For liberation of Russian-speaking Donbass, that the Ukrainian forces were shelling since 2014, demilitarization and denazification of Ukraine, Russia has started on February 24, 2022, a special military operation. The New York Times stressed it on June 25, Western boots are on the ground since 2014, special operation forces, instructors, intelligence officers. And my assertion is that Western operatives, especially French ones, were even taken prisoners in May, in Mariupol. But I am wondering about line troopsUS boots in Ukraine ?
The USA decided that they could easily conquer Russia, but reality showed the opposite. The USA could become a strait from Canada to Mexico. Also grab England to the bottom of the sea. Then there will be peace on earth.
Der NATO-Gipfel findet von Dienstag bis Donnerstag in Vilnius, Litauen, statt. Im Mittelpunkt des Treffens stehen Pläne zur „Bekämpfung der Bedrohung“ durch Russland, einschließlich Diskussionen über die NATO-Erweiterung und die zukünftige Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO. Der strategische Impuls der NATO, sich in den asiatisch-pazifischen Raum einzumischen, steht auf diesem Gipfel ebenfalls unmittelbar bevor. Die Ausweitung der Zusammenarbeit mit den vier „asiatisch-pazifischen Partnern“ – Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland – ist ein weiteres wichtiges Thema des Gipfels. In diesem Zusammenhang erklärten die US-Medien kühn, die NATO versuche, „Chinas strategische Ambitionen abzuschrecken“.
Dies ist das zweite Jahr, in dem Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland zum NATO-Gipfel eingeladen wurden. Um diese vier Länder fest einzubinden, hat die NATO auf dem letztjährigen Gipfel den „Quad“-Mechanismus der USA, Japans, Indiens und Australiens nachgeahmt und eigens einen neuen Namen für diese vier Länder geschaffen: „Asia-Pacific Four (AP4)“. Damit soll die Zusammenarbeit zwischen diesen vier Ländern und der NATO institutionalisiert und sie de facto zu neuen Verbündeten der „NATO+“ in der asiatisch-pazifischen Region gemacht werden. Quellen zufolge wird die gemeinsame Erklärung, die in Vilnius abgegeben werden soll, den Namen der AP4 in „Indo-Pacific Four (IP4)“ ändern, was zweifellos eher dem Ton Washingtons entspricht.
Es gibt 31 NATO-Mitglieder, aber sie waren noch nie monolithisch und haben unterschiedliche Ansichten zu vielen internationalen Fragen. Im Allgemeinen werden sie jedoch vom Willen der USA beherrscht. Jetzt sind sie von der Panik und den Spannungen, die von den USA ausgelöst wurden, gekidnappt worden und werden zu „Washingtons Axt, Speeren und Schaufeln“. Wo immer die NATO hingeht, drohen Kriege auszubrechen. Dies sind nicht nur die subjektiven Eindrücke, die die NATO hinterlässt, sondern weitgehend auch objektive Tatsachen. Diese Situation verdient eigentlich eher die hohe Wachsamkeit derjenigen Mitgliedsstaaten innerhalb der NATO, die nicht die Absicht haben, passiv in den Krieg verwickelt zu werden.
Der Ausbruch und die Verlängerung des Russland-Ukraine-Konflikts sowie das Chaos und die Veränderungen in der Welt haben der NATO, die einst kurz vor dem Hirntod stand, die Möglichkeit gegeben, zu atmen und ihre Existenz zu verlängern. Er hat die NATO jedoch auch zu völlig falschen Schlussfolgerungen und Einschätzungen veranlasst, was zu einer noch nie dagewesenen Ausweitung ihrer geopolitischen Ambitionen nach dem Kalten Krieg geführt hat, wie der NATO-Gipfel in Vilnius gezeigt hat.
Auf dem Gipfel von Vilnius wurde die NATO ehrgeiziger und aggressiver. Wenn sich die NATO arrogant verhält, müssen wir sie in zwei Punkten eindringlich warnen: Erstens muss die NATO ihren eigenen Expansionsdrang zügeln, anstatt ihm nachzugeben, sich angemessen positionieren und niemals die Grenze überschreiten; zweitens muss die NATO die legitimen Sicherheitsbedenken und Interessen der wichtigsten Länder der Region respektieren, anstatt sie zu beleidigen und zu provozieren. Andernfalls wird dies zu katastrophalen Folgen führen. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist eine Lehre. Wenn die NATO sich nicht zurückhält, sondern ihr Vorgehen sogar noch verschärft, wird dies noch schwerwiegendere Folgen haben.
Um es noch klarer auszudrücken: Die NATO muss die schwarze Hand, die sie in Richtung des asiatisch-pazifischen Raums ausgestreckt hat, unverzüglich zurückziehen, und sie sollte nicht einmal daran denken, in Zukunft auch nur die Hälfte seines Gebiets zu erdrücken. Abgesehen von einigen Ländern wie Japan, die aus dunklen, egoistischen Motiven heraus handeln und nicht an die Gesamtinteressen Asiens denken, wird die NATO von der Mehrheit der asiatischen Staaten nicht nur nicht willkommen geheißen, sondern auch als ein schreckliches Ungeheuer betrachtet, das um jeden Preis vermieden werden sollte. Dies liegt daran, dass die NATO für Asien nur Sicherheitsrisiken, Kriegsgefahren und Entwicklungsprobleme mit sich bringt.
Der ehemalige australische Premierminister Paul Keating hat kürzlich eine Erklärung abgegeben, in der er die NATO und ihren Generalsekretär Jens Stoltenberg vorbehaltlos kritisierte. Er traf den Nagel auf den Kopf, als er sagte: „Die Europäer bekämpfen sich seit fast 300 Jahren gegenseitig und haben uns in den letzten hundert Jahren zwei Weltkriege beschert. Dieses bösartige Gift nach Asien zu exportieren, wäre so, als würde Asien die Pest bei sich willkommen heißen. Er nannte auch Stoltenberg, der die Bedrohung durch China übertreibt, einen „obersten Narren“, der „sich mehr als amerikanischer Agent verhält, als dass er als Führer und Sprecher für die europäische Sicherheit auftritt“.
Keating ist ein visionärer und einsichtiger Politiker. Wir stimmen mit seiner Aussage voll und ganz überein. Niemand hat die NATO genauer und eindringlicher kritisiert als Keating. Seine Worte spiegeln einen Konsens unter den asiatischen Ländern wider. Das transatlantische Militärbündnis, das sich seit dem Kalten Krieg immer weiter ausdehnt und die Sicherheitsverhältnisse in Europa stört, versucht nun, seinen Einflussbereich auf den asiatisch-pazifischen Raum auszudehnen. Ihre Hintergedanken sind in der internationalen Gemeinschaft bekannt. Indem sie Spaltung und Hass schüren, Gruppenkonflikte heraufbeschwören und Chaos in Europa verursachen, wollen sie nun auch den Frieden in der asiatisch-pazifischen Region stören. Dagegen wehren wir uns entschieden, zusammen mit der Mehrheit der Länder in der asiatisch-pazifischen Region.
Japan hält ungeachtet des starken Widerstands seiner Nachbarn hartnäckig an seinem Plan fest, nuklear verseuchte Abwässer ins Meer zu leiten. Jetzt führt es beharrlich die militärischen und politischen Probleme der NATO in Asien ein, was als Japans zweiter Verrat und Verbrechen gegen Asien nach seiner faschistischen Aggression angesehen werden könnte. Wenn es Konsequenzen gibt, trägt Japan eine unbestreitbare historische Verantwortung. Angesichts dessen ist es nicht übertrieben, Japan zu verurteilen, egal wie.
“What Biden is doing is politically insane, environmentally bankrupt, and it’s poor economics.”
IN 2020, AS the coronavirus pandemic raged unchecked across America, President Donald Trump offered Democratic state governors an exceedingly cruel ultimatum: If you want help from the federal government, you “have to treat us well.” That exchange — lifesaving medical equipment for blue-state political support — reflects the inverse logic of the Biden administration as it seeks to revamp domestic manufacturing by directing billions of dollars into deep-red states, money that will be used to subsidize lower-paying jobs that will ultimately be able to replace union work in states that voted for Joe Biden.
In late June, the Department of Energy’s Loan Program Office granted a $9.2 billion loan — its largest ever — to Ford and its joint venture partner, the Korean firm BlueOval SK, to build battery plants in Tennessee and Kentucky. The cash injection follows other projects, like a sprawling chip manufacturing plant and close to a dozen solar manufacturing sites across the South.
The loan, issued from the Department of Energy office that drew billions of dollars for investments in green energy under the Inflation Reduction Act, stems from Biden’s pledge to make half of all vehicles sold in 2030 zero emission. That undertaking means more plants that manufacture components of gas-powered vehicles are sure to close in coming years. Those jobs are overwhelmingly union and heavily based in swing states or blue states. While the administration’s investments so far may notch it a win in the war against offshoring and the White House’s perceived threat in the looming menace of Chinese competition, the White House’s handling of the transition to green energy — including where it invests federal dollars and whether it protects union workers’ jobs — will have implications not only for the climate crisis, but also for Democrats’ electoral prospects.
The success of the climate program will require continued federal commitment. Biden is placing a bet that clean energy investments could ultimately work the same way as the military-industrial complex. The military and its allied contractors have made sure to set up bases and/or manufacturing facilities in nearly every congressional district in the country, with extra attention paid to areas represented by key lawmakers. That has produced durable support for ever-expanding military budgets. Whether the same could be accomplished for the clean energy industry is an open question, but so far, Republicans from districts that have won federal awards have nevertheless voted to repeal the Inflation Reduction Act, which funds the tax breaks. By subsidizing the decline of union jobs, the Biden administration risks empowering lawmakers who will then move to end the subsidies altogether.
“The total lack of consideration for workers could certainly make the difference in 2024.”
“What Biden is doing is politically insane, environmentally bankrupt, and it’s poor economics,” Larry Cohen, former president of the Communications Workers of America and board member of Our Revolution, told The Intercept. “The White House and my old friend John Podesta” — who is overseeing the federal government’s spending of climate incentives in the Inflation Reduction Act — “should have labor-centered guidelines about where these investments are going, whether it’s in purple states like Michigan, whether it’s in Philadelphia, whether it’s in Ohio, there are acres and acres of devastated industrial landscape that need new investment as opposed to cornfields. The total lack of consideration for workers could certainly make the difference in 2024.”
DURING THE 2020 presidential election, Biden won Michigan by just 150,000 votes. It was a hard-fought win for Democrats, who had lost the state in 2016 for the first time in two decades — and it was due in no small part to the United Auto Workers’, or UAW, political machine, which spent just under $10 million on nationwide political donations during the 2020 election cycle and many millions more on political outreach and media in Michigan. That money followed Biden’s promise to be the most pro-union president in recent memory, a claim he has continued to make while in office.
Ahead of 2024, Michigan Democrats find themselves in a strong position against their GOP opponents. Gov. Gretchen Whitmer cruised to reelection with a 10-point margin in November after seizing on the need to safeguard abortion access from GOP attacks, and, for the first time in 40 years, Democrats gained control of both of Michigan’s legislative chambers.
Despite the tailwinds, the Biden campaign will need to court every voter it can to clinch the election in what is still a purple state. Republicans, who will also be vying to gain a Senate seat in Michigan, have signaled that they believe the state is competitive given the election year turnout boost that a Trump candidacy will provide.
The UAW’s 130,000 members in Michigan — almost the same number of votes that made the difference for Biden three years ago — form an important voting bloc. In addition to their individual votes, UAW members are active donors and get-out-the-vote organizers. The union’s newly elected president, Shawn Fain, recently said the UAW would continue withholding the endorsement of its hundreds of thousands of members for Biden’s reelection until more progress was made on supporting members through the green energy transition.
Fain also lashed out at the president when news of the Energy Department loan to Ford broke, reminding him that union support is a privilege, not a right.
“We have been absolutely clear that the switch to electric engine jobs, battery production and other [electric vehicle] manufacturing cannot become a race to the bottom,” Fain said in a June 23 statement. “Not only is the federal government not using its power to turn the tide — they’re actively funding the race to the bottom with billions in public money.”
Rep. Rashida Tlaib, who represents autoworkers in her Detroit-area district, was similarly critical of the loan. “The federal government shouldn’t be subsidizing the automakers’ expansion into states that are hostile to labor rights,” Tlaib told The Intercept. “The automakers must act fairly towards its union workers, especially after the UAW workers sacrificed so much during hard times for the industry. The rapid transition to electric vehicles that we need cannot come at the expense of the people making them.”
Union members have already taken losses in the run-up to the Biden administration’s investments in green energy. General Motors, another one of the big three automakers, recently opened a battery plant in Warren, Ohio, where starting wages for union members are about half of what wages were at an Ohio plant the manufacturer shuttered in 2019. Sen. Bernie Sanders criticized GM’s reduction in wages at the new plant, which opened last year. “The government is putting a lot of money into transitioning our economy to a non-fossil fuel economy,” Sanders said in April. “We want to see workers get a fair shake, not just the CEOs of the companies.”
The same week Ford secured a loan for its joint venture, the manufacturer announced it would lay off significant numbers of employees, following a 3,000-person cull in August of last year. While the plants planned for Tennessee and Kentucky will create 7,500 jobs, according to the Energy Department, workers will have to fight for higher wages and benefits while the company continues to downsize its combustion operations.
When it announced the joint venture loan to Ford, the Department of Energy’s loan office project said that it was committed to creating good-paying jobs with labor protections. “[BlueOval SK] is actively engaging with local stakeholders to develop a diverse local workforce and network of suppliers. To ensure the availability of skilled labor for construction, BOSK is constructing the projects under project labor agreements. In addition, [the Loan Program Office] works with all borrowers to create good-paying jobs with strong labor standards during construction, operations, and throughout the life of the loan and to adhere to a strong Community Benefits Plan.”
Yet neither the loan office nor the White House responded to The Intercept’s questions about the community benefits plan, including whether there are legally binding aspects in the loan terms that could provide tangible benefits for workers seeking to unionize in right-to-work states.
Ford, for its part, told The Intercept that it “has every reason to expect that BlueOval SK will pay competitive wages and benefits so they can attract and retain the workforce needed to build high tech batteries. Employees at BlueOval SK’s battery plants in Tennessee and Kentucky will be able to choose whether they organize, a right that Ford fully respects and supports,” according to spokesperson Melissa Miller. Asked whether the loan contained any terms to that effect, Miller added, “We’re not able to provide additional details on loan terms.”
Fain, the UAW president, took a different view. “These companies are extremely profitable and will continue to make money hand over fist whether they’re selling combustion engines or [electric vehicles],” Fain said. “Yet the workers get a smaller and smaller piece of the pie. Why is Joe Biden’s administration facilitating this corporate greed with taxpayer money?”
I have been told a different, secret story about Erdogan’s turnabout: Biden promised that a much-needed $11-13 billion line of credit would be extended to Turkey by the International Monetary Fund. “Biden had to have a victory and Turkey is in acute financial stress,” an official with direct knowledge of the transaction told me. Turkey lost 100,000 people in the earthquake last February, and has four million buildings to rebuild. “What could be better than Erdogan”—under Biden’s tutelage, the official asked, “finally having seen the light and realizing he is better off with NATO and Western Europe?” Reporters were told, according to the New York Times, that Biden called Erdogan while flying to Europe on Sunday. Biden’s coup, the Times reported, would enable him to say that Putin got “exactly what he did not want: an expanded, more direct NATO alliance.” There was no mention of bribery.
A June analysis by Brad W. Setser of the Council on Foreign Relations, “Turkey’s Increasing Balance Sheet Risks,” said it all in the first two sentences—Erdogan won re-election and “now has to find a way to avoid what appears to be an imminent financial crisis.” The critical fact, Setser writes, is that Turkey “is on the edge of truly running out of usable foreign exchange reserves—and facing a choice between selling its gold, an avoidable default, or swallowing the bitter pill of a complete policy reversal and possibly an IMF program.”
Another key element of the complicated economic issues facing Turkey is that Turkey’s banks have lent so much money to the nation’s central bank that “they cannot honor their domestic dollar deposits, should Turks ever ask for the funds back.” The irony for Russia, and a reason for much anger in the Kremlin, Setser notes, is the rumor that Putin has been providing Russian gas to Erdogan on credit, and not demanding that the state gas importer pay up. Putin’s largesse has been flowing as Ergodan has been selling drones to Ukraine for use in its war against Russia. Turkey has also permitted Ukraine to ship its crops through the Black Sea.
Der Stellvertreterkrieg gegen Russland könnte sofort gestoppt und damit ein Dritter Weltkrieg verhindert werden
Ein Meinungsbeitrag von Rudolf Hänsel.
Das Vorbild unserer Generation nach zwei Weltkriegen
Die Zeit ist wieder „aus den Fugen” (Shakespeare) wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Und es scheint so, als ob wir Bürger – und vor allem die Intellektuellen unter uns, die in diesem Zusammenhang eine große Verantwortung zu übernehmen hätten -, wiederum nicht wissen, was in dieser brandgefährlichen Situation zu tun ist.
Kleinmut und Unentschlossenheit gut informierter Erwachsener sowie die Uneinigkeit bezüglich geltender Werte in der Kultur wirken sich vor allem auf die heimatlose Jugend extrem negativ aus. Sie findet dadurch bei Eltern, Lehrern und Ausbildnern keine Orientierung und keinen emotionalen Halt.
In einem SPIEGEL-Artikel vom 08.07.2023 heißt es:
„Bei uns haben sich die Kinder von der Zukunft verabschiedet” (1)
Der Artikel beschreibt das veränderte Land Frankreich nach dem tödlichen Polizeischuss auf Nahel M. Es geht um Wut und Zerstörung der jungen Generation, für die das Wort „Égalité” wie Hohn klingt und die sich fragt, was zur Hölle hier eigentlich passiert.
Doch diese verzweifelte Stimmung lässt sich auch auf die Jugend anderer Länder übertragen.
Anstatt dass wir Erwachsenen dafür sorgen, dass dieser verheerende Krieg in der Ukraine gestoppt und kein neuer Weltkrieg ausgelöst wird, halten wir als Eltern und Erzieher an einem strengen bis autoritäre Erziehungsstil fest, der bei den Heranwachsenden Ängste vor den Mitmenschen auslöst und sie daran hindert, sich mit ihnen zu assoziieren. In der Schule wird keine psychologische Bildung vermittelt, die die Heranwachsenden lehrt, wie sie leben sollen und können.
Hinzu kommen Irritationen, die Bürgerinnen und Bürger sprachlos machen. Zum Beispiel wird die Freigabe psychodelischer Drogen diskutiert, die das Bewusstsein der Menschen verändern. Empfohlen wird auch die Einrichtung abgeschotteter „Körper-Erkundungsräume” für Dreijährige und die Masturbation und Homosexualität bei kleinen Kindern (WHO) (2).
Dass sich diese abartigen Empfehlungen auf die spätere Einstellung des Erwachsenen zum anderen Geschlecht auswirken, ist keine Frage: Starke Verunsicherung, Perversionen aller Art, Neurosen oder gänzliche Zurückgezogenheit vom anderen Geschlecht einschließlich Einzelgängertum können die Folge sein.
Aber nicht nur die Jugend ist von der offensichtlichen Hilflosigkeit der Erwachsenen-Welt betroffen, auch viele ältere Zeitgenossen selbst können die salbungsvollen und beschwichtigenden Kommentare in den regierungsnahen Medien nicht mehr hören und sehen.
Es kann doch nicht allen Ernstes behauptet werden, dass dieser Stellvertreter-Krieg der US-NATO gegen Russland in der Ukraine, der Hektakomben von Menschenleben fordert, nicht sofort beendet und damit ein Dritter – höchstwahrscheinlich atomarer – Weltkrieg verhindert werden kann. Vielleicht gibt es noch die eine oder andere Großmutter, die glaubt, dass das anstehende Problem eines Tages vom amerikanischen, russischen oder chinesischen Präsidenten – oder von jemanden „ganz oben” – gelöst und das eigene Land dabei verschont wird.
Eine friedliche Welt entsteht einzig und allein durch menschliche Entschlüsse
Die wissenschaftlichen Ergebnisse der historischen, soziologischen und psychologischen Forschungen, die im Anschluss an die vergangenen Weltkriege in die Wege geleitet wurden, dürften doch inzwischen in allen guten Stuben angekommen sein – nicht nur bei den Intellektuellen. Dadurch wissen wir, dass Kriege alleine von machtbesessenen Herrschern aller Couleur angezettelt und geführt werden, weil sie ein gutes Geschäft sind.
Eine Welt ohne Gewalt, ohne Waffen und Kriege kann einzig und allein durch den Entschluss der Menschen realisiert werden, durch ein Denken und Handeln, das sich am Ideal des Friedens und der Gerechtigkeit orientiert. Und diese Reduzierung der Gewalt muss noch heute erfolgen. Die Geschichte strebt durch ihr Eigengesetzlichkeit nicht selbst zum Frieden – quasi über unsere Köpfe hinweg.
Wenn das Volk, das sich nichts sehnlicher wünscht, als in Frieden und Freiheit zu leben, aus nachvollziehbaren Gründen nicht gefragt wird, dann müssen sich die verantwortungsvollen Bürger dieses Volkes mutig und möglichst mit einer Stimme selbst zu Wort melden. Noch immer wählen wir Jahr für Jahr Politiker, die im Namen ihrer Auftraggeber gegen souveräne Staaten Krieg führen (3). Dabei ist uns bekannt, dass in der Regel die gewalttätigsten, sittenlosesten und vor allem die größten Lügner unter ihnen gewählt werden (Tolstoi).
Also – wie wollen wir es halten? Wollen wir warten, bis das Undenkbare eintrifft und große Teile der Menschheit ausgelöscht werden? Oder wollen wir bereits heute dem aufkommenden Faschismus entschieden und mit vereinten Kräften entgegentreten?
Dass der Mensch unbewusste Gefühle hat und Verhaltensweise zeigt, die ihm selbst und der gesamten Gesellschaft Schaden zufügen können, wissen wir seit Siegmund Freud. Dieser Umstand darf jedoch nicht als Entschuldigung dienen, dass wir nicht entschieden „NEIN!” sagen zu jeglichem Wahnsinn wie dem Krieg.
Unsere unbewussten Gefühle können jederzeit durch eine Psychotherapie bewusst gemacht werden, damit wir einen realistischen Blick auf uns selbst, auf unsere Mitmenschen und auf die gesamte Gesellschaftsordnung bekommen (4).
Dr. Rudolf Lothar Hänsel ist Schul-Rektor, Erziehungswissenschaftler und Diplom-Psychologe. Nach seinen Universitätsstudien wurde er wissenschaftlicher Lehrer in der Erwachsenenbildung. Als Pensionär arbeitete er als Psychotherapeut in eigener Praxis. In seinen Büchern und Fachartikeln fordert er eine bewusste ethisch-moralische Werteerziehung sowie eine Erziehung zu Gemeinsinn und Frieden. Für seine Verdienste um Serbien bekam er 2021 von den Universitäten Belgrad und Novi Sad den Republik-Preis „Kapitän Misa Anastasijevic” verliehen.
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Two Kubatyan pieces in a row! I can’t help it, he is a good writer, and he writes such interesting pieces…
This piece bridges the generations from the Great Patriotic War to the current Ukraine war. It begins with an iconic photo which every Soviet schoolchild would recognize:
“Forward! For the Motherland!”
The anonymous Soviet soldier urges his comrades to push back the Nazi attack. This photograph was taken on July 12, 1942 by Soviet front-line photographer Max Alpert. Alpert snapped the shot of the century, but never had a chance to ask the man his name.
Seconds after the photo was snapped, a German mortar exploded nearby. The man in the photo was killed, almost simultaneously after another soldier fell wounded, the Brigade Commander himself. In fact, the man in the photo had picked up the fallen Commander’s gun and waved it to rally the troops.
Die Ampel will der Ukraine weitere Panzer und Munition im Wert von 700 Millionen Euro geben, Frankreich will Marschflugkörper liefern, mit denen Ziele in 250 km Entfernung getroffen werden können, die USA liefern international geächtete Streubomben und eine «Kampfjet-Koalition» aus 11 Staaten will im August mit der Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampfjets beginnen — mit jedem dieser Schritte wird die NATO tiefer in diesen Krieg verwickelt. Jede dieser Entscheidungen bringt uns einem dritten Weltkrieg und einer atomaren Apokalypse näher. «Wer A sagt, muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war», wusste Bertolt Brecht — doch weder in Russland noch im Westen will man von dieser Weisheit etwas wissen und damit dreht sich die Eskalationsspirale weiter. Wann wird man endlich erkennen, dass immer mehr Waffen keinen Frieden, sondern nur zigtausende Tote gebracht haben — und weitere zigtausend Tote bringen werden? Dass eine Einladung an die Ukraine, der NATO beizutreten, keine Lösung ist, sondern das zentrale Problem, das zum Krieg erst geführt hat und auch jetzt jede Verhandlungslösung erschweren wird? Ich weiß, dass diese Fragen nicht nur mich umtreiben, denn viele von Euch wollten von mir wissen: Wie kann man erreichen, dass mehr Geld für Soziales statt für Waffen ausgegeben wird, und wann gibt es die nächste Friedendemo? Außerdem: Wie kann man erreichen dass sich die Schere zwischen arm und reich wieder schließt, und was sind meine Vorschläge zur Bekämpfung des Klimawandels? Warum habe ich an wichtigen Abstimmungen etwa über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen, und wie kann unser Land kinderfreundlicher werden? All diese Fragen beantworte ich im zweiten Teil der Sommer-Spezial-Wochenschau, mit der ich mich auch in die Sommerpause verabschiede. Den nächsten Newsletter gibt es wieder in vier Wochen — bis dahin wünsche ich Euch trotz allem eine erholsame und schöne Sommerzeit!
„Wir haben immer mehr eine übergriffig autoritäre Politik“ Die Situation ist dramatisch: Wir sind in Gefahr, einen erheblichen Teil unseres industriellen Rückgrats zu verlieren. Machen wir die erfolgreichste „grüne“ Politik, wenn wir die komplette Industrie aus dem Land vertrieben haben? Mit Marc Friedrich spreche ich darüber, warum die AfD sich bei der Ampel bedanken kann und es dringend eine politische Kehrtwende braucht, warum ich die Politik als immer übergriffiger und autoritärer wahrnehme und warum die Grünen eigentlich die neuen Rechten sind:
Parteien sind immer ein Werk von vielen Altersarmut, der klägliche Mindestlohn, die ausbleibende Kindergrundsicherung, die Niedriglöhne — alles Themen, für die sich die AfD kaum interessiert. Und der rechtsextreme Flügel, den man mitwählt, wenn man der AfD seine Stimme gibt, ist vielen nicht geheuer. Ich würde mich freuen, wenn all den Wählern, die sich zurzeit durch keine Partei mehr wirklich vertreten fühlen, bald wieder ein seriöses politisches Angebot zur Verfügung steht. Aber die Voraussetzungen dafür kann ich nicht allein schaffen, deshalb werde ich das auch nicht allein entscheiden. Im Interview mit der Südwest Presse spreche ich über das Heizungsgesetz, den Krieg in der Ukraine, das Fachkräftezuwanderungsgesetz und warum ich denke, dass viele sich eine Partei wünschen, die für wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit steht.
Wo gehts’ hier nach links? Am 13. Juni 2023 habe ich auf dem Internationalen Philosopiefest phil.cologne mit dem Historiker Per Leo über die Bedeutung von links und rechts diskutiert. Wie grenzt man sich von rechts ab? Muss man das überhaupt? Wie umgehen mit Applaus von der falschen Seite? Die ganze Diskussion kann man sich jetzt nachträglich ansehen:
Streubomben ächten — Lieferung über Deutschland unterbinden! Streubomben sind tückisch und grausam, sie töten und verstümmeln unschuldige Menschen — noch weit nach ihrem Einsatz. Trotzdem zeigt die Bundesregierung «Verständnis» für die Entscheidung der USA, der Ukraine nun international geächtete Streumunition zu liefern. Regierungssprecher Hebestreit behauptet sogar dreist, die Munition würde in der Ukraine „zum Schutz der eigenen Zivilbevökerung“ eingesetzt. Die Bundesregierung dürfe eine Lieferung von Streumunition an die Ukraine nicht blockieren, meint auch unser Bundespräsident: «Sie kann in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen», so Steinmeier. Dabei zählt Deutschland zu den 111 Staaten, welche das Oslo-Übereinkommen ratifiziert haben, das die Herstellung, Weitergabe und Lagerung von Streumunition klar verbietet! Ich finde die Haltung der Bundesregierung erbärmlich und feige. Laut Spiegel hat der ukrainische Präsident Selenskyi«die Streumunition wiederholt gefordert, um möglichst viele Russen zu töten.»Ist das der „Wertewesten“, von dem so gern geredet wird? Haben wir denn nichts aus der Geschichte gelernt?Der Einsatz von Streubomben ist ein Verbrechen an Zivilisten — das gilt für Russland, aber auch für die Ukraine, die sie ebenfalls schon eingesetzt hat. Ich finde: Die Ampel muss die Weitergabe von US-Streumunition über Deutschland untersagen! Und statt weitere Panzer zu liefern sollte sie endlich Rückgrat zeigen und einen Waffenstillstand einfordern!
Den Krieg stoppen, bevor er für uns zum Verhängnis wird! Unter ständigen Beteuerungen, der Ukraine helfen zu wollen, trägt die EU dazu bei, dieses europäische Land zu zerstören. Und spätestens wenn die USA sich vom teuren Ukraine-Abenteuer verabschieden, wird uns die ganze Wucht dieser fehlgeleiteten Außenpolitik treffen: «Die EU wird auf diesen Kontinent mit einer zerstörten Ukraine … und vielleicht auch mit einem destabilisierten Russland, das durch seine 6.000 Nuklearsprengköpfe eine permanente Gefahr bedeutet, zusammenleben müssen. Während die Wirtschaft der EU-Staaten von diesen Veränderungen schwer angeschlagen sein könnte, wird es die EU sein, die für die enormen Folgekosten dieses Krieges aufkommen muss. Das wird zu sozialen Problemen innerhalb von EU-Mitgliedsstaaten führen, die sich erhöht in politische und soziale Gewalt entladen können. Und das alles nur, weil wir unbedingt die Nato ausweiten und eine neutrale Ukraine nicht akzeptieren wollten?» Warum dies ein viel zu hoher Preis ist und die EU im eigenen Interesse eine Kehrtwende vollziehen und zu einer Sprache des Friedens zurückfinden muss, beschreibt der langjährige UN-Diplomat von der Schulenburg in dieser klugen Analyse.
Das UA-Mega-Hub-Tunnel-Traffick-System für Kids/Drugs/Weapons soll gesichert werden. RU soll weiterhin gezwungen werden sich zu verteidigen, geben die langjährigen gesteigerten Nato-Angriffe. Durch die Mediale Verblödung soll ein TRICK helfen das neue Jerusalem (aka Khasaria 2.0) zu rauben.
Die UA, das ärmste Land Europas, lebt nur von Zuwendungen. Die Azov nutzen das aus, dito die ausländischen Invasoren.
Natürlich handelt es sich hierbei nicht um eine Vergiftung durch chemische Kriegsführung für Anfänger, wie ein Foto von toten Enten in einem Teich für ein paar Tage zeigt. Das ist eine heikle Angelegenheit, Sie können sich im Laufe der Ermittlungen selbst aus dem Weg räumen. Das Ausmaß der Ermordung von Präsident Kennedy. Noch schwieriger, da sie sofort aufgaben. Glauben Sie, dass das Gleiche auch bei der Untergrabung von Nord Stream passieren wird?
Der Friedensstifter 