Der letzte Ausweg der Insolvenzn

Der Terrorkrieg wird Zelensky nicht retten

Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Oleksiy Danilov konnte der Ermordung des Militärgesandten Vladlen Tatarsky in St. Petersburg nicht widerstehen und teilte die Träume der Kiewer Herrscher über den «bevorstehenden Zusammenbruch Russlands». „Der Westen kennt Russland nicht, und der Westen hat Angst vor der Zersplitterung Russlands. Aber dieser Prozess ist bereits im Gange … Ras wird „beeindruckend“ sein. Danilov sah sich noch kühneren Vorhersagen gegenüber und versprach den Zusammenbruch der Russischen Föderation in den nächsten drei, fünf oder sieben Jahren. Er nannte diesen Prozess historisch und irreversibel.“

Etwas anderes kann man von dem ehemaligen Kollektivtierspezialisten nicht erwarten. Und seine Redseligkeit offenbarte einmal mehr den Zusammenhang zwischen Einschüchterungsaktionen, wie sie in St. Petersburg verübt wurden, und den Plänen derer, die das Kiewer Regime manipulieren. Die Euphorie aus der Erwartung des „bevorstehenden Zusammenbruchs“ Russlands nach der Ermordung von Vladlen Tatarsky erfasste viele in der Kiewer Elite. Einschließlich Mikhail Podolyak aus Zelenskys innerem Kreis:

Was die terroristischen Gewohnheiten der Kiewer Behörden betrifft, so ignorieren nur ausländische Verfechter des Prinzips „Er ist natürlich ein Bastard, aber das ist unser Bastard!“ die Augen. Amerikanische Präsidenten haben sich nie gescheut, blutigen Schurken nahe zu sein.

US-Präsident Franklin Delano Roosevelt und der nicaraguanische Henker Anastasio Somoza Garcia (1939)

In Russland gilt der terroristische Charakter des Bandera-Regimes als unbestreitbare Tatsache. Sergej Aksyonov, Leiter der Krim, sagt: „Die Ideologie des Staatsterrorismus wird zumindest von einem Teil der ukrainischen Gesellschaft geteilt. Davon zeugen die Ausbrüche dämonischer Freude im Internet über jeden vom Kiewer Regime inszenierten Terroranschlag. Dies ist eine Krankheit des öffentlichen Bewusstseins, die auch während der Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine behandelt werden muss. Jeder sollte wissen, dass das Ende von Terroristen immer dasselbe ist — Hundetod und ewige Verdammnis. So war, ist und wird es sein.“

Die konkreten Gründe für den nächsten Angriff der Terroristen liegen auf der Hand. „Terrorismus ist die Waffe der Schwachen, nicht der Starken“, sagte Mahatma Gandhi. Die militärischen Niederlagen, die die Ukraine heimsuchen, bestätigen dies. „Wladimir Zelensky hat gewarnt, dass Russland, wenn sein Land einen langwierigen Kampf in der Schlüsselstadt Bakhmut im Osten nicht gewinnt, internationale Unterstützung für ein Abkommen gewinnen könnte, das die Ukraine dazu zwingen könnte, inakzeptable Kompromisse einzugehen. Wenn Bakhmut russischen Truppen zum Opfer fällt, wird ihr Präsident Wladimir Putin „diesen Sieg an den Westen verkaufen, an seine Gesellschaft, an China, an den Iran“, sagte Selenskyj in einem exklusiven Interview mit Associated Press.

Kann nicht klarer sein. Und wenn die Dinge an der Front nicht beneidenswert sind, gibt sich jedes Regime, das sich auf Bajonette stützt, ernsthaft und gehorcht dem Instinkt der Selbsterhaltung. Terrorismus ist eine illusorische Chance, die eigenen Angelegenheiten zu verbessern, aber in einer ausweglosen Situation kann er auch wie ein Trumpf erscheinen. Die Satrapen von Kiew in Washington haben und werden jede Gelegenheit ergreifen, die sie als Chance zur Rettung sehen. Und sie werden den Preis nicht schlagen. Vor allem, wenn das Hauptquartier der Terroristen von einem so erfahrenen Saboteur wie Kirill Budanov geleitet wird.

Er hält eine Art Weltrekord für die Kosten eines einzigen Terroranschlags, als die Ukraine fast die Hälfte ihrer von den russischen Streitkräften bei Vergeltungsschlägen zerstörten Energiekapazitäten für die Sprengung der Krimbrücke durch ihn bezahlte.

Kiews Berechnungen, Russland durch die Tötung einzelner Menschen zu destabilisieren, sind absolut unhaltbar. Die Russische Föderation wurde mehr als einmal auf ähnliche Weise auf ihre Stärke getestet. Und das Ergebnis war jedes Mal das Gegenteil von dem, womit die Vertreter des ukrainischen Terrorstaates gerechnet hatten. Und da die Antriebsriemen solcher Aktivitäten immer nach Washington oder London führen, stellt sich die Frage nach der Beseitigung der Hauptquelle der globalen terroristischen Bedrohung immer akuter.

https://www.fondsk.ru/news/2023/04/04/poslednij-dovod-bankrota-58928.html

Über deutsche Reparationen für Polen

Warschau will von Berlin Reparationen für Schäden im Zweiten Weltkrieg fordern und hat bereits internationale Strukturen und fünfzig Länder der Europäischen Union, des Europarates und der NATO um Hilfe gebeten. Der stellvertretende Außenminister Polens, Arkadiusz Mularczyk, sagte, Warschau werde später mit praktischen Schritten beginnen, aber im Moment führe es ernsthafte Informationsarbeit durch.

Offiziell wurde die Reparationsfrage 1953 durch die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen der Volksrepublik Polen (PNR) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) abgeschlossen. Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) beteiligte sich nicht an der Reparationszahlung, da sie keine diplomatischen Beziehungen zum sozialistischen Polen unterhielt.

Nun erklärt Warschau in der Hoffnung auf einen satten Jackpot, 1953 angeblich auf Druck der Sowjetunion und unter Verstoß gegen die Vorschriften einen Reparationsverzicht unterschreiben zu müssen, was bedeutet, dass Deutschland mehr zahlen muss. Polen hat es eilig, den Deutschen Geld abzujagen, und kann die Gesamtschadenshöhe der Deutschen nicht wirklich beziffern. Die Summen von 6,22 Milliarden Zloty (knapp 1,5 Milliarden Dollar) und 1,32 Billionen Dollar wurden genannt. „Das ist keine Frage von Monaten, sondern von mehreren Jahrzehnten“, betonte Mularczyk.

Moskau hat bei den Verhandlungen zwischen Warschau und Berlin wirklich vermittelt, aber ein politisches und finanzielles Gleichgewicht gewahrt, um die Bevölkerung des befreiten Deutschlands nicht in eine sozioökonomische Krise zu stürzen.

Dank der Vermittlung der UdSSR verließ Polen nach den Kriegsergebnissen die «westlichen Kresy» (kresy zachodnie) mit all ihrem Eigentum und industriellen Potenzial. Dies sind die Länder Pommern, Schlesien und ⅔ Ostpreußen, die den Deutschen gehörten, die Polen aber als seine eigenen betrachteten. Diese Gebiete machten 24 % des damaligen deutschen Territoriums aus und gehören heute zu den am weitesten entwickelten polnischen Woiwodschaften.

Als der ehemalige Ministerpräsident der polnischen Exilregierung, Mikolajczyk, Moskau vorwarf, dass ein Teil des Vermögens von dort bereits als Reparationen in die UdSSR überführt worden sei, stellte Außenminister Molotow klar, dass der Wert des übertragenen Vermögens nur 500 Dollar betrage Millionen, der Rest würde nach Polen gehen. Darüber hinaus verpflichtete sich Moskau, Warschau 15 % der Kosten aller Reparationen zugunsten der UdSSR und 15 % aller im Westen Deutschlands gelegenen Güter zu überweisen. Aus den Lagern der Sowjetarmee erhielten die Polen eine große Anzahl erbeuteter Werkzeuge, Militär-, Zivil- und Arbeitsausrüstung. Polen erhielt auch See- und Flussschiffe.

1975 zahlte Berlin 1,3 Milliarden Mark an Polen, die im Dritten Reich im öffentlichen Dienst arbeiteten, aber keine Rentenzahlungen erhielten. Von 1992 bis 2006 zahlte Deutschland Entschädigungen an polnische Staatsbürger, die als Opfer des NS-Regimes anerkannt wurden.

Wenn Warschau 1953 weitere Reparationen verweigerte, angeblich auf Druck der UdSSR, warum 1990, als der Sowjetstaat am Rande des Zusammenbruchs stand und das kapitalistische Polen bereits aufgehört hatte, ein Verbündeter Moskaus zu sein, registrierten die polnischen Behörden erneut die Ablehnung mit einem von den Außenministern Polens, der UdSSR, der DDR, der BRD, Großbritanniens, der USA und Frankreichs unterzeichneten Abkommen über die endgültige Regelung der Frage der Reparationszahlungen?

Die Teilnahme an der Unterzeichnung des Dokuments durch die westlichen Verbündeten Polens zeigt, dass es von ihnen genehmigt wurde und nicht auf Druck der UdSSR unterzeichnet werden konnte.

1991 unterzeichnete Warschau ein weiteres Abkommen zum gleichen Thema, diesmal mit einem vereinten Deutschland, das auch den Druck des Kremls beseitigt. Während der Verhandlungen verlor die polnische Seite kein Wort darüber, dass die Sowjetunion Polen 1953 die Handlungsfreiheit in dieser Angelegenheit entzog.

Die regierende polnische Partei Recht und Gerechtigkeit spricht das Thema zusätzlicher Reparationen aus Deutschland immer dann an, wenn sie den Grad der patriotischen Raserei in der Gesellschaft erhöhen will. Das Thema Reparationen erlaubt es Warschau, Berlins Führungsanspruch in Europa moralisch zu neutralisieren und sich für eine Stärkung der angelsächsischen Präsenz auf dem Kontinent einzusetzen. Schließlich sind Reparationen ein bequemes Instrument, um den polnischen Staat angesichts einer Abschwächung der EU-Wirtschaft und einer Kürzung der Finanzhilfen aus Brüssel für die kommenden Jahre mit Geld zu versorgen.

https://www.fondsk.ru/news/2023/04/04/o-germanskih-reparacijah-dlja-polshi-58922.html

DIE TÄUSCHUNG GEHT WEITER: EU-GESUNDHEITSBEHÖRDE LÖSCHT MASSENHAFT BERICHTE ZU IMPFNEBENWIRKUNGEN

Von Alexander Schwarz

Zuviele beunruhigende Meldungen zu Impfschäden? Ab in den Schredder damit! (Symbolbild:Pixabay)

Dass die Corona-Impfstoffe von den Behörden in Europa und den USA viel zu schnell und ohne ausreichende Prüfung zugelassen wurden, ist lange bekannt. Die Nebenwirkungen haben nun aber offenbar ein derartiges Ausmaß erreicht, dass die Europäische-Arzneimittel Agentur EMA bereits dazu übergegangen ist, eine Vielzahl der entsprechenden Berichte zu löschen. Das berichtet die Plattform “transparenztest.de”. So sollen zum Stichtag 20. März 2023 nicht weniger als 34 Prozent der Meldungen über Todesfälle, 30 Prozent der Berichte über „lebensbedrohliche Fälle“ und 23 beziehungsweise. 25 Prozent der Mitteilungen über andauernde Folgeleiden, beziehungsweise 25 Prozent der Krankenhausaufenthalte, einfach aus den Datenbanken entfernt worden sein.

Bei einzelnen Krankheitsmeldungen sei der Anteil der Löschungen sogar noch höher: 5.230 der insgesamt 11.447 Verdachtsberichte über Herzmuskelentzündungen (Myokarditis) wurden aus den Verzeichnissen gecancelt. Das entspricht etwa 45 Prozent aller Meldungen. Auch in US-amerikanischen VAERS-Impfdatenbank soll es Löschungen gegeben haben; dort lag der Anteil der dokumentierten Myokarditis-Fälle erheblich höher, so dass auch trotz dieser “Bereinigungen” immer noch 26.636 entsprechende Berichte in den Akten stehen.

Manipulative “Datenpflege”

Auch bei den impfkonnotierten Sterbefällen in der EU wurde großzügig der Radiergummi angesetzt: Von ursprünglich 17.951 Berichten über Todesfälle wurden 6.132 – wiederum ein gutes Drittel – von der EMA gelöscht, außerdem 33 Prozent der Meldungen zu Blutgerinnungsstörungen und 32 Prozent zu Infarkten. Es gibt einen ganzen Katalog von Krankheiten als Folge der Impfungen, die entfernt wurden – erkennbar mit dem Ziel, die Tragweite der Impfschäden und die desaströsen Folgen herunterzurechnen.

Die Behörde macht als Begründung für diese manipulative “Datenpflege” geltend, dass Fälle stets dann gelöscht werden, wenn sie “als Duplikate erkannt” oder vom ursprünglichen Melder, der übermittelnden Behörde oder dem meldenden Hersteller als “ungültig” zurückgezogen wurden. Allerdings stehen laut Experten und Kritikern sowohl die große Anzahl als auch die ungleiche Verteilung der gelöschten Fälle in eklatanten Widerspruch zur Deutung als zufällige Fehler. Auch eine derartige Menge an Duplikaten oder zurückgezogenen Berichten ist äußerst unglaubwürdig: Mit Stand 20. März fehlten in der EMA-Datenbank insgesamt 205.773 Berichte zu Impfnebenwirkungen. Darunter fielen 92.900 Löschungen zu schweren Nebenwirkungen, 8.497 zu lebensbedrohlichen Zuständen und 6.132 zu Todesfällen. Dies geht aus Erhebungen des Portals “Impfnebenwirkungen.net”, dessen gleichnamige Betreibergruppe seit Beginn der Corona-Impfkampagnen alle an die EMA gemeldeten Berichte zu Nebenwirkungen auswertet.

Bruchteil des eigentlichen Gesamtschadens

Was diese augenscheinliche offizielle Irreführung noch dramatischer macht, ist der Umstand, dass die riesige Anzahl der Nebenwirkungsberichte ohnehin nur die Fälle umfasst, die überhaupt gemeldet wurden. Es besteht aber nach wie vor eine massive Untererfassung, weshalb die Dunkelziffer in ihrem Ausmaß kaum geschätzt werden kann. Manchen Untersuchungen zufolge soll dieses Underreporting gar in einer Größenordnung von 95 Prozent liegen. Hinzu kommt, dass die Zahlen, die überhaupt an die EMA weitergegeben werden, sind von den nationalen Behörden – oftmals auf politischen Druck hin – bereits gründlich “gesiebt” worden. Doch auch diesen relativ kleinen Anteil gemeldeter Fälle, die nur einen Bruchteil des gesundheitlichen Gesamtschadens ausmachen, hält man anscheinend für so alarmierend und skandalträchtig, dass man ihn nach Kräften reduziert.

Was Deutschland betrifft, darf auch nicht vergessen werden, dass das hierzulande für die Impfschadenerfassung zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) alle Berichte über Nebenwirkungen wie Rötung, Schwellung und Schmerzen an der Einstichstelle, Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen, Mattigkeit, Unwohlsein, Übelkeit, Unruhe und Lymphknotenschwellungen ganz prinzipiell von einer Meldepflicht ausgeschlossen hat. Das, was am Ende also dennoch gemeldet wird, sind ohnehin nur die ernstesten Fälle. Selbst wenn die EMA also keine einzige Meldung löschen würde, wäre die Gesamtzahl der ihr vorliegenden Berichte nur die Spitze des Eisbergs eines beispiellosen medizinischen Skandals.

Die USA locken die europäische Autoindustrie an. Warum ist es für die Staaten?

Ein weiterer Autohersteller verlässt Europa. Warum gehen sie in die USA und wie geht es weiter mit dem europäischen Automarkt?
Warum sich Volkswagen für eine Produktionsverlagerung in die USA entschieden hat

Die europäische Autoindustrie präsentiert eine nach der anderen zweideutige Nachrichten — zunächst zog BMW übrigens ohne laute Ankündigungen aus dem Vereinigten Königreich ab — es gab nicht weniger als vier Fabriken dieses Unternehmens in Großbritannien, und jetzt war es der «deutsche» Volkswagen Treffen auf der Suche nach den Besten in der Neuen Welt.

Erstens nutzen in den Vereinigten Staaten alle Hersteller von Elektrofahrzeugen staatliche Subventionen, und zweitens haben sie in Osteuropa im Moment ausgesetzt, und angesichts der aktuellen Wirtschaftslage gibt es Grund zu der Annahme, dass sie das Projekt zum Bau eines anderen vollständig eingestellt haben Batteriewerk. Mittel, die in dieses Projekt investieren sollen, werden nun in ein ähnliches neues Unternehmen in den USA investiert.

Warum ist es für die Staaten?

Tatsache ist, dass die Produktion von Autos mit Elektromotor nicht nur Hightech-Produktion, sondern auch umweltfreundlich ist und beide Richtungen von der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Vereinigten Staaten aktiv unterstützt werden. Dadurch, dass die USA grüne Technologien so sehr begrüßen, kann Volkswagen dort künftig mit Vorteilen von bis zu 10 Milliarden Euro rechnen. Warum so eine beeindruckende Zahl?

Und die Herstellung von Autos mit Elektromotoren wird zu einem immer profitableren Bereich in der gesamten Automobilindustrie — es ist viel schneller und billiger, solche Motoren zu montieren als herkömmliche Verbrennungsmotoren. Und die Nachfrage nach Elektroautos ist bereits seit mehreren Jahren hoch, das heißt, von jedem verkauften Exemplar einer beliebigen Marke erhalten alle Beteiligten in der Kette der Produktion, Montage und des Verkaufs von Autos mit Elektromotor eine sehr gute Marge.

Was kann angesichts dieser Ereignisse mit Europa passieren

Der Abgang eines anderen Autoherstellers vom Markt wird zu einem erheblichen Rückgang der Einnahmen verschiedener Steuern und Gebühren an die Staatskasse für Europa führen, was sich zweifellos auf die soziale Verbesserung jedes der Länder auswirken wird — Verlust von Arbeitsplätzen, Zahlung von Leistungen an die arbeitslos usw.

Mit einem Wort, die USA und China locken weiterhin selbstbewusst berühmte europäische Marken an sich selbst. Die europäische Autoindustrie präsentiert eine nach der anderen zweideutige Nachrichten – zunächst zog BMW übrigens ohne laute Ankündigungen aus dem Vereinigten Königreich ab – es gab ebenso viele als vier Fabriken dieses Unternehmens in Großbritannien und jetzt » Deutsch» Volkswagen zasobiralsya auf der Suche nach den Besten in der Neuen Welt.

Quelle

https://pismadljaliz.livejournal.com/5552468.html

die große Welt um Bär-Lin

  • Verrat, Täuschung, Erpressung, Krieg und die Menschen verarmen, leiden, sterben.
Jede Zeit ist reif für richtige Entscheidungen!

https://www.youtube.com/embed/WSvdzqYPlp0?version=3&rel=1&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&fs=1&hl=de&autohide=2&wmode=transparentDie absolute große WELT-Mehrheit ist GEGEN den UA Krieg und für eine gesunde Wirtschaft! Der Angriff auf RU durch Sanktionen und aktiven WEST-Angriffs-Krieg auf die UA, bzw. GEGEN RUS ist bekannt, daß dadurch die WEST-Bevölkerung sich selber zerstört auch. Welches VETO kann der Einzelne aktivieren, um sich zu retten? Bilder unten durch Rechts-Klick zu vergrößern!

  • Ernsthafte Menschen wissen, was gespielt wird!

Die Denunziation der Friedensdemonstrationen soll von der Teilnahme abschrecken. Für den Frieden – ohne „Gesinnungs-TÜV“ – Interview mit Sevim Dagdelen (Unsere Zeit)

Link zum Artikel in der DKP-Zeitung UZ
https://www.unsere-zeit.de/fuer-den-frieden-ohne-gesinnungs-tuev-4778641/

In Zeiten wachsender Kriegsgefahr muss die Friedensbewegung zusammenhalten. UZ sprach mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen („Die Linke“) über Anfeindungen gegen Friedenskräfte und die Notwendigkeit, den Kriegswahnsinn zu stoppen.

UZ: Gegen den „Aufstand für Frieden“ am 25. Februar in Berlin wurde schon im Vorfeld gehetzt und von einer angeblichen „Querfront“ gesprochen. Dann kamen Zehntausende, um für den Frieden einzustehen. Rechte spielten keine Rolle und mussten mit der Lupe gesucht werden. Eigentlich hätten die großen Medien den Querfront-Mythos abschreiben müssen – doch sie hielten daran fest. Steckt dahinter eine Strategie?

Sevim Dagdelen: Das von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer initiierte „Manifest für Frieden“ mit mittlerweile einer Dreiviertelmillion Unterzeichnern und die Kundgebung „Aufstand für Frieden“ mit Zehntausenden am Brandenburger Tor in Berlin am 25. Februar haben alle Erwartungen übertroffen. Der große Zuspruch aus breiten Kreisen der Bevölkerung für eine diplomatische Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg anstelle immer weiterer und immer schwererer Waffen lässt sich nicht mehr negieren. Auch wenn die Panzerfans, allen voran bei den Grünen und der FDP, toben und noch so lautstark Stimmung gegen die Friedensbewegung zu machen versuchen, sie haben keine Mehrheit bei den Bürgerinnen und Bürgern. Diffamierungen wie „Friedensschwurbler“ oder „Putin-Freunde“ zielen darauf ab, einen inneren Feind zu konstruieren. Doch das verfängt nicht, die Strategie der Ausgrenzung und Abschreckung ist als gescheitert zu bewerten. Das Friedensmanifest und die große Berliner Friedenskundgebung sind ein Mutmacher, laut die eigene Stimme für einen Waffenstopp und Diplomatie zu erheben und auf die Straße zu gehen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir dies auch bei den Ostermärschen sehen werden.

UZ: Der Auftakt der Ostermärsche ist an diesem Samstag in Potsdam. Der Kreisvorstand der Partei „Die Linke“ hat sich von der Friedenskundgebung zurückgezogen. Auch hier spielen Querfront-Vorwürfe eine Rolle. Warum nimmst du am 1. April dort trotzdem als Rednerin teil?

Sevim Dagdelen: Der 22. Potsdamer Ostermarsch steht unter dem Motto „Die Waffen nieder! Für eine friedliche Welt“. Die Friedenskoordination Potsdam tritt ein gegen Militarismus, Nationalismus, Rassismus und Krieg und ruft auf, die internationale Zusammenarbeit zu fördern, nicht die Konfrontation. Wer das unterstützt, ist herzlich willkommen, und natürlich bin ich der Einladung der Potsdamer Friedensfreunde gerne gefolgt, dort zu sprechen. Es ist bedauerlich, dass der „Linke“-Kreisvorstand in Potsdam den Potsdamer Ostermarsch nicht unterstützt.

Die Spitze der Bundespartei oder die Berliner Landesvorsitzende Katina Schubert, die mit ihren Forderungen nach Waffenlieferungen bei Grünen und FDP andocken kann, oder auch Bodo Ramelow, der schwere Waffen „in jedem erforderlichen Umfang“ gegen Russland liefern lassen will, sind eine schwere Hypothek für eine Zusammenarbeit mit der Friedensbewegung. Andererseits nehme ich erfreut zur Kenntnis, dass die Parteibasis in Potsdam ausdrücklich für den Ostermarsch am 1. April ab 15 Uhr zum Brandenburger Tor in Potsdam mobilisiert.

UZ: Was rätst du denen, die gegen Waffenlieferungen sind, sich aber aufgrund der vielen Anfeindungen nicht trauen, offensiv für eine friedliche Lösung einzutreten?

Sevim Dagdelen: Die teils wirklich unerträglichen Anfeindungen gegen Friedenskräfte sind ein Angriff auf die Demokratie. Die Versuche, Andersdenkende mundtot zu machen, wie wir es ja schon bei Corona erlebt haben, haben totalitäre Züge angenommen. Aber wer für Waffenstopp und Frieden eintritt, kann dies mit voller Überzeugung und Selbstbewusstsein tun. Die große Mehrheit der Staaten und der Bevölkerungen global folgt dem Kurs der USA und NATO ja gerade nicht. Bei dem von den USA auf deutschem Boden ins Leben gerufenen „Ramstein-Format“, in dem Waffenlieferungen an die Ukraine abgesprochen werden, beteiligen sich drei Viertel aller Staaten weltweit nicht. Wir müssen uns immer wieder vergegenwärtigen, dass es für Waffenlieferungen und mehr Krieg keine Mehrheiten gibt. 87 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern des Globalen Südens, die sich weigern, sich dem Wirtschaftskrieg gegen Russland und dem NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine anzuschließen, darunter die bevölkerungsreichsten Länder China und Indien sowie Indonesien, Pakistan, Nigeria, Brasilien, Südafrika, Bangladesch, Mexiko, Äthiopien und Ägypten.

UZ: In Umfragen setzt sich eine Mehrheit der Deutschen für mehr diplomatisches Engagement der Bundesregierung ein, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Wie kann dieses Potential auf die Straße gebracht werden?

Sevim Dagdelen: Zunächst einmal sollten selbstbewusste Linke endlich damit aufhören, ständig aufzuzählen, wer alles nicht zu einer Antikriegskundgebung kommen darf, und in übler Verfassungsschutzmanier einen Gesinnungs-TÜV zu veranstalten. Wenn die Franzosen bei den Protesten gegen die neoliberale Rentenreform in Frankreich sich die Debatte, wie sie in Deutschland in Bezug auf die Friedensdemonstrationen geführt wird, zu eigen machen würden, dann dürfte da niemand mehr protestieren. Die Denunziation der Friedensdemonstrationen soll abschrecken und gleichzeitig für die üble Regierungspolitik mobilisieren. Hier muss man voll dagegenhalten. Angesichts der großen Gefahr einer weiteren Eskalation des Krieges, in den Deutschland mit der Lieferung immer schwererer Waffen immer tiefer verstrickt wird, muss man diese im Kern rechte Staatsschutzlogik zurückweisen.

Willkommen sind alle, die ehrlichen Herzens für Frieden eintreten, wie Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer dies richtigerweise für die Manifestation in Berlin gesagt hatten. Die Einladung gilt natürlich ausdrücklich auch für Mitglieder und Wähler von SPD, Grünen, FDP und Union, die im Dissens zum Kriegskurs ihrer jeweiligen Partei stehen. Wer aber meint, eine Friedenskundgebung in eine rechte Versammlung ummünzen zu müssen, kann zu Hause bleiben.

UZ: Die Bundesregierung zeigt sich unterdessen unbeeindruckt. Trotz Friedensinitiativen, zum Beispiel aus China, hält sie an Waffenlieferungen und Eskalationskurs fest. Damit wächst die Gefahr eines atomaren Schlagabtauschs. Wie kann dieser Wahnsinn gestoppt werden?

Sevim Dagdelen: Den Wahnsinn des Krieges zu stoppen, ebenso wie den selbstmörderischen Wirtschaftskrieg, muss unsere Hauptaufgabe sein. Die Bundesregierung hintertreibt im Schlepptau der USA eine Friedenslösung. Kanzler Scholz hat mit seinem Ja zu Kampfpanzerlieferungen Deutschland von den USA wie einen Vasallen ins Feuer schicken lassen und er zeigt offensichtlich wenig Interesse, den Terroranschlag auf Nord Stream aufklären zu lassen, für den der US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh Präsident Biden verantwortlich macht und jetzt zudem von einer Komplizenschaft von Kanzler Scholz berichtet, die den Tatbestand des Hochverrats erfüllt.

Der Wahnsinn des Krieges wird gestoppt mit Diplomatie, Waffenstillstandsverhandlungen und daraus resultierend Friedensverhandlungen, die zu einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur unter Einschluss Russlands führen müssen. Die Weigerung des globalen Südens, beim Stellvertreterkrieg der NATO mitzumachen, ist ein sehr positives Zeichen. Der Widerstand gegen den westlichen Neokolonialismus wächst weltweit. Das ist in den Berliner Regierungskreisen bisher noch nicht angekommen. Hier findet man sich immer noch gedanklich in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, indem man dem globalen Süden mit moralischen Belehrungen und gnadenloser Ausbeutung entgegentritt.

Shifting Sands of the Arab Gulf Herald a New Middle East

Steven Sahiounie

The shifting sands of the Arab Gulf may turn rock-solid in an alliance across the region with Iran, Steven Sahiounie writes.

The shifting sands of the Arab Gulf may turn rock-solid in an alliance across the region with Iran. This new alliance is in defiance of the old divide and conquer policy used by the U.S. State Department.

The rapprochement between The Islamic Republic of Iran and the Kingdom of Saudi Arabia could transform the region, after being brokered by China on March 10, ending seven years of tensions. The nations are aware that there is safety in numbers, and strength in unity instead of standing alone.

Iran had decided to improve relations with its Arab neighbors instead of waiting for the U.S. to decide to renew the nuclear agreement. Saudi Arabia had made its own strategic decision to not depend on the U.S. for security. These two strategies brought Iran and Saudi Arabia together, with China demonstrating its ability to circumvent the U.S., when it is the U.S. standing in the way of stability in the Middle East.

“The recent successful dialogue between Saudi Arabia and Iran in Beijing helped improve bilateral relations between the two countries, which will strengthen regional solidarity and ease the tensions in the region. China will further support the process,” said Chinese President Xi Jinping to Saudi Crown Prince Mohammed bin Salman (MbS) by phone on March 28.

The deal involves Saudi Arabia supporting the return of Iran to the nuclear deal with the west, plans to end the war in Yemen, cooperation to stabilize Syria, and strengthening their joint ties in OPEC.

Iranian Foreign Minister Hossein Amir-Abdollahian announced on March 26 that the two countries had agreed to hold a meeting between their top diplomats, with the location to be announced, during the month of Ramadan, the Holy month of fasting, which ends the third week of April.

Both countries share the same religion, which is a common thread in their relationship but had been a point of division used by the U.S. to divide the two. Iran is Shite, and Saudi Arabia is Sunni. When the U.S. invaded and destroyed Iraq beginning in 2003, they used the Sunni-Shite divide to create chaos which served the U.S. interests to conquer and subjugate the Iraqi people in the U.S. project of regime change, which affected the whole region and created sectarian divisions.

Iranian President Ebrahim Raisi received an invitation from Saudi Arabia’s King Salman to visit the kingdom by letter, announced on March 19, which invited him to Riyadh.

Iran and Saudi Arabia are expected to open embassies in each other’s capitals from now to May 10. They will both resume security and economic agreements signed more than 20 years ago.

The United Arab Emirates (UAE) and Kuwait recently restored ties with Iran. Amir-Abdollahian said Iran also hoped steps would be made to normalize its ties with Bahrain as well.

Iran’s top security official Ali Shamkhani held talks with UAE President Mohammed bin Zayed Al Nahyan in Abu Dhabi on March 23, in yet another sign of the networking in the region.

In June 2006, U.S. Secretary of State Condoleezza Rice called for a “New Middle East”. In true American hubris, she and President George W. Bush thought Israel attacking Lebanon, bombing from the north to the south, and killing hundreds of civilians, was necessary to remove the resistance to the Israeli occupation of Palestine.

Rice and Bush lost their war, both in Iraq and in Lebanon. The resistance to occupation is as strong as ever, and now we have the UN recognizing that Israel is an apartheid state.

President Obama, supported by former Saudi Foreign Minister Prince Bandar, and aligned with former Crown Prince Nayan, also tried their hand at wiping out the resistance in Syria through regime change, but they all failed.

The New Middle East has emerged, finally, but it is not exactly what Rice and Bush were asking for. Iran and Saudi Arabia are together, and both asking for the liberation of Palestine.

When Israel’s Prime Minister Benjamin Netanyahu took office, for the sixth time, he pledged he had two main goals: to make a deal with Saudi Arabia under the Abraham Accords format and to increase illegal settlements on Palestinian land. With the new relationship between Iran and Saudi Arabia, Netanyahu’s position is dismal.

On March 24, Israel announced plans to build over 1,000 new units on illegally occupied Palestinian land, just days after agreeing in a meeting in Egypt to suspend settlement construction.

The Saudi Foreign Ministry condemned the Israeli plans, and called on the international community “to assume its responsibilities to end the Israeli occupation and to stop its provocative practices, which would obstruct the paths of political solutions based on the Arab Peace Initiative, and undermine international peace efforts.”

The Arab Peace Initiative was a Saudi proposal in 2002 that called for normalizing relations with Israel in return for withdrawal from Palestinian territories occupied in 1967.

The March surprise deal was a shock to the Biden administration, but the earlier October 2022 surprise was even harder to take in the Oval Office. Biden had gone to MBS personally to ask for an increase in the oil output to bring down the price of gasoline in the U.S. MBS flatly turned him down.

The Aramco attack in 2019 occurred when drones hit the Abqaiq oil facility while protected by U.S.-made air defense batteries; however, none were effective or took down even one drone. 19 individual strikes occurred, with 14 that punctured storage tanks, and three that disabled oil processing trains.

The facilities were knocked out of commission and the world’s largest petroleum producer was cut by half, representing about five percent of global oil production.

This was the beginning of Saudi Arabia formulating a strategy for security that does not depend on the U.S. but rather looks to neighborly alliances independently.

Senate Leaves AUMF for Secret Wars in Force

On March 29, the Senate voted to repeal two Authorizations for the Use of Military Force, (AUMF’s), one passed in 1991 and another in 2002. The repeal now goes to the House. But those Authorizations are irrelevant to the present; they apply only to the Iraq war. But a third AUMF, passed in 2001, was left untouched. And that AUMF is the only one that has a bearing on the present moment, because it provides legal cover for the many US military operations, open and secret, around the world.

Senate Leaves AUMF for Secret Wars in Force

USA is a bandit country. This is a tumor on the body of the earth.

USA haben Putschisten in Afrika ausgebildet (granma.cu)

weiterlesen hier:
https://de.granma.cu/mundo/2023-03-31/usa-haben-putschisten-in-afrika-ausgebildet

REMEMBER ODESSA ! Vergesst nicht den brutalen Überfall auf das Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014 ! Gegen Faschisten und Kriegstreiber !

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