre. Deux invitations de venir à Erevan ont été refusées, le ministre des Affaires étrangères remplaçant le président.
[43] Le 26 octobre 2023 le premier ministre Pashinyan déclarait que le Kremlin voulait lui retirer le pouvoir et qu’il fallait prendre des mesures de protection et antirusse et anti-opposition animée par l’ancien premier ministre Manukyan. D’après Moscou 270 agents féminins et masculins du GUR et du SBU ukrainiens ont été envoyés à Erevan pour initier des manifestations antirusses comme l’attaque de l’ambassade à Erevan
[44] Et leur replacement par des Français et des Américains, ces derniers exigeant que leurs troupes se voient garanti de ne subir aucun danger (sic). Déclaration du ministre des AE Mirzoyan au conseil de sécurité de l’ONU le 22 septembre 2023.
[45] Fourniture de moyens, notamment les fameux drones Bayrakatars, mais aussi appui au commandement, en doctrine et en état-major, et sur le terrain avec des commandos turcs. Cela reflète assez bien les modalités du soutien russe à Damas, Ankara ayant connu quelques déboires en Syrie (où avaient brulé les premiers Leopard 2 placés en situation opérationnelle).
[46] Un sommet Allemagne-Asie centrale a réuni les présidents du Kazakhstan, du Kirghizstan, du Tadjikistan et du Turkménistan début octobre 2023
[47] depuis 2021, l’Organisation des États turciques (OET) regroupe tous les États turcophones de l’Asie centrale : le Kazakhstan, le Kirghizstan, l’Ouzbékistan (membres) et le Turkménistan (observateur)
[48] Un partenariat a été signé avec l‘UE en novembre 2022.
[49] Approvisionneur principal des 56 réacteurs nucléaires français à 27%, devançant l’Ouzbekistan, la Namibie et l’Australie, le Niger devenant une source douteuse. 8000 tonnes d’uranium sont nécessaires chaque année.
[50] Spetsialnaïa Voennaïa Operatsia, traduit par « opération militaire spéciale » en français.
[51] La Chine surveille l’islamisme radical et le risque de contagion des Ouigours, en même temps qu’elle sécurise les axes stratégiques de cette zone de rencontre de différents impérialismes, russe, chinois, persan, turc et qu’elle s’oppose à un renforcement de la présence occidentale.
[52] Mais qui interdit le port du Niqab et la propagande en faveur de la polygamie
[53] Vladimir Poutine et Xi Ji Ping ont chaleureusement félicité le président Ouzbek lors de sa réélection.
[54] Le président Poutine a effectué deux voyages au Tadjikistan et au Turkménistan à l’été 2022
[55] Chaine dirigée par Abakar Abakarov, Daghestanais ayant vécu à Odessa en 2016 et travaillé avec le SBU ukrainien, et installé en Turquie, d’après des sources russes
[56] Avec une rare (?) mauvaise foi, les médias français ont ravivés le souvenir des pogroms historiques en Russie (oubliant la Pologne) sans évoquer le mot « islam »
[57] A partir du 5 novembre un régime renforcé de maintien de l’ordre est mis en place par le ministère de l’Intérieur de la république du Daghestan.
[58] En condamnant en même temps les agissements d’Israël à Gaza
[59] Le patriarche Kyrill en rappelant les bons rapports avec les musulmans Russes a néanmoins souligné les risques liés à l’immigration islamique de masse pour la civilisation russe
[60] Il signale que les crimes et délits commis par des migrants ont augmenté de 32% entre 2022 et 2023, dont le quart lié à des affaires de stupéfiants
[61] Le Conseil des droits de l’Homme de la Fédération de Russie a appelé à la fermeture des clubs clandestins de MMA qui sont « un terrain fertile pour le radicalisme ».
[62] Qui valent des années en colonies pénitentiaires PUIS une expulsion à leurs auteurs étrangers.
Staatshaushalte werden zu Schuldendienstmaschinen
Für die meisten Staaten wird die Belastung immer unerträglicher

Im 21. Jahrhundert ist der Staatshaushalt zum Hauptmotor der Volkswirtschaften vieler Länder auf der ganzen Welt geworden. Darüber hinaus weist der Haushalt ein Defizit auf, bei dem die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Im letzten Jahrhundert gab es „Vorurteile“, dass sich die Wirtschaft nach den Gesetzen des „freien Marktes“ „aus eigener Kraft“ und ohne Haushaltsunterstützung entwickeln sollte. Und auch „Vorurteile“, dass Haushalte ausgeglichen sein sollten. Unmerklich wechselten die meisten Länder der Welt zu einem Modell, bei dem der Hauptmotor der wirtschaftlichen Entwicklung eine ständig steigende Staatsverschuldung wurde.
Nach Schätzungen der UN und des IWF für den Zeitraum 2000-2022. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Welt stieg um das Dreifache und die Staatsverschuldung um das Fünffache. In absoluten Zahlen betrug die gesamte Staatsverschuldung aller Länder der Welt im Jahr 2000 17 Billionen US-Dollar und im Jahr 2022 erreichte sie 92 Billionen US-Dollar. Dies sind Zahlen aus dem neuesten UNCTAD-Bericht „Eine Welt voller Schulden . “ „Eine wachsende Belastung für den globalen Wohlstand.“ Zu Beginn des letzten Jahres waren die folgenden Länder (Billionen Dollar) die Spitzenreiter bei der Staatsverschuldung (insgesamt – sowohl extern als auch intern): USA – 30,99; China – 13,96; Japan – 11.06; Großbritannien — 3,15; Frankreich – 3,09; Italien – 2,91; Indien – 2,82; Deutschland – 2,71; Brasilien – 1,65; Spanien – 1,57. Wie Sie sehen, befanden sich mehr als ein Drittel der weltweiten Staatsschulden in den Vereinigten Staaten.
Bemerkenswert ist, dass die Staatsverschuldung der Entwicklungsländer schneller gestiegen ist als die der wirtschaftlich entwickelten Länder. Für den Zeitraum 2010-2022. die Schulden des ersteren stiegen um das 3,2-fache; zum zweiten Mal — 1,5 Mal. Zwar gehört China zur Gruppe der Entwicklungsländer. Ohne Berücksichtigung Chinas (dessen Staatsverschuldung sehr schnell wuchs) stieg die Höhe der Staatsverschuldung in Entwicklungsländern um das 2,1-fache. Ungefähr 30 % aller Staatsschulden der Welt im Jahr 2022 wurden von der Gruppe der Entwicklungsländer gehalten. In dieser Ländergruppe entfielen 70 % der gesamten Staatsverschuldung auf drei Länder – China, Indien und Brasilien.
Nach IWF-Kriterien gilt eine Staatsverschuldung von über 60 % des BIP als hoch. Gab es im Jahr 2011 weltweit 22 Länder mit hoher Staatsverschuldung, so stieg die Zahl dieser Länder im Jahr 2022 auf 59. Für viele Länder wurden die Spitzenwerte der Staatsverschuldung im Jahr 2020 erreicht, als unter den Bedingungen der Aufgrund der sogenannten Covid-Pandemie war es dringend notwendig, die Haushaltsausgaben durch eine Erhöhung der Staatsverschuldung zu erhöhen. Im Jahr 2020 lag die Zahl der Länder mit hoher Staatsverschuldung bei rekordverdächtigen 70. Die gesamte Staatsverschuldung der Entwicklungsländer stieg von 35 % des BIP im Jahr 2010 auf 60 % im Jahr 2021. Es zeigt sich, dass Entwicklungsländer im Allgemeinen ein Niveau der Staatsverschuldung erreicht haben, das als „hoch“ bezeichnet wird.
In den Ländern der Dritten Welt wuchsen sowohl die interne als auch die externe Staatsverschuldung in einem beschleunigten Tempo. Lag die Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer im Jahr 2010 bei 19 % des BIP, so stieg dieser Wert im Jahr 2021 auf 29 % des BIP.
Die Auslandsschulden der Entwicklungsländer bestehen fast ausschließlich in Fremdwährungen. Sie müssen daher in Fremdwährung bedient und getilgt werden. Und Entwicklungsländer verdienen Devisen durch den Export von Waren. Der Anteil der Auslandsverschuldung an den Exporten der Entwicklungsländer stieg von 71 % im Jahr 2010 auf 112 % im Jahr 2021. Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Auslandsschuldenbedienung an den Exporten von 3,9 % auf 7,4 %. Die meisten Entwicklungsländer sind durch Finanz- und Währungsinstabilität gekennzeichnet. Es kommt regelmäßig zu Abwertungen nationaler Währungen. Dementsprechend kann ein immer kleinerer Teil der Exporterlöse für bestimmte nationale Bedürfnisse verwendet werden.
Die Struktur der externen Kredite und Darlehen, die Entwicklungsländer erhalten, verändert sich. Der Anteil privater Kreditgeber, die Mittel auf kommerzieller Basis bereitstellen (im Gegensatz zu Krediten und Darlehen anderer Staaten und internationaler Finanzorganisationen), wächst. Während im Jahr 2010 47 % der Auslandsschulden der Entwicklungsländer auf private Gläubiger entfielen, stieg dieser Anteil im Jahr 2021 auf 62 %. Infolgedessen stiegen die Kosten für externe Kredite.
Und hier sind einige interessante Zahlen aus dem erwähnten Dokument „Eine Welt der Schulden“. Die durchschnittliche Rendite 10-jähriger Staatsanleihen (Durchschnitt für den Zeitraum Januar 2022 bis Mai 2023, berechnet von der Weltbank) in einzelnen Ländern und Regionen betrug wie folgt (%): Deutschland — 1,5; USA – 3,1; Asien und Ozeanien – 6,5; Lateinamerika – 7,7; Afrika – 11.6. Wir sehen eine gigantische Kluft bei den Kosten für Staatskredite zwischen führenden westlichen Ländern und Ländern der Dritten Welt. Die Kreditkosten in Afrika waren 7,3-mal höher als in Deutschland und 3,7-mal höher als in den USA!
Die Kosten für die Bedienung der Staatsschulden stiegen sowohl in der Gruppe der wirtschaftlich entwickelten Länder als auch in den Entwicklungsländern. Für den Zeitraum 2010-2022. Die Ausgaben für die Zahlung von Zinsen für Staatsschulden stiegen in der ersten Ländergruppe von 0,9 % auf 1,5 % des BIP. Für die zweite Ländergruppe stiegen diese Ausgaben von 4,2 % auf 6,9 % des BIP. Heutzutage geben Entwicklungsländer mehr für die Bedienung der Staatsschulden aus als für Investitionen in Anlagevermögen. Für sehr viele Länder sind Zinsaufwendungen (d. h. die Kosten für die Bedienung der Staatsschulden) zum Hauptposten im Staatshaushalt geworden. Bei einigen von ihnen verschlingen die Zinsaufwendungen 10 Prozent oder mehr der Haushaltseinnahmen. Nach Schätzungen der UN und des IWF gab es im Jahr 2010 weltweit 29 Entwicklungsländer, deren Zinskosten mehr als 10 Prozent der Haushaltseinnahmen verschlang. Im Jahr 2022 wird es bereits 50 solcher Länder geben.
Im letzten Jahrzehnt sind die Haushaltsausgaben zur Bedienung der Staatsschulden für die Gruppe der Entwicklungsländer insgesamt nominal um mehr als 60 Prozent gestiegen. Aber die Haushaltsausgaben beispielsweise für Bildung betragen nur 41 %.
Derzeit geben mindestens 19 Entwicklungsländer mehr für Zinsen als für Bildung aus, und 45 geben mehr für Zinsen als für die Gesundheitsversorgung aus. Der Bericht „A World of Debt“ kommt zu dem Schluss: „In insgesamt 48 Ländern leben 3,3 Milliarden Menschen, deren Leben aufgrund hoher Zinszahlungslasten direkt von unzureichenden Investitionen in Bildung oder Gesundheitsfürsorge betroffen ist.“
Ich möchte die Zahlen im Bericht „Eine Welt der Schulden“ durch einige weitere ergänzen, die ich der Datenbank der Weltbank entnommen habe . Hierbei handelt es sich um Zahlen, die die Höhe der Zinsaufwendungen für Staatsschulden im Verhältnis zu den gesamten Haushaltsausgaben zeigen. Die Daten beziehen sich hauptsächlich auf den Stand 2021. Weltweit lag der Durchschnitt nach Schätzungen der Weltbank bei 5,56 %.
Die niedrigsten Indikatoren waren damals in wirtschaftlich entwickelten Ländern, insbesondere in Europa, zu verzeichnen. Hier sind die Länder mit den niedrigsten Indikatorwerten (%):
Luxemburg – 0,38
Norwegen – 0,44
Schweiz – 0,59
Schweden – 0,59
Deutschland – 0,97.
Es zeigt sich jedoch, dass es in der Gruppe der wirtschaftlich entwickelten Länder auch solche gibt, deren Anteil der Zinsaufwendungen an den gesamten Haushaltsausgaben 10 Prozent übersteigt. Dies sind vor allem die USA – 13,32 %. Auch Japan – 10,95 % (2018). Unter anderen wirtschaftlich entwickelten Ländern mit einer hohen Quote ist das Vereinigte Königreich hervorzuheben – 8,15 %.
Doch in der Gruppe der Entwicklungsländer sind diejenigen Länder, in denen der Anteil der Zinsaufwendungen weniger als 10 % beträgt, eher die Ausnahme als die Norm. Es gibt Länder, in denen der Anteil sogar über 20 % liegt. Ich nenne einige davon (%):
Brasilien – 23,94
Indien – 23.01 (Daten für 2018)
Malawi – 24.77
Sambia – 27.35
Ghana — 44,61.
Aber der absolute Rekordhalter war ein Land wie Sri Lanka. Im Jahr 2021 wurden 71,82 % des Gesamthaushalts des asiatischen Landes für die Bedienung seiner Staatsschulden ausgegeben. Dieses asiatische Land wird manchmal als „Anti-Standard“-Währungs- und Finanzmodell bezeichnet (im Gegensatz zu Deutschland, das bis vor Kurzem als „Goldstandard“ bezeichnet wurde).
Die von mir vorgelegten Zahlen spiegeln nicht mehr die Situation wider, die sich in den Jahren 2022–2023 weltweit und in einzelnen Ländern zu entwickeln begann. Ich meine, dass ein Faktor aufgetreten ist, der die Kosten für die Bedienung der Staatsschulden stark erhöht hat. Und dieser Faktor kommt sowohl in Industrie- als auch in Entwicklungsländern voll zur Geltung. Wir sprechen über eine Erhöhung des Leitzinses der Zentralbanken seit letztem Frühjahr. Es begann eine drastische Abschwächung der Politik der „quantitativen Lockerung“, die etwa zwölf Jahre dauerte – von 2008 bis 2009, als die Zentralbanken die Leitzinsen drastisch senkten. Darüber hinaus erreichen einige von ihnen den Nullpunkt und sogar negative Werte. Es ist klar, dass die im letzten Jahrzehnt platzierten Schuldtitel von Staaten symbolische Zinssätze hatten. Und der Schuldendienst war keine große Sache. Besonders für wirtschaftlich entwickelte Länder. Etwas entspannte übrigens die Währungsbehörden, die glaubten, dass die Wirtschaft durch eine Erhöhung der Haushaltsausgaben entwickelt werden könne, ohne Haushaltsdefizite und einen Anstieg der Staatsverschuldung befürchten zu müssen.
Im vergangenen Frühjahr begann ein scharfer Übergang zur „quantitativen Straffung“, d. h. die Leitzinsen begannen rasch zu steigen. Die Zentralbanken begründeten und erklären diesen Übergang weiterhin mit der Notwendigkeit, die Inflation zu bekämpfen, die im vergangenen Jahr an Dynamik zu gewinnen begann.
Es begannen sehr unangenehme Haushaltstransformationen. Ich habe oben darauf hingewiesen, dass Deutschland im Jahr 2021 ein vorbildliches Land war, dessen Zinsaufwendungen unter der Marke von 1 Prozent der gesamten Haushaltsausgaben lagen. Kein Wunder, dass Deutschland als „Goldstandard“ der Europäischen Union bezeichnet wurde.
Was sehen wir heute? Am 28. Oktober veröffentlichte das renommierte deutsche Handelsblatt den Artikel „Ruhe vor dem Sturm: Wann erfasst der Zinsschock die EU?“ („Die Ruhe vor dem Sturm: Wann trifft der Zinsschock die EU?“). Der Artikel zitiert Aussagen des deutschen Finanzministers Christian Lindner. Wie das Handelsblatt feststellt, überbrachte der Minister der Regierungskoalition „schlechte Nachrichten“: Mit einem rezessionsbedingten Anstieg der Steuereinnahmen sei im nächsten Jahr nicht zu rechnen. „Gleichzeitig steigen die Schuldenzinskosten – und der Bundeshaushalt gerät zunehmend unter Druck.“ In dem Artikel heißt es, dass die „goldene Zeit“ zu Ende geht, „in der Deutschland sich Geld für Investitionen leihen konnte, ohne hohe Zinsen für Schulden zu zahlen und diese den künftigen Regierungen zu überlassen.“ „Die Finanzmärkte machen die Ausgabenträume der Regierungskoalition zunichte“, da die Kosten für die Bedienung der Staatsschulden seit 2021 um das Zehnfache gestiegen seien. Betrugen die Zinsen für alle deutschen Schulden im Jahr 2021 4 Milliarden Euro, so erreichte dieser Betrag im Jahr 2023 40 Milliarden Euro.
Wenn sogar der deutsche „Goldstandard“ zusammenbricht, was können wir dann über andere Länder sagen? Wenn wir über Trends sprechen, begannen sich die Länder (mit seltenen Ausnahmen) in die Richtung des in Sri Lanka entwickelten Modells („Anti-Standard“) zu bewegen.
PS: Wie ist die Situation in Russland? Laut der Datenbank der Weltbank betrug der Anteil der Zinsaufwendungen am russischen Haushalt im Jahr 2020 2,36 %. Der Indikator ist sehr bescheiden, aber das war der Fall, bevor die Bank von Russland den Leitzins stark erhöhte. Kürzlich hat die Staatsduma in erster Lesung den Entwurf des Bundeshaushalts für 2024 und für den Zeitraum bis einschließlich 2026 genehmigt. Dort werden die Zinsaufwendungen für 2024 auf 2,3 Billionen Rubel festgelegt. Und das entspricht bereits 6,3 % aller Haushaltsausgaben und 6,9 % aller Haushaltseinnahmen. Der Haushaltsentwurf wurde übrigens bereits erstellt, bevor die Bank von Russland am 27. Oktober beschloss, den Leitzins von 13,0 auf 15,0 % zu erhöhen. Eine erneute Erhöhung bis zum Jahresende ist nicht ausgeschlossen. Es wird unweigerlich zu einem weiteren Anstieg der Kosten der Staatsverschuldung kommen, so dass die Zinsaufwendungen des Haushalts sowohl absolut als auch relativ steigen können.
Amerika kann nicht mehr so viel verdienen wie zuvor
US-Staatsanleihen sind in Zeiten globaler Turbulenzen kein sicherer Hafen mehr

Der Krieg im Nahen Osten hat den Wert der US-Staatsschulden sinken lassen. Das klassische Schema, durch einen Krieg im Nahen Osten Weltkapital einzusammeln, funktioniert nicht mehr.
Am Tag des Hamas-Angriffs auf Israel sank der Wert der US-Staatsschulden stark und sinkt bis heute weiter.
Globale Hedgefonds hielten Ende Oktober eine Rekord-Netto-Leerverkaufsposition in US-Staatsanleihen-Futures. Die Aufsichtsbehörden haben ihre Besorgnis über die Risiken für die Finanzstabilität geäußert, die sich aus einer plötzlichen und ungeordneten Schließung dieser Zinssätze in einem ungünstigen Anleihenmarktszenario ergeben könnten“, schreibt The Globe and Mail .
Eine Short-Position an der Börse (Short) ist eine Wette darauf, dass der Preis eines Vermögenswerts fällt, und eine Long-Position (Long) ist eine Wette darauf, dass der Preis eines Vermögenswerts steigt. Sinkende Anleihekurse deuten auf höhere Renditen hin und umgekehrt.
Unmittelbar nach Ausbruch des Konflikts im Nahen Osten wurde der Verkauf amerikanischer Staatsanleihen (Treasuries) zum Haupttrend bei Aktien.
Im Oktober erhöhten globale Fonds „ihre Netto-Leerverkaufsposition in zweijährigen [US-]Futures um 242.000 Kontrakte auf 1,6 Millionen Kontrakte und um 193.000 Kontrakte in fünfjährigen Futures auf 1,93 Millionen.“ Beide Beträge sind neue Rekorde.“
„Der Nahe Osten flammt immer dann auf, wenn Uncle Sam Geld aus der Außenwelt anlocken muss. Diese Maschine hat vorher einwandfrei funktioniert. In den letzten 80 Jahren blieben amerikanische Schulden der zuverlässigste Zufluchtsort für den Kapitalerhalt im Falle von Krisen und Turbulenzen. Wann immer der Inlandsmarkt das US-Finanzministerium nicht mit der nötigen Liquidität versorgen konnte, taten dies externe Investoren und gerieten vor dem Hintergrund einer erneuten Eskalation des arabisch-israelischen Konflikts in Panik.
Gemessen an der Tatsache, dass Israel bereits in Flammen steht, sich der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien auf einen Krieg vorbereiten und amerikanische Anleihen weiterhin im Preis fallen, ist die Maschine der von Menschen verursachten Krisen als Anreiz zum Kauf von US-Schätzen zusammengebrochen “, bemerkt der Finanzanalyst der Zeitschrift Expert Evgeniy Ogorodnikov.

Der bekannte russische Makler Dmitry Golubovsky macht vor dem Hintergrund des aufflammenden Konflikts im Nahen Osten und des Zusammenbruchs des Staatsschuldenmarkts auf den „beispiellosen Zusammenbruch des Dollar-Schuldenmarkts“ aufmerksam: „Das hat es in der gesamten Geschichte noch nie gegeben.“ aus den Vereinigten Staaten. Solange es sie seit ihrer Gründung gibt, gab es keine derartigen negativen Dynamiken… Es scheint, dass die Wertpapiere (US-Schatzwerte) bereits sehr günstig sind, aber sie wollen sie nicht kaufen.“
Der dänische Finanzanalyst Torsten Slok weist darauf hin , dass „vor zehn Jahren 33 % der US-Staatsschulden im Besitz von Ausländern waren. Mittlerweile ist diese Zahl auf 23 % gesunken.“

Professionelle Anleger auf der ganzen Welt analysieren vor allem Muster in der Dynamik 10-jähriger US-Staatsanleihen, um Rückschlüsse auf die weitere Entwicklung der Märkte zu ziehen.
Die Rendite 10-jähriger Staatsanleihen begann ab 2016 zu steigen und ihr Wert entsprechend zu sinken, als in den Vereinigten Staaten politische Machtkämpfe begannen. Doch im Jahr 2020, als die „Pandemie“ begann, erreichte die Rendite 10-jähriger Staatsanleihen ein Rekordtief von 0,54 %, da die Anleger in Panik gerieten und die globalen Märkte ins Chaos verfielen. Das globale Kapital beeilte sich, in den Vermögenswert Nummer eins zu investieren – amerikanische Staatsschulden.

Bis vor Kurzem galten US-Staatsanleihen als die sicherste Anlage der Welt, und in Zeiten geopolitischer Unruhen waren US-Schätze bei internationalen Anlegern sehr gefragt. Doch nun hat der Ausbruch eines militärischen Konflikts im Nahen Osten den negativen Trend der letzten zwei Jahre zum Rückzug weltweiter Investoren aus US-Staatsschulden nur noch verschärft. Darüber hinaus schreibt Bloomberg zweieinhalb Wochen nach Beginn des militärischen Konflikts zwischen Israel und der Hamas : „Die globalen Anleihemärkte erlebten zum ersten Mal in der Geschichte eine unwahrscheinliche Anomalie: Die Renditen von Schwellenländeranleihen … fielen unter das Niveau von US-Staatsanleihen. Der Ausverkauf der US-Staatsanleihen, der im Mai begann, hat dazu geführt, dass die Kreditkosten für die größte Volkswirtschaft der Welt auf eine durchschnittliche Rendite von 5 % gestiegen sind … Die Anomalie ist in den letzten Tagen aufgetaucht, als die Renditen von US-Staatsanleihen kurzzeitig über dem Wert lagen Renditen in Schwellenländern».
Aber ist das eine Anomalie, wenn in den letzten fünf Monaten die durchschnittlichen Renditen von US-Staatsanleihen um etwa 140 Basispunkte gestiegen sind, während die Renditen der Schwellenländer nur um 20 Basispunkte gestiegen sind?
Guillaume Tresca, Stratege für globale Schwellenländer bei Generali Investments (Paris), sagte : „Ich gehe davon aus, dass die Zinssätze für US-Staatsanleihen mittel- bis langfristig sinken werden, was auch dazu führen sollte, dass die lokalen Zinssätze in den Schwellenländern sinken, allerdings in einem langsameren Tempo.“ „als [US-]Staatsanleihenzinsen.“
Welche Gründe haben globale Investoren, US-Tesures abzustoßen?

Dies ist zunächst einmal der negative Spread der US-Schatzwerte, der Ende letzten Jahres begann und im Oktober 2023 ein lokales Maximum erreichte.
Auf den Aktienmärkten ist ein Spread die Differenz zwischen dem Preis, zu dem ein Bieter bereit ist, eine Aktie zu kaufen (dem Angebotspreis oder Angebotspreis) und dem Preis, zu dem sie verkauft wird (dem Angebotspreis). Gleichzeitig ist ein Spread ein allgemeineres Konzept für „die Differenz zwischen vergleichbaren Indikatoren“.

Bevor es zu einer Rezession kommt, wird der Spread typischerweise für einen bestimmten Zeitraum negativ, überschreitet dann den „roten Bereich“ von minus 0,26 % und gilt ab diesem Zeitpunkt als verlässlicher Frühindikator für eine Rezession. Seit Anfang 2023 ist der Spread der US-Schatzwerte deutlich über den roten Bereich hinaus gesunken und verbleibt dort bis heute.
Somit deutet eine objektive Finanzanalyse darauf hin, dass in drei bis vier Monaten eine Rezession in der amerikanischen Wirtschaft beginnen könnte und eine Investition in die US-Staatsverschuldung, die de facto außer Kontrolle geraten ist, äußerst riskant ist. Es kann nicht unbegrenzt wachsen. In jedem Fall wird es zu einer Korrektur kommen. Entweder wird die US-Staatsverschuldung aufhören zu wachsen, oder die Inflation wird sie entwerten. Dies wird die globale Finanzwelt hart treffen, da US-Schätze die größte Anlageklasse der Welt sind. Diese Anleihen werden von einer Vielzahl von Anlegern gehalten: Staaten, Pensionsfonds, Banken.
Der Ben-Gurion-Kanal als Faktor bei Militäreinsätzen im Nahen Osten
Wird Israel eine alternative Transitroute nach Ägypten zwischen dem Mittelmeer und dem Indischen Ozean werden?

Wenn man sich eine Karte des Nahen Ostens anschaut, ist das kleine Israel ein „Hafen von drei Meeren“, wenn man das Tote Meer mitzählt. Einerseits rot, andererseits mediterran (Tiberias zählt nicht, es ist immer noch ein See).
Und auf all diesen Meeren fahren Schiffe, von denen kein Penny in die Schatzkammer Israels fällt. Im Gegenteil: Er selbst muss die Ägypter für die Nutzung des Suezkanals bezahlen. Allerdings hat Israel, wenn man sich die Karte anschaut, ebenso wie Ägypten Zugang zu zwei Meeren und könnte theoretisch durchaus den ägyptischen Kanal durch einen eigenen ersetzen.
Stellen Sie sich vor — eine luxuriöse Wasserader zwischen felsigen Ufern und mit felsigem Boden, die das Auftreten von Untiefen an unerwarteten Stellen, Erdrutschen und anderen Überraschungen der Natur verhindert, 50 Meter tief und 200 Meter breit, was bedeutet, dass sie daran entlanggehen, ohne zu reißen an den Seiten Felsen, die größten Ozeanschiffe.
Sie können durchgehend in beide Richtungen verlaufen, da es sich nicht um eine Kanallinie handelt, sondern um zwei. Es ist zwar etwa 100 Kilometer länger als Suez und erfordert viel größere Investitionen, aber mit solchen Freunden aus Übersee sind keine Kosten zu befürchten. Schlagkapitalistischer Bau, dreihunderttausend harte Arbeiter, moderne Technik und keine Atomexplosionen, die die Umwelt verschmutzen und Touristen abschrecken. Alles ist sauber, umweltfreundlich und sehr profitabel. Sechs Milliarden Dollar (höchstwahrscheinlich viel mehr) pro Jahr sind es wert, dafür zu kämpfen.

Wie der Leser wahrscheinlich bereits vermutet hat, handelt es sich um das langjährige Projekt des „Ben-Gurion-Kanals“ von Aschkelon durch die Negev-Wüste nach Eilat am Roten Meer. Als Reaktion auf die Verstaatlichung des Suezkanals durch die Regierung von Gamal Abdel Nasser dachten die Amerikaner bereits Anfang der 1960er Jahre über eine Alternative nach und „gruben“ den Kanal zwischen dem Mittelmeer und dem Golf von Aqaba (Eilat) weiter Das Rote Meer wurde nicht durch traditionelle Methoden, sondern durch viele nukleare Explosionen zerstört . Das Projekt wird auch in dem Ende der 1990er Jahre erschienenen Buch „The New Middle East“ des ehemaligen israelischen Premierministers Shimon Peres erwähnt.
Auf einer eher praktischen Ebene wurde das Projekt nach der Unterzeichnung des „Abraham-Abkommens“ diskutiert, das den Weg für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und seinen nahen und fernen arabischen Nachbarn ebnen sollte. Im Oktober 2020 einigten sich die staatliche israelische Europe Asia Pipeline Company (EAPC) und die emiratische MED-RED Land Bridge darauf, die Eilat-Aschkelon-Pipeline für den Öltransport vom Roten Meer ins Mittelmeer zu nutzen. Im April 2021 kündigten die israelischen Behörden den Beginn der Arbeiten am künftigen Kanal in drei Monaten an, eine Bestätigung dafür gab es jedoch nicht. Es wurde davon ausgegangen, dass der Bau des Kanals mehr als fünf Jahre dauern würde und bis zu 300.000 Bauarbeiter aus aller Welt an den Arbeiten beteiligt sein würden. Die prognostizierten Einnahmen Tel Avivs aus dem Betrieb des Kanals belaufen sich voraussichtlich auf rund 6 Milliarden US-Dollar pro Jahr oder mehr. Durch die Kontrolle der wichtigsten Verkehrsader, die das Mittelmeer mit dem Indischen Ozean (über das Rote Meer) verbindet, würde Israel nicht nur sein wirtschaftliches, sondern auch sein geopolitisches Gewicht erheblich steigern.

Gleichzeitig werden die Kosten des Projekts auf 16 bis 55 Milliarden Dollar geschätzt, sodass es durchaus logisch ist, dass potenzielle Investoren (was könnten wir ohne sie tun?) Vertrauen in die Sicherheit ihrer Investitionen wünschen würden, wenn Nur weil der Nahe Osten schon immer ein Pulverfass mit einer brennenden Schnur war und sein wird, die, entweder verblassend oder aufflammend, immer näher an eine Ladung herankommt, die mit kolossaler Kraft explodieren kann.
In diesem Zusammenhang stellt sich eine logische Frage: Wer würde es riskieren, seine Schiffe durch einen Kanal zu schicken, wenn auch in Bezug auf die Navigation komfortabler als die Suez, aber unter der Gefahr, jeden Moment von einer mit Schießpulver gefüllten Patrone oder einem Schuss aus der Luft getroffen zu werden? sogar eine natürliche Rakete? Darüber hinaus konnte das Schiff einfach erbeutet und geplündert werden – solche Präzedenzfälle gab es vor dem 7. Oktober nicht, aber sie wurden wahrscheinlich berücksichtigt.
Um die Sicherheit des Ben-Gurion-Kanals zu gewährleisten, muss Palästina geräumt werden, wobei gleichzeitig den Nachbarn, die eigentlich beruhigt und zahm geworden sind, gezeigt werden muss, „wer der Boss ist“. Es ist kein Zufall, dass es auf der Karte des „Neuen Nahen Ostens“, die der „hektische Bibi“ einst vom UN-Podium winkte, keinen palästinensischen Staat oder gar eine prinzipielle Autonomie gibt.
Niemand wird in der Lage sein, die Durchfahrt durch den Kanal zu blockieren, wie es bei Israel während seiner Konflikte mit seinen Nachbarn der Fall war. Übrigens ist es nach den verabschiedeten Vorschriften auch unmöglich, die Durchfahrt von Schiffen durch den Suezkanal zu verweigern, aber in der Praxis ist dies in Bezug auf Russland, Israel und andere Staaten mehr als einmal vorgekommen.
Nun wollen wir sehen, wer von dieser Idee benachteiligt wird – einen weiteren Kanal parallel zum Suez zu eröffnen. Natürlich zunächst einmal nach Ägypten, das in diesem Fall den Großteil der „Transit“-Einnahmen verliert (insgesamt bis zu 6 Milliarden Dollar pro Jahr). Als nächstes kommt der Iran, der die Straße von Hormus kontrolliert. Schließlich geht es nach China, das das Großprojekt „One Belt – One Road“ vorantreibt. Erinnern wir uns daran, dass vor kurzem auf Betreiben des Weißen Hauses die Idee entstand, einen alternativen Wirtschaftskorridor von Indien nach Europa zu schaffen, der insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und den israelischen Hafen Haifa umfasst Mittelmeer, wurde in die Luft geworfen.
Bisher hat sich die Idee eines israelischen Senders im übertragenen Sinne nicht wirklich durchgesetzt, aber alles hat seine Zeit, und es ist keineswegs ausgeschlossen, dass wir eines Tages noch einmal davon hören werden. Es besteht die feste Überzeugung, dass im Kontext der entstehenden multipolaren Welt zunehmend Kriege um Logistikrouten geführt werden, die wichtige Ressourcen und strategisch wichtige Regionen der Welt verbinden.
War as an “Investment.” The Bizarre Business-Speak of Mass Killing

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Did you know the Russia-Ukraine War is a great “investment” for the United States? A terrific opportunity to kill lots of Russians and to destroy lots of their military equipment at a relatively cheap cost to us? (Just don’t mention the price paid by Ukraine.) It gives new meaning to the expression “making a killing” on the “market.”
To Gordon Gekko’s infamous “greed is good” speech we must now add “war is good.” That war is “right.” That it “works”—at least for America, allegedly.
War as an “investment” truly symbolizes the moral bankruptcy of conventional discourse in the U.S. political mainstream. Instead of war being a calamity, a catastrophe, a realm of death and destruction, dare I say even a mortal sin of grievous evil, we’re told that instead it’s an investment that’s paying dividends, especially in that growth stock known as Ukraine.

Halt This Crazy Rush to All-out War
We can’t let MAGA Republicans stop the Ukraine “investment,” can we? Not when it’s paying such great dividends
Even body counts and truck counts from the Vietnam War era are being brought back to show what a great “investment” the Ukraine War has been for the U.S. In her latest, Caitlin Johnstone cites war-lover Max Boot for his advocacy of the Russia-Ukraine War as a continuing investment opportunity for the U.S., including the use of body and truck counts as a measure of progress:
“Russia has lost an estimated 120,000 soldiers and 170,000 to 180,000 have been injured,” [Max] Boot writes [in a Washington Post op-ed]. “Russia has also lost an estimated 2,329 tanks, 2,817 infantry fighting vehicles, 2,868 trucks and jeeps, 354 armored personnel carriers, 538 self-propelled artillery vehicles, 310 towed artillery pieces, 92 fixed-wing aircraft and 106 helicopters.”
“The Russian armed forces have been devastated, thereby reducing the risk to front-line NATO states such as Poland and the Baltic republics that the United States is treaty-bound to protect,” Boot continues. “And all of that has been accomplished without having to put a single U.S. soldier at risk on the front lines.”
“That’s an incredible investment,” gloats Boot.
At no time in his masturbatory gushing about how many Russians this war has helped kill does Boot make any mention of the immense toll this deliberately provoked and completely unnecessary war has taken on Ukrainian lives. Their deaths and dismemberments and displacement are the largest price being paid into this “investment” by far, but Boot doesn’t deem them worthy of even a footnote.
We’ve been seeing this “investment” line being promoted with increasing frequency by US empire managers and their apologists. In an article published in the Connecticut Post last month, Senator Richard Blumenthal assured Americans that “we’re getting our money’s worth on our Ukraine investment.” A few days prior to that Senator Mitt Romney had described the proxy war as “the best national defense spending I think we’ve ever done,” because “We’re diminishing and devastating the Russian military for a very small amount of money… a weakened Russia is a good thing.” In December Senate Minority Leader Mitch McConnell said that funding the proxy war is “a direct investment in reducing Vladimir Putin’s future capabilities to menace America, threaten our allies and contest our core interests.” Last November the imperial war machine-funded think tank Center for European Policy Analysis published a report arguing that “US spending of 5.6% of its defense budget to destroy nearly half of Russia’s conventional military capability seems like an absolutely incredible investment.”
Imagine the vacuity, the bankruptcy, the venality, the sinfulness of writing about war and killing as “an absolutely incredible investment.” And what is our ROI, our return on investment? A lot of dead and wounded Russians and Ukrainians, a devastated and poisoned landscape, millions of war refugees, and an increasing likelihood of a wider war that could possibly go nuclear. ROI, indeed.
War is many things, but it is not an “investment.” People who talk and write like this have no moral center. They are soulless. They are automatons of war.
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Featured image is from South Front
The original source of this article is Bracing Views
Copyright © Bill Astore, Bracing Views, 2023
Why Are Ukrainian POWs Joining the Russian Military?
By Drago Bosnic

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The political West has been trying to create a perpetual divide between East Slavs for centuries. Various European invaders were perfectly aware that Russia is too big of a bite at its full might, so splitting it up was always the first goal. This was the case from the times of Ancient Russia and the Medieval Kievan Rus’ to the modern-day USSR and Russian Federation. According to various Russian historians, Otto von Bismarck, the mastermind behind the unification of Germany in 1871 and its first chancellor, stated:
“Russia’s strength can only be undermined by the secession of Ukraine. It is necessary to not only cut off Ukraine from Russia, but also to push them into confrontation, to turn two parts of one people against each other and then watch how brothers kill each other.”
Western sources are adamant that Bismarck never said this and that the words were misattributed to him, possibly even misinterpreted and/or taken out of context. However, regardless of whether Bismarck said so or not, the description suits Western (geo)politics toward Russia and Ukraine perfectly. For instance, both the mainstream propaganda machine and various Western institutions are working tirelessly to convince everyone that Russia and Ukraine are supposedly “completely different”.
Obviously, nothing could be further from the truth, primarily for the simple reason that the two countries are inextricably bonded regardless of the current situation. In addition, despite all the mindless propaganda that Russia is supposedly trying to “destroy” Ukraine and the Ukrainian people, the way Moscow has been conducting the special military operation (SMO) tells us a completely different story. After all, if anything, the latest Israel-Gaza escalation has shown the world just how devastating wars can be and just how “held back” Russia has been.
Ukraine’s Surprising Admission
Taking all this into account, many Ukrainians seem to have realized what sort of a tragic mistake has been to buy into the idea that “all Russians are evil” and that fighting against them is the “only way to gain freedom”. Namely, in late October, the first volunteer battalion consisting entirely of former Ukrainian servicemen was formed after the POWs (prisoners of war) decided to fight in the Russian military. This volunteer battalion, aptly named “Bogdan Khmelnitsky”, is named after one of the most prominent characters in Russian and Ukrainian history.
According to military sources, the volunteer battalion joined the “Cascade” tactical formation and it included approximately 70 servicemen. The vast majority of them voluntarily laid down their arms and surrendered to the Russian military. Ukrainian volunteers even signed contracts with the Russian Armed Forces on the same terms any other Russian would. In fact, members of the new “Bogdan Khmelnitsky” battalion confirmed that they joined the unit voluntarily and have also received Russian citizenship. According to South Front, this is what some of them had to say:
“Now we have entered the service in the military unit of the operational combat tactical formation ‘Cascade’ where we will carry out our further service. We will also give an oath at the end of our training. All our guys will take an oath. We came here to the training center about three weeks ago. The mood of all the guys is combative, all of us are full of energy, everyone is eager for knowledge, everyone tries to show his best. Everyone is always ready to tell something, to explain. We are trying to get all the knowledge that instructors give us. The instructors have a wide combat experience. Our guys are eager to train and in their turn, they try to prove to their ‘teachers’ that they can do the same. We were provided with weapons and uniforms as soon as we arrived here, the next day. Each of us received his own assault rifle and served it completely. Then we had training at the training ground, where we sighted our weapons. The instructors also worked with us and helped us a lot.”
The logical question is, why would any captured Ukrainians join the fight on the Russian side given how “evil the Moskaliv” are?
The answer is rather simple. The surrendering Ukrainian POWs had more than enough time to see how the Russian people and military still see the Ukrainian people, despite everything that has been going on in the last nearly a decade. In addition, it’s clear that the majority of Ukrainians don’t support the Neo-Nazi junta in Kiev. In fact, Zelensky owes his victory in the 2019 election to the fact that he ran as a “peace candidate” and essentially lied his way to the top.
What’s more, thousands of Ukrainians routinely refuse to follow the suicidal orders of the superiors whose only goal is to use them as cannon fodder. Many of these soldiers hail from eastern, southern and central regions of Ukraine, as well as from the western parts of Donbass which are still under the control of the Kiev regime forces. Many Ukrainians are now aware of the disastrous consequences of Western (neo)colonialism in Ukraine and just how dangerous this is for the survival of their people and country. Thus, many see the Russian military as the only way to liberate Ukraine from the claws of the political West.
To further illustrate just how tragic it is to see Russians and Ukrainians fight each other, the “Bogdan Khmelnitsky” battalion commander stated that it’s common for Russian soldiers to find their Ukrainian relatives in captivity, which is also one of the reasons to join the Russian military. In addition, many of the forcibly conscripted Ukrainians are perfectly aware of what the Neo-Nazi junta is doing to the people of Ukraine, including to underage kids who are being sold not only into the life of sex slavery, but also to serve as involuntary “organ donors” to rich clients from around the world. Millions of Ukrainians are hostages of the regime the political West installed nearly a decade ago and their only chance for freedom comes from the supposed “enemy” that happens to be their closest kin.
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This article was originally published on InfoBrics.
Drago Bosnic is an independent geopolitical and military analyst. He is a regular contributor to Global Research.
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The original source of this article is Global Research
Copyright © Drago Bosnic, Global Research, 2023
https://www.globalresearch.ca/why-ukrainian-pows-joining-russian-military/5839363
EU-Beitritt der Ukraine: Zum Glück nur heiße Luft – Oder etwa doch nicht?
Ein Artikel von: Tobias Riegel
Die EU hat gezeigt, dass sie Beitrittskandidaten gegebenenfalls jahrelang hinzuhalten vermag – siehe etwa das Beispiel Türkei. Insofern erscheinen die aktuellen EU-Aussagen zu einer Mitgliedschaft der Ukraine beruhigend unrealistisch. Aber: Angesichts der Entschlossenheit der Bundesregierung, sich transatlantischen Interessen zu unterwerfen, ist sogar dieser für ganz Europa selbstzerstörerische Schritt nicht mehr ganz unvorstellbar. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Die aktuelle Empfehlung der EU-Kommission, der Ukraine in absehbarer Zeit die Perspektive für einen EU-Beitritt zu eröffnen, klingt geradezu verrückt. Selbst wenn sich das Land nicht im Krieg befinden würde, würde es keinesfalls die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft erfüllen. Dazu kommt das mit der EU-Empfehlung einhergehende geopolitische Symbol, das einer Verständigung in Europa im Weg steht.
Zwar hat die EU bereits gezeigt, dass Signale aus Brüssel möglicherweise jahrelang ohne Folgen bleiben – siehe etwa das Beispiel Türkei. Insofern erscheinen die aktuellen EU-Aussagen zu einer Mitgliedschaft der Ukraine nicht realistisch. Aber man sollte sich nicht in Sicherheit wiegen lassen – denn wir leben in Zeiten, in denen auch zunächst unvorstellbare und voraussehbar zerstörerische Vorhaben am Ende doch umgesetzt werden könnten.
Die gravierenden Folgen der „grünen“ Außenpolitik und des Wirtschaftskriegs der Bundesregierung gegen Deutschlands wichtigsten Energielieferanten sind meiner Meinung nach keine „Fehler“ und sie beruhen auch nicht auf „Dummheit“: Mit großer Entschlossenheit wird eine Politik vorangetrieben, die US-Interessen bedient und die die Interessen der Bürger hierzulande mit Füßen tritt – als „Lohn“ für diese den materiellen Wohlstand, das soziale Gefüge und den Frieden in Europa bedrohende Politik gibt es moralische Phrasen, hinter denen knallharte US-Geopolitik vorangetrieben wird. In diesem Rahmen sind die EU-Empfehlungen meiner Meinung nach zu sehen.
Dass eine Unterwerfung unter geopolitische Interessen der USA zu dem Krieg in Europa führen würde, den wir heute erleben, das haben bereits 2014 zahlreiche prominente Personen in einem Offenen Brief formuliert. Diese Warnungen vor dem Offensichtlichen wurden ignoriert.
Um wieder in eine für den Frieden in Europa unverzichtbare Verständigung mit Russland eintreten zu können, wäre eigentlich ein Signal wichtig gewesen, dass auch von EU-Seite ein möglichst neutraler Brückenstatus für die Ukraine angestrebt wird. Das aktuelle Signal aus Brüssel bedeutet aber das Gegenteil davon – zumindest symbolisch (vorerst noch). Nun müssen die Hoffnungen, auf ein Abwenden dieser Entwicklung, auf einzelnen EU-Migliedsstaaten ruhen – etwa auf Ungarn.
„Geopolitische Revolution“
Es gibt einige skeptische Pressestimmen. So ordnet die Volksstimme aus Magdeburg die Entwicklung folgendermaßen ein:
„Die Botschaft: Europa lässt das von Russland angegriffene Land nicht fallen – im Gegenteil. Moskau seinerseits sollte nicht damit rechnen, dass der Westen in seiner Unterstützung nachlässt. Gleichzeitig zieht Brüssel die Hürden so hoch, dass ein wirklicher Beitritt auf absehbare Zeit unrealistisch ist. Zunächst müssen die Mitgliedsländer der Verhandlungsaufnahme zustimmen. Ukraine-kritische Länder wie Ungarn könnten schon hier ihr Nein einlegen. Die Umsetzung erteilter Auflagen wie der Korruptionsbekämpfung kann zudem Jahre in Anspruch nehmen. Brüssel dürfte genau das bei seiner Zusage einkalkuliert haben. Der Schritt soll vor allem der Moral der Ukrainer dienen. Die Wahrheit ist: In ihrem jetzigen Zustand kann die EU insgesamt kaum neue Mitglieder gebrauchen – schon gar keine im Krieg.“
Die polnische Zeitung Rzeczpospolita schreibt offen von einer „geopolitischen Revolution“:
„Wird es Polen gelingen, seine tiefsitzenden Ängste im Namen der geopolitischen Revolution zu überwinden, die der Beitritt der Ukraine zur EU bedeuten würde?“
Klare Ablehnung der EU-Pläne kam laut Medien vom Bündnis um Sahra Wagenknecht:
„‚Die Ukraine ist meilenweit davon entfernt, die politischen und ökonomischen Kriterien der Europäischen Union zu erfüllen‘, erklärten die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Alexander Ulrich, die mit der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine Partei gründen wollen, am Donnerstag, 9. November. ‚Ein Beitritt in diesem Jahrzehnt ist völlig unrealistisch.‘“
Die Bundesregierung will die Empfehlung der EU-Kommission laut Medien vor einer Entscheidung „gründlich prüfen“, so die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Die Bundesregierung habe aber mehrfach betont, dass sie die Ukraine perspektivisch als EU-Mitglied sieht.
Voraus prescht einmal mehr in besonders verantwortungsloser Weise die Außenministerin Annalena Baerbock:
Die Menschen in der #Ukraine gehören zur europäischen Familie. Der Beginn der EU-#Beitrittsgespräche ist der nächste Schritt, den wir gemeinsam gehen sollten. Denn eine stärkere, größere und geschlossene EU ist die geopolitische Antwort auf Russlands Angriffskrieg.
— Außenministerin Annalena Baerbock (@ABaerbock) November 8, 2023
