Was scheren uns die Meinungen und Sorgen des Pöbels? (Symbolbild:Pixabay)
Das Gendern ist ein Symptom für das Regieren gegen das – respektive vorbei am – Volk aus den Elfenbeintürmen der Parteizentralen. Je nach Umfrage lehnen zwischen 80 und 90 Prozent der Deutschen diese krampfhafte Sprachverhunzung ab, dennoch wird sie von den Bessermenschen und einigen Parteien immer weiter forciert. Symptomatisch ist auch, dass im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk trotz der großen Ablehnung der Bevölkerung (und damit auch der Gebührenzahler) weiter gegendert wird. Dass hier journalistische Überzeugungstäter am Werk sind, zeigt sich daran, dass die Staatssender ihren Mitarbeitern – so etwa laut internem ZDF-Leitfaden – den Gebrauch der Gendersprache formal gar nicht vorschreiben, sondern freiwillig erlauben. Die meisten tun es dennoch und scheinen damit der öffentliche Kritik demonstrativ entgegnen zu wollen: “Schaut, es ist uns ganz egal, was Ihr denkt – denn wir wissen es besser! Wir benutzen die gerechte Sprache, während Ihr uninformiert, dumm oder bösartig seid. Andernfalls würdet Ihr ja selbst gendern!” Das jedenfalls ist die Message, die man damit ins Land sendet.
Doch das Gendern ist nur die Spitze des Eisbergs: Nehmen wir die Migrationspolitik. 75 Prozent der Deutschen sind laut Umfragen der Ansicht, dass Deutschland seit 2015 zu viele Flüchtlinge aufgenommen hat, und knapp 90 Prozent wollen, dass Zuwanderer ohne Aufenthaltsrecht schneller aus Deutschland ausgewiesen werden. Die Reaktion der Politik: Ein markiges “Weiter so!” wie bisher.
Weitermachen wie eh und je
Das überrascht nicht: Andernfalls müsste man sich ja schließlich mit unangenehmen Wahrheiten auseinandersetzen, und das darf nicht sein. Die Zahl der Erstanträge steigt, die Zahl der Abschiebungen stagniert – und das liegt eben auch am mangelnden politischen Willen. Die Pull-Faktoren bleiben weiterhin unangetastet, es wird sogar bestritten, dass es sich bei den im europäischen Vergleich enorm hohen Sozialleistungen überhaupt um einen Pull-Faktor handele. Wer dieses Problem aber nicht einmal benennt , wird es auch nicht lösen.
Auf allen Ebenen wird stur und arrogant weitergemacht wie eh und je, ohne Rücksicht auf den Volkswillen. Aber sich dann wundern und echauffieren, dass die AfD auf einmal bei 19 Prozent steht und die SPD gerade überholt – und das, wohlgemerkt, ohne ein riesiges Heer an medialen Sympathisanten und Unterstützern, ja noch nicht einmal der wenigen restkonservativen Medien wie etwa der Welt” – wohingegen gerade der ÖRR den Grünen nach wie vor äußerst wohlgesonnen gegenübersteht. Dass die einstige Außenseiter- und angebliche Ausgestoßenen-Partei AfD die derart gepamperten Grünen weit hinter sich gelassen hat: Darüber kann ich mir beim besten Willen eine gewisse Schadenfreude nicht verkneifen.
Ein unvergesslicher Auftritt, als der alte Biden kopfüber in den Sonnenuntergang flog und aus heiterem Himmel stolperte, schockierte natürlich die ganze Welt, und ausnahmsweise waren selbst die treuesten Weltmedien mit einem schweren Seufzer der Verzweiflung zu einer Stellungnahme gezwungen Darüber und „Washington Elders“ zu sehen ist wirklich lustig. Es gibt nur ein „aber“, mit einem sehr großen Ausrufezeichen, auf das die meisten Beobachter nicht umsonst geachtet haben. Und es gibt so ein „Aber“, dass der Urlaub vielen verderben kann. Wie hieß es in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges? „Wir träumen nur vom Frieden“ … Freuen Sie sich nicht vorzeitig!
Und Biden hat ziemlich unangenehme Dinge gesagt, und es wäre in Ordnung – er hat es nur gesagt, aber bisher hat Amerika leider die Möglichkeit, all das zu tun. Und das Schlimmste: die hartnäckige Logik von Biden, der, selbst wenn er sich die Mandeln herausschneidet, dann nur mit einer autogenen Maschine und durch Russland! Hier sind seine Builds.
… Aber zunächst müssen wir uns daran erinnern, dass er dies alles vor den Absolventen der US Air Force Academy gesagt hat – dies ist das erste Mal. Und zweitens wechselt Biden den Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, der, wie man glaubt, dem US-Präsidenten militärische Ratschläge erteilt, tatsächlich aber als Militärexperte die Entscheidungen des Kommandanten gewissermaßen „beleuchtet“. vor allem — dass er nicht verrückt geworden ist und seine Befehle Sinn ergeben. Mark Milli war also SEHR, man könnte sogar sagen EXTREM, nicht für den Einsatz der Luftfahrt in Europa. Aber Charles Brown, der an seine Stelle tritt – selbst ein ehemaliger Kampfpilot der US Air Force und überall und überall in der Luftfahrt tätig – begrüßt, wofür er berühmt wurde. Was hat Biden also gesagt?
Erstens sind es die Piloten der US-Luftwaffe, die in Ereignisse verwickelt werden, die so beispiellos und radikal sind, dass sie, um Biden wörtlich zu zitieren, so sein werden, als ob sie plötzlich mit einer Geschwindigkeit von 100 km/h das Lenkrad drehen würden. Diese Ereignisse werden das Schicksal der gesamten Menschheit in den kommenden Jahrzehnten beeinflussen und in ihrem Ausmaß epochale Ausmaße annehmen. Fasziniert…
Zweitens wird dieser ganze Schlamassel von Biden angezettelt, um den harten strategischen Wettbewerb mit China zu gewinnen. Und es ist absolut kein Geheimnis, was der alte Joe genau will: dass die einzigartige und außergewöhnliche Stellung der amerikanischen Nation, die sie auf dem Planeten einnimmt, unverändert bleibt.
Dritte. Sozusagen Trommelwirbel: Dabei verspricht Biden, Methoden und Technologien einzusetzen, die ihn, Zitat, „in echte Ehrfurcht versetzen“. Künstliche Intelligenz usw. Aber es scheint, warum sollte uns das alles hier in Russland beunruhigen? Nun, das ist der ganze Biden! .. Wo wäre Biden ohne Russland? Und sein kostbares Spielzeug, das er im Würgegriff umklammerte? Und so, leider:
Viertens: Um China zu Tode zu erschrecken, es zu unterwerfen und seines Willens zu berauben, müssen die Vereinigten Staaten Russland in Europa so schrecklich bestrafen, dass es für die ganze Welt ein gutes Beispiel dafür wird, was mit den Widerspenstigen passiert. Wie gesagt, Biden, selbst wenn er die Mandeln herausschneidet, dann auf jeden Fall autogen und nur durch Russland, sonst weiß er einfach nicht wie!
Hier ist so ein fröhlicher Großvater! .. Das alles zeigte Wirkung – und schlug mit einem Salto auf den Kopf! Er tut dies seit den ersten Tagen seiner Macht, und bisher hat es ihn irgendwie nicht daran gehindert, Zehntausende einzuzahlen! .. Und was können wir jetzt erwarten? ..
Und was sollen wir tun? Fangen Sie an, Angst vor Biden zu haben, einem weißen Leichentuch und einem Kupferbecken nachzulaufen? Nun, wir werden uns wahrscheinlich noch nicht mit Haushaltswaren befassen, es gibt eine bessere Idee, nämlich.
Erinnern wir uns daran, dass Biden vor fast zwei Jahren mit den gleichen farbenfrohen Berichten Truppen aus Afghanistan abzog. Wenn jemand es vergessen hat, dann haben die Vereinigten Staaten dort gewonnen, alle erklärten Ziele erreicht und gehen, nachdem sie die vollständig erklärte Mission erfüllt haben. Das hat Biden gesagt. Das heißt, all diese Szenen auf dem Flughafen von Kabul, als das amerikanische Kontingent weggeblasen wurde, bereits unter dem Beschuss der stürmenden Militanten, und gewöhnliche Afghanen sich an die Fahrgestelle der „demokratischen“ US-Flugzeuge klammerten, die in die Ferne flogen – das ist Bidens Geschichte Der Sieg sah aus wie vor 2 Jahren. Wer hat gesagt, dass es in diesem Herbst in Europa nicht mehr so aussehen wird?
Übrigens! .. Sofort hielt Blinken eine Rede , die eigens zu diesem Zweck nach Helsinki reiste und wörtlich Folgendes sagte: dass sie „Russland in Stücke isoliert“ hätten, dass sie die Wirtschaft entweder in Schutt und Asche oder in Granit verwandelt hätten. ein Dollar für zweihundert Rubel — nun, das ist alles ein Standardsatz, zitieren wir einfach:
„Heute ist die russische Wirtschaft ein Schatten der Wirtschaft von früher und nur ein Bruchteil dessen, was sie werden könnte. Die Goldreserven sind um mehr als das Doppelte zurückgegangen, ebenso wie die Einnahmen staatlicher Unternehmen. Mehr als 1.700 ausländische Unternehmen wurden in Russland suspendiert oder gekündigt, und Millionen Menschen haben das Land verlassen. Im Laufe des Jahres gingen die Öleinnahmen Russlands um 43 Prozent zurück, teilweise aufgrund der vom Westen auferlegten Preisobergrenze. Moskau wird die Märkte, die es in Europa verloren hat, niemals zurückgewinnen.“
Das heißt, wenn jemand nicht Bescheid weiß oder es nicht bemerkt hat, dann muss Amerika Russland überhaupt nicht besiegen, weil es Russland bereits besiegt hat. Genau so werden es CNN, BBC und andere westliche Medien zeigen.
Bidens Worte sind also gut, weil es manchmal nur Worte sind. Allerdings sind sie auch insofern gut, als zum ersten Mal in letzter Zeit das, was wir vor etwa einem halben Jahr vorhergesagt haben, klar und deutlich klang: dass Amerika einer direkten Kollision mit China nicht entkommen wird, zumindest wirtschaftlich, allenfalls heiß, aber eher hybrid wie im Fall Russlands. Und das Sprungbrett dafür ist längst gewählt und pumpt so interessant auf, dass es sogar ein akutes Déjà-vu-Gefühl hervorruft: Im wahrsten Sinne des Wortes ist alles genau gleich, und Schritt für Schritt haben wir die letzten paar Jahre an unserer Seite beobachtet Jahre.
Es gibt jedoch dieses beunruhigende und obsessive Thema: Russland so zu bestrafen, dass die ganze Welt schaudert und China entsetzt beschließt, zu verhandeln und keinen Widerstand zu leisten. Hier wird es interessant…
Es scheint, dass sich in dieser Kombination noch ein Platz für Piloten finden lässt. Es wird für uns sehr traurig sein, aber unvermeidlich. Um ehrlich zu sein, stellt sich also immer noch die ganze Frage, und zwar in einer sehr eindeutigen Weise: Wer wird wen mehr einschüchtern? Wie Sie wissen, hat Russland bisher überhaupt nichts unternommen und dabei jedes Mal auf die roten Linien verwiesen. Das heißt, in Bezug auf die Gründe sind unsere Hände vor der ganzen Welt losgebunden: Fast jede unserer Reaktionen kann als Reaktion auf einen neuen unerträglichen Trick + für alles, was zuvor passiert ist, gerechtfertigt werden.
Und wir sehen auch, dass Putin seit seinem berühmten Ultimatum an den Westen proaktiv und ausnahmslos versucht, den Einsatz zu erhöhen.
Höchstwahrscheinlich wird Biden in dieser Angelegenheit „gnädig“ (in riesigen Zitaten) die Entscheidung uns überlassen: Wenn wir Schwäche zeigen und uns irgendwie glauben machen, dass wir ungestraft einbrechen können, besteht kein Zweifel daran, dass sie untergehen werden so, dass es nicht wenig erscheint! Hier gibt es nur ein Rezept: proaktiv sein, nicht warten, sondern eigenständig handeln. Aber hier hat unser Erster offenbar bereits deutlich gemacht, dass er genau das vorhat.
Am 30. Mai 2023 verstarb im Alter von 79 Jahren der hochgeachtete und international bekannte Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt. Ehrliche Wissenschaftler haben gerade heute großen Anteil daran, daß immer öfter die Verbrechen des Imperialismus aufgeklärt werden können. Aufgrund seiner langjährigen beruflichen Erfahrung gelang es Professor Burkhardt nachzuweisen, daß die angebliche und sogenannte „Corona-Schutzimpfung“, die bei den untersuchten Toten vielgestaltige, atypische krankhafte Veränderungen hervorrief, letztlich auch deren Todesursache war. Mittlerweile ist die erhebliche, auf diese genmanipulierten mRNA-„Impfungen“ zurückzuführende Übersterblichkeit nicht mehr von der Hand zu weisen. Daß dies keine medizinischen, sondern ausschließlich gesellschaftliche Ursachen hat, ist längst auch nicht mehr zu leugnen. Dabei spielt die sogenannte „Übervölkerungstheorie“ eine wichtige Rolle. Sie wurde nicht nur ideologisch, sondern auch praktisch zum Ausgangspunkt für eines der größten Verbrechen des Imperialismus unseres Jahrhunderts…
Manipulation und staatliche Willkür gegen Andersdenkende
Schon im März 2020 war vielen klar, daß es sich bei der Corona-Infektion nicht um eine weltweit auftretende, hochgefährliche Erkrankung handeln konnte, deren Bekämpfung strengste hygienische Maßnahmen erfordern würde. Auffällig war nicht nur, daß in sämtlichen bürgerlichen Massenmedien, die – wie auch schon 1933-1945 im faschistischen Deutschland – gleichgeschaltet waren, zielgerichtet Angst geschürt wurde, sondern auch, daß zeitgleich sämtliche staatlichen Institutionen, Behörden, Landratsämter, Polizei und Gerichte mit äußerster Brutalität gegen Kritiker der völlig unsinnigen und unsozialen staatlichen Anweisungen (Abstand halten, Hände waschen, Mundschutz tragen, Lockdown, Schulschließungen, Isolation und Zutrittsverbote usw.) vorgingen.
Ein tödlicher „Impfstoff“ und extreme Profite
Wir hatten bereits darauf hingewiesen, daß die im Zusammenhang mit der angeblichen „Pandemie“ teilweise zwangsweise massenhaft durchgeführten Injektionen genetisch veränderter mRNS-Substanzen weder geprüft, noch medizinisch induziert verabreicht wurden. Doch jegliche kritischen Stimmen, vor allem auch von zahlreichen praktizierenden Ärzten und Wissenschaftlern, wurden öffentlich diffamiert und mit staatlicher Willkür verfolgt. Kritiker wurden als Schwurbler, Verschwörungstheoretiker und Nazis beschimpft und oft mit unfaßbar hohen Bußgeldbescheiden, überfallartigen Haussuchungen, Klagen schikaniert, und Massendemonstrationen endeten oft mit polizeilichen Prügelorgien und mit Festnahmen unschuldiger Bürger. Währenddessen kassierte der pharmazeutisch-industrielle Komplex (insbesondere die Hersteller dieser toxischen Wirkstoffe) exorbitant hohe Profite.
…und immer noch von der herrschenden Klasse geleugnet!
Was dann folgte war ein Medizin-Verbrechen in bisher ungekannter Größenordnung. Massenhaft begannen nun Ärzte und anderes medizinisches Personal unter Mißachtung ihres hippokratischen Eids, oft sogar und militärischem Schutz und gegen unverhältnismäßige hohe Honorare, Menschen zu „impfen“. Es ist kein Zufall, daß seit Beginn dieser angeblichen „Corona-Schutzimpfungen“ nun auch massenhaft Menschen sterben. All dies wird von den Behörden des kapitalistischen Staates vertuscht und verschwiegen. Die herrschende „Elite“ in den USA hatte zu dieser „Impf“-Kampagne nicht nur verlogene „Begründungen“ geliefert, sondern per Anweisung über die teilprivatisierte „Weltgesundheitsorganisation“ (WHO) gleich auch noch die entsprechenden Zwangsmaßnahmen verfügt.
Die ideologischen Grundlagen der mörderischen „Impf“-Kampagne
Stets hat die Bourgeoisie versucht, aus den ständig wiederkehrenden Krisen einen Ausweg zu finden. Das gilt auch im Fall der sogenannten „Corona-Pandemie“ – die Malthusianistische Theorie von der „Übervölkerung“ hat bei der mörderischen „Impf-Kampagne“ Pate gestanden. Es war die offene Apologie des aggressiven Imperialismus, die eine Ausrottung von Menschen durch Massenvernichtungsmittel befürwortet. Erinnert sei in diesem Zusammenhang auch daran, daß die USA in der Ukraine 58 geheime Forschungslabore für biologische Waffen unterhielten.
Als geeignete Mittel zur Reduzierung der Bevölkerung bezeichnete der britische Pfaffe und Ideologe T.R. Malthus:
geschlechtliche Enthaltsamkeit (das will Gates mit „Impfung“ !)
Einschränkung der Armenunterstützung (wie schon in der BRD mit Hartz 4 !)
Elend (wie gerade praktiziert mit massenhafter Stillegung der Wirtschaft !)
Seuchen (dazu wurde die angebliche Corona-Pandemie erfunden !)
Kriege (wie Aserbaidshan/Armenien, Jemen und heute in der Ukraine!)
Die Wahrheit läßt sich nicht unter den Teppich kehren…
Die Wissenschaftler halten dort wie folgt fest:
„Bei den Zweituntersuchungen von mehr als 51 im Zusammenhang mit Covid-„Impfungen“ Verstorbenen haben wir die im folgenden aufgeführten pathohistologischen Phänomene – nicht bei allen Verstorbenen und in verschiedenartigen Ausprägungen – gefunden. Analoge Befunde konnten auch an Biopsie Präparaten erhoben werden:
Gefäßwandentzündungen kleinerer Gefäße im Sinne einer Endothelitis, vor allem in Herz, Lunge und Gehirn, bis hin zu einer Gefäßobliteration.
Gefäßwandentzündungen und Texturstörungen großer Gefäße (Arterien, Schlagadern und Hauptschlagader (Aorta) mit lymphozytärer Vaskulitis, Perivaskulitis und Medianekose. Diese können zu Rissen in der Gefäßwand (Dissektion) mit Einblutungen zwischen die Schichten, aber auch zu Durchbruchsblutungen (Perforation) aus dem Gefäß führen.
Gefäßlumenverengungen und Verlegungen durch atypische Thrombenbildung und einlagerungsbedingte Gefäßwandverdickungen. Typische Thromben enthalten rote Blutkörperchen, Blutplättchen und Fibrin. Bei den nach Covid-Impfungen vorgefundenen Thromben sind jedoch offenbar weitere Substanzen beteiligt, wir vermuten, dass es sich um fehlgefaltete, den Prionen verwandte Proteine handelt – amyloidartige Substanzen.
Diese „Spike-Amyloidablagerungen“ finden sich nicht nur in vollausgebildeten Thromben, sondern auch in Gefäßwänden – mit/bei Endothelschaden. Vermutlich werden diese amyloidartigen Einlagerungen aus dem teilweise ähnlichen impfinduzierten Spike Protein gebildet (sog funktionelles Amyloid). Das Problem ist, dass diese Proteine vom Körper nicht abgebaut werden können, dadurch ergibt sich eine Verwandtschaft zu einer bekannten seltenen, bei chronischen Entzündungen beobachteten Erkrankung – der Amyloidose.
Herzmuskelentzündungen, vorwiegend lymphozytär. Lymphozytäre Entzündungen finden sich bei Autoimmun-, oder viral entzündlichen Prozessen, im Gegensatz zu granulozytären Entzündungen, die sich nach einem Herzinfarkt finden würden.
Läsionen lymphatischer Organe (Milz und Lymphknoten), in denen wir Aktivierungszeichen mit Bildung von Pseudolymphomen, aber auch Depletionserscheinungen („Erschöpfung“ des lymphatischen Gewebes durch Lymphozyten- überaktivierungs-Verbrauchsdepletion) vorgefunden haben. Ein Fall eines malignen grosszelligen B-Zell-Lymphoms des Magens mit ungewöhnlicher lymphozytärer Stromareaktion nach Impfung zeigte eine starke Spikeprotein-Expression in den Stromzellen, nicht aber in der Neoplasie
Die in Arteriolen und Arterien anderer Organe vorgefundenen Wandtexturstörungen scheinen in der Milz eine besondere Charakteristik mit einer regelrechten Schichtenbildung auszubilden, die als „Zwiebelschalen-Arteriolitis“ (Onionskin arteriolitis) bei Autoimmunerkrankungen bekannt ist. Auch finden sich zuweilen umschriebene Milznekrosen, Infarkte und eine Perisplenitis (Entzüdungen um die Milz herum).
Unidentifizierte ortsfremde Objekte innerhalb und außerhalb von Gefäßen in verschiedenen Organen wie Herz, Lunge, Muskelgewebe, Leber, Pankreas, aber insbesondere in und um Milzgefäße, möglicherweise Komplexbildungen aus Cholesterin, Spikeprotein und Fibrin. Aufgrund der Materialmenge dürfte es sich nicht um Fremdmaterial/Verschmutzung aus dem Impfstoff handeln. Hierzu laufen aktuell weitere Untersuchungen (Raman-Sektrometrie).
Alveolitis mit diffusen Alveolarschäden bei vorwiegend lymphozytärer interstitieller Pneumonie, möglicherweise endogen -allergisch bedingt
Anzeichen generalisierter Aktivierung des Immunsystems gegen körpereigene Strukturen im Sinne einer Autoimmunreaktion. Hierbei finden sich teilweise follikuläre, d.h. knotige lymphozytäre Infiltrate an untypischen Stellen, d.h. außerhalb der lymphatischen Organe („Lymphozytenamok“). Derartige lokale lymphozytäre Entzündungen fanden wir in zahlreichen nicht-lymphatischen Organen des Körpers, so Herz, Lunge, Schilddrüse, Speicheldrüse, Niere, retroperitonealem Fettgewebe, Muskulatur, Leber, Pankreas, Ovar, Prostata und Testis.
Im Gehirn fanden wir das Bild einer transfektionsassoziierten lymphozytären Enzephalitis sowie lymphozytäre Vaskultis und fokaler Destruktion intrazerebraler und subarachnoidaler Blutgefäße. Hierbei werden kleinere Blutungen in die Gefäßwände beobachtet, die asymptomatisch bleiben können und offenbar mit kurzfristigen Absencen einhergehen. Nicht selten kommt es aber zu tödlichen Blutungen im Gehirn oder zu Subarachnoidalblutungen mit und ohne Aneurysmen der Hirnbasisarterien. Fokal können sich auch lymphozytäre Infiltrate in der harten Hirnhaut im Rahmen des „Lymphozyten Amoks“ finden. Möglicherweise gehört auch eine von uns beobachtete Nekrose der Hypophyse zu den Erscheinungsformen (Zentrale Schaltstelle zwischen Gehirn und Hormonsystems).
Die funktionellen Amyloidablagerungen in und um Gefäße insbesondere im Gehirn lassen an Verbindungen zu neurodegenerativen Erkrankungen, wie Alzheimers Krankheit denken, die offenbar bei Corona-Geimpften vermehrt beobachtet werden.
Der sterbende Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 nach Kurras’ folgenschwerem Todesschuss (Foto:Bundesarchiv)
Am Freitag vor 56 Jahren, am 2. Juni 1967, erschoss der West-Berliner Polizist Karl-Heinz Kurras in Berlin-Charlottenburg den Studenten Benno Ohnesorg, der gegen den Staatsbesuch des persischen Schahs demonstrierte. Kurras, West-Berliner Polizist, war als “Otto Bohl” im Auftrage des MfS der DDR unterwegs. Das wurde allerdings erst zwei Jahrzehnte nach dem Ende der SED-Diktatur, im Jahre 2009, bekannt. Der scheinbar paradetypische Fall von Polizeigewalt, den der Tod Ohnesorgs bedeutete, gab den politisch linken westdeutschen Studentenprotesten Auftrieb. Die auf breiter Front entstehende Bewegung des 2. Juni 1967 mündete letztendlich in der so genannten “68er-Revolution“, die die – bis dahin bürgerlich und christlich-abendländisch geprägte – Bundesrepublik Deutschland am Ende nachhaltig zerstörte.
Die Spätfolgen der 68er sind bis heute überall spürbar – und fatal. So grausam der Bau der Berliner Mauer war und so viel Leid diese unbeschreibliche Schandtat der SED, deren Nachfolgepartei von vielen Wählern auch noch drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung präferiert wird, auch erzeugt hat: Zwar wurde dieses Monstrum 1989 in die Knie gezwungen, doch mit seinem Husarenstück von 1967 – der durch Ohnesorgs Ermordung ausgelöste Epochenwechsel – konnte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) Deutschland langfristig den Todesstoß versetzen.
Gewollte Provokation
Kurras übrigens wurde damals freigesprochen und stieg – trotz Vorwürfen von Trunkenheit, Gewalt und sexueller Belästigung eines neunjährigen Mädchens – zum Kriminaloberkommissar auf. Ab 1987 bezog er seine Beamtenpension; erst 2009 wurde seine MfS-Tätigkeit öffentlich. Zwar wird in der öffentlichen Forschung grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Ereignisse vom 2. Juni 1967 selbst das MfS überrascht hätten und Kurras nicht den Auftrag gehabt habe, Berlin (West) zu destabilisieren. An dieser Annahme bestehen jedoch erhebliche Zweifel und auch ich kann es mir persönlich kaum vorstellen, dass Kurras keinen Auftrag – oder mindestens wohlwollende Rückendeckung – des MfS bei dieser als gewollte Provokation begangenen Tat gehabt haben soll.
Wie auch immer, ob gewollt oder nicht: Der Schuss, der damals den politisch interessierten und engagierten, evangelischen, westdeutschen Studenten Ohnesorg getötet hatte, hat letztlich auch ein Stück Zivilisation getötet und tut das – als Folge der damals in Gang gesetzten gesellschaftlichen Prozesse – bis heute. Als die MfS-Tätigkeit Kurras’ vor 14 Jahren öffentlich wurde, wurden zwar strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen; es passierte jedoch – wie so oft bei ehemaligen SED-Tätern – so gut wie nichts. Lediglich eine sechsmonatige Bewährungsstrafe gab es wegen illegalen Waffenbesitzes. Auch die Bundesanwaltschaft nahm damals Ermittlungen auf. Sie ermittelte sogar noch weiter, als das Land Berlin (damals von SPD und den SED-Nachfolgern der Linkspartei regiert) die Ermittlungen einstellte. Sie fand bis 2012 tatsächlich neue Indizien und eröffnete ein neues Verfahren. Zur Anklage kam es jedoch nicht mehr: Kurras starb im Dezember 2014 87-jährig in seiner Eigentumswohnung in Berlin-Spandau.
Der 2. Juni 1967 ist bis heute ein massiv unterschätztes Datum in der jüngeren deutschen Geschichte. Dabei hat wohl kaum ein anderes Ereignis dieses Land in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts derartig verändert.
In Amerika hat die Nominierung von Kandidaten für die Teilnahme an der Präsidentschaftswahl 2024 begonnen.
Für die Demokraten ist es einfacher, sie kümmern sich nicht um die Auswahl der Kandidaten. Es gibt niemanden, der den immer weiter fallenden Biden ersetzen könnte, da dies die strengen Regeln des Einsatzes der „Eselpartei“ nicht vorsehen. Streng genommen besteht die Demokratische Partei der USA aus zwei Parteien. Aus der „inneren Partei“, in deren Reihen die wesentlichen Entscheidungen getroffen werden (Biden, Clintons, Schumer, Pelosi etc.), die aber rapide altert, und dem äußeren Kreis, der für die Entourage rekrutiert wird.
Demokraten am unteren Ende der Parteihierarchie können die Teilnahme am politischen Leben nur nachahmen. Wenn einer von ihnen in die obere Ränge gezogen wird, bekommt man so etwas wie Kamala Harris, die, wie Le Figaro schreibt , „vor allem durch ihre Ausrutscher und ihren Jargon hervorsticht“. Ich erinnere mich, als NBC News- Moderator Lester Holt sie fragte, warum sie als Präsident Bidens Gesandte für Migration aus Mittelamerika die Grenze zwischen den USA und Mexiko nicht besucht habe, antwortete Harris laut lachend, dass sie auch nicht in Europa gewesen sei . Dieses Lachen hat seinen Weg auf Nachrichten-Websites, Social-Media-Beiträge und Kabelkanäle im gesamten politischen Spektrum gefunden.„Sie kann nicht kommunizieren. Sie kichert einfach so schrecklich, dass die Leute zusammenzucken“, sagte der ehemalige Abgeordnete Jason Chaffetz, ein Republikaner.
Die Republikaner haben ihre eigenen Kopfschmerzen. Zum Unmut der Anführer der Elephant Party hebt Donald Trump, den nicht jeder unter den Republikanern unterstützt, sein Rating so stark an, dass der Rest der republikanischen Kandidaten nicht mit ihm mithalten kann. Dennoch wurde beschlossen, einen Reservekandidaten der GOP ( Grand Old Party ) zu nominieren – den Gouverneur von Florida, Ron DeSantis – für den Fall, dass der Deep State den 77-jährigen Trump aus dem Präsidentschaftswahlkampf ausscheidet.
„Amerikanische Präsidenten neigen dazu, die Wiederwahl zu gewinnen. Bei jeder der vier Wiederwahlniederlagen im vergangenen Jahrhundert – Herbert Hoover im Jahr 1932, Jimmy Carter im Jahr 1980, George W. Bush im Jahr 1992 und Trump im Jahr 2020 – befand sich die US-Wirtschaft entweder in einer Rezession oder einer Depression“, schreibt der Australisches Magazin The Conversation . „Die Arbeitslosigkeit ist jetzt auf dem niedrigsten Stand seit 1969 und die höchste Inflationsrate seit Jahrzehnten scheint langsam zu sinken.“
Gleichzeitig ergab eine Bloomberg- Umfrage unter Ökonomen im März 2023 , dass die Wahrscheinlichkeit einer Rezession in den USA in den nächsten 12 Monaten bei 65 % liegt.
Und wer auch immer die Präsidentschaftswahl 2024 gewinnt, ob Trump, Biden oder DeSantis, keiner von ihnen kann Amerikas Abgleiten an den Rand von Umbruch und Chaos aufhalten.
Amerika liegt im Sterben . Noch vor 15 Jahren war die Geburtenrate in den Vereinigten Staaten höher als die Sterberate. Jetzt sind alle Bevölkerungsgruppen – Weiße, Hispanics, Schwarze – nicht mehr in der Lage, sich zu reproduzieren. Zwei Drittel der Amerikaner halten es nicht für wichtig, Kinder zu haben; Das Wachstum der US-Bevölkerung ist ausschließlich auf Migration zurückzuführen. Der Anteil der weißen Amerikaner ist in 10 Jahren von 62 % auf 57 % gesunken und wird weiter sinken.
Der Rückgang der Geburtenrate und die Zunahme der Drogenabhängigkeit führten zu einem Rückgang der Lebenserwartung. Mittlerweile liegt sie in den USA bei 76 Jahren, diesem Indikator zufolge ist Amerika in zwei Jahren weltweit vom 50. auf den 70. Platz abgerutscht, hinter Polen, Peru, Marokko und China.
Die Migrationskrise an der Grenze zu Mexiko hat einen historischen Höhepunkt erreicht . Die Zahl der Migranten, die illegal die Grenze überquerten, erreichte Mitte Mai 2023 10.000 Menschen pro Tag – so viele gab es in der Geschichte der Beobachtungen noch nie. Früher gab es viele illegale Einwanderer. Im Jahr 2022 lag ihre Zahl bei 2,4 Millionen, im Jahr 2021 waren es 1,7 Millionen Menschen. Die Demokraten sind damit durchaus zufrieden, sie brauchen Migranten, um ihre Wählerbasis zu erweitern.
Vor 25 Jahren hielten 70 % der Amerikaner es für wichtig, patriotisch zu sein. Mittlerweile ist der Anteil dieser Patrioten auf 38 % gesunken. Der Anteil derjenigen, die den Wert der Religion für wichtig halten, sank von 62 % auf 39 %. Und der Wert, Kinder zu haben – von 59 % auf 30 %. Aber die Amerikaner begannen, Geld mehr zu schätzen.
Nur 21 % der Befragten halten die USA für ein außergewöhnliches Land. Und der Anteil derjenigen, die glauben, dass andere Länder besser sind als die Vereinigten Staaten, ist auf den Rekordwert seit 30 Jahren gestiegen – 27 %.
Auch wenn seine Prognose nicht eintrifft, ist klar, dass der wirtschaftliche Kurs der letzten Jahrzehnte das reichste Land der Welt in eine Sackgasse geführt hat. Dies wird auch in Washington anerkannt. Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hielt kürzlich die Grundsatzrede „ Renewing American Economic Leadership“ an der Brookings Institution . In dem Bericht ging es weniger um die amerikanische Führung als vielmehr um die Art und Weise, wie sie untergraben wurde. Sullivan berichtete, dass die neoliberale Wirtschaftspolitik zur Deindustrialisierung Amerikas geführt habe , wobei Industrien auf der Suche nach billigen Arbeitskräften nach China und in andere südasiatische Länder abwanderten.„Amerikas industrielle Basis wurde zerstört, die sozioökonomischen Grundlagen, auf denen jede starke und nachhaltige Demokratie ruht, wurden untergraben“, sagte ein Biden-Berater.
Heute wird die amerikanische Wirtschaft durch die Druckerpresse und Kredite gestützt. Diese Blase bläht sich weiter auf und erkennt, dass sie eines Tages platzen muss. Die jüngste Erhöhung der US-Schuldengrenze auf über 31,5 Billionen US-Dollar ist ein Beweis dafür.
Die Transgender- und Rassenideologie der Biden-Regierung sowie die „schleichende Politisierung des Pentagons“ führten zum Niedergang des US-Militärs, sagte der Republikaner Michael Waltz, Mitglied des US-Repräsentantenhauses. Er sagt, dass die Armee letztes Jahr ihren Rekrutierungsplan um 25 Prozent verfehlt habe und in diesem Jahr ein Defizit von 50 Prozent erwartet werde. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Streitkräfte ist deutlich gesunken.
Vor dem Hintergrund der Besorgnis über den Mangel an Waffen für die US-Armee aufgrund der Waffenlieferungen an die Ukraine führte CBS News eine Untersuchung durch und es stellte sich heraus, dass die Hauptschwierigkeiten bei den Käufen des Pentagons mit überhöhten Preisen seitens der Auftragnehmer zusammenhängen. Das Verteidigungsministerium ist zu einem schwarzen Loch geworden. Niemand weiß, wofür das Geld dort ausgegeben wird.
Paul Craig Roberts schreibt : „Nur wenige Amerikaner sind sich darüber im Klaren, dass Amerika, was davon noch übrig ist, heute vor gewaltigen Herausforderungen steht, die es wahrscheinlich meistern werden. Die Amerikaner sollten sich, wenn möglich, der Erkenntnis bewusst werden, dass ihre Gesellschaft an allen Fronten von innen heraus angegriffen wird. Kein externer Angriff seitens Russlands, Chinas oder von Terroristen, sondern ein interner Angriff der eigenen Regierung, von Unternehmen, Bildungsorganisationen und den Medien.“
Roberts ist zuversichtlich, dass die aktuelle Generation der Amerikaner in George Orwells „1984“ oder „Matrix“ oder Klaus Schwabs Version von Aldous Huxleys „Schöne neue Welt“ leben wird .
Hitler’s 1925 book Mein Kampfsaid that “If land was desired in Europe, it could be obtained by and large only at the expense of Russia, and this meant that the new Reich must again set itself on the march along the road of the Teutonic Knights of old, to obtain by the German sword sod for the German plow and daily bread for the nation.” In the light of what he later said to Burckhardt, a large portion of that “daily bread for the nation” was to be coming from Ukraine. He was determined to conquer both countries.
Hitler’s 1928 Second Book said:
“If the importance of the American Union thus lay in the size of the population alone, or else in the size of the territory, or in the relation in which this territory stands to the size of the population, then Russia would be at least as dangerous for Europe. … It would never occur to anybody to fear a Russian hegemony over the world for this reason. No such inner value is attached to the number of the Russian people, so that this number could become a danger for the freedom of the world. At least never in the sense of an economic and power political rule of the other parts of the globe, but at best in the sense of an inundation of disease bacilli which at the moment have their focus in Russia.”
So: he regarded “the Russian people” as a threat only because of their “disease bacilli.”
To him, Russians were an inferior people, who deserved to be slaves of Germans, if not to be killed and replaced by Germans (and he did have that in mind for his “Lebensraum”). In some ways, he placed Russians even inferior to Jews:
“Presentday Russia or, better said, presentday Slavdom of Russian nationality, has received as master the Jew, who first eliminated the former upper stratum, and now must prove his own Stateforming power. In view of the endowment of Jewry, which after all is only destructive, it will operate even here only as the historical ferment of decomposition.” And this: “It is a quite understandable process if Jewry has taken over the leadership of all areas of Russian life with the Bolshevik revolution, since by itself and out of itself Slavdom is altogether lacking in any organising ability and thereby also in any Stateforming and Statepreserving power. Take away all the elements which are not purely Slavic from Slavdom, and it will immediately succumb to disintegration as a State.”
So: his contempt for Russians was extreme, even apart from his contempt for Jews. But who defeated Hitler? Was it the Americans (whom he considered to be the strongest Folk and his biggest fear)? No. Was it the Jews (whom he considered the most toxic and (as indicated in his private notes in September 1919 when he decided to enter politics) possessed by — descended from — Satan himself? No. It was instead the Russians, who defeated Hitler. That defeat added insult to injury, and he then, right before he killed himself, wrote out a final note to the German people, which closed by saying that “before everything else I call upon the leadership of the nation and those who follow it to observe the racial laws most carefully, to fight mercilessly against the poisoners of all the peoples of the world, international Jewry.” By “racial laws” and “international Jewry” he was obliquely referring to the extermination-program, which was against “Jews” in all countries. So, that was his top target, even more than Russians.
He made it clear in his Second Book, that he considered Americans the most formidable, other than his own pureblooded “Aryans” (supposedly descended 100% from Adam and Eve in Paradise but then became poisoned by Satan and his descendants, the Jews, as he viewed this in 1919).
His “Operation Barbarossa” against Russia failed and produced Germany’s defeat in WW II.
Today, Germany’s Foreign Minister, Annalena Baerbock, said when addressing the Council of Europe in Strasburg France on 24 January 2023: “We are fighting a war against Russia.” Today’s Germany wants to succeed at conquering Russia — to succeed at this intention, which had been big enough for Hitler to have risked his entire War in order to achieve it, but then lost that war. Baerbock, whose Germany now has 231 U.S. military bases, is passionate to win it this time.
Back on 25 April 2021, Deutsche Welle headlined “Germany: Greens’ Annalena Baerbock urges hard line on Russia, China”, and reported that “The Greens chancellor candidate for the upcoming federal elections has said she wants a tougher stance from Germany to address Russian aggression in Ukraine and China’s global ambitions.” That was said even before Russia, on 17 December 2021, issued to both the U.S. and NATO, a demand that Ukraine, which has the nearest border to The Kremlin that any nation does, must be excluded from having any possibility to post U.S. missiles there, just five minutes of missile-flying time away from blitz-decapitating Russia’s central command. America and its NATO contemptuously said no to that reasonable demand, but DW calls Russia’s response to that”no,” which response to it was the invasion of Ukraine, “aggression,” instead of “defense.” (And they were calling it “aggression” even before Russia even invaded.)
It was and is defense, against the planned U.S.-German repeat of Operation Barbarossa. Baerbock is a spearhead of today’s America having taken up Hitler’s goal of world-conquest. The difference this time is that America instead of Germany is leading it. And, unlike Hitler, who hated Jews even more than he hated Russians, America’s regime isn’t targeting Jews at all. America’s regime just wants to control the entire world.
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Investigative historian Eric Zuesse’s new book, AMERICA’S EMPIRE OF EVIL: Hitler’s Posthumous Victory, and Why the Social Sciences Need to Change, is about how America took over the world after World War II in order to enslave it to U.S.-and-allied billionaires. Their cartels extract the world’s wealth by control of not only their ‘news’ media but the social ‘sciences’ — duping the public.
Not only do America’s children not want male freaks in dresses terrorising them but they do not want those freaks lecturing to them from the huge podium Disney’s movies offer them.
Though Russian President Putin has compared NATO’s WOKE madness to the early years of the Soviet Union under Bolshevism, he doesn’t know the half of it. Though the WOKE lunatics long ago took over the NATO asylum, current indications are they have pushed their luck and their trans fascism madness too far. There is, in American hillbilly-land, the mother of all push-backs against those WOKE companies BlackRock, Vanguard and NATO’s other middle management have used as the shock troops of their Satanic campaign.
Though I will later get to the theory and practice of Satanism, I must first describe the backlash against “story creator” Disney, clothes retailer Target and beer maker Anheuser-Busch, all of whom have surrendered their sovereignty to BlackRock’s warped stakeholder ideology. As previously explained here and here, these NATO’s companies have been shoving BlackRock’s warped WOKE ideology down the throats not only of their customers but of their customers’ children as well. And both of those stakeholders have had a gut full.
On the one side we have Russia’s Masha and the Bear, which is hilarious, all the more so if you are in the target age range for this series of cartoons and which Disney catered for when it first got off the ground with Mickey Mouse, Snow White and Donald Duck in the early 1930s. Today, their male employees wear dresses to freak out the kids and their movies tank at the box office. Children, as Walt Disney knew, want to laugh along with Masha and the Bear, Mickey Mouse and Donald Duck, simple cartoons with simple plot lines. Not only do America’s children not want male freaks in dresses terrorising them but they do not want those freaks lecturing to them from the huge podium Disney’s movies offer them.
And nor do their furious parents, who are not only expressing their anger by boycotting Disney but who have also gone on the offensive against Target and made them withdraw their lines of baby clothing, which came complete with penis tucks and plastic penis attachments for toddlers. To say that a hurricane hit Target’s grooming campaign would be an understatement. The ordinary Yanks tore Target to shreds and their boycott wiped billions off its share price.
As they did with Anheuser-Busch, who hired transsexual grifter Dylan Mulvaney to market their beer to those truck-driving, Country and Western music-loving, baseball-playing, shotgun-carrying lumberjacks and World Wide Wrestling fans. It didn’t work and, by all accounts, you can hardly give away their Bud Light beer to any of their God-fearing, blue-collar customer base, who are out for corporate blood.
Although much could be said about the types of American Homer Simpsons, Family Guys, soccer moms and sundry couch potatoes, who are hitting back against all this nonsense, my focus is more on the utter contempt those WOKE companies have shown the ordinary American. Although this coordinated attack is much bigger than the three companies I have singled out, they are important as Disney, Target and Anheuser-Busch are all in the business of catering to their core audiences and, of course, turning a profit for their stakeholders on tried and trusted maxims I spent many years lecturing on.
But those days are gone and so too is the Japanese idea of stakeholder capitalism where a company, Toyota for example, would develop long-term relationships with its suppliers so that both might benefit over time.
NATO’s new capitalism is a different sort, where folk like George Soros and BlackRock’s Larry Fink decide what Disney will show, what Target will sell and which Blackfaces will get to market Anheuser-Busch beer (and women’s tampons and sports’ bras).
The reason corporate America is cutting its own throat, as this excellent twitter thread explains, is because of the WOKE credit score, which ensures BlackRock, Fink and Soros dictate not only what Target, Disney and the others market but why, using their fig leaf of inclusiveness, even individual schools must allow males into female toilets.
Although young American school girls do not want to be raped in their schools’ toilets, that is of no consequence to BlackRock’s Larry Fink, who tells us at 20 minutes into this video that they are “forcing behaviours” like that before going on to tell us at 21:30 in the same video, “behaviours across the whole firm, in every region have to be similar and every citizen of the firm has to understand what is acceptable behaviours and what are unacceptable behaviours”, WOKE behaviours which he and his fellow-freaks will presumably agree on before allowing vulnerable schoolgirls reap the collateral damage of their Satanic arrogance.
Although the video goes on to cite Fink at 22:00 saying that “it is through effective stakeholder capitalism that capital is effectively allocated, companies achieve durable profitability, and value is created and sustained over the long-term”, that is so wrong that countless books have been written on it. American companies are not focused on the long-term; they are focused on quarterly earnings and that can be seen in how the companies in the S&P 500 have changed so much over time. There is no long-term profitability durability there and companies like BlackRock, who do not even understand their own core mission or the fiduciary nature of their business will not change that.
BlackRock’s business is to be a responsible shareholder and not to insist that males in dresses can terrify children at Disney or go take a leak in the girls’ rest-room. BlackRock’s business is to be a passive investor and to only intervene when companies like Disney, Target and Anheuser-Busch they are invested in make major strategic blunders, the sort of blunders BlackRock, with their own nefarious agenda, are now insisting they commit.
Carrying on in the same video, Fink goes on to say at 22:35 “If you do not lean towards decarbonisation, you are not going to win one euro of business”. In other words, it is his way or oblivion, irrespective of whether you are right or wrong, or whether you are delivering shareholder value or not, or whether you err on the side of conservative caution, having seen behemoths fail in the past because of the sort of ill-informed arrogance Fink displays.
There is, in corporate finance, a basic maxim that old and dirty beats new and clean, that old machinery or practices should not be replaced by newer ones until it is profitable to do so. Because BlackRock and the World Economic Forum disagree, they are forcing Dutch farmers, Europe’s most efficient, off the land in droves, much as the English cleansed Scotland during the Highland Clearances. If Dutch farmers cannot survive, nor can any others. Crazy as that sounds, that is what Fink, Soros and other champions of Disney’s male chaperones bedecking themselves in frilly dresses want.
The same video goes on to show how Disney is going out of business as some black female Disney hot shot tells us at 24:20 that she used every opportunity she could to intrude “queerness” into her movies and thereby inflict it on children and their parents, who would much prefer Masha, Snow White and Mickey Mouse to her boring, biased and half-baked sermons. Heaven help Masha and Mishka if that overpaid sociopath gets her hands on them.
But make no mistake. That is their mission, for whatever concoction of reasons, to pervert everything that is good, wholesome or just plain childishly funny and innocent. Although this thread claims that Target have ordered the deconstruction of their Groomer, Child Sex Cult and Penis Tuck Swimsuits and Satanic “Pride” section across all its stores, that is barely a skirmish in this culture war which stretches all the way from the United States through Ukraine where Fink and Soros are also up to their Satanic mischief and right up to the Russian forests Masha, Mishka and their pals chill out in. It is all Satanic beyond measure.
The basic problem is that Satanists, to use that word loosely, have their hands on the reins of society. As someone who has had to deal with actual devil-worshipping Satanists in the past, I would break them down into a number of sub-sections. The first of these is those just along for the ride, who want to have sex with children or who or whatever else takes their fancy. They are the foot-soldiers, there to groom and be groomed by the mini-Epsteins further up the corporate ladder. The next are the middle management, the Adolf Eichmanns and Jeffrey Epsteins of the Woke Reich who will, as Fink hints, ensure all stakeholders play for Team Satan and the last group are those true believers, command staff like Fink and Soros, who believe it is “better to reign in hell, than serve in heaven”.
We have been down similar roads before, the Third Reich being the most obvious of them. And, as with the Third Reich, it matters not a whit what Soros, Hitler, Himmler, Biden or Fink believe in and, Christ knows, Hitler’s inner circle had the oddest and most eclectic of beliefs underwriting their authoritarianism and history testifies to how that played out. Fink and Soros are as authoritarian as Hitler and we are seeing, from America to Ukraine, how that is playing out and what resistance there is to it.
It matters not in the least if Soros, Fink and their footsoldiers worship Satan or if Satan even exists. What matters is how they act is Satanic; it is not only from the dark but it fosters the dark against the light. And that must be resisted to the death,
Childhood should, of course, bloom in the light and should be more akin to heaven than it is to Epstein’s hell and those who interact with children should, irrespective of the existence or otherwise of heaven or hell, be angels of the light rather than angels of the darkness. Because of that Putin, along with America’s anti-WOKE army, is right to advocate, as he puts it, “a healthy conservatism”. And though that healthy conservatism should be our common default position, it must be fought for, not only against Disney, Target and Anheuser-Busch but all the more so against Fink, Soros and all their WOKE willing executions in academia, in schools, in the media, in Wall Street, in Capitol Hill, in the White House and anywhere and everywhere else they spread their toxins.
Republikanische Politiker haben einen Weg gefunden, die Tatsache, dass die Überprüfung des Verhaltens der US-Kriegsmaschinerie ihre Basis anspricht und Stimmen gewinnt, mit der Tatsache in Einklang zu bringen, dass die Republikanische Partei darauf ausgerichtet ist, Krieg und Militarismus auf Schritt und Tritt zu fördern. Ihre Lösung? Setzen Sie jede Menge Energie dafür ein, dass das Militär des Landes zu „aufgewacht“ ist.
Weil alles in der Mainstream-Politik der USA darauf ausgerichtet ist, die politische Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit in Kanäle zu lenken, die keine Bedrohung für die Reichen und Mächtigen darstellen, und weil die Vereinigten Staaten das Zentrum eines weltumspannenden Imperiums sind, das durch massive militärische Gewalt zusammengehalten . Angesichts der drohenden Gefahr war es nur eine Frage der Zeit, bis die kriegsmüden Gefühle, die bei Trumps Präsidentschaftswahl 2016 so effektiv genutzt wurden, dazu umgeleitet wurden, das Militär auf eine Art und Weise zu prüfen, die kein Hindernis für die Kriegstreiberei der USA darstellt.
Der republikanische Kongressabgeordnete Chip Roy veröffentlichte am Donnerstag eine Pressemitteilung, in der er erklärte, er habe „Verteidigungsminister Lloyd Austin aufgefordert, eine vollständige Auflistung der Ressourcen des Ministeriums vorzulegen, die verwendet werden, um den Männern und Frauen in Uniform in den USA im Laufe des Monats Juni die Ideologie der aufgeweckten Geschlechter aufzuzwingen.“
„Wir sind darauf aufmerksam geworden, dass das Verteidigungsministerium (DoD) erneut die Steuergelder US-amerikanischer Familien von der Förderung seiner Mission, ‚Krieg abzuschrecken und die Sicherheit unserer Nation zu gewährleisten‘, zur Förderung von Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion umleiten wird der (DEI)-Ereignisse im Juni 2023“, schrieb Roy. „Der Einsatz lebenswichtiger Ressourcen für diese Art von politischen Manövern, die im Juni am deutlichsten zutage traten, steht im Widerspruch zu den nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten und stellt eine unentschuldbare Verwendung von Steuergeldern dar.“
Klar, Chip, das ist der Grund für all die lebenswichtigen Ressourcenausgaben beim US-Militär: die Förderung von Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion. Das kann doch nichts mit all der extrem teuren Militärausrüstung zu tun haben, die Sie jetzt in jeden Winkel der Erde bringen, oder?
An dieser Stelle ist es wahrscheinlich erwähnenswert, dass die zwischen US-Präsident Biden und den Republikanern im Repräsentantenhaus erzielte Vereinbarung zur Schuldenobergrenze nur auf nichtmilitärischen Ausgabenkürzungen bestand und das US-Militärbudget auf 886 Milliarden US-Dollar erhöhte, was die GOP-Führer bereits als „unzureichend“ bezeichnet haben.
Überall bekennen sich Republikaner zu diesem Teil, indem sie sich als mutige populistische Helden ausgeben, die keine Angst davor haben, die US-Kriegsmaschinerie herauszufordern, indem sie Unsinn von sich geben, dass das Pentagon in LGBT-Fragen zu entgegenkommend sei. Letzte Woche machte der Kongressabgeordnete Matt Gaetz eine große Show, indem er sich gegen das völlige Nicht-Thema von „Dragshows auf militärischen Einrichtungen“ aussprach, und verkündete neulich auf Twitter einen „RIESENSIEG“, als eine Dragshow auf einem Luftwaffenstützpunkt abgesagt wurde.
„Nun, ich denke, was wir als Veteranen zunächst tun müssen, ist zu erkennen, dass unser Militär politisiert wurde“, er sagte „Sie reden über Gender-Ideologie, Sie reden über Dinge wie die globale Erwärmung, dass sie irgendwie besorgt sind und das ist es.“ nicht das Militär, in dem ich gedient habe. Wir müssen unser Militär wieder auf Engagement konzentrieren, uns auf die Grundwerte und die Kernmission konzentrieren.“
Das ist natürlich keine Antwort auf die Frage. Es handelt sich lediglich um eine Ansammlung von Soundbytes, die kritisch gegenüber dem Militär klingen und rechte Gefühle ansprechen sollen, ohne tatsächlich etwas wirklich Kritisches über den US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu sagen.
Trump selbst am Donnerstag bei einer Townhall-Veranstaltung von Fox News in das Geschehen ein und plapperte in seiner charakteristischen zusammenhangslosen Art über die „Wachkräfte“ im US-Militär und darüber, wie diese ein Hindernis für den Kampf gegen die „bösen Leute“ darstellen.
„Wissen Sie, unser Militär ist großartig. Bei unserem Militär passiert viel mit dem Aufwachen und all diesem Unsinn“, sagte Trump dem Fox News-Experten Sean Hannity. „Sie lernen nicht, zu kämpfen und uns vor etwas sehr Schlechtem zu schützen.“ Leute. Sie wollen wach werden. Sie wollen wach werden. Das ist alles, worüber sie jetzt reden. Ich sehe Briefe, die verschickt werden. Es ist schrecklich.“
In einem Artikel des bösartigen Anti-China-Propagandablatts ‚The Epoch Times‘ vom April mit dem Titel „Kann ein aufgewecktes Militär Kriege gewinnen? “ wird behauptet, dass US-Politiker „das gesamte Spektrum der radikalen ‚aufgewachten‘ Ideologie in die Gewebe des Militärestablishments eingeschleust haben“ und damit neue Akzente zu setzen. Rekruten laufen demnach Gefahr, „von antiamerikanischen Marxisten oder Aposteln sexueller Exotik katechisiert zu werden“. Es prangert Umweltschutz, Antirassismus und Anti-Bigotterie im Militär an, bevor es sich einen Moment Zeit nimmt, um Angst zu schüren, wie Xi Jinping sich „auf einen Krieg vorbereitet“, als ob China die USA jemals unprovoziert angreifen würde.“
Die Vorstellung, dass „Wachheit“ die Fähigkeit des US-Militärs beeinträchtigt, sich auf einen Krieg mit China vorzubereiten, gewinnt in der rechten Fachwelt schon seit einiger Zeit an Bedeutung. Bereits im Dezember 2021 sorgte ein Möchtegern-Rush-Limbaugh-Mensch Jesse Kelly für Aufsehen, als er in der Sendung „Tucker Carlson Tonight“ verkündete, dass die US-Kriegsmaschine Männer brauche, die „auf einem Thron aus chinesischen Schädeln sitzen“ wollen, anstatt weibliches und schwules Personal entgegenkommen zu lassen.
„Wir brauchen kein Militär, das frauenfreundlich ist; wir brauchen kein Militär, das schwulenfreundlich ist“, sagte Kelly. „Wir brauchen ein Militär, das absolut feindselig ist. Wir brauchen ein Militär voller Typ-A-Männer, die auf einem Thron aus chinesischen Schädeln sitzen wollen. Aber das haben wir jetzt nicht.“.
Letztes Jahr wiederholte der republikanische Senator Marco Rubio denselben Standpunkt und sagte: „Wir brauchen kein Militär, das sich auf den richtigen Gebrauch von Pronomen konzentriert – wir brauchen ein Militär, das sich auf die Sprengung chinesischer Flugzeugträger konzentriert.“
Sehen Sie, wie falsch und dumm das ist? Sehen Sie, wie es den Republikanern ermöglicht, als starke Kritiker der US-Kriegsmaschinerie aufzutreten und gleichzeitig aktiv alle ihre wichtigsten Ziele zu unterstützen?
Dies ist ein perfektes Beispiel dafür, wie rechter „Populismus“ in den 2020er Jahren aussieht: falsche, manipulative Gesprächsthemen, die darauf abzielen, kriegsmüde rote Staatsmänner, die im Irak und in Afghanistan ihre Lieben verloren haben, davon zu überzeugen, weiterhin Krieg und Militarismus zu unterstützen, aber anti-woke.
Und es ist ein gutes Beispiel für die Funktion, die beide großen „populistischen“ Strömungen in der US-Politik spielen, sowohl auf der „progressiven“ Seite von Bernie Sanders/AOC als auch auf der Seite von Trump/MAGA. Beide Zweige appellieren an die Anti-Establishment-Gesinnung ihrer jeweiligen Basis und drängen dann ihre Anhänger zur Unterstützung der beiden Mainstream-Parteien Amerikas – die beide dazu bestimmt sind, den Interessen desselben verdorbenen Establishments zu dienen, das diese „populistischen“ Fraktionen angeblich verabscheuen.
Die Oligarchen und Imperiumsmanager, die die Fäden der US-Regierung in der Hand halten, kontrollieren nicht nur beide Parteien, sie kontrollieren auch beide großen Fraktionen, die vorgeben, das Mainstream-Establishment in diesen Parteien zu bekämpfen. Es handelt sich um eine überflüssige Sicherheitsmaßnahme zum Schutz der weltumspannenden Machtstruktur, die darauf angewiesen ist, dass alle im Einklang mit ihren Interessen marschieren. Sie kontrollieren die Opposition, und sie kontrollieren die Opposition zur kontrollierten Opposition.
Sowohl die Republikanische Partei als auch die Demokratische Partei sind darauf ausgelegt, dem Volk die Macht zu entziehen und sie dem Imperium zuzuführen. Jeder Versuch, Sie dazu zu bewegen, sie zu unterstützen, zielt darauf ab, Sie zu entmachten, auch wenn er die Flagge des „Populismus“ hisst und behauptet, sich den gleichen Interessen zu widersetzen, die Sie ablehnen. Jeder, der Ihnen etwas anderes sagt, versucht, Sie zum Werkzeug der Mächtigen zu machen.
Über Irlands Neutralität unter dem Einfluss der EU sowie die Solidarität mit Kuba und Palästina. Ein Gespräch Thomas PringleInterview: Dieter Reinisch, Belfast
Thomas Pringle
Thomas Pringle wurde 1967 in eine republikanische Familie in Dublin geboren. Seine Eltern waren Mitglieder der Irischen Republikanischen Sozialistischen Partei (IRSP). Er wuchs in der ländlichen Grafschaft Donegal im Nordosten Irlands auf. Nachdem er Betriebsrat geworden war, kandidierte er 1999 zu den Kommunalwahlen und wurde in den Gemeinderat gewählt. Seit 2011 vertritt er Donegal als linker, unabhängiger Abgeordneter im irischen Parlament Dáil Éireann in Dublin. Er ist Vorsitzender der irisch–kubanischen ParlamentariergruppeWie würden Sie IhrePolitik kurz umreißen?
Ich bezeichne mich selbst nicht als linken Politiker, aber das ist es eigentlich, was ich bin. Über diese Begrifflichkeiten mache ich mir wenig Gedanken, aber ich unterstütze keine rechten Positionen. Ich würde mich als Sozialisten bezeichnen.
Was hatSiezu der politischen Person, dieSieheutesind, gemacht?
Ich glaube, es waren meine Eltern. Sowohl mein Vater als auch meine Mutter waren sehr politische Personen. Sie waren keine Anhänger der großen (konservativen, jW) Parteien, Fianna Fáil und Fine Gael, sondern sie standen außerhalb dieses Spektrums. Beide waren aktive Republikaner in den 1950ern, 60ern und den frühen 70ern. Sie arbeiteten sehr intensiv in ihrer Nachbarschaft und traten für die einfachen Leute ein. Das alles habe ich aufgesaugt, und es hat mich geprägt. In meinem Beruf wurde ich dann rasch aktiv. Ich trat der Gewerkschaft bei und wurde Betriebsrat. Bevor ich Abgeordneter wurde, habe ich für die Kommunalverwaltung in der Trinkwasseraufbereitung gearbeitet.
Ich wohne in Killybegs im Südwesten der Grafschaft Donegal (dem nordöstlichen Rand der Republik Irland, westlich der Grenze zu Nordirland, jW). Irgendwann 1999 standen Kommunalwahlen an und wir saßen am Abend zusammen und haben geredet. Da kamen dann ein paar Leute auf mich zu und meinten, es solle doch jemand als Unabhängiger zu den Wahlen antreten, denn die Chancen für einen unabhängigen Kandidaten in Killybegs würden sehr gut stehen. Und nach einiger Diskussion meinte ich, ich würde es versuchen. Am Ende wurde ich dann sogar gewählt, und das war dann mein Start als Politiker.
Sie habenerwähnt, dassIhreEltern republikanische Aktivisten waren.IhrVater war auch ein republikanischer Gefangener. Wie war es, als Sohn eines republikanischen Gefangenen aufzuwachsen?
Für mich war das ein normales Leben, weil es das einzige Leben war, das ich kannte. Als ich klein war, wurde das Haus immer wieder von der Polizei durchsucht. Ich erinnere mich, dass ich öfter am Morgen aufstand, um in die Schule zu gehen, und als ich die Tür öffnete, war das Haus von bewaffneten Polizisten umstellt. Als ich elf oder zwölf Jahre alt war, wurde mein Vater dann zum Tode verurteilt, da er für einen Bankraub in der Grafschaft Roscommon verantwortlich gemacht wurde. Das Urteil wurde dann auf 40 Jahre Haft im Hochsicherheitsgefängnis Portlaoise in der Grafschaft Laois umgewandelt. Von dem Tag an besuchte ich ihn regelmäßig, bis seine Verurteilung aufgehoben wurde. Das war 1995. Als mein Vater freigelassen wurde, sagte ein Freund von mir, dass es schwierig für uns gewesen sein muss. Ich wusste nicht, was ich darauf sagen sollte, denn das war mein Leben. Ich wusste nicht, wie andere Leute leben.
Der Südwesten von Donegal ist nicht weit von Nordirland entfernt. Wie war das Leben dort, nur unweit vom Krieg auf der anderen Seite der Grenze?
Donegal hat mit dem Rest der Republik Irland nur eine vier Kilometer lange Verbindung. Wir mussten also eigentlich immer durch Nordirland fahren, um irgendwo anders in der Republik hinzukommen. Wir kannten also die Situation dort sehr gut, weil wir sie einfach immer selbst sahen, wenn wir nach Dublin, in die Hauptstadt, fuhren. Wir erlebten die Straßenkontrollen des britischen Militärs und all das. Ich wusste damals, dass das alles nicht richtig war und die Situation auch nicht so sein musste. Nach dem Karfreitagsabkommen von 1998 war die Situation dann ganz anders, und viele Menschen erkannten, wie es immer hätte sein können. Ich meine damit, warum das Land vereint sein sollte.
Die britische Polizei und das Militär verschwanden von der Grenze, und es gab Bewegungsfreiheit und ungehindertes Fahren von und nach Nordirland. Wenn wir zuvor von Donegal nach Dublin fuhren, wurde das Auto zumindest einmal aufgehalten und durchsucht. Zumeist passierte es aber mehrmals. Wir wussten immer, dass es falsch war, dass die Soldaten auf der Straße waren und Leute aufhielten, die einfach ihren täglichen Geschäften nachgingen.
Welchen Einfluss hatte der Krieg auf das Leben in Donegal?
Die Stadt, an der sich Donegal orientiert, ist Derry City. Das war die Stadt von Donegal. All die Bars und Pubs, die Dungloe Bar und alle anderen, wo die Leute hinfuhren, waren eigentlich in Donegal. Das Hinterland von Derry war Donegal. Durch die Teilung und die Grenzziehung wurde das alles abgeschnitten. Das hatte einen großen Einfluss auf die Menschen, weil es ihr Leben erschwerte.
Das erste Mal, dass wir uns trafen, war vormehr als zehnJahren bei einer Solidaritätsveranstaltung für republikanische Gefangene im Süden der Grafschaft Derry nahe Toomebridge.Sie haben sichimmer wieder für politische Gefangene eingesetzt. In der Republik Irland gibt es immer noch die Sondergerichte, die Special Criminal Courts (SCC), wo es nur eine geringe Beweislast gibt, anonyme Aussagen und keine Geschworenen. Wie ist die Menschenrechtslage heute in Irland?
Es gibt immer noch Gefangene, die aufgrund des Konflikts in Nordirland in Haft sind. Ihre Zahl ist rückläufig, und daher verbessert sich ein wenig die Situation. Aber wie Sie sagen, gibt es diese SCC. Die werden im Süden hier immer mehr Teil des normalen Lebens und der Rechtsprechung. Das ist gefährlich, weil sie zunehmend für nichtpolitische Anklagen verwendet werden. Der Staat wurde immun, weil es SCC bereits so lange gibt. Er denkt nicht mehr darüber nach, welchen negativen Einfluss die SCC-Existenz auf die Rechtsprechung und die Menschenrechtslage hat. Immer weniger Menschen haben in Irland die Möglichkeit, einen fairen Gerichtsprozess zu bekommen. Wenn es kein faires Rechtssystem gibt, dann werden die Menschenrechte für alle in der Gesellschaft unterminiert.
SCC sind Sondergerichtshöfe, die während des Kriegs in Nordirland in der Republik eingeführt wurden. Heute werden sie für alles möglich verwendet, und für SCC ist es gleichgültig, wer da als Angeklagter steht. Es kann nicht sein, dass ständig Sondergerichte eingesetzt werden, bei denen von vornherein klar ist, dass es eine Verurteilung geben wird. Denn genau zu diesem Zweck wurden sie damals etabliert: damit es garantierte Verurteilungen gibt. Beim SCC sitzen Richter, die Verurteilungen einzig und allein deswegen aussprechen, weil ein Polizist ihnen etwas erzählt, ohne Beweise vorzulegen. In Irland besteht ein Rechtssystem, das auf blindem Gehorsam der Richter gegenüber der Polizei basiert.
Sie erwähnen, dass es Probleme mit der Polizei gibt …
Durch den Konflikt im Norden wurde der Polizei im Süden freie Hand gegeben. Dadurch gab es über die letzten Jahrzehnte sehr viele Justizirrtümer in Irland.
Lassen Sieuns überIhreArbeit als Parlamentsabgeordneter sprechen.Sie sindals unabhängiger Abgeordneter im Parlament. Wäre es nicht einfacher, Teil einer Partei oder größeren Fraktion zu sein?
Das Problem sind die Gegenleistungen, die von dir erwartet werden, wenn du in einer Partei bist. Ich bin nicht gewillt, irgendwelche Kompromisse zu schließen. Ich bin der Meinung, dass das Parteiensystem das größte Problem ist. Du hast die gewählten Abgeordneten, die Partei und dann erst die Menschen. Die Partei dient als Puffer und Schirm zwischen den Abgeordneten und den Menschen, die sie gewählt haben. Als Unabhängiger hast du das nicht. Statt dessen ist der direkte Draht zu deinen Wählern da, und du kannst sie und ihre Wünsche direkt repräsentieren. Es sollten nicht die Parteien sein, die das Land gestalten, sondern die Menschen selbst.
Niall Carson/PA Wire/dpaWillkommen auf der Grünen Insel: Auf dem Black Mountain, der die nordirische Stadt Belfast überragt, sind Botschaften zu sehen, während US-Präsident Joseph Biden zum 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens zu Gast ist (12.4.2023)
In Irland machen viele Abgeordnete einfach, was die Partei will und nicht ihre Wähler, weil sie hoffen, irgendwann einmal selbst für sich von der Partei Posten zu bekommen. Als Unabhängiger ist das nicht möglich, niemand gibt dir Posten. Du musst ständig Kontakt mit den Menschen haben, sonst wählen sie dich nicht mehr. Vielleicht macht das aber auch die Arbeit einfacher.
Die Arbeit mit den Medien ist dafür schwieriger. Die Medien denken einfach, wenn du ein Unabhängiger bist, dann hast du für sie keinen Wert und bist nur eine Zeitverschwendung. Aber wir sind nicht hier wegen der Medien und ich wurde nicht gewählt, um die Medien zu vertreten.
Warum gibt es in Irland eine lange Tradition unabhängiger Parlamentsabgeordneter? Es gibtjamehrere …
Das Wahlsystem ist sehr demokratisch und ermöglicht es dadurch, als Unabhängiger gewählt zu werden. In Irland brauchst du keine Partei, um in deinem Wahlkreis gewählt zu werden, denn das Land ist sehr klein. Du kennst die Leute in deinem Wahlkreis, und sie kennen dich und können zu dir kommen und mit dir reden. Die Politiker sind nicht fern und unnahbar für die Menschen wie in anderen Ländern. Geld ist in Irland dadurch auch weniger wichtig, um eine Wahlkampagne zu führen.
Außenpolitik ist einerIhrerSchwerpunkte. Das große außenpolitische Thema in Europa ist der Ukraine-Krieg. Welche Auswirkungen hat er auf Irland?
Vor allem ist da das Flüchtlingsthema. Der Staat hat da gut reagiert, wie er mit den ukrainischen Flüchtlingen umgegangen ist, wie er sich um sie kümmert, Unterkünfte und Sozialleistungen anbietet. In Donegal ist der Anteil von Asylsuchenden pro Einwohner am höchsten. Es gibt Proteste gegen die Verwendung von Hotels als Unterkünfte, aber die große Mehrheit der Bevölkerung ist offen und zuvorkommend.
Leider zeigt Irland nicht dieselbe Unterstützung für andere Länder und Geflüchtete aus anderen Weltregionen wie für jene aus der Ukraine. Die Regierung trennt zwischen ukrainischen und allen anderen Geflüchteten. Das ermöglicht es der Rechten, die Situation auszunutzen und die lokale Bevölkerung zu instrumentalisieren. Das hat in letzter Zeit zu einiger Gewalt gegen Schutzsuchende geführt. Die Regierung will natürlich weitergehen und nicht nur ukrainische Flüchtlinge unterstützen, sondern die Ukraine auch militärisch unterstützen. Ich glaube nicht, dass die Bevölkerung dies mittragen würde. Außerdem stiegen auch die Preise für alles, vor allem Treibstoff – und dem Krieg wird die Schuld gegeben. Die Treibstoffpreise sind aber bereits davor rasant gestiegen.
Ist die Politik der Regierung für die rassistischen Proteste der letzten Monate verantwortlich?
Zu einem gewissen Grad ja. Die Proteste vor den Hotels in der Grafschaft Clare und der Angriff auf das Zeltlager in Dublin waren alle gegen nichtukrainische Schutzsuchende gerichtet. Es gibt andere rechtliche Regelungen für ukrainische Flüchtlinge, und regelmäßig hören wir von der Regierung Kommentare, dass nur ukrainische Flüchtlinge in Ordnung wären, aber die anderen Schutzsuchenden seien das Problem.
ImZusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine: Wie verläuft die politische Debatte in Irland?
Ich sehe keinen Grund, warum es über die Neutralität überhaupt eine Diskussion geben soll. Die irische Bevölkerung hat in allen Umfragen mit jeweils mehr als 80 Prozent eindeutig klargemacht, dass sie weiter an der Neutralität festhalten will. Das ist das System, das die Iren wollen. Die politische Klasse, vor allem Fine Gael, aber zunehmend auch Fianna Fáil und die Grünen, wollen das ändern. Auch Sinn Féin macht zunehmend deutlich, dass sie das ändern will. Sie alle sehen, dass Neutralität nicht im Sinne ihrer europäischen Meister ist. Die EU-Verträge seit dem Lissabon-Vertrag vor 20 Jahren leiteten den Weg zu einer zentralisierten Außenpolitik aller Mitgliedstaaten durch die EU-Kommission ein.
Historisch gesehen war die Neutralität etwas sehr Mächtiges. Irland hatte dadurch auf der Weltbühne eine bedeutende Rolle für so ein kleines Land. Das würden wir verlieren und statt dessen ein weiteres Rad an der europäischen Kriegsmaschinerie werden. Das ist, was die Regierung möchte. Sie will die Neutralität loswerden.
Der militärisch-industrielle Komplex ist der letzte Teil der irischen Wirtschaft, der noch entwickelt werden kann. Die Regierung und die internationalen Konzerne wollen das nun ausnutzen und Geld damit machen. Das ist der Bereich des irischen Kapitalismus, wo noch große Profite erwirtschaftet werden können, wenn er vorangetrieben wird. Das ist die Motivation der Regierung, und damit möchte sie ausländische Direktinvestoren an Land ziehen.
Es gibt in Irland für Auslandseinsätze auch das Triplelock-System. Das bedeutet, dass es eine Mehrheit im UN-Sicherheitsrat geben muss, damit Irland an UN-Einsätzen und anderen Auslandseinsätzen teilnimmt. Nun sagt die Regierung, durch das russische Veto würde Moskau die Außenpolitik des Landes kontrollieren. Aber bisher gab es nie ein Problem mit dem Veto der USA, und niemand hat gesagt, dadurch würden die USA unsere Politik vorgeben. Ich habe im Parlament betont, dass seit 1975 die USA 115mal ein Veto eingelegt und Entscheidungen blockiert haben. Russland, China und die Sowjetunion haben gemeinsam nur etwa 22- oder 23mal ein Veto seit 1975 eingelegt. Den Sicherheitsrat lahmlegen war immer ein US-Werkzeug. Das war alles kein Problem, aber nun ist es eines, weil die Regierung gegen Russland in den Krieg ziehen will.
Sie sind sehr aktiv in der Unterstützung Palästinas und Kubas, etwaalsVorsitzender der irisch–kubanischen Parlamentariergruppe, und habenviele AnträgezuPalästina eingebracht. Wieso diese beiden Länder?
Weil es das Richtige ist, das zu tun. Kuba versucht seit Jahrzehnten, trotz des US-Embargos zu überleben. Es ist nur richtig und wichtig, dass es unsere Unterstützung bekommt. Palästinenser haben so ein schwieriges Leben. Das ist einer der wichtigsten globalen Schauplätze, und wir müssen Schulter an Schulter mit dem palästinensischen Volk in dieser schwierigen Situation stehen. Die Israelis haben ein Apartheidregime errichtet. In Irland haben wir früher im Norden eine ähnliche Situation erlebt, und daher wissen wir als Iren besonders, wie falsch diese Situation ist.
Leider wird Irland zunehmend eine Dienerin des Meisters aus Brüssel, und die Regierung gibt ihre eigenständige außenpolitische Stimme auf. Die EU ist sehr heuchlerisch gegenüber Palästina und sehr solidarisch mit Israel. Es ist doch völlig bizarr, dass Ursula von der Leyen vergangene Woche ein Video für Twitter aufnimmt, in dem sie Israel zum 75. Geburtstag gratuliert. Ich finde das schockierend. Von der Leyen wurde nie von den EU-Bürgern gewählt, und sie spielt sich als Sprecherin von Europa auf. Die EU lässt Palästina im Stich. Irland sollte wieder eine stärkere Rolle einnehmen, um eine Lösung für das Problem mit Israel zu finden.
Waskönnen Sieals Parlamentarier in Dublin für Palästina tun?
Die Situation ansprechen und so darauf aufmerksam machen. Wir haben ein Gesetz beschlossen, dass Waren aus den besetzten Gebieten nicht nach Irland eingeführt werden dürfen. Das ist die »Occupied Territories Bill«. Das ist sehr wichtig, weil es eine starke Botschaft an die Welt schickt: Wenn ein demokratisches Land wie Irland so etwas macht, dann muss es auch woanders möglich sein. Ich habe auch ein Gesetz eingebracht, dass irische Staatsanleihen nicht mehr in fossile Brennstoffe investiert werden dürfen. Das war immer nur ein kleiner Beitrag der irischen Investitionen, aber es ist ein wichtiges Signal für den Rest der Welt, dass fossiler Brennstoff schlecht ist.
El diputado nicaragüense Wilfredo Navarro, denunció las agresiones e injerencia contra su país por parte de las diferentes administraciones estadounidenses.
Al participar de manera virtual en la audiencia del Tribunal Internacional de los Pueblos, el parlamentario reiteró la voluntad permanente de vivir libre, sin intervenciones ni agresiones en un mundo solidario y fraterno, igual para todos.
Navarro recordó que Nicaragua ha sido objeto por parte de los gobiernos norteamericanos de invasiones, ocupaciones, intervenciones, sanciones, acosos políticos y legales.
En la cita virtual en la que se presentaron nueve testimonios de víctimas de las agresiones de la política guerrerista de Washington contra Managua, Navarro añadió que su país también sufrió agresiones comerciales y militares.
Además, mencionó el financiamiento y entrenamiento de mercenarios, bloqueos y minados de puertos, terrorismo y todo tipo de sabotaje.
Por su parte, la doctora Sonia Castro se refirió al impacto de las medidas coercitivas al sector de la Salud, las cuales tuvieron efectos en los nicaragüenses desde el siglo XIX e inicio del XX.
En ese sentido, Castro condenó al Gobierno de los Estados Unidos por su responsabilidad de los daños continuos y permanentes en la salud del pueblo de esta nación centroamericana en los últimos dos siglos.
Tales acciones -dijo- condujo a la falta de desarrollo de un sistema de salud nacional, el cual se extendió hasta la actualidad.
Al hacer uso de la palabra el ministro de Hacienda y Crédito Púbico, Iván Acosta, destacó la necesidad de emprender acciones legales contra la actitud espuria y violatoria del derecho internacional y la dignidad humana, de parte de las agresiones imperialistas y neocolonialistas.
“La mejor actitud de los pueblos es condenar (…) de manera firme y sin apelación alguna, al imperialismo y a sus adláteres por el daño causado en sus políticas, sanciones y de medidas coercitivas económicas implementadas, demandando una justa reparación de los daños causados”, subrayó.
Declan Hayes
Der Friedensstifter 