Die Arraber halten zusammen, die Familien sind groß, alle Reserven gehen aus. Die Welt schaut zu, wie diese Menschen unter Beschuß stehen!
Der Internationale Währungsfonds geht von einer weltweit anhaltend schwächelnden Konjunktur aus. Laut Prognose schrumpft Deutschland jedoch als einzige bedeutende Volkswirtschaft – und stärker als bislang erwartet.
Die deutsche Wirtschaftsleistung dürfte aus Sicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr um 0,5 Prozent zurückgehen. Damit korrigierte der IWF seine Prognose vom Juli erneut nach unten. Damals hatte er noch einen Rückgang um 0,3 Prozent vorausgesagt. Deutschland wird demnach dieses Jahr als einzige große Volkswirtschaft schrumpfen.
Im kommenden Jahr soll die deutsche Wirtschaft hingegen laut Prognose wieder wachsen – und zwar um 0,9 Prozent. Das sind allerdings immer noch 0,4 Prozentpunkte weniger als im Juli angenommen. 2022 hatte die deutsche Wirtschaft noch um 1,8 Prozent zugelegt.
Als Gründe für den erwarteten Rückgang nennt der Fonds die Schwäche zinsempfindlicher Sektoren, geringere Nachfrage durch Handelspartner und folglich eine Schwäche der Industrieproduktion. Gleichzeitig erholt sich die Weltwirtschaft nur langsam von den Folgen der Coronapandemie, dem russischen Krieg gegen die Ukraine und der hohen Inflation – das Wachstum ist historisch schwach. IWF-Chefvolkswirt Pierre-Olivier Gourinchas mahnt angesichts der weltweit angespannten Konjunktur: »Die Weltwirtschaft humpelt vor sich hin, sie sprintet nicht.
Quelle: DER SPIEGEL
Kabinett: Mehrwertsteuer auf Gas soll vorzeitig steigen
Die Bundesregierung hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt. Damit soll aber bald wieder Schluss sein.
Die Mehrwertsteuer auf Gas soll nach dem Willen der Bundesregierung ab Januar wieder auf den regulären Satz steigen. Entsprechende Pläne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) billigte das Kabinett am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Vom Bundestag müssten sie aber noch beschlossen werden.
Wegen der hohen Energiepreise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz vorübergehend von 19 auf 7 Prozent gesenkt und Gas so billiger gemacht. Nun soll diese Sonderregelung drei Monate früher als geplant bereits zum Jahreswechsel auslaufen. Experten erwarten dadurch mitten in der Heizsaison wieder höhere Gaspreise.
Quelle: stern
Anmerkung André Tautenhahn: Was für ein Signal, dabei sind die Ampel-Parteien gerade bei den Landtagswahlen so abgestraft worden, dass der SPD-Generalsekretär Kühnert einräumen musste, dass das Ergebnis auch eine Botschaft an Berlin sei. Es scheint nun so, als habe man die aber nicht verstanden.
dazu: Der 7-Milliarden-Hammer: Björn Höcke gefällt das.
Warum die Steuererhöhung auf Gas und Fernwärme falsch ist, der AfD in die Karten spielt und dem Klimaschutz sogar schadet.
Eigentlich wollte die FDP keine Steuern erhöhen. Und eigentlich wollte die SPD soziale Politik machen. Was vor zwei Jahren auf Wahlplakate gekleistert wurde, interessiert heute nicht mehr – offensichtlich. Heute Vormittag hat die Ampel nämlich im Kabinett beschlossen, die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme zum Jahreswechsel wieder von sieben auf 19 Prozent steigen zu lassen. Mitten in der Heizsaison. Ein desaströser Fehler!
Quelle: Maurice Höfgen
dazu auch: Geplante Mehrwertsteuererhöhung lässt Energiepreisbremsen verpuffen
Die Ampel hat die Preisbremsen für Energie um drei Monate verlängert – verlangt aber im selben Zeitraum wieder die volle Mehrwertsteuer für Gas und Fernwärme. Die Zeit der Entlastungen für Verbraucher ist bald vorbei.
Absicherung: ja, Entlastung: nein. Die Haushalte in Deutschland dürften im Durchschnitt nicht von einer Verlängerung der Energiepreisbremsen profitieren, weil gleichzeitig zum Jahreswechsel wieder der volle Mehrwertsteuersatz auf Gas und Fernwärme fällig wird. Das zeigt eine Analyse des Vergleichsportals Verivox, die dem SPIEGEL vorliegt.
Quelle: DER SPIEGEL
Im Atlas der Weltwirtschaft 2022/2023 hatten wir einen Sonderteil eingefügt, der sich speziell mit den Ländern in Osteuropa auseinandersetzt, die Mitglied der EU und zum Teil sogar Mitglied der EWU sind. Einige Länder verzeichneten in den vergangenen zwei Jahrzehnten enorme Verluste an internationaler Wettbewerbsfähigkeit, wie sich am realen effektiven Wechselkurs ihrer Währungen feststellen lässt. Ein Szenario dieser Art droht jetzt wieder.
Zwischen 2000 und 2022 gab es etwa in Bulgarien zwei massive Aufwertungsschübe im Vergleich zum Euroraum. Das kann man den Abbildungen 1 und 2 (beide aus dem Atlas) entnehmen: Der reale effektive Wechselkurs des Euro (die durchgezogene Linie in Abbildung 1) stieg zwischen 2000 und 2004 um 20 Prozent, blieb bis 2009 ungefähr konstant, fiel dann wieder ab und liegt seit gut fünf Jahren ungefähr um zehn Prozent über seinem Ausgangswert von 2000. Das bedeutet, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums bis zum Beginn der weltweiten Finanzkrise 2008/2009 verschlechterte, dann aber wieder verbesserte. Spiegelbildlich dazu stieg der Saldo der Leistungsbilanz der Eurozone deutlich an (die blauen Balken in der Grafik ragen mit Werten von 2 ½ Prozent in den positiven Bereich).
Quelle: Relevante Ökonomik
Der Vater des Wikileaks-Gründers reist seit Jahren um die Welt und kämpft für dessen Freilassung. John Shipton über abgebrochene Zähne im Gefängnis, das englische Rechtssystem und darüber, wieso er nicht über die Kindheit seines Sohnes sprechen will. […]
John Shipton, seit Jahrzehnten Friedensaktivist, lernte Julian Assanges Mutter 1970 bei einer Demonstration gegen den Vietnamkrieg kennen. Doch das Paar trennte sich, bevor der Sohn geboren wurde, Julian wuchs ohne Kontakt zu seinem Vater auf. Erst als er bereits erwachsen war, entstand eine Beziehung zwischen den beiden.
John Shipton, wie war es in den letzten Jahren, der Vater von Julian Assange zu sein?
Das ist eine schwierige Frage, denn ich habe keinen Vergleich. Aber ich weiss, dass man, wenn man sich das Vatersein zu eigen macht, es voll und ganz annimmt, niemals kein Vater mehr sein kann. Man tut einfach das, wozu man bestimmt ist. […]
Ihr Sohn befindet sich seit 13 Jahren in der einen oder anderen Form von Gefangenschaft. Nils Melzer, der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, der ihn 2019 im Gefängnis besuchte, kam zum Schluss, dass seine Behandlung psychologische Folter darstellt – eine Form der Folter, die darauf abzielt, die Persönlichkeit einer Person zu zerstören. Wie schaffen Sie es, das zu ertragen?
Julian ist derjenige, der leidet. Und ich benutze Leiden nicht als Massstab, denn alle Lebewesen leiden. Aber wenn wir die Verfolgung von Julian als Symbol, als Verleger und Journalist zulassen, geben wir viele der grossen Schätze der menschlichen Zivilisation auf, die wir teilweise in Zehntausenden von Jahren erschaffen haben.
Wie meinen Sie das?
In Bezug auf menschliche Errungenschaften gilt: Man muss viel Erz zermahlen, um Goldstücke zu finden. Wir sind von Erkenntnissen umgeben, auf die wir teilweise zehntausend Jahre hingearbeitet haben. Viele der Dinge, die wir gelernt und in die Praxis umgesetzt haben, sind Schätze. Auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ein grossartiger Schatz, der auf den letzten zehntausend Jahren unserer Erfahrung aufbaut. Und die Vereinten Nationen sind ein weiterer grosser Schatz, dessen Entstehung zwei Kriege brauchte, die viele Länder zerstörten und hundert Millionen Menschenleben kosteten. Wenn wir uns nun nicht gegen die Verfolgung von Julian Assange und von vielen anderen Menschen stellen, werden wir zu Barbaren.
Quelle: Republik
Analyst für internationale Angelegenheiten über die gegenwärtige Krise im Nahen Osten Pyongyang, 13. Oktober (KCNA) — Ri Kwang Song, ein Kommentator für internationale Angelegenheiten der DVRK, veröffentlichte am Freitag den folgenden Artikel mit dem Titel „Die gegenwärtige Krise im Nahen Osten sagt die größere strategische Niederlage der USA voraus“:Der Frieden und die Stabilität in der…
Oktober 13, 20234 Minuten
Ukraine, Imperialismus, USA, Frieden, Krieg, Naher Osten, Palästina, Israel
Analyst für internationale Angelegenheiten über die gegenwärtige Krise im Nahen Osten
Pyongyang, 13. Oktober (KCNA) — Ri Kwang Song, ein Kommentator für internationale Angelegenheiten der DVRK, veröffentlichte am Freitag den folgenden Artikel mit dem Titel „Die gegenwärtige Krise im Nahen Osten sagt die größere strategische Niederlage der USA voraus“:
Der Frieden und die Stabilität in der Welt sind ernsthaft bedroht, da sich die Situation in der Ukraine durch die Einmischung der USA und des Westens verlängert hat. Unter diesen Umständen kam es im Nahen Osten zu einem militärischen Konflikt ungeahnten Ausmaßes, der große Besorgnis in der internationalen Gemeinschaft hervorrief.
Die internationale Gemeinschaft ist zu dem Schluss gekommen, dass die Ursache für den Ausbruch der Krise die USA sind, die ihren Verbündeten, der das Gebiet Palästinas illegal besetzt und die Interessen der Palästinenser mutwillig verletzt hat, offen bevormunden und eine äußerst reaktionäre Politik gegenüber dem Nahen Osten verfolgen.
Die USA haben die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Ländern vorangetrieben und sich für einen „Frieden im Nahen Osten“ eingesetzt, der jedoch nur darauf abzielt, den Iran und andere unabhängige Länder in der Region, die gegen die USA sind, einzukreisen und einzudämmen, und nicht auf einen echten Frieden im Nahen Osten.
Infolgedessen führte die US-Schlichtung zu extremer Konfrontation und Widersprüchen zwischen den Kräften, nicht zu regionaler Entspannung, und bewirkte, dass sich die Aussichten auf eine Lösung des palästinensischen Problems, des Kerns der arabischen Sache und des Kerns der Nahostfrage, verdüsterten.
Auch dieses Mal treiben die USA die militärischen Spannungen im Nahen Osten an den Rand eines Krieges, indem sie sich für eine unerschütterliche militärische Unterstützung ihres Verbündeten und nicht für eine politische Lösung der regionalen Krise entscheiden.
Die internationale Gemeinschaft steht den USA zunehmend kritisch gegenüber, da sie mit zweierlei Maß messen, wenn sie das Recht der Ukraine auf Selbstbestimmung und territoriale Integrität in Europa einfordern, aber die Schmerzen, die das palästinensische Volk seit Jahrzehnten durch Israel erleidet, völlig ignorieren.
Die Realität beweist eindeutig, dass die USA kein „Vermittler“, sondern ein Zerstörer des Nahost-Friedens und kein Partner, sondern ein Feind der Araber sind.
Es sollte nicht übersehen werden, dass die USA erneut auf ihre stereotype Hetzkampagne gegen die DVRK zurückgreifen, um die jüngste Nahostkrise bewusst mit ihr in Verbindung zu bringen.
Die Reptilien-Presseorgane und Quasi-Experten der US-Regierung verbreiten das unbegründete und falsche Gerücht, dass „Nordkoreas Waffen“ für den Angriff auf Israel benutzt worden sein sollen. Sie schüren auch die öffentliche Meinung, dass die DVRK die „Strategie der Erpressungsdiplomatie“ zur Eskalation der regionalen Spannungen nutzen wird, indem sie das große Interesse der USA am Nahen Osten und der Ukraine ausnutzt.
Die finstere Absicht der USA ist klar.
Es ist nichts anderes als ein Versuch, die Schuld für die durch ihre falsche Hegemonialpolitik verursachte Krise im Nahen Osten auf ein Drittland abzuwälzen und so der internationalen Kritik am Reich des Bösen zu entgehen.
Die DVRK beobachtet mit Wachsamkeit die illegalen Handlungen der USA, die in verschiedenen Teilen der Welt Kriege und bewaffnete Konflikte ausgelöst und die Verantwortung dafür auf unabhängige souveräne Staaten abgewälzt haben.
Die USA sollten nicht voreilig handeln. Ihre hegemoniale und mit zweierlei Maß messende Politik gegenüber dem Nahen Osten erhöht nicht ihren Einfluss, sondern verringert ihn und führt zu einem Desaster, das ihre gesamte Außenpolitik ins Wanken bringt.
Die Welt ist sich darüber im Klaren, dass die Situation im Nahen Osten das Scheitern der US-Informationskriegsführung, der Beurteilung der Situation und der Außenstrategie zeigt.
Die Krise im Nahen Osten, die sich im Gefolge der Ukraine-Krise als enorme strategische Belastung für die USA herausstellte, war ein entscheidender Anlass, der den kritischen Punkt der Hegemoniestrategie der USA zur Schaffung einer „auf Regeln basierenden Weltordnung“ durch die Stärkung der Beziehungen zu ihren Verbündeten und Partnern deutlich machte, und die Zukunft der einzigen Supermacht verdunkelte sich.
Die gegenwärtige Krise im Nahen Osten ist nicht mehr als ein Vorspiel zu einer neuen strategischen Niederlage, die die USA zu verkraften haben.
Je verzweifelter die USA versuchen, die internationale Gerechtigkeit auszulöschen und den Frieden und die Stabilität in der Welt zu stören, desto stärker wird die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft sein, sie entschlossen zu bestrafen.
Die USA werden dafür teuer bezahlen müssen.
Quelle: http://www.kcna.kp (Juche112.10.13.) – http://www.kcna.kp/en/article/q/aa4df265dc7ce03ee512204d1071fd47.kcmsf
https://www.geopolitika.ru/fr/article/ordre-chaos-et-multipolarite-considerations-geophilosophiques
Discours de Luca Siniscalco à la Conférence européenne sur la multipolarité, le 4 septembre 2023
L’ordre et le chaos sont des structures fondamentales de la réalité dans son ensemble. Ce sont des pôles cohérents de la dynamique de base qui caractérise et produit la vie, le mouvement et la relation : sans la connexion entre l’Ordre (le κόσμος fixe et constant, qui assure la stabilité ontologique et épistémique de l’Unus Mundus) et le Chaos (χάος, la dimension énergétique préformelle de laquelle tout dérive et vers laquelle tout revient, dans une dynamique, un processus), rien ne pourrait être correctement compris.
Les domaines géographiques et géopolitiques peuvent également être interprétés à travers la lentille herméneutique de ces deux concepts. C’est précisément cette dimension sacrée qui relie l’Ordre et le Chaos aux sciences géographiques et géopolitiques que nous allons brièvement évoquer, afin de souligner leur rôle également par rapport à la multipolarité.
La dimension qualitative, spirituelle et archétypale des espaces est également profondément liée au concept de Genius loci. Cette notion, récemment mise en avant par Christian Norberg-Schulz (en 1979) – qui a théorisé la perte de Genius loci à l’ère moderne comme une perte de mémoire, d’orientation et d’identification – trouve son origine dans l’ancienne civilisation latine : elle fait référence au numen, ou esprit, qui protège un lieu, c’est-à-dire un compagnon divin et un défenseur de la qualité et de l’essence intérieure d’un lieu. Chaque locus garantit par son génie l’existence et la sauvegarde de l’immanence transcendante qui se manifeste différemment selon les lieux. Il existe donc une correspondance stricte entre un lieu et son propre Genius loci. Nous devrions comprendre cela comme la relation entière – donc au-delà de la dichotomie sujet-objet – de l’homme et de Dieu se produisant dans un lieu. Et le lieu habité par le Genius est un lieu ouvert à l’Ereignis, l’événement eschatologique dans lequel l’Être (Sein) se rapporte à l’homme (Dasein). Cette dimension intégrale et holistique – que l’on retrouve, sous différents noms et définitions, dans toutes les civilisations humaines – nous permet de souligner qu’une topologie sacrée est une autre façon de comprendre philosophiquement l’essence des espaces, au-delà du sécularisme moderne et du positivisme naïf. À cet égard, partout où, dans un lieu sacré, les subjectivités humaines et spirituelles entrent en relation, les figures de l’Ordre et du Chaos se manifestent également comme les pôles de cet échange originel, à la fois éternel et dynamique. Le Chaos est la puissance énergétique et primordiale qui donne vie au lieu et qui est maîtrisée par le Genius loci en tant que figure de l’Ordre. Mais l’homme a aussi le chaos en lui, et aspire donc à atteindre l’esprit du lieu (Genius loci) en tant qu’équilibre intérieur et centre métaphysique.
L’Ordre et le Chaos peuvent donc être considérés comme les piliers fondamentaux de la géographie sacrée, qui est l’interprétation symbolique et ésotérique de l’essence des espaces. Tous les lieux ne sont évidemment pas identiques. L’espace concret n’est ni homogène, ni isotrope (comme l’espace cartésien), mais caractérisé par des distinctions qualitatives.
Cette conscience ancienne a survécu dans la civilisation chrétienne et sur sa carte spirituelle, faite de monastères, d’églises, de lieux rituels significatifs et de pèlerinages vers eux: il est significatif que les premiers géographes aient été des théologiens et des missionnaires.
Les recherches d’Alexandre Douguine apportent une contribution importante à ce sujet. La conscience de Douguine que le territoire est profondément lié à l’histoire, à la culture, à la philosophie, à la sémantique, se reflète dans la compréhension et l’interprétation néo-eurasiste du cosmos. Il s’agit, selon Douguine, d’un lieu d’ordre spirituel dans lequel tous les niveaux de la réalité sont interconnectés. « Le cosmos eurasien est imprégné de trajectoires subtiles traversées par des idées ardentes et éternelles et des significations ailées. Lire ces trajectoires, les révéler à partir de la dissimulation et extraire des significations complexes du plasma corporel de faits et de phénomènes disparates est la tâche de l’humanité » (Douguine, « The Battle for the Cosmos in Eurasianist Philosophy », Eurasianist Archive, 2020). Cela signifie que l’essence du lieu n’est pas seulement matérielle, mais strictement archétypale et symbolique : « Pour les Eurasistes, le cosmos est une notion intérieure. Il ne se révèle pas par l’expansion, mais plutôt, ou au contraire, par l’immersion en son sein, par la concentration sur les aspects cachés de la réalité donnée ici et maintenant » (ibid.). Grâce à cette doctrine, qui n’est pas véhiculée comme une idéologie abstraite, mais comme une manière pragmatique et concrète de vivre la réalité, les hommes peuvent percevoir dans le monde sa dimension sacrée. Chaque peuple, selon ses traditions, maîtrise une interprétation différente des piliers sacrés des espaces. Comme nous l’avons envisagé en analysant la figure du Genius loci, l’expérience de la dimension cachée des lieux révèle une dimension post- ou extra-dualiste, où le sujet et l’objet, la matière et l’esprit, sont identiques.
En même temps, cependant, le pluriversum identitaire fait partie d’un pluriversum universel (mais non universaliste), où toutes les cultures peuvent trouver et exprimer leur propre identité. Il ne s’agit pas d’une perspective relativiste moderne, mais de la découverte d’un processus fondamental au cœur de la réalité, que nous pourrions définir comme un « perspectivisme ontologique ». Chaque culture, en effet, en pénétrant dans son propre cosmos, peut approcher une dimension supra-identitaire, qui ne peut cependant être saisie que comme une unité qui est le chemin final de la traversée d’une vision du monde spécifique, qui peut devenir la porte vers l’Un, vers le Principe.
Ce type de « pluralisme cosmique », incarné par la géographie sacrée traditionnelle, peut encore être réactivé par un processus inverse à la fameuse tentative moderne de « désenchanter le monde », comme l’a écrit Max Weber. Il faut au contraire « réenchanter le monde », en combattant la colonisation occidentale non seulement dans ses racines politiques et économiques, mais surtout dans sa puissante capacité à conditionner et influencer l’imaginaire collectif. Cette perspective culturelle, spirituelle et philosophique trouve dans la multipolarité géopolitique sa conséquence et sa représentation politiques naturelles, car seule la multipolarité prend en compte la défense du pluralisme, qui est le cœur de la vision du monde susmentionnée.
En géopolitique, Ordre signifie souvent « modèle politique » ou « paradigme ». Dans l’histoire récente, trois modèles principaux ont existé : la bipolarité (pendant la guerre froide), l’unipolarité (l’ordre des États-Unis après l’effondrement de l’URSS) et la multipolarité (le cadre international actuel et encore émergent).
La multipolarité est le modèle géopolitique qui se prête le mieux – en raison de son pluralisme intrinsèque – à une redécouverte de la dimension sacrée des lieux : la multipolarité permet de percevoir les relations internationales comme plurielles et multidimensionnelles ; les différentes traditions et civilisations sont considérées comme simultanément coexistantes, dignes et politiquement pertinentes ; le Genius loci de chaque territoire peut revenir et acquérir un statut public reconnaissable ; la multipolarité est donc plus qu’un multilatéralisme occidental fondé sur des valeurs.
Le chaos est la contrepartie nécessaire de l’ordre dans la construction de la multipolarité.
Ce n’est qu’en traversant une période de chaos international qu’un nouvel ordre contre-hégémonique et multipolaire sera établi. Dans ces horizons, la notion de Chaos acquiert un sens nouveau et positif, concernant la structure dynamique de l’Ordre multipolaire, où l’équilibre des pôles peut toujours changer, ouvrant sur le rôle pivot de l’histoire et des décisions politiques.
Leonid Savin montre que le concept de polycentricité et de pluriversalité (Ordo Pluriversalis. The End of Pax Americana & the Rise of Multipolarity, 2020, pp. 125-148) ont également été développés en dehors de la culture occidentale, avec l’élaboration de modèles vraiment intéressants qui dérivent directement de différentes cultures traditionnelles. La contribution chinoise à la théorie et à la pratique de la multipolarité (duojihua en chinois) est par exemple significative (ibid., p. 85).
La confrontation avec différents paradigmes culturels et représentations symboliques est également très fructueuse pour imaginer le plurivers mondial d’une manière plus complexe et partageable. Nous devons tenir compte du fait que, comme l’écrit Amaya Querejazu, « le monde que chaque être habite est peuplé d’entités (personnes, objets, théories, pratiques) qui sont ontologiquement configurées dans des processus de choix et de décisions qui produisent l’établissement de cadres de référence que les gens utilisent pour se situer dans le monde. En conséquence, ces cadres de référence sont très différents pour une personne vivant en Amazonie et pour une personne élevée dans une ville occidentale » (« Encountering the Pluriverse. Looking for Alternatives in Other Worlds ». Revista Brasileira de Política Internacional, vol. 59, n. 2, 2016, p. 5. Pdf:
Dans cette perspective, la multipolarité incarne la vision du monde anti-mainstream, qui peut être définie en philosophie comme le perspectivisme ontologique (« Noologie », selon le lexique de Douguine), en spiritualité comme le Pérennialisme, en littérature comme l’Herméneutique, en Culture comme le Pluralisme. L’ordre et le chaos sont des structures fondamentales de cette vision du monde anti-hégémonique, et néanmoins une « boîte à outils » interprétative, qui devrait être mise en œuvre dans une perspective multipolaire, afin d’éviter tout schéma réductionniste facile.
Traduction par Robert Steuckers
Die USA sind ein bankrottes Land. Bald braucht niemand mehr grüne Zettel. Damit der Dollar gefragt ist, säen sie überall auf der Welt Chaos und Kriegsherde.
Die Vereinigten Staaten haben mit Katar eine »stille Übereinkunft« getroffen, um die geplante Überweisung von sechs Milliarden Dollar an den Iran im Austausch für fünf Amerikaner, die vom Iran am 18. September aus ihrer Geiselhaft entlassen worden waren, zu stoppen.
Der amerikanische Schritt erfolge, aus dem Grund, dass »die USA und Israel die Rolle des Irans bei der Finanzierung und Ausbildung der Hamas unter die Lupe nehmen«, berichtete der amerikanische TV-Sender CBS News. Hamas- und Hisbollah-Führer hatten die Islamische Republik für ihre Unterstützung bei dem Terrorangriff auf Israel gelobt und offen zugegeben, iranische Sicherheitsbeamte hätten bei der Planung des verheerenden Überfalls der Hamas geholfen und bei einem Treffen am 2. Oktober in Beirut grünes Licht gegeben, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtete.
Offiziere des Korps der Islamischen Revolutionsgarden haben sich seit spätestens August mit der Hamas abgestimmt, um die Hamas-Invasion zu Lande, zu Wasser und zu Luft vorzubereiten, so das WSJ.
Das Weiße Haus erklärte, noch keine direkten Beweise für eine Beteiligung des Irans zu haben. »Wir haben noch keine Beweise dafür gesehen, dass der Iran diesen Angriff gelenkt hat oder dahintersteckt, aber es gibt sicherlich eine lange Beziehung«, sagte US-Außenminister Antony Blinken Anfang der vergangenen Woche.
Zunächst verteidigte sich die Regierung von Präsident Biden nach dem Anschlag und wehrte sich gegen die Kritik der Republikaner, der Gefangenenaustausch mit dem Iran habe zu dem Terroranschlag vom Samstag beigetragen. »Um es klar zu sagen: Der Deal, US-Bürger aus dem Iran nach Hause zu holen, hat nichts mit dem schrecklichen Angriff auf Israel zu tun. Es wurde kein einziger Penny dafür ausgegeben«, sagte der Sprecher des Außenministeriums Matthew Miller am Samstag.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu verurteilte den Gefangenenaustausch scharf, als er im August angekündigt wurde: »Israels Standpunkt ist bekannt: Vereinbarungen, die die nukleare Infrastruktur des Irans nicht abbauen, stoppen sein Atomprogramm nicht und versorgen es nur mit Geldern, die an vom Iran gesponserte terroristische Elemente gehen.«
Bei den sechs Milliarden Dollar, die auf einem Sperrkonto in Südkorea liegen, handelt es sich um Gelder, die dem Iran für Öl geschuldet werden, das Südkorea vor der Wiederverhängung der Sanktionen durch die Trump-Regierung im Jahr 2019 gekauft hatte.
https://www.mena-watch.com/loesegeld-usa-und-katar-stoppen-zahlung-an-iran/
The EU-Ukraine Association Agreement essentially envisaged the death of all Ukrainian industry, Russian President Vladimir Putin has claimed. The ratification of the accord was put on hold in late 2013 by then-President Viktor Yanukovich, which sparked the Maidan coup that led to his overthrow.
The new Ukrainian government signed the agreement in 2014.
Speaking to reporters on Friday, Putin said: “If you read what the EU proposed to Ukraine, this is what is apparently being realized now – this was tantamount to the destruction of all key industries that the Soviet Ukraine once prided itself on.” The president added that “we now see exactly that there’s nothing left there already.
According to Putin, Yanukovich was weighing Kiev’s options and simply postponed the ratification of the agreement with the EU in 2013.
In an interview with Politico late last month, Ukrainian Prime Minister Denis Shmigal said Kiev expects full EU membership within two years, and will not settle for anything less. He cited the “huge price” his country has paid to join the bloc.
Shmigal went on to pledge that Ukraine will “not be bringing problems” to the EU, but will be a helpful addition.
Speaking at a press conference following a summit of EU leaders in the Spanish city of Granada last week, European Commission President Ursula von der Leyen said the process of accession for any aspiring nation should be strictly “merit-based,” with certain “milestones that have to be achieved” first.
The joint declaration adopted by the member states calls on Ukraine and other hopefuls to “step up their reform efforts, notably in the area of rule of law.
European Council President Charles Michel said the EU should be ready to expand by 2030.
However, this timeframe apparently did not sit well with all member states. Dutch Prime Minister Mark Rutte insisted that “it’s not a question of when countries are ready; it’s a question of whether countries are ready.”
Joining the EU has been among the key stated objectives of pro-West Ukrainian politicians for decades. Kiev had not achieved much progress on this path prior to February 2022, when Moscow launched its military operation in the country. The conflict appears to have re-invigorated the process, with top officials repeatedly demanding membership due to Ukraine’s perceived role in defending the EU from an allegedly looming Russian invasion.
https://www.rt.com/russia/584893-putin-eu-ukraine-association-industries/
Der Friedensstifter