Sicherheitsgarantien statt NATO: Nix mehr mit „Unterstützung der Ukraine, solange es nötig ist“

Umsetzung des RAND-Papiers

Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien bereiten die USA den Ausstieg aus dem Ukraine-Abenteuer vor. Die Entwicklungen der letzten Tage.

Quelle: anti-spiegel

Ich berichte immer wieder darüber, dass sich die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier vom Januar umgesetzt wird. In dem Papier hat die RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen, international isolieren und die russische Armee entscheidend schwächen) wurden nicht erreicht.

Stattdessen mussten die USA die Ukraine mit inzwischen über 100 Milliarden Dollar unterstützen und ein Ende ist nicht abzusehen, während die USA in dem Konflikt nichts zu gewinnen haben, denn – so RAND – wo die Grenzen der Ukraine verlaufen, ist für die USA unwichtig und die ungeheuren Kosten nicht wert. Ich berichte seit Februar über dieses Papier und die Anzeichen dafür, dass es offenbar umgesetzt wird.

Der Schwarze Peter geht an Kiew

Vor einigen Tagen habe ich darüber berichtet, dass der US-geführte Westen Kiew die Schuld für die misslungene Gegenoffensive geben wird. Kiew hat dagegen zunächst noch protestiert und seinerseits dem Westen vorgeworfen, zu wenige Waffen geliefert und das auch noch zu spät getan zu haben, aber das hat schon kaum noch jemanden interessiert. Der Westen will mit der Tatsache, dass selbst das fast gesamte Waffenarsenal der NATO-Staaten nicht ausgereicht hat, um zumindest irgendeinen Erfolg gegen die russische Armee zu erzielen, nichts zu tun haben, daher muss eben Kiew Schuld sein und nicht der Westen.

Auf die Vorwürfe aus Kiew hat das Weiße Haus recht kühl reagiert und erklärt:

„Die Vorstellung, dass sie vor der Gegenoffensive nicht alles bekommen haben, was sie brauchten, oder dass mangelnde Fähigkeiten der Grund für die Verzögerung sind, ist falsch. Sie haben alles bekommen, worum sie gebeten haben, und sie bekommen auch weiterhin alles, worum sie bitten“

Bei der gleichen Pressekonferenz fügte John Kirby, der Koordinator für strategische Kommunikation des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus, noch die Spitze hinzu, dass die Gegenoffensive „nicht so schnell vorangeht“, wie man es gerne hätte. Beide Aussagen fielen auf derselben Pressekonferenz, weshalb man sie auch wie folgt zusammenfassen kann: Wir (die USA) haben der Ukraine alles gegeben, was sie wollte, aber sie (die Ukrainer) sind zu blöd, damit gegen die Russen zu gewinnen.

Kiew wurde zurechtgestutzt

Am gleichen Tag war der ukrainische Präsidentenberater Andrej Jermak im Weißen Haus und bei dem Besuch dürfte man mit ihm Klartext gesprochen haben, denn die ukrainischen Vorwürfe an die USA und den Westen, wurden danach nicht mehr wiederholt. Auf der schon erwähnten Pressekonferenz hat Kirby sich auch zu dem Besuch von Jermak geäußert:

„Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater, hat heute mit seinem Amtskollegen in der ukrainischen Regierung, Jermak, gesprochen. Eines der Themen, die sie besprochen haben, war die Idee eines gerechten Friedens und wie man ihn verwirklichen kann“

Kirby wurde auch gefragt, wann der Einsatz diplomatischer Mittel zur Lösung des Konflikts beginnen werde. Seine Antwort war etwas überraschend:

„Das wird Präsident Selensky entscheiden. Er muss entscheiden, ob er bereit ist, an den Verhandlungstisch zu kommen und wann er dazu bereit sein wird“

Kirby fügte sogar hinzu, dass „in gewissem Maße die Vorphase der diplomatischen Arbeit begonnen hat“, während Washington mit Kiew an der Verwirklichung von Selenskys 10-Punkte-„Friedensplans“ arbeite.

Das waren ganz neue Töne, denn noch vor kurzem war in Washington von Friedensverhandlungen mit Russland nie die Rede. Der Hinweis auf Selenskys „Friedensplan“ waren leere Worte, damit Kiew zumindest formal das Gesicht wahren kann, denn Selenskys „Friedensplan“ fordert faktisch eine bedingungslose Kapitulation Russlands. Aufgrund der militärischen Lage dürfte es jedoch eher Kiew sein, das am Ende kapitulieren muss.

In Wahrheit dürfte Sullivan dem Ukrainer Jermak in den Gesprächen klar gemacht haben, dass Kiew seine Maximalforderungen vergessen kann und dass der US-geführte Westen seine Hilfen für die Ukraine bald herunterfahren wird. Sullivan dürfte klar gesagt haben, dass es nun um die Frage von Verhandlungen mit Russland geht. Kiew wird darum, da bin ich sicher, bereits im Herbst oder spätestens im Winter bitten.

Natürlich wird der Öffentlichkeit das als Entscheidung Kiews verkauft werden, nicht als Niederlage des Westens, der nicht mehr in der Lage ist, die unbegrenzten Hilfsleistungen an Kiew aufrechtzuerhalten. Aber das dürfte es sein, was Sullivan dem Ukrainer klar gemacht hat.

Der Spiegel ist eine lustige Postille

All das war am 26. Juli und schon drei Tage später wurde bekannt, dass in Saudi-Arabien eine „Ukraine-Konferenz“ ausgerichtet werden soll. Besonders amüsant war der Spiegel-Artikel darüber, der unter der Überschrift „Vorbereitung auf Friedensgespräche – Saudi-Arabien richtet Ukraine-Konferenz aus“ erschien und mit folgender Einleitung begann:

„Seit Monaten bemühen sich der Westen und die Ukraine um einen Friedensgipfel. Bei dem Treffen in Dschidda wollen sie die Unterstützung der neutralen Staaten für Friedensforderungen gewinnen. Russland ist nicht dabei.“

Der Spiegel ist eine wirklich lustige Postille, denn nun heißt es dort plötzlich, „der Westen und die Ukraine“ würden sich „seit Monaten um einen Friedensgipfel bemühen“. Für Spiegel-Leser dürfte diese Meldung einigermaßen überraschend sein, denn davon war im Spiegel bisher nie die Rede, schließlich ist der Spiegel einer der engagiertesten Kriegstreiber der deutschen Medienlandschaft und hat bisher immer nur für mehr Waffen und „Unterstützung, solange wie nötig“ getrommelt.

Über die kommende Friedensverhandlungen habe ich auf dem Anti-Spiegel seit Monaten berichtet, wenn ich über das RAND-Papier und den aktuellen Stand seiner Umsetzung berichtet habe. Spiegel-Leser haben davon jedoch noch nie etwas gehört. Überprüfen Sie es selbst und suchen Sie im Spiegel-Archiv unter den Suchbegriffen „Friedensgespräche“ und „Friedensverhandlung“, Sie werden keinen Artikel finden, in dessen Überschrift die Rede davon ist, dass „der Westen und die Ukraine“ sich um Frieden bemühen.

Stattdessen finden Sie unter dem Suchbegriff „Friedensgespräche“ beispielsweise einen Spiegel-Artikel vom 16. März 2023, in dem Peking von Kiew Friedensgespräche fordert, von Kiews Bemühungen um Frieden steht darin hingegen nichts. Unter dem Suchbegriff „Friedensverhandlung“ finden sich sogar nur zwei Artikel zur Ukraine im Spiegel-Archiv, aber keiner davon spricht davon, dass „der Westen und die Ukraine“ sich „um einen Friedensgipfel bemühen“.

Dieses Beispiel zeigt ein weiteres Mal, wie offensichtlich der Spiegel seine Leser für dumm verkauft, wenn er nun behauptet, dass „der Westen und die Ukraine“ sich „um einen Friedensgipfel bemühen“, der Spiegel darüber aber noch nie etwas berichtet hat, jedoch das Gegenteil suggeriert.

Sondierung für Verhandlungen Anfang August?

In seinem Artikel berichtet der Spiegel über einen Bericht aus dem Wall Street Journal, das über geplante Gespräche in Saudi-Arabien berichtet hat:

„Das Treffen ist am 5. und 6. August in der Stadt Dschidda geplant. Unter den erwarteten hochrangigen Repräsentanten von bis zu 30 Staaten seien auch Vertreter der Ukraine, westlicher Länder sowie aus Schwellenländern wie Indien und Brasilien, Indonesien und Ägypten, berichtet das »Wall Street Journal« unter Berufung auf Diplomaten. Russland wurde nicht zu der Konferenz eingeladen.“

Das Treffen in Saudi-Arabien ist übrigens eine direkte Fortsetzung der geheimen Gespräche, die Ende Juni in Kopenhagen stattgefunden haben und bei denen der Westen bereits ziemlich erfolglos versucht hat, die BRICS-Staaten auf seine Seite zu ziehen. In Saudi-Arabien dürften diese Bemühungen fortgesetzt werden, aber es gibt keine Hinweise darauf, dass sie erfolgreicher sein werden, als in Kopenhagen.

Dass der US-geführte Westen Kiew vorschickt und um Verhandlungen bitten lässt, war übrigens damals schon zu sehen, denn John Kirby, der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus, legte Wert darauf, dass die Gespräche in Kopenhagen keine Initiative des Westens, sondern der Ukraine gewesen seien:

„Es war ein von Ukrainern einberufenes Treffen, das von Dänemark ausgerichtet wurde, aber es war ein ukrainisches Treffen“

Damals wurde auch gemeldet, dass schon im Juli Verhandlungen über die Ukraine möglich seien. Der Zeitplan war anscheinend zu ambitioniert, denn nun ist die Rede davon, dass die Gespräche am 5. und 6. August in Saudi-Arabien stattfinden werden. Trotzdem war die Prognose recht genau.

Friedensverhandlungen noch in diesem Jahr?

Und auch meine schon mehrmals geäußerte Vermutung, dass der Westen Kiew im Herbst oder spätestens zum Jahresende zu Verhandlungen mit Russland drängt, scheint sich zu bestätigen, wie nun plötzlich sogar im Spiegel zu lesen ist:

„Die Ukraine und westliche Vertreter hoffen, dass die Bemühungen zu einem Friedensgipfel später in diesem Jahr führen könnten.“

Noch heißt es laut Spiegel allerdings einschränkend:

„An einem Gipfel in diesem Jahr würde Russland jedoch nicht teilnehmen. Der Kreml habe ernsthafte Friedensgespräche vermieden und weiter an seinen Forderungen für eine Einigung festgehalten, etwa der Annexion von Gebieten, die russische Streitkräfte derzeit nicht kontrollieren, berichtet das US-Magazin.“

Auch das darf man getrost als Fantasie für die dumme Öffentlichkeit abtun, denn dass der globale Süden oder die BRICS sich plötzlich gegen Russland stellen, ist nicht zu erwarten. Und Friedensgespräche führen zu wollen, ohne die siegreiche Konfliktpartei einzuladen, ist absurd.

Was wir erleben, sind einfach nur die letzten Versuche des Westens, irgendwelche Länder des globalen Südens auf ihre Seite zu ziehen, um irgendwie Druck auf Russland auszuüben, aber das hat in den letzten anderthalb Jahren nicht funktioniert und ich sehe keinen Grund, warum es nun plötzlich funktionieren sollte. Was der globale Süden inklusive der BRICS vom Westen hält, hat die Liste der zum BRICS-Gipfel eingeladenen Staats- und Regierungschefs gezeigt, denn obwohl Macron um eine Einladung gebettelt hat, wurde kein einziger Vertreter aus dem Westen eingeladen.

Warum in Saudi-Arabien?

Saudi-Arabien ist eines der Länder, die sich für solche Gespräche anbieten, eine andere Möglichkeit wäre auch die Türkei gewesen. Diese Länder verhalten sich in dem Konflikt zwischen dem Westen und Russland neutral, gehören aber trotzdem irgendwie zum Westen, auch wenn sie sich den Russland-Sanktionen und der anti-russischen Politik nicht angeschlossen haben und in die BRICS eintreten wollen.

Sich ein halbwegs neutrales Land für offizielle Sondierungsgespräche auszusuchen, ist in der internationalen Politik Tradition und auch sehr sinnvoll, denn ob BRICS-Staaten zu solchen offiziellen Gesprächen anreisen würden, wenn sie in einem westlichen Land stattfinden würden, ist fraglich. Außerdem will Saudi-Arabien seine Bedeutung auf der internationalen Bühne erhöhen, weshalb Saudi-Arabien ein sehr großes Interesse daran haben dürfte, dass die Gespräche zu irgendeinem Erfolg führen. Im Spiegel klang das so:

„Westlichen Diplomaten zufolge wurde Saudi-Arabien als Gastgeber für die zweite Gesprächsrunde mit der Hoffnung ausgewählt, auch China zur Teilnahme zu bewegen. Das Land hält enge Beziehungen zu Moskau. Dem »Wall Street Journal« zufolge versucht Saudi-Arabien, eine größere Rolle in der Ukraine-Diplomatie zu spielen. (…) Das Land habe außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen erleichtert und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf einem arabischen Gipfel im Mai empfangen.“

Das „israelische Modell“?

Da ein NATO-Beitritt der Ukraine auf dem NATO-Gipfel praktisch ausgeschlossen wurde, muss der US-geführte Westen der Ukraine etwas anderes bieten, wenn er sein Gesicht international nicht vollkommen verlieren will. Daher wird nun darüber gesprochen, der Ukraine irgendwelche Sicherheitsgarantien zu geben, wie ich ebenfalls schon mehrmals berichtet habe. Die Rede ist dabei von dem israelischen Modell.

Und wie es der Zufall will, hat der ukrainische Präsidentenberater Jermak, der gerade erst in Washington zurecht gestutzt wurde, am 30. Juli mitgeteilt, schon diese Woche Gespräche mit den USA über Sicherheitsgarantien für Kiew zu beginnen. Damit zeigt sich ein weiteres Mal, dass ihm in Washington erklärt wurde, was die Stunde geschlagen hat, denn noch vor wenigen Tagen waren Sicherheitsgarantien anstelle eines NATO-Beitritts für ihn und die anderen Vertreter der Ukraine vollkommen inakzeptabel.

Wie schnell sich die Dinge in Kiew nach einem Gespräch mit Jake Sullivan doch ändern können.

Da in letzter Zeit immer wieder die Rede davon war, dass es sich bei den Sicherheitsgarantien um das „israelische Modell“ handeln soll, will ich noch einmal daran erinnern, dass es dabei um keine allzu feste Sicherheitsgarantie handelt. Der Autor des RAND-Papiers hat das „israelische Modell“, das die USA der Ukraine seiner Meinung nach anbieten sollten, in seinem Artikel für das Council on Foreign Relations, der den Titel „Ein nicht zu gewinnender Krieg“ trug, wie folgt beschrieben:

„Ein mögliches Modell ist die Vereinbarung zwischen den USA und Israel aus dem Jahr 1975, die eine der Hauptvoraussetzungen dafür war, dass Israel dem Frieden mit Ägypten zustimmte. In dem Dokument heißt es, dass die Regierung der USA angesichts des „langjährigen Engagements der USA für das Überleben und die Sicherheit Israels Bedrohungen der Sicherheit oder Souveränität Israels durch eine Weltmacht mit besonderem Ernst betrachten wird“. Weiter heißt es, dass sich die US-Regierung im Falle einer solchen Bedrohung mit Israel beraten wird, „in Bezug darauf, welche Unterstützung, diplomatisch oder anderweitig, oder Hilfe sie Israel in Übereinstimmung mit seinen verfassungsmäßigen Praktiken gewähren kann“. Das Dokument verspricht auch ausdrücklich „Abhilfemaßnahmen seitens der USA“, falls Ägypten den Waffenstillstand verletzt. Das ist keine ausdrückliche Verpflichtung, einen Angriff auf Israel als Angriff auf die USA zu behandeln, aber es kommt dem nahe.“

Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach diesem Modell wären ein Papiertiger, denn die USA wären nicht verpflichtet, der Ukraine im Falle eines weiteren Konfliktes mit Russland beizustehen, denn die Garantien gehen nicht über das hinaus, was die USA auch jetzt schon tun: Der Ukraine Waffen schicken.

Wie wird Russland reagieren?

Die große Frage ist, was Russland fordern wird, wenn Kiew irgendwann um Gespräche bittet. Russland wollte immer nur eines erreichen, nämlich dass die Ukraine ein neutraler Staat bleibt und von der anti-russischen Politik ablässt. Russland war von Beginn an für Verhandlungen offen. Es war Kiew, dass Anfang April 2022 auf Druck des Westens eine bereits fast fertige Verhandlungslösung wieder zurückgezogen und verkündet hat, die Entscheidung müsse auf dem Schlachtfeld fallen.

Inzwischen ist die Entscheidung de facto auf dem Schlachtfeld gefallen und die Ukraine hat verloren und der Westen sucht nach einem Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer. Allerdings hat Russland damals, als Kiew die Verhandlungen abgebrochen hat, auch erklärt (und danach immer wieder wiederholt), dass die russischen Forderungen wachsen würden, je länger der Konflikt dauert.

Die Frage ist nun also, was Russland fordern wird, und ob Russland sich überhaupt mit Verhandlungen mit Kiew zufrieden gibt, oder ob Russland auch die USA am Tisch haben will, um beispielsweise auf die Frage der gegenseitigen Sicherheitsgarantien oder andere Themen zurückzukommen.

Außerdem dürfte Russland den USA nach all den Lügen der letzten 20 Jahre kein Wort mehr glauben und vom Westen verlangen, in Vorleistung zu gehen. Mit leeren Worten und Versprechungen aus Washington dürfte Russland sich nicht mehr zufrieden geben.

Sicherheitsgarantien statt NATO: Nix mehr mit „Unterstützung der Ukraine, solange es nötig ist“

Der ukrainische Agent Zelensky … eine vom Westen inszenierte Marionettenshow

Strategic Culture Foundation (antikrieg)

Die Ukraine ist zu einer massiv verschuldeten Kolonie des westlichen Kapitals geworden, die auf Jahrzehnte hinaus versklavt sein wird.

Eine zweiteilige investigative Dokumentation, die diese Woche von Scott Ritter veröffentlicht wurde, ist ein Muss für jeden, der sich über den ukrainischen Präsidenten Vladimir Zelensky Illusionen macht. Und zwar nicht nur über Zelensky, sondern über den gesamten von der NATO in der Ukraine angeheizten Konflikt mit Russland. (LINK zur Dokumentation in englischer Sprache > Teil 1 > Teil 2)

Der Bericht zeichnet umfassend die Entwicklung eines ehemaligen Komödiendarstellers zu einem politischen Führer nach, der sein Land in einem blutigen Zermürbungskrieg mit Russland in die Knie gezwungen hat.

Selbst Menschen, denen Zelenskys perfide Rolle seit langem bekannt ist, werden Ritters Untersuchung aufgrund der detaillierten Angaben und der umfassenden geopolitischen Analyse faszinierend finden. Auf der Grundlage von Originalrecherchen sowie von Interviews mit ehemaligen ukrainischen Beamten und angesehenen westlichen Analysten präsentiert Ritter eine vernichtende Anklage gegen „Agent Zelensky“.

Es ist eine verblüffende Geschichte über Verrat, Korruption und eine dreiste Manipulation der öffentlichen Wahrnehmung im Westen. Ritter, ein ehemaliger Geheimdienstoffizier des US Marine Corps und zuletzt ein international angesehener unabhängiger Analyst, gibt einen Überblick von A bis Z über Zelensky und darüber, wie er von amerikanischen und britischen Geheimdiensten aufgebaut und gesteuert wurde, um die Ukraine als Kolonie für die geopolitischen Interessen des Westens zu liefern. Dieses „Ukraine-Projekt“ ist in Arbeit, seit das Land 1991 nach der Auflösung der Sowjetunion unabhängig wurde. Doch unter Zelensky hat es so etwas wie einen Schlussakt gegeben.

Im Westen wurde Zelensky von den Mainstream-Medien, den Parlamenten, Hollywood und sogar dem Vatikan als tapferer Verteidiger der ukrainischen Demokratie und Souveränität gegen die „russische Aggression“ gelobt und hochgejubelt. Sein Image wurde in westlichen Medien wie CNN (einer großen PR-Maschinerie) sorgfältig aufpoliert. Seine Frau ziert in teuren Kleidern die Titelseiten von Modemagazinen, während ihr Mann wie ein Kostüm aus dem Central Casting Militärkleidung trägt. Diese kitschigen Bilder sind Teil des Marionettentheaters und der Psy-Ops, die seine westlichen Geheimdienstmitarbeiter inszeniert haben. Leider haben sich zu viele im Westen auf diese Seifenoper eingelassen. Allerdings gibt es Anzeichen dafür, dass sich die Handlung durch zu viele Wiederholungen und Klischees abnutzt.

Ritter zieht den Vorhang dieser Scharade zurück, um die finsteren Intrigen und die Inszenierung zu enthüllen. Nur ein kokainsüchtiger Schauspieler könnte ein solch geschmackloses Theater aufführen, und für das kritische Auge besteht kaum ein Zweifel daran, dass Zelensky die meiste Zeit über völlig high ist, wenn er seine von der CIA und dem MI6 geschriebenen Texte für die westliche Öffentlichkeit vorträgt.

Bevor er Präsident wurde, spielte Zelensky die Hauptrolle in „Diener des Volkes“, einem ukrainischen Erfolgsdrama über einen fiktiven einfachen Mann, der in die Politik ging und aufgrund seiner Anprangerung der Korruption im Establishment zu einem nationalen Führer wurde. Im wirklichen Leben wurde ein Jahr vor den ukrainischen Wahlen 2019 eine Partei mit dem Namen „Diener des Volkes“ neu gegründet, und Zelensky kandidierte für das Amt des Präsidenten mit einer Plattform, die gegen Korruption wetterte und versprach, der Ukraine Frieden zu bringen. Das war fünf Jahre nach dem von der CIA unterstützten Maidan-Putsch in Kiew, der ein radikales Regime ins Leben rief, das einen Bürgerkrieg gegen die russischsprachige Region Donbass (heute Teil der Russischen Föderation) begann. Die Kunst, das Leben zu imitieren, spricht hier von westlicher Inszenierung.

Nach seiner Wahl mit 73 Prozent der Stimmen (ein klares Zeichen für den Wunsch der Bevölkerung nach Frieden) änderte Zelensky sofort seinen Kurs. Er verschärfte die antirussische Politik, einschließlich der Ausrottung der russischen Sprache, die von einem Drittel der ukrainischen Bevölkerung als erste Sprache gesprochen wird, auch von Zelensky selbst.

Der Verrat war ein Beweis dafür, dass Agent Zelensky von Anfang an ein Diener der westlichen Geheimdienste und der geopolitischen Agenda war, die in Washington und London beschlossen wurde. Das ultimative Ziel der westlichen Marionettenspieler war es, die Ukraine als Schlachtfeld für einen Stellvertreterkrieg gegen Russland zu nutzen und diesen bis zum letzten Ukrainer zu führen. Zelensky hat seine Aufgabe mit dem Blut seiner Landsleute erfüllt, die wie Opferlämmer zur Schlachtbank geführt wurden.

In den vergangenen vier Jahren, in denen er als „Seine Exzellenz“ auftrat, hat Zelensky zahlreiche weitere Aufgaben für seine westlichen Auftraggeber erfüllt. Dazu gehören:

– Ausrottung der russischen Sprache, Literatur und Kultur.

– Spaltung und Unterdrückung der ukrainisch-orthodoxen Kirche, um historische Verbindungen zu Russland zu unterbinden und viele einfache Ukrainer zu verwirren.

– Auslöschen und Umschreiben der Geschichte, um die militärische Befreiung der Ukraine durch die Sowjets während des Zweiten Weltkriegs zu verunglimpfen und gleichzeitig ukrainische faschistische Kollaborateure des Dritten Reichs zu verherrlichen, einschließlich der Verherrlichung von Personen, die maßgeblich an der Durchführung des Holocausts und der Massenmorde an Slawen, Polen und anderen beteiligt waren. Zelenskys persönliche jüdische Herkunft war ein kalkuliertes Attribut, das darauf abzielte, das Verständnis der westlichen Öffentlichkeit für diesen besonders obszönen Verrat zu verwirren.

– Zelensky hat oppositionelle Medien, Journalisten und politische Parteien unterdrückt, um die Umwandlung der Ukraine in ein Instrument westlicher Kontrolle und in einen antirussischen Stellvertreter voranzutreiben. So viel zu den „gemeinsamen westlichen Werten“, für die ihn die amerikanischen und europäischen Führer ständig loben.

– Der Ausverkauf des riesigen ukrainischen Ackerlandes an die amerikanische Agrarindustrie – ein Ausverkauf, der gegen die Verfassung des Landes verstößt, die ein solches ausländisches Eigentum verbietet.

– Verwandlung der Ukraine in ein Labor für US-Biowaffenversuche und ein Testgelände für westliche Militärwaffen.

– Vorbereitung der Ukraine auf eine von der NATO unterstützte Militäroffensive gegen die Donbass-Region im März 2022, der Russland mit seiner Intervention im Februar desselben Jahres zuvorkam.

Die Liste der anderen schmutzigen Aufgaben, die Agent Zelensky erfüllt hat, ist lang. All das ist akribisch dokumentiert. Das Ergebnis ist, dass die Ukraine zu einer massiv verschuldeten Kolonie des westlichen Kapitals geworden ist, die auf Jahrzehnte hinaus versklavt sein wird.

Der komische Schauspieler und Präsident ist für seinen ungeheuerlichen Verrat gut entlohnt worden. Er besitzt mehrere Luxusimmobilien in Übersee, wo er zweifellos seinen Ruhestand nach dem politischen Amt zu verbringen gedenkt. In diesem Zusammenhang wirft Ritter jedoch die ernste Frage auf, ob der 45-jährige Zelensky tatsächlich in Ruhe in den Ruhestand gehen darf, da er so viel über das schmutzige Spiel weiß, das seine westlichen Handlanger betrieben haben. Wie so viele andere ausländische Führer, die in der Vergangenheit von Washington und London benutzt wurden, könnte auch Zelensky wie eine Stoffpuppe entsorgt werden.

In der Zwischenzeit sind Hunderttausende von Ukrainern im Stellvertreterkrieg mit Russland getötet oder verstümmelt worden, und ihr Land ist zerstört, von Korruption durchsetzt und von Nazi-Todesschwadronen heimgesucht worden. All dies ist Teil des langfristigen, ruchlosen imperialen Plans in Washington und London, Russland zu schwächen und gleichzeitig das übrige Europa dem anglo-amerikanischen Kapital zu unterwerfen. Der Plan ist nicht ganz aufgegangen, denn Russland hat die Scharade mit seiner gewaltigen Militärmacht und seinen geopolitischen Manövern durchkreuzt, um die westliche Agenda zu vereiteln.

Das wirklich Verabscheuungswürdige an dem Ukraine-Marionettenspiel ist jedoch, dass die westlichen Produzenten mit ihren Machenschaften und dem Ziehen der Fäden die Welt an den Abgrund eines totalen Krieges mit Russland und eines möglichen nuklearen Armageddons gebracht haben, wenn diese Show noch weiter außer Kontrolle gerät.

Scott Ritters Entlarvung von Zelensky und der westlichen Agenda im Ukraine-Krieg sollte von jedem Bürger im Westen gesehen werden. Es ist eine vernichtende Anklage gegen die westlichen Machthaber und darüber, worum es in diesem Stellvertreterkrieg geht.

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Der ukrainische Agent Zelensky … eine vom Westen inszenierte Marionettenshow

DER BAERBOCK IST LOS!

Von Mirjam Lübke

Das alberne Kind amüsiert sich über sein eigenes Spiegelbild (Foto:Imago)

Schockschwerenot! Was für ein Affront gegen eine der ehrenwertesten Respektspersonen der Republik: Es hat ein ruchloser Plagiatsangriff auf den Twitter-Account von Annalena Baerbock stattgefunden! Dabei sollte man eigentlich annehmen, es sei besonders schwierig, einen Beitrag Annalena Baerbocks in den sozialen Medien zu fälschen. Schließlich hatten wir schon lange keinen Politiker in Deutschland, der mit so viel Wortgewandtheit und Originalität gesegnet ist wie sie! Ein Fälscher müsste schon enorme Kreativität aufbringen, um auch nur annähernd die Qualität eines Baerbock-Tweets zu erreichen. Und dennoch ist es einem kriminellen Genie gelungen, sich ihrer sprachlichen Fähigkeiten zu bemächtigen und bei Twitter einen Account in ihrem Namen zu eröffnen. Möge ihn der Fluch des Internet-Gottes treffen – das ist purer Frevel!

Das Auswärtige Amt sah sich bereits genötigt, einen Warnhinweis herauszugeben, denn in den ersten Tagen hielt sich der Spaßvogel noch relativ bedeckt. Die Tweets zur feministischen Außenpolitik, die den saudischen Scheichs nahegebracht werden sollte, lasen sich durchaus überzeugend. Schließlich wissen wir um das selbstbewusste Auftreten der Ministerin – böse Zungen könnten es auch Selbstüberschätzung nennen. Deshalb lag es durchaus im Bereich des Möglichen, dass sie etwa über Quotenregeln bei der Auswahl von Kameljockeys oder weibliche Imame sprechen wollte. So kam es auch zu empörten Leserreaktionen – die Nerven liegen blank in Deutschland und es wird tatsächlich immer schwieriger, zwischen Satire und ernstgemeinten Äußerungen zu unterscheiden. Oft fragt man sich, ob jemand die von ihm verbreiteten Paulanergarten-Geschichten wirklich glaubt oder einfach die Leser ein wenig aufmischen möchte. Und so wird auch mancher Honigtopf für Konservative aufgestellt, um sie zu Ausfälligkeiten zu veranlassen. Es empfiehlt sich also, vor dem Kommentieren einmal tief durchzuatmen.

(Screenshot:Twitter/X)

Ein Zufall ist es kaum, wenn ausgerechnet jetzt das “Verächtlichmachen von Politikern” zur verfassungsfeindlichen Tat erklärt wird: Das ist nicht nur das Todesurteil für jede echte Satire und ein Armutszeugnis für die Demokratie, sondern auch ein Akt der Verzweiflung, denn das Führungspersonal unserer Republik bietet offenbar zu viele Ansatzpunkte für Ironie und Sarkasmus, um noch ohne besonderen Schutz auskommen zu können; also ohne denjenigen, der den Betroffenen wie jedem Staatsbürger ohnehin zusteht. Wären Baerbock, Habeck und Lang überhaupt noch nervlich in der Lage, klassische Satiresendungen wie “Hallo Deutschland” oder die “Gerd-Show” ohne bleibende Schäden zu überstehen? Dabei wäre es gewiss spannend, sie alle als Handpuppen aus Latex auf dem Bildschirm zu erleben. Ich erinnere mich an eine Szene mit Gerhard Schröder, in welcher dieser ein metallenes Nudelsieb als zerschossenen Stahlhelm ausgab – das wäre doch auch etwas für die kriegsbegeisterte Frau Baerbock!

Der Baerbock-Fake-Account flog schließlich als solcher auf, als er deren schlechtes Englisch allzu sehr parodierte. Dasselbe musste sich einst auch schon Helmut Kohl gefallen lassen (“Chicken, Mr. Chancelor?” – “Nein, hier essen!“) – aber der hatte auch nicht behauptet, in London studiert zu haben. Vieles von dem, was heute in Deutschland passiert, ist einerseits Realsatire, aber man weiß längst nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll.

Was ist heute noch lustig in den Medien?

Elektroautos, die auf einem Frachter zu Verbrennen mutieren; LNG-Terminals auf Rügen, die um des Klimaschutzes willen die Umwelt zerstören. Ein Hitzeschutzgesetz bei strömendem Regen und herbstlicher Kühle in der gesamten Republik. Vor allem bei letzterem ist es allerdings durchaus komisch, wie ernst es von den Medien genommen wird – so als habe Karl Lauterbach den Warp-Antrieb für Lastenfahrräder erfunden. Wenn das mal keinen Applaus wert ist!

Lustig ist in den Medien allenfalls noch klassische, unpolitische Comedy über Zwischenmenschliches oder Tücken des Alltags. Ist es da ein Wunder, dass die Bürger eigene Satire machen? “heute-Show” & Co. geben schließlich nichts Lustiges mehr her, bei Böhmermann darf man sich gar als normale Frau als “Turd” (“Scheißhaufen“) beschimpfen lassen. Beim Einschalten dieser Sendungen fühlt man sich wie beim Öffnen eines Kühlschranks, in dem gerade eine abgelaufene Packung Eiersalat explodiert ist; eine Erfahrung, die man sich nicht gern antun möchte. Also greifen wir zur Selbsthilfe. Befände ich mich an Baerbocks Stelle, wäre es mir jedenfalls mordspeinlich, wenn mir mein Ministerium diesbezüglich aus der Klemme helfen müsste. Zum einen sollten die Beiträge einer fähigen Ministerin deutlich von Satire zu unterscheiden sein – auch von unbedarften Lesern! – und zum anderen könnte man durchaus ein wenig mehr Souveränität von ihr erwarten. Zumal die Fake-Tweets bislang stets recht harmlos ausfielen; echte Böswilligkeit konnte man dort nicht finden. Baerbock wäre besser beraten, diese harmlose Veräppelung zum Anlass zu nehmen, in ihren Verlautbarungen weniger dick aufzutragen und an der eigenen Kompetenz zu arbeiten… doch eher wird vermutlich die “heute-Show” wieder lustig, bevor wir das erleben.

Der Baerbock ist los!

P.S. Empfang des deutschen Außenministers in Niedersachsen

Video
„Ihre Hände sind voller Blut, wo bleibt Ihre Diplomatie, anstatt Waffen auszuliefern, wie Sie es den Wählern versprochen haben?“, fragen die Leute.

Aber Burbock lächelte nur und ging weiter. Hier ist sie, die europäische „Diplomatie“.

https://t.me/c/1199665592/32137

Private Sicherheitsunternehmen in Afrika: eine neue Phase der Konfrontation?

Vereinbarungen über die Entwicklung lokaler Streitkräfte sind ein wichtiger Bestandteil der russisch-afrikanischen Beziehungen

London wolle die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern im Bereich Sicherheit stärken und Trainingsprogramme für lokale Militärformationen umsetzen, sagte der britische Außenminister James Cleverley vor einem Besuch in Ghana, Nigeria und Sambia. Seiner Meinung nach sollte der kollektive Westen Afrika eine alternative Entwicklungsoption bieten , die sich von der Vorgehensweise Russlands oder Chinas unterscheidet.

Es besteht kein Zweifel, dass sich die Angelsachsen, getreu ihrer langjährigen Kolonialtradition, auf einen neuen Kampf um den Schwarzen Kontinent vorbereiten, der bereits heute Schauplatz eines erbitterten Wettbewerbs ist, an dem verschiedene Staaten, darunter auch die mächtigsten, teilnehmen und einflussreich, es wurde schon viel gesagt und geschrieben. Die Verwirklichung der Interessen und langfristigen Pläne fremder Länder erfordert Bereitstellung und in einigen Fällen Schutz, auch mit Waffen. Unter Bedingungen, in denen die direkte Beteiligung der regulären Armee entweder unpraktisch, begrenzt oder sogar völlig unmöglich wird, wird die Rolle paramilitärischer Formationen wie Private Security Companies ( PSC ) — private Sicherheitsunternehmen, ein ungefähres Analogon dazu in der Russischen Föderation sind private Sicherheitsunternehmen. Es sollte sofort betont werden, dass es sich hier speziell um private Sicherheitsunternehmen handelt, da es im internationalen Recht kein PMC gibt. Und die westliche Abkürzung PMC ist Private Military Combatant oder Contractor , aber nicht PMC. Das heißt, Söldner, die keiner Konvention unterliegen.

Viele ausländische PSCs sind in Afrika tätig: britische Aegis Defence Services und G4S, amerikanische Constellis und CACI, französische Secopex, deutsche Asgaard und viele andere. Die Anzahl ihrer Mitarbeiter unterliegt keiner Abrechnung oder Kontrolle, zumal die Unternehmen selbst in der Regel Geheimhaltungsvereinbarungen über die Art ihrer Tätigkeit treffen. Lokale Kräfte (nennen wir sie bedingt Eliten) haben auch kein Interesse daran, ihre Verbindungen zu solchen Strukturen öffentlich zu machen, da es immer um Machterhalt und sagenhafte Gewinne geht. Reines Geschäft.

In letzter Zeit erregen die Aktivitäten der „östlichen“ PSCs in Afrika das größte Interesse, da sie dort am aktivsten sind. China führt im Rahmen der 2013 gestarteten Initiative „One Belt, One Road“ eine groß angelegte wirtschaftliche Expansion auf dem Kontinent durch: Entsprechende Abkommen wurden mit 52 von 54 afrikanischen Ländern unterzeichnet . Heute gibt es in Afrika etwa 10.000 chinesische Unternehmen und bis zu zwei Millionen chinesische Arbeitnehmer, die in den Bereichen Infrastrukturentwicklung, Wohnungsbau, Industrieproduktion und Bergbau tätig sind.

Investitionen in Milliardenhöhe erfordern Schutz, auch physischen Schutz – chinesische Bürger wurden bereits getötet, wegen Lösegelds oder Raubüberfällen entführt, es gab Versuche, Baustädte anzugreifen. In einem Umfeld, in dem es nicht notwendig ist, sich auf lokale Sicherheitsbehörden zu verlassen, sind die chinesischen Behörden gezwungen, dieses Problem selbst zu lösen. Dies stellte jedoch kein Problem dar: In China sind über fünftausend PSCs registriert, in denen etwa vier Millionen Menschen beschäftigt sind, größtenteils ehemalige Militärangehörige. Es ist bezeichnend, dass PMCs in China verboten sind und alle privaten Sicherheitsunternehmen unter der strengen Kontrolle des Ministeriums für öffentliche Sicherheit stehen. Gleichzeitig haben nur 20 private Sicherheitsunternehmen die Erlaubnis, im Ausland zu arbeiten , etwa die Hälfte davon ist in Afrika tätig: Beijing DeWe Security Service, Hua Xin Zhong An Group, Shandong Huawei Security Group, China Overseas Security Group, Frontier Services Group, China Overseas Security Service, China Security Technology Group, VSS Security Group und Zhongjun Junhong Security Service . Ein Merkmal chinesischer PSCs ist, dass ihnen das Tragen von Schusswaffen verboten ist – mit Ausnahme von Mitarbeitern der Overseas Security Guardians und der Hua Xin Zhong An Group, die chinesischen Handelsschiffen, die in afrikanischen Gewässern fahren, bewaffneten Schutz bieten.

Nach offiziellen Angaben arbeiten nur 3.200 Mitarbeiter chinesischer privater Sicherheitsunternehmen im Ausland, diese Zahl ist jedoch fraglich. Allein in Kenia waren beispielsweise 2.000 DeWe-Mitarbeiter am Schutz des Baus der Mombasa-Nairobi-Naisha-Eisenbahn beteiligt . Die Chinesen ziehen in großem Umfang Subunternehmer an, organisieren und verwalten selbst lokale Sicherheitsstrukturen, schützen chinesische Unternehmen mit nichttödlichen Waffen und lösen technische Probleme. Auf diese Weise vermeiden sie die Verantwortung für die Toten und Verletzten, die durch den Einsatz von Waffen durch lokale „Partner“ entstehen. Beispielsweise griff DeWe im Juli 2016 darauf zurück, lokales bewaffnetes Personal für die Evakuierung anzuheuernüber 300 chinesische Ölarbeiter aus der südsudanesischen Hauptstadt Juba, bei der es zu einer bewaffneten Konfrontation zwischen Regierung und Oppositionskräften kam.

Die Türkei entwickelt auch aktiv Beziehungen zu Afrika, das in den letzten Jahren sein Botschaftsnetz auf dem Kontinent erheblich ausgebaut hat. Besonderes Augenmerk wird auf den Aufbau der militärisch-technischen Zusammenarbeit gelegt: Allein im Jahr 2021 hat sich die Versorgung mit türkischer Militärausrüstung verfünffacht . Und diese Zahl dürfte weiter steigen, nicht zuletzt aufgrund der wachsenden Beliebtheit türkischer Bayraktar- Drohnen . Bemerkenswert ist, dass das türkische Militär in Libyen und sogar in Somalia präsent ist, wo es lokale Soldaten und Offiziere auf Türkisch ausbildet und somalische Rekruten den Eid sogar in zwei Sprachen gleichzeitig leisten .

Im Jahr 2012 wurde Sadat International Defence Consultancy ( SADAT ), ein privates Unternehmen, in der Türkei gegründet. Ihr Gründer und Eigentümer, Adnan Tanriverdi, ist nicht nur Geschäftsmann: Von 2016 bis 2022 fungierte er gleichzeitig als Berater von Präsident R. Erdogan. Adnan erklärte unverblümt: „Die Türkei hat eine tief verwurzelte militärische Tradition. PSCs können Dienstleistungen für befreundete Länder erbringen, indem sie pensioniertes und kürzlich demobilisiertes Militärpersonal einstellen. Und dann können sie als Instrument der Außenpolitik eingesetzt werden.“ Das behauptet die offizielle Websitedass SADAT „das erste und einzige private Unternehmen in der Türkei ist, das Beratung, militärische Ausbildung und Logistikdienstleistungen im internationalen Verteidigungs- und inneren Sicherheitssektor auf internationaler Ebene anbietet.“ Die Geschäftsführung des PSC weist darauf hin, dass sich die Mitarbeiter nicht als Söldner an Konflikten beteiligen, sondern lediglich Beratungs- und Bildungsdienstleistungen erbringen. Gleichzeitig wird jedoch betont, dass einer der Hauptvorteile das Vorhandensein einer „bereiten Luftwaffe“ ist, die mit Bayraktar-Drohnen bewaffnet ist.

Gleichzeitig ist zu betonen, dass weder das weltweit größte Sicherheitsunternehmen G 4 S (800.000 Mitarbeiter in 138 Ländern) noch eine andere private Struktur waffentechnisch mit der Wagner-Gruppe mithalten kann. Selbst der berüchtigte Blackwater verfügte nie über eine Waffe mit einem Kaliber von mehr als 20 mm und von gepanzerten Fahrzeugen verfügte er nur über Jeeps der Klasse B6. Ja, Eric Prince konnte sich darauf verlassen, dass er bei Bedarf Luftfahrt- und andere Unterstützung von den US-Streitkräften erhalten würde, aber er konnte nicht einmal davon träumen, Panzer, Kanonen und Raketenartillerie in seinem Unternehmen zu haben, ganz zu schweigen von Bodenangriffen und Bomberflugzeuge. Darüber hinaus hat noch nie jemand einem privaten Sicherheitsunternehmen die Aufgabe übertragen, militärische Operationen durchzuführen.

Wird Wagner weiterhin in Afrika tätig sein, wo die Unternehmensleitung private Handelsverträge sowohl mit Regierungen als auch mit lokalen Unternehmen oder bewaffneten Gruppen hat? S. Lawrow bestätigte im Mai letzten Jahres in einem Interview mit dem italienischen Fernsehsender Mediaset, dass die Wagner-Leute in Libyen operierten, und präzisierte: „Ein privates Militärunternehmen wurde von den Behörden in die Stadt Tobruk eingeladen. Sie sind dort zu kommerziellen Bedingungen, genau wie in Mali.“ Es ist bekannt, dass sich verschiedene politische Kräfte im Sudan, in Mosambik, in der Zentralafrikanischen Republik und in Burkina Faso um die Dienste von „Musikern“ beworben haben und die Strukturen der Wagner-Gruppe neben finanziellen Belohnungen angeblich Zugang zur Gewinnung von Naturstoffen erhalten haben Ressourcen in den Gastländern.

Die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, stellte kürzlich klar, dass die Entscheidung, die Arbeit der Wagner-Spezialisten in Afrika fortzusetzen, von den afrikanischen Ländern selbst getroffen wird. Fidel Guandjiki, Berater des Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik, hat bereits gesagt, wie eine solche Entscheidung aussehen könnte: „Wenn Moskau beschließt, die Wagnerianer zurückzurufen und stattdessen Beethovens oder Mozarts zu schicken, wird es uns nichts ausmachen.“

Es liegt auf der Hand, dass keine einzige private Sicherheitsstruktur aus der Russischen Föderation, die weiterhin in Afrika tätig sein wird, weiterhin auf staatliche Unterstützung wie die Wagner-Gruppe angewiesen sein wird. Sie werden weder über das Flugabwehrraketensystem Pantsir noch über die Frontbomber Su-24 oder die VTA-Flüge der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte verfügen, wie es in Libyen der Fall war. Es ist auch unmöglich, die Rolle, den Umfang und die Ergebnisse der bisherigen Aktivitäten des Unternehmens E. Prigozhin zu überschätzen: Viele Projekte der Wagner-Gruppe in Afrika waren unrentabel und wurden subventioniert, das heißt, ein Teil der Kosten für sie wurde direkt oder indirekt kompensiert der Haushalt der Russischen Föderation. Es ist möglich, dass diese Verträge, deren Einnahmequelle in Afrika selbst generiert wird, weitergeführt werden, jedoch werden subventionierte Projekte höchstwahrscheinlich unter die Kontrolle des russischen Verteidigungsministeriums überführt.

Es ist bekannt, dass Russland mit Dutzenden afrikanischen Staaten offizielle Vereinbarungen über die Entwicklung lokaler Streitkräfte und über die Architektur der russisch-afrikanischen Beziehungen getroffen hat. Wie S. Lawrow feststellte, werden russische Militärausbilder ihre Arbeit in einer Reihe von Staaten des Kontinents fortsetzen. Experten zufolge ist dieses Format effizienter, birgt weniger Risiken und kann uns langfristig Vorteile verschaffen.

Russische Militärspezialisten im Kongo, 6. April 2023. Foto : Veronique de Viguerie / Paris Match / Getty Images

Die russische Seite ist durchaus daran interessiert, die zwischenstaatlichen Beziehungen auf regionaler Ebene zu stärken und die afrikanische Komponente bei der Gewährleistung der Sicherheit zu stärken. Afrikanischen Regierungen bei der Bekämpfung von Aufständischen und Terrorgruppen zu helfen, bedeutet nicht, ihre Probleme zu lösen, anstatt sich selbst. Darüber hinaus würde auf UN-Ebene niemand dies tun, wie die Erfahrung in Mali beredt bezeugt.

Im April 2013 wurde mit der Resolution Nr. 2100 des Sicherheitsrats die UN-Mission in Mali eingerichtet, um die politischen Prozesse in diesem Land zu stabilisieren und zu unterstützen. Um die in der Resolution dargelegten hehren Aufgaben, einschließlich der Einhaltung der Menschenrechte, zu erfüllen, wurde die Größe der Mission auf 17.430 Personen erhöht, darunter mehr als 12.000 bewaffnete „Friedenstruppen“ (Stand Februar 2023). Für ihren Unterhalt wurden enorme Mittel aus einem gesonderten Sonderkonto aufgewendet, dessen Budget jährlich von der Generalversammlung genehmigt wurde. Somit wurde für den Zeitraum Juli 2021 – Juni 2022 ein Betrag von 1.262.194.200 USD zugewiesen. Dies ist kein Tippfehler oder Tippfehler – eine Milliarde zweihundertzweiundsechzig Millionen Dollar und mehr pro Jahr. Auf einer Mission mit 17.000 Menschen.

Zusätzlich zu den Blauhelmen befindet sich seit 2013 ein französisches Militärkontingent in Mali, das zum Kampf gegen lokale Terrorgruppen, darunter solche mit Verbindungen zu ISIS und Al-Qaida (in Russland verbotene Terrororganisationen), eingesetzt wurde . Gleichzeitig bestand das Hauptziel von Paris darin, Mali wieder unter die volle Kontrolle Frankreichs zu bringen, und als klar wurde, dass dies nicht klappte, kündigte Präsident Emmanuel Macron im Juni 2021 den Abzug seiner Truppen an. Und wieder einmal bewahrheiteten sich die Berechnungen nicht: Bald tauchten in diesem westafrikanischen Staat vom Verteidigungsministerium der Russischen Föderation entsandte Spezialisten sowie Leute aus der Wagner-Gruppe auf.

Am 30. Juni 2023 wurde die UN-Mission in Mali durch Beschluss des Sicherheitsrats geschlossen, ihre Mitarbeiter müssen das Land bis spätestens 31. Dezember verlassen. Obwohl die Entscheidung, das Mandat der Mission zu beenden, vom UN-Sicherheitsrat einstimmig gefasst wurde, ist im Westen eine antirussische Kampagne entstanden. Der Außenminister von Mali, Abdoulaye Diop, musste eine Sondererklärung abgeben, dass die Veröffentlichung westlicher Medien über die Arbeit privater Sicherheitsunternehmen aus der Russischen Föderation in Mali darauf abzielt, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu stören. Die Rede eines malischen flüchtigen Menschenrechtsaktivisten mit französischer Staatsbürgerschaft vor den Vereinten Nationen, der die Sicherheitslage im Land verurteilte und auch „den neuen russischen Militärpartnern“ der malischen Führung Menschenrechtsverletzungen vorwarf, wurde später sogar zu einem Meme. Für ein paar Stunden.

Es scheint, dass Russland unter den neuen Bedingungen beispielsweise daran interessiert sein könnte, die Rolle Algeriens bei der Gewährleistung der Sicherheit in der Sahara zu stärken, da dieser nordafrikanische Staat über beträchtliche Erfahrung in diesem Bereich verfügt und ein echter Verbündeter Russlands bleibt.

Demonstration zur Unterstützung Russlands anlässlich des 60. Jahrestages der Unabhängigkeit Malis. Bamako, 22. September 2020. Foto: AP

Mitarbeiter von PMC „Wagner“ im Norden Malis. Foto: Französische Armee / AP

Die Besonderheit der Situation in Libyen besteht darin, dass die Regierung fragmentiert ist und das Land nicht als Ganzes existiert. Jede Gruppe wird von externen Kräften unterstützt, ihre Interessen sind unterschiedlich, aber es ist offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten und die Türkei sich einig sind, wenn es darum geht, sich der Russischen Föderation zu widersetzen und die Wiederbelebung des Einflusses Moskaus dort zu verhindern, wo seine Positionen unerschütterlich schienen.

Die Realität ist, dass praktisch jeder, der in der ehemaligen Groß-Dschamahirija an der Macht war, nur daran interessiert ist, diese Macht zu behalten. Gleichzeitig hat keiner von ihnen ein gutes Gefühl für unser Land und man kann nicht mit Veränderungen rechnen. Khalifa Haftar, ein neuer „Verbündeter und Bruder“ von E. Prigozhin, der Kommandeur der Libyschen Nationalarmee (LNA), bekräftigte, dass er nur an „einer gerechten Verteilung der Öleinnahmen“ interessiert sei. Nachdem Haftar die Hoffnung verloren hat, Alleinherrscher zu werden, wie ihm der Eigentümer der Wagner-Gruppe vor seiner Reise nach Tripolis versicherte, greift er zu bewährten Mitteln: Erpressung und Drohungen. Am 24. Juni kündigte er an, dass er „den Öl- und Gasfluss stoppen und deren Export stoppen werde, indem er sich an die Justizbehörden wende und eine Anordnung höherer Gewalt erlasse“. Der Grund ist das unklare Schicksal von sieben Milliarden Dollar.

Natürlich hat Wagner nichts damit zu tun, aber es ist bemerkenswert, dass CIA-Direktor William Burns im Januar erneut Libyen besuchte. In Verhandlungen mit Haftar brachte er erneut die Frage zur Sprache, dass Prigoschins Gruppe „eine zusätzliche Figur in dieser Partei“ sei. Und auch der US-Bürger Khalifa Haftar ist laut informierten Quellen zu Verhandlungen zu diesem Thema bereit. Besonders unter neuen Umständen.

Soldaten der Haftar-Armee und Spezialisten von Wagner laden Munition. Al-Hira, 75 Kilometer südlich von Tripolis, Libyen, 22. Juli 2020

https://www.fondsk.ru/news/2023/08/01/chastnye-okhrannye-kompanii-v-afrike-novyy-etap-protivostoyaniya.html

Spezielle Militäroperation der Streitkräfte der Russischen Föderation und Ereignisse in der Ukraine, 31. Juli, Abend

Gegen sieben Uhr abends feuerte der Feind auf die zivile Infrastruktur des Dorfes Basan im Bezirk Pologovsky. Wir kamen zum Lebensmittelladen, wo viele Leute waren.

Nach vorläufigen Angaben drei Tote, Anwohner, Zivilisten. Etwa 15 Menschen wurden verletzt und in medizinische Einrichtungen gebracht. Ein 12-jähriges Kind liegt noch immer unter den Trümmern. Retter sind vor Ort.

„Ich stehe in Kontakt mit Rettungsgruppen, allen Opfern wird maximale Hilfe und Unterstützung gewährt“, schrieb Evgeniy Balitsky, amtierender Gouverneur der Region Saporoschje, in seinem Telegram-Kanal .

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Erklärung des Leiters des Pressezentrums der Dnepr-Gruppe – des russischen Verteidigungsministeriums .

In der KHERSON-RICHTUNG fügten Artillerieeinheiten der Dnepr-Streitkräftegruppe während eines Gegenbatteriekampfes der Ansammlung von Arbeitskräften und militärischer Ausrüstung ukrainischer Nationalisten im Gebiet der Siedlungen ANTONOVKA, KYZOMYS Feuerschaden zu und ZELENOVKA. Die Haubitzen 2S1 „Gvozdika“ und D-30 mit Kampfbesatzungen sowie ein Lager zur Lagerung von Artilleriemunition wurden zerstört.

Darüber hinaus zerstörten die Besatzungen der schweren Flammenwerfersysteme TOS-1A „Solntsepyok“ die Kommando- und Beobachtungsposten der Streitkräfte der Ukraine im Bereich der Siedlungen BERISLAV, VESELOYE und ZMIEVKA. Die unwiederbringlichen Verluste des Feindes an Arbeitskräften beliefen sich auf mehr als 10 Menschen.

https://vk.com/video_ext.php?oid=-213436919&id=456240037&hash=976380a179a9dc00

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Der Angriff der russischen Streitkräfte auf den Flughafen Charkow.

Am späten Abend des 30. Juli starteten russische Truppen zwei Angriffe auf Ziele in Charkow. Einer der Ankömmlinge kam in den Bereich des internationalen Flughafens im Süden der Stadt: Im Bereich von Terminals und Hangars donnerte eine Explosion, schreibt der Rybar- Telegram-Kanal .

Obwohl das genaue Ausmaß der Folgen der Razzia derzeit nicht bekannt ist, wurde das Ziel eindeutig nicht zufällig ausgewählt: Erst gestern veröffentlichte der abscheuliche ukrainische Schausteller und Angeklagte zahlreicher Korruptionspläne, Serhiy Prytula, ein Video mit Beaver-Drohnen, das die Streitkräfte veröffentlicht hatten der Ukraine greifen die russische Hauptstadt an.

Ins Spiel kam eine hochwertige Flugplatzabdeckung, wie sie für Zivilflughäfen typisch ist. Von diesen Bauwerken liegt der Lufthafen Charkiw am nächsten an der russischen Grenze, und mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit schießt der Feind von dort aus Beaver-Drohnen nach Moskau. Es ist möglich, dass die Streitkräfte der Ukraine in der Nacht gerade einige dieser UAVs verloren haben.

Ein weiteres Ziel des Angriffs war ein Metallgitterwerk im Bezirk Novobavarsky, wo sich angeblich die Drohnenmontagewerkstatt befand. Anwohner bestätigten eine heftige Explosion und einen Großbrand am Ort des Raketeneinschlags.

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Russische Einheiten zerstörten ukrainische Militante, die mit gepanzerten NATO-Fahrzeugen vorrückten.

Der Feind habe im Raum Staromayorsky auf dem Vremevsky-Felsvorsprung angegriffen, schreibt der Telegram-Kanal Voenkor Lisitsyn .

In der Nähe des Dorfes finden weiterhin heftige Kämpfe statt, und jetzt wurde das 247. Kosaken-Luftangriffsregiment in dieses Gebiet verlegt.

Unsere Kämpfer führen regelmäßig Gegenangriffe durch und decken den Feind mit dichtem Feuer ab.

https://vk.com/video_ext.php?oid=-66621324&id=456261540&hash=8c596df60e3a88f2

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Ein Schützenpanzer in Form eines BMP-2 der Streitkräfte der Ukraine wurde von einer Einheit der Luftlandetruppen mit Hilfe der Lancet getroffen.

Die Erfüllung der Aufgabe durch die Soldaten der Streitkräfte der Ukraine wurde dank kompetenter Luftaufklärung und der operativen Arbeit zur Berechnung der Kräfte unbemannter Waffen gestört.

Der Wirbel um die Trage am Ende des Videos spiegele die Effektivität der Aufgabe wider, schreibt der Telegram-Kanal ARCHANGEL OF SPECIAL FORCE .

https://vk.com/video_ext.php?oid=-166950153&id=456260497&hash=0fadb48993aff4d7

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Militärexperte Boris Rozhin zu den wichtigsten Punkten während der speziellen Militäroperation der Russischen Föderation auf dem Territorium der ehemaligen Ukraine am 31.07.2023 um 21.19 Uhr Moskauer Zeit, insbesondere für den Sender Voenkor Kotenok Z :

In der RICHTUNG ZAPORIZHIA griff der Feind weiterhin im Bereich der Siedlung RABOTYNO an, erzielte jedoch keine nennenswerten Ergebnisse und erlitt erneut erhebliche Verluste an gepanzerten Fahrzeugen.

Die Umstellung der Angriffstaktiken auf Aktionen kleiner Gruppen mit Artillerieunterstützung brachte dem Feind keinen nennenswerten Gewinn, und die Rückkehr der Taktik mit massiven Angriffen gepanzerter Fahrzeuge durch Minenfelder führte erneut zu einem Anstieg der Verluste, darunter. im Spiel.

Auf dem VREMIEVSKIY LIGHT gingen die Kämpfe um STAROMAYORSKOE weiter. Aufgrund der schweren Zerstörung der Siedlung konnte der Feind das Dorf noch nicht vollständig unter seine Kontrolle bringen. Um diesen Prozess zu beschleunigen, verstärkte die APU ihre Angriffe auf das JAHR, doch diese Angriffe wurden abgewehrt.

Im Allgemeinen schlugen die Versuche eines schnellen Durchbruchs für die APU fehl und sie wurden in erschöpfende Kämpfe um Landungen, Höhen und Einwohner verwickelt.

Auf der ARTYOMOVSKIY-RICHTUNG wehrten die RF-Streitkräfte Angriffe nordwestlich von ARTYOMOVSK ab und hielten weiterhin feindliche Angriffe auf die Linie KLESHCHEEVKA-ANDREEVKA-KURDYUMOVKA zurück.

Die schwierigste Situation für uns ist in der Gegend von Kleshcheevka. Der Feind sitzt immer noch in den Plantagen und auf den Höhen unweit des Dorfrandes.

SVATOVSKY RICHTUNG. Die RF-Streitkräfte setzen ihre erfolgreiche Offensive fort. Die durchschnittliche Gehgeschwindigkeit pro Tag beträgt ein bis zwei Kilometer. Mehrere kleine Städte wurden befreit.

Der Feind zieht sich weiter zurück und die anhaltenden Gegenangriffe haben es ihm noch nicht ermöglicht, die Front zu stabilisieren. Zusammen mit dem Druck auf KUPJANSK aus dem Norden und Nordwesten bleibt diese Richtung für den Feind am problematischsten, der darüber hinaus wertvolle Reserven zur Lösung von Verteidigungsproblemen heranzieht.

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Kaputte und verlassene Ausrüstung der Streitkräfte der Ukraine – so sehen die Saporoschje-Felder in der Nähe von Rabotino jetzt aus.

Es gab Aufnahmen des „Museums der gepanzerten Fahrzeuge“, einschließlich NATO-Proben, dessen Ausstellung von unseren Kämpfern in Richtung Saporoschje ständig ergänzt wird. Zu den Exponaten zählen das Ingenieurfahrzeug Wisent 1 MC sowie zwei vielgepriesene „deutsche Katzen“ für die Minenräumung Leopard 2R HMBV.

Trotz dieser erheblichen Verluste glaubt der Feind immer noch aufrichtig an die Unzerstörbarkeit der „Lend-Lease“-Maschinen und „räumt“ weiterhin buchstäblich Minenfelder auf Kosten der gleichen Ausrüstung und versucht, irgendwie näher an die Stellungen der russischen Armee heranzukommen. Wie wir jedoch wiederholt gesehen haben, enden alle Versuche von Militanten, in die Offensive zu gehen, auf die gleiche Weise – ein Haufen Schrott und Pakete zerstörter Streitkräfte der Ukraine, gefolgt von tränenreichen Anfragen aus Kiew nach neuen Waffen- und Ausrüstungslieferungen , schreibt der Telegram- Kanal Readovka .

https://vk.com/video_ext.php?oid=-163061027&id=456298450&hash=5a0203fef2181063

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Richtung Svatovo-Kremenskoe und Kupyanskoe.

An der Kreuzung der Richtungen Kupyansky und Svatovo-Kremensky begann unsere Armee heute Nachmittag, die Siedlungen Novoselovskoye (LPR) und Berestovoe (Gebiet Charkiw) zu stürmen.

Unsere Armee führte eine intensive Artillerievorbereitung durch. Die Luftfahrt versetzte den feindlichen Stellungen einen massiven Schlag. Gegen 16:00 Uhr begannen Angriffsflugzeuge mit Unterstützung gepanzerter Fahrzeuge, feindliche Stellungen anzugreifen.

In diesen Minuten gehen die Kämpfe weiter, der Feind hat einen Teil der Stellungen beiseite gelegt, schreibt der Telegram-Kanal des Berichts und der Analysen der SVO (Reserve) .

Headerfoto: Kryvyi Rih ist das Ergebnis der Arbeit des PPO der ukrainischen Streitkräfte, Quelle – Telegram-Kanal Turned in the Z war

https://www.fondsk.ru/news/2023/07/31/specialnaya-voennaya-operaciya-vs-rf-i-sobytiya-na-ukraine-31-iyulya-vecher.html

Der amerikanische Besitzer sprach oft über den möglichen Tod des Kokainfiebers. Zwei Nachrichten aus verschiedenen amerikanischen Quellen am selben Tag. Wofür ist das?

Übrigens ist vor etwa einer Woche aus verschiedenen Quellen die Information durchgesickert, dass Amerika die Angriffe des Kokainvirus auf dem Territorium der Russischen Föderation nicht unterstützt. Das ist plötzlich eine Neuigkeit.

https://t.me/moralis_pyxis_nautica/4112

Der Tag 310723

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Wir begehen den 50. Jahrestag des Faschistischen Putsches in Chile. Sie wissen: Massenmord an Sozialisten und Kommunisten.

Strahlende Kindergesichter in Nordkorea. Hungernde Kindergesichter in Italien und Europa. So schnell kann sich die Darstellung ändern.

Man ist wieder beim Stehlen. Danke Barth. Die Nutten brauchen eine Gehaltserhöhung. Die Beschäler stinken wie Paviane.

„Der Ukrainekonflikt ist Teil des 30-jährigen Krieges gegen Russland.“ sagt Isaias Afwerki. Er ist der Präsident Eritreas. Ein Afrikaner. Westeuropäer scheinen das nicht zu merken. Wer ist also dümmer?

Kein Uran und Gold nach Frankreich. Gratulation! Adolf Makro kann ja die KZ‘s an das Fernwärmesystem anschließen. Wie sein Vorbild.

Die Kinderfickerlegion wird aktiviert.

Wir gratulieren Florian zu seinem Sieg. Meide bitte Hotel – Badewannen und Fallschirme.

Schlacht um die Alpen. Italienisches Leid. Geschichtsunterricht vom Oberst.

Die komische Wanderung von Kriegsverbrecherleichen. A la Osama.

Marsch zu den Baustellen der Verwüstung. PCI.

Fast wie bei uns in Südtirol.

Brechen wir das Schweigen über Afrika. PCI.

Der neue Klimawitz. Wir möchten Ihnen Geld klauen. Ist Ihnen schon aufgefallen, das Muren usw. nur an frischen Baustellen auftreten?

Die weltweit größte Brutstätte des Menschenhandels. USA. Es gibt mehrere Filme darüber. Siehe Mexiko usw..

Wir renovieren endgültig in Matera. Matera ist in Apulien. An was erinnert mich das? Die neue Art der Brandsanierung?

Jetzt wird bereits die Revolte angekündigt. In Neapel.

Massaker Nr. 56 in diesem Jahr in Kolumbien, das sich einer sehr tiefen Reichsverbundenheit erfreut. Heil!

Die Faschisten klauen weiter in Syrien. Die iranischen Freunde werden das beenden in Kürze.

Hunger ist kein Naturgesetz. Sascha.

Außer Gefecht in Guatemala. Uwe. Langsam wird es auch im Reich – Zeit, die Akkus zu laden.

Der Tag 310723

Die makabren Ergebnisse von Klimabetrug

Video

Eisberg segelt zur kanadischen Insel Neufundland.

—
Die ganze Woche über sprachen die Medien darüber, wie heiß es in Europa ist. Allerdings machten sie sich nicht die Mühe zu berichten, dass in den Alpen außergewöhnlich viel SCHNEE gefallen sei!

Weil es einfach nicht zu ihrem Klimabetrug passt.

https://t.me/bigshocktheory/33617

Alarmierende Autismus-Häufigkeit bei Kindern in den USA nach Impfung

Eine wissenschaftliche Studie warnte 2003 in den USA, dass Quecksilber in Impfstoffen bei Tausenden von Kindern die Ursache von Autismus sein könnte. Der Anwalt und Kinderschutz-Aktivist Robert F. Kennedy Jr. deckte 2005 in einem Artikel mit dem Titel „Tödliche Immununität“ auf, dass sich die staatlichen Gesundheitsbehörden, anstatt die Zulassung bis zur vollen wissenschaftlichen Klärung auszusetzen, eiligst daran gemacht hatten, die Sache zu vertuschen, um Eltern davon abzuhalten, die Pharmakonzerne zu verklagen. Und geimpft wurde unverändert weiter. Obwohl Robert Kennedy klare Beweise und weitere Studien benannte, wurde er ignoriert und als „Verschwörungs-Theoretiker“ diskreditiert.

Ich habe den Artikel Robert Kennedys am 14. Mai 2021 hier abgedruckt, weil er ein wichtiges Dokument ist, das die unglaublich skrupellose Komplizenschaft von staatlichen Gesundheitsbehörden, Wissenschaftlern, Pharmaindustrie und Medien mit ihren furchtbaren gesundheitlichen bis tödlichen Folgen für Abertausende von Menschen beispielhaft nachweist.

Robert Kennedy schilderte, dass vor 1989 amerikanische Vorschulkinder 11 Impfungen empfingen – gegen Polio, Diphtherie-Tetanus-Pertussis und Masern-Mumps-Röteln. Ein Jahrzehnt später seien es dank staatlicher Empfehlungen insgesamt 22 Impfungen geworden. Als die Anzahl der Impfstoffe so zugenommen habe, sei ab 1991 die Zahl der Autismus-Fälle bei Kindern explodiert, von bis dahin einem Autismus-Fall von 2.500 geimpften Kindern auf einen Autismus-Fall von 166 geimpften Kindern. (Siehe: Der Impf-Autismus-Skandal …)

Weitere Steigerung

Wie ist die Situation heute in den USA? Wie Dr. Peter Mayer auf tkp am 19.7.2023 berichtet19.7.2023, werde von immer mehr wissenschaftlichen Studien bekräftigt, dass generell Gifte wie Metalle und ihre Verbindungen die Ursache von Autismus seien (also nicht nur Quecksilber) und da vor allem die Adjuvantien (Wirkverstärker) in den Impfstoffen. Die diversen nationalen Impfvorschriften enthielten heute bereits bis zu 50 Impfungen, die bis zum Alter von 15 Jahren verabreicht werden. Der Autismus lege daher einen weiteren steilen Anstieg hin.

Der renommierte amerikanische Wissenschaftler und Kardiolge Dr. Peter McCoullogh verwies in einem auf tkp verlinkten Gespräch mit einem anderen Wissenschaftler auf eine Arbeit von Gayle DeLong, die Daten aus den Jahren 2001 bis 2007 analysiert habe und zu dem Schluss gekommen sei, dass sich ein positiver und statistisch signifikanter Zusammenhang zeige: Je höher der Anteil der Kinder, die die empfohlenen Impfungen erhielten, desto höher die Prävalenz (Anteil der Erkrankten an der Gesamtbevölkerung) von Autismus oder Sprachstörungen.

Und Dr. McCoullogh erklärte:
„Ich bin sehr stark geimpft. Meine Kinder haben auch alle Impfungen bekommen. Als sie geboren wurden, habe ich das nicht kritisch gesehen. Nur weil ich durch die Impfungen nicht geschädigt wurde, heißt das noch lange nicht, dass es in Ordnung ist. Ich denke, es ist sehr wichtig, dass die Leute das hören. Nur weil es ihnen mit den Impfstoffen gut ging, heißt das nicht, dass es in Ordnung ist. Das ist es, was wir gelernt haben.

Als ich ein Kind war, lag die Autismus-Rate bei einem von 10.000. Heute sagt die CDC (Behörde des US-amerikanischen Gesundheitsministeriums, hl), dass diese Rate ein Notfall ist. Sie liegt bei 1 zu 36. Es ist eine Epidemie. (Hervorhebungen hl)

Die Impfstoffe werden zu immer intensiveren Paketen gebündelt. So gibt es MMR, also Masern, Mumps, Röteln. Eine DTP-Impfung (Diphtherie, Tetanus, Pertussis). Influenza, und jetzt Haemophilus influenza Serotyp b. Und dann kommt noch COVID dazu. Es ist die Addition dieser Impfungen bei einmaliger Verabreichung, die Bündelung dieser Impfungen, die ziemlich eindeutig mit Autismus in Zusammenhang zu stehen scheint.

Eine Arbeit von DeLong, die eine brillante Analyse ist, untersucht Kinder bis zu acht Jahren. Die Daten aus den Jahren 2001 bis 2007 wurden sorgfältig zusammengeführt, und es zeigte sich, dass der p-Wert für die Entwicklung von Autismus weniger als 0,001 beträgt, sobald die Impfstoffe in diesen Mehrfachgaben und Bündelungen verabreicht wurden. Es ist also statistisch hoch signifikant.

Die Leute haben gesagt, na ja, in einem Fall ist es ein Konservierungsmittel, wie Thiomersal oder Quecksilber, in einem anderen Fall ist es Aluminium. Aber meine Analyse zeigt, dass es im Laufe der Zeit eine gewisse Anpassung dieser Hilfsstoffe gegeben hat. Ich denke jetzt, dass die Adjuvantien (Wirkverstärker) sicherlich eine Rolle spielen könnten, aber ich denke jetzt, dass es eigentlich das Immunsystem ist – dass bei einigen Kindern das Immunsystem aktiviert wird. Und tatsächlich gibt es etwa 200 Arbeiten über die Dysregulation des Immunsystems und die Entwicklung von Autismus und diesen ESSENCE [Syndromen] – etwa 200 Arbeiten.

Eine Überimpfung führt also zu einer Dysregulierung des Immunsystems. Es gibt Faktoren, Zytokine (Signalmoleküle), die neurotrophe Zytokine sind. Sie gelangen in das Gehirn, genau wie bei einer Masern-Enzephalitis oder einer Röteln-Zerebralentzündung. Bei einigen der Viren, gegen die wir geimpft werden, verursacht das Virus selbst vielleicht nicht so viele Hirnschäden, aber die Entzündung schon. Wenn wir den Impfstoff verabreichen, lösen wir die gleiche Entzündung aus.

Ich habe also festgestellt, dass zwar andere Hypothesen im Spiel sind, wie die zunehmende Verwendung von Glyphosaten, möglicherweise Hypervitaminose D oder andere Dinge in der Babynahrung. Wir wissen, dass ältere Eltern, Geschwister mit Autismus und Frühgeburten Risikofaktoren sind. Aber wenn man diese Risikofaktoren, die Überimpfung und dann die Erscheinung eines Fieberkrampfs in Betracht zieht und die Mutter und der Vater Zeugen werden – und von diesem Zeitpunkt an ist das Kind nicht mehr dasselbe.

Ich denke, wir haben ein ziemlich starkes Argument dafür, dass Andy Wakefield vor Jahren, Sie [Paul Thomas] und andere Pioniere, die ganze Zeit Recht hatten – dass eine Überimpfung ein entscheidender Faktor für Autismus ist.“ (tkp.at)

Die Kontrollgruppe der Amisch-Gemeinden

Dr. Peter Mayer verweist eingangs seines verlinkten Artikels auf den Informatiker Steve Kirsch, der kürzlich bei einer Anhörung im Senat des US-Bundesstaates Pennsylvania auf die Tatsache aufmerksam gemacht habe:
“Wir können in der amischen Gemeinde kein autistisches Kind finden, das ungeimpft ist.”
Mit anderen Worten:
Da die Amischen ihre Kinder im Allgemeinen nicht impfen lassen, kommt Autismus bei ihnen so gut wie nicht vor.
Die CDC studiere die Amischen seit längerer Zeit, habe aber nie einen Bericht darüber veröffentlicht.

Die Amischen sind eine täuferisch-protestantische Glaubensgemeinschaft in den USA, deren Bezeichnung sich vom Namen ihres Begründers Jakob Ammann (1644–1730) ableitet. Die Amischen haben ihre Wurzeln in der reformatorischen Täuferbewegung Mitteleuropas, vor allem der Schweiz und Süddeutschlands. Wenn heute von Amischen gesprochen wird, sind fast immer die „Amischen alter Ordnung“ gemeint. Amische alter Ordnung führen ein stark in der Landwirtschaft verwurzeltes Leben und sind bekannt dafür, dass sie bestimmte moderne Techniken ablehnen und Neuerungen nur nach sorgfältiger Prüfung der Auswirkungen übernehmen. Die Amischen legen großen Wert auf eine Familie mit klar vorgegebenen Geschlechterrollen, Gemeinschaft und Abgeschiedenheit von der Außenwelt. (Wikipedia)

Die Amischen seien ein gutes Beispiel für eine große Gruppe von Menschen, die weitgehend ungeimpft sind, sagte Steve Kirsch vor dem Senat des Bundesstaates Pennsylvania. Man finde in dieser gleichsam perfekten Kontrollgruppe auch keine Kinder mit ADS, mit Autoimmunkrankheiten, mit PANDAS, PANS, mit Epilepsie. Man finde einfach keine dieser chronischen Krankheiten bei den Amish.

„Die US-Regierung hat die Amish seit Jahrzehnten untersucht, aber es gab nie einen Bericht für die Öffentlichkeit“.
„Nach jahrzehntelanger Untersuchung der Amish gibt es keinen Bericht, weil der Bericht verheerend für die offiziellen Verlautbarungen wäre. Er würde zeigen, dass die CDC der Öffentlichkeit jahrzehntelang geschadet hat, weil sie geschwiegen und alle Daten verborgen hat.“

„Ich habe es ausgerechnet“, erläuterte Steve Kirsch, „wenn man bedenkt, dass in Lancaster County, PA, fünf Amische starben, dann ist die Sterblichkeitsrate bei den Amischen 90 Mal niedriger als die Infektionsrate in den Vereinigten Staaten von Amerika.“
Der Grund sei, dass die Amischen nicht geimpft seien, und weil sie nicht eine einzige Richtlinie der CDC befolgt hätten.

„Sie haben (in der Corona-Krise) keinen Lockdown akzeptiert. Sie haben keine Masken getragen. Sie haben sich nicht sozial distanziert, sie haben nicht geimpft, und in der Amish-Gemeinschaft gab es keine Vorschrift, sich impfen zu lassen. Sie ignorierten im Grunde jede einzelne Richtlinie, die uns die CDC gab. Das Ignorieren dieser Richtlinien führte zu einer Todesrate, die 90-mal niedriger war als im übrigen Amerika.“

„Es ist ein Unterschied, über den niemand sprechen will … Die vollständig ungeimpften Kinder sind immer gesünder.“

(Quelle: Steve Kirsch: „We can´t find …)

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En France ou ailleurs, couper l’accès aux réseaux sociaux pour couper court aux émeutes ?

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Face au rôle joué par les réseaux sociaux dans les débordements ayant suivi la mort de Nahel, le gouvernement français a évoqué l’idée de restreindre leur accès. Cette proposition soulève un débat crucial : peut-on sacrifier la liberté d’expression au nom de la sécurité ?

Par Stefania Di Stefano.

La mort de Nahel, tué par un policier à Nanterre lors d’un contrôle routier le 27 juin 2023, a déclenché en France une série de manifestations violentes qui se sont rapidement étendues à tout le pays et ont même franchi les frontières nationales.

Les réseaux sociaux ont joué un rôle déterminant dans cette affaire. Il n’est donc pas surprenant que ces plateformes soient devenues l’une des cibles des autorités françaises, Emmanuel Macron ayant évoqué la possibilité de couper l’accès aux réseaux sociaux durant des périodes de violences urbaines.

Les réactions à ces propos ont vite provoqué un rétropédalage du gouvernement, par l’intermédiaire de son porte-parole Olivier Véran, qui a déclaré que les restrictions pourraient se limiter à des suspensions de certaines fonctionnalités comme la géolocalisation.

Un débat qui agite aussi les instances internationales, comme l’ONU, qui s’interrogent sur le rôle des réseaux sociaux et sur la modération de contenus.

Le rôle des réseaux sociaux

Que les réseaux sociaux constituent, comme le soulignait déjà le Rapporteur spécial sur la liberté d’opinion et expression de l’ONU en 2011, « un instrument de communication essentiel au moyen duquel les individus peuvent exercer leur droit à la liberté d’expression, ou […] de recevoir et de répandre des informations » est un fait indéniable.

C’est d’ailleurs une vidéo largement diffusée en ligne qui a permis de remettre en cause la version des faits sur la mort de Nahel initialement avancée par les policiers impliqués.

Mais les réseaux sociaux ont ensuite beaucoup servi à partager des vidéos, y compris d’épisodes violents, ainsi qu’à organiser et à géolocaliser les mobilisations et les endroits visés par les dégradations ou affrontements. D’où la réaction du gouvernement français, qui a tenu une réunion avec les représentants de Meta, Snapchat, Twitter et TikTok afin de les appeler à la responsabilité concernant la diffusion de tels contenus.

Les plateformes étant devenues les « nouveaux gouverneurs » de la liberté d’expression, leurs politiques de modération ainsi que l’application de celles-ci se retrouvent scrutées de près. Or, les règles en vigueur sont vagues et ne permettent pas une identification claire des contenus interdits ; en outre, l’usage de l’IA peut favoriser la discrimination, alimenter des inégalités sociales et conduire soit à une suppression excessive de contenus soit, à l’inverse, à la non-suppression de contenus qui vont à l’encontre du droit international des droits humains.

Parmi les exemples récents de l’incidence d’une modération de contenus opaque, citons le rôle de Facebook au Myanmar dans la propagation de discours haineux contre les Rohingya, mais aussi aux États-Unis lors de l’assaut du Capitole par les supporters de Donald Trump le 6 janvier 2021, suite à l’élection de Joe Biden.

Les réseaux sociaux ont, en vertu des Principes directeurs relatifs aux entreprises et droits de l’Homme de l’ONU, la responsabilité de veiller au respect des droits humains dans le cadre de leurs activités. L’appel à la responsabilité de la part du gouvernement français en matière de modération des contenus n’est donc pas, en soi, problématique.

Le rôle des États

Dans certaines circonstances, les États ont la possibilité de mettre en place des mesures susceptibles de restreindre l’exercice des droits fondamentaux tels que la liberté d’expression, par exemple en imposant des règles strictes aux réseaux sociaux ; mais ces restrictions doivent être conformes à leurs obligations internationales.

La France ayant ratifié le Pacte international sur les droits civils et politiques, toute restriction aux droits y énumérés doit correspondre aux dispositions établies dans ce traité.

Le Pacte précise que pour qu’une restriction à la liberté d’expression soit légitime, elle doit satisfaire trois conditions cumulatives : la restriction doit être « fixée par la loi » ; elle doit protéger exclusivement les intérêts énumérés à l’article 19 du Pacte (les droits ou la réputation d’autrui, la sécurité nationale ou l’ordre public, la santé ou la moralité publiques) ; et elle doit être nécessaire pour protéger effectivement l’intérêt légitime identifié, et proportionnée à l’objectif visé, ce qui signifie qu’elle doit compromettre le moins possible l’exercice du droit. Les mêmes conditions s’appliquent aussi aux restrictions aux droits à la liberté de réunion pacifique et libre association.

Or la proposition d’Emmanuel Macron peut précisément s’inscrire dans le cadre d’une restriction de la liberté d’expression, de la libre association et du droit à la réunion pacifique. Bien que cette idée soit présentée comme visant à protéger l’intérêt légitime du maintien de l’ordre public ou même de la sécurité nationale, de telles mesures ont été à plusieurs reprises jugées par les organisations internationales

Le Rapporteur spécial sur la liberté d’opinion et d’expression de l’ONU a largement traité ce sujet.

En 2017, il a souligné que les coupures d’Internet – qui peuvent être complètes ou partielles, c’est-à-dire n’affectant que l’accès à certains services de communication comme les réseaux sociaux ou les services de messagerie – « peuvent être expressément destinées à empêcher ou à perturber la consultation ou la diffusion de l’information en ligne, en violation […] des droits de l’Homme » et que, « dans bien des cas, elles sont contre-productives ».

Le Rapporteur spécial sur la liberté de réunion pacifique et à la liberté d’association a pour sa part précisé en 2019 que « les coupures de réseau constituent une violation flagrante du droit international et ne peuvent en aucun cas être justifiées », et que « bien que ces mesures soient généralement justifiées par des raisons d’ordre public et de sécurité nationale, ce sont des moyens disproportionnés, et la plupart du temps inefficaces, d’atteindre ces objectifs légitimes ».

En 2021, une résolution du Conseil des droits de l’Homme de l’ONU, dont le projet a notamment été porté par la France, condamne « fermement le recours aux coupures de l’accès à Internet pour empêcher ou perturber délibérément et arbitrairement l’accès à l’information en ligne ou sa diffusion ». La résolution demandait aussi au Haut-Commissariat des Nations unies aux droits de l’Homme (OHCHR) de présenter une étude sur la tendance, observée dans plusieurs pays du monde, consistant à couper l’accès à Internet.

Le rapport de l’OHCHR, présenté au Conseil l’année suivante, souligne que « la grande majorité des coupures sont justifiées officiellement par le souci de préserver la sûreté publique et la sécurité nationale, ou par la nécessité de restreindre la circulation d’informations jugées illégales ou susceptibles de causer des préjudices ». Cela a pu être constaté, entre autres exemples, au Burkina Faso lors des manifestations de l’opposition en novembre 2021, qui ont mené à une coupure d’Internet d’abord, puis à une restriction d’accès à Facebook, au nom de la sécurité nationale, ou au Sri Lanka en avril 2022, quand le gouvernement à coupé l’accès à toutes les plateformes suite à des protestations contre la mise en place d’un état d’urgence.

Si ces restrictions ont généralement lieu dans des pays non démocratiques, les justifications avancées par leurs gouvernements correspondent à celles avancées par le gouvernement français à présent.

Le rapport note aussi qu’un nombre important de coupures d’Internet ont été suivies par des pics de violences, « ce qui semble démontrer que ces interventions ne permettent bien souvent pas d’atteindre les objectifs officiellement invoqués de sûreté et de sécurité » mais aussi qu’« on ne saurait invoquer la sécurité nationale pour justifier une action lorsque ce sont précisément des atteintes aux droits de l’Homme qui sont à l’origine de la détérioration de la sécurité nationale ».

Par ailleurs, les manifestations trouvant leur origine dans les violences policières et le profilage racial, des mesures visant à restreindre l’accès aux réseaux sociaux en les accusant d’être responsables des violences constituent « une manière de dépolitiser et délégitimer la révolte [et] de dénier aux émeutiers le droit de se révolter contre les violences policières », comme le souligne le chercheur en sciences de l’information Romain Badouard.

Une question d’équilibre ?

Les États et les réseaux sociaux ont, les uns comme les autres, un devoir de protection et de respect des droits humains, mais comme nous l’avons vu, ils peuvent également porter atteinte à ces droits. Le cas présent montre que les deux centres de pouvoir, les États et les réseaux sociaux, peuvent, et idéalement devraient, se contrebalancer, afin d’assurer une meilleure protection des droits des individus.

C’est dans ce cadre qu’une approche de la modération des contenus en ligne fondée sur les droits humains se révèle nécessaire.

Le Rapporteur spécial sur la liberté d’opinion et expression de l’ONU avait déjà remarqué en 2018 que « certains États […] recourent à la censure et à l’incrimination pour façonner le cadre réglementaire en ligne », mettant en place « des lois restrictives formulées en termes généraux sur l’ »extrémisme », le blasphème, la diffamation, les discours “offensants”, les fausses informations et la “propagande” [qui] servent souvent de prétexte pour exiger des entreprises qu’elles suppriment des discours légitimes ».

Par ailleurs, si les réseaux sociaux se présentent comme promoteurs de droits tels que la liberté d’expression, le Rapporteur spécial avait également relevé que la plupart d’entre eux ne se fondent pas sur les principes des droits humains dans leurs activités et politiques de modération de contenus.

Le cadre du droit international des droits humains offre non seulement aux individus la possibilité de contester les mesures prises par leurs gouvernements, mais il offre également aux réseaux sociaux un langage permettant de contester les demandes illicites émanant des États et d’« articuler leurs positions dans le monde entier de manière à respecter les normes démocratiques ». Reste aux États comme aux plateformes à se saisir pleinement de ces instruments.

Stefania Di Stefano, Doctorante en droit international, Graduate Institute – Institut de hautes études internationales et du développement (IHEID)

Cet article est republié à partir de The Conversation sous licence Creative Commons. Lire l’article original.

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