«En los años del auge y boom económico, los economistas burgueses se dedicaron a despreciar la economía de Marx, tachando de “absurdas” y “anti-científicas” sus teorías, profetizando una existencia eterna al sistema de explotación capitalista. Argumentaban que el capitalismo ya no explotaba como antes y que se había hecho “popular”; que se había abierto una “nueva época” de desarrollo del capitalismo con la aplicación al proceso productivo de los resultados obtenidos por la revolución científico-técnica, el amplio consumo de las masas y la ampliación del sistema de mercado a los países coloniales. Todos estos factores -argumentaban-, más la regulación por el Estado de la economía, realizando inversiones y fijando porcentajes de producción, harían que fuera “imposible” la crisis y, por el contrario, asegurarían un desarrollo “permanente y equilibrado”. Pues bien, ahí tenemos los resultados. El sistema capitalista se hunde en todas partes corroído por sus propias contradicciones internas.»
Man fühlt sich unwillkürlich an die Szene in Joseph von Eichendorffs Novelle „Aus dem Leben eines Taugenichts“ erinnert, in welcher die Sentenz „Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt“ („Quod licet Iovi, non licet bovi“) erstmals breitere Bekanntheit erlangte. Wie mehrere EU-Beamte gegenüber dem Europa-Portal von Politico , arbeitet die EU derzeit an einem Gesetz, das unter anderem NGOs und akademische Einrichtungen dazu zwingen soll, jegliche Finanzierung offenzulegen, die nicht aus EU-Quellen stammt. Erklärtes Ziel sei es, „gegen ausländischen Einfluss in der EU vorzugehen“. Kurz zuvor hatten sich ranghohe EU-Vertreter vehement gegen die Einführung eines solchen Gesetzes in Georgien ausgesprochen und erklärt, dies würde den EU-Kandidatenstatus des Landes gefährden. Von Florian Warweg.
Der Gesetzentwurf, der sich am US-amerikanischen Vorbild, dem bereits 1938 eingeführten „Foreign Agents Registration Act“, orientiert, soll laut Informationen von Politico bereits Ende Mai dem EU-Parlament vorgelegt werden. Das Vorhaben ist Teil eines groß angelegten Projektes mit dem Titel „Verteidigung der Demokratie”, welches Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im September letzten Jahres bei ihrer Rede „Zur Lage der Union“ verkündet hatte. Geleitet wird die Arbeit an dem „Gesetzentwurf zur ausländischen Einflussnahme“ von der EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, der tschechischen Politikerin Vera Jourová. Es ist nicht ganz ironiefrei, dass die EU-Kommissarin für „Werte und Transparenz“ Spitzenpolitikerin der ANO-Partei ist, deren Gründer und Vorsitzender der tschechische Oligarch und Multi-Milliardär Andrej Babiš ist, welcher im Besitz der auflagenstärksten tschechischen Zeitungen Mladá fronta Dnes und Lidové noviny sowie der Gratis-Zeitung Metro ist. Ebenso verfügt er über bedeutende Anteile an Internetportalen, privaten Fernseh- und Radiosendern sowie Druckereien.
Allein dass in der EU Politiker von solchen Oligarchenparteien in Funktionen wie der einer EU-Kommissarin für Werte und Transparenz aufsteigen können, spricht wohl Bände über die Verfasstheit dieser Institution.
Doch zurück zum „Gesetzentwurf zur ausländischen Einflussnahme“. Der Entwurf sei, so wird ein hoher Beamter der EU-Kommission zitiert, „natürlich eine heikle Angelegenheit“, und man befinde sich „noch in der Anfangsphase, in der wir Informationen von einer Vielzahl von Interessengruppen einholen, um sicherzustellen, dass wir den richtigen Ansatz wählen“.
„Ungünstiges Timing“
„Heikel“ ist aus EU-Sicht übrigens nicht unbedingt das Vorhaben an sich, sondern nur das „ungünstige Timing“, da man just in dem Moment anfing, den Gesetzentwurf auszuarbeiten, als in Georgien Proteste gegen ein ähnliches Gesetz ausbrachen. Dieses sah vor, Nichtregierungsorganisationen und Medien-Plattformen zu verpflichten, sich als „Akteur ausländischer Einflussnahme“ registrieren zu lassen, wenn mehr als 20 Prozent der erhaltenen Mittel aus dem Ausland stammen. Vertreter der EU und auch Washingtons verurteilten dieses Gesetzesvorhaben umgehend und warnten, die Annahme und Anwendung eines solchen Gesetzes würde „die euro-atlantische Integration Georgiens untergraben“ und zudem gegen mehrere EU-Gesetze sowie gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen.
In Reaktion auf das Gesetzesvorhaben kam es zu Protesten in der Hauptstadt Tiflis, die teilweise in gewalttätige Auseinandersetzungen mit den das Parlament schützenden Sicherheitskräften mündeten. So stürmten letzte Woche Demonstranten das Parlamentsgebäude und skandierten unter anderem: „Nein zum russischen Gesetz. Nein zu den Verrätern“.
Die georgische Regierung und Parteienvertreter verteidigten zunächst das Gesetz. So erklärte beispielsweise Irakli Kobachidse, Vorsitzender der Regierungspartei „Georgischer Traum“:
„Wenn jemand Gelder aus dem Ausland erhält, sollte dies für die Gesellschaft transparent sein.“
Zudem verwies er darauf, dass als Vorbild nicht wie behauptet ein russisches Gesetz, sondern der US-amerikanische Foreign Agents Registration Act (FARA) gedient habe.
Dieser Darstellung wiederum widersprach umgehend der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, ohne dies allerdings konkret widerlegen zu können:
„Behauptungen, diese Gesetzgebung basiere auf dem Foreign Agents Registration Act in den Vereinigten Staaten, sind offenkundig falsch. Vielmehr scheint dieser Gesetzesentwurf auf ähnlichen russischen und ungarischen Gesetzen zu beruhen.“
EU-Einmischung in Georgien: „Förderung eines günstigen Wahlumfelds“
Nach massivem Druck sowohl von der Straße als auch aus Washington und Brüssel wurde der Gesetzentwurf zurückgenommen. Dass die EU sich nicht völlig uneigennützig gegen das Gesetz in seiner georgischen Variante ausgesprochen hat, zeigen entsprechende EU-finanzierte Projekte, die unter anderem auf der Facebook-Seite der Delegation der EU-Kommission in Tiflis beworben werden und die potenziell unter das neue Gesetz gefallen wären. Dort heißt es unter anderem in einer Veröffentlichung vom 9. Mai 2023:
„Calling Civil Society – we have just launched a new Call for Proposals for Civil Society Organizations as Actors in Governance in the following lots: (…) to promote an enabling electoral environment and support free and fair elections in Georgia.”
Eine ausländische Macht, in dem Fall die EU, finanziert „zivilgesellschaftliche“ Gruppen eines eurasischen Staates mit direkter Grenze zu Russland mit dem Ziel, „ein günstiges Wahlumfeld“ (für wen?) sowie „Engagement der Bürger und der demokratischen Aufsicht im ganzen Land über den Weg der Integration Georgiens in die Europäische Union“ zu fördern. Man stelle sich nur mal vor, die Russische Föderation würde in Deutschland dasselbe tun. Unter dem Einsatz massiver Geldsummen „zivilgesellschaftliche“ Gruppen fördern mit dem Ziel, „ein günstiges Wahlumfeld“ sowie den Weg zu einer Integration Deutschlands in eine „Eurasische Union“ vorzubereiten. Was meinen Sie, wie schnell die Ampelkoalition einen am US-Vorbild angelegten „Foreign Agents Registration Act“ dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen würde! Ebenso aufschlussreich die Überlegung, wie wohl die bundesdeutsche Medienberichterstattung wäre, wenn in Reaktion auf diese Gesetzesvorlage Tausende von Demonstranten den Reichstag stürmen und in Anlehnung an die georgischen Slogans skandieren würden: „Nein zum Ami-Gesetz. Nein zu den Verrätern“.
NGOs als „Bedrohung für die Demokratie“ in der EU?
Doch abgesehen von diesem Gedankenexperiment formiert sich tatsächlich bereits Widerstand gegen das EU-Gesetzesvorhaben. Potenziell betroffene NGOs wie etwa Transparency International – eine NGO, die sich die Bekämpfung von Korruption auf die Fahne geschrieben hat – sprechen davon, dass es so wirkt, als wolle die EU Nichtregierungsorganisationen als „Bedrohung für die Demokratie“ darstellen. Beispielhaft verweisen sie auf einen derzeit im Auftrag der EU-Kommission an verschiedene Nichtregierungsorganisationen verschickten Fragenbogen, in welchem die befragten NGOs bereits aufgefordert werden, ihre Finanzierungsquellen außerhalb der EU offenzulegen.
„Die Frage nach der Finanzierung hat viele Leute verblüfft“, erläutert Nick Aiossa, Leiter der Abteilung Politik und Interessenvertretung bei Transparency International, gegenüber Medienvertretern. Aiossa hat nach eigenen Angaben den Fragebogen für seine NGO beantwortet. Sein Fazit:
„Die Leitfragen ließen vermuten, dass sie bewerten wollten, ob Transparency International eine Bedrohung für die Demokratie darstellt.“
Andere Nichtregierungsorganisationen äußerten in diesem Zusammenhang laut Politico die Befürchtung, dass eine EU-Version des US-Gesetzes zur Registrierung ausländischer Akteure „von Machthabern wie dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als Waffe eingesetzt werden könnte, um gegen pro-demokratische Kräfte in ihrem Land vorzugehen“.
Die NachDenkSeiten werden das Thema auf jeden Fall weiterverfolgen und mit Interesse beobachten, wie deutsche „Leitmedien“, die zuvor ganz empört über das angebliche „Agenten-Gesetz“ (ZDF) „nach dem Muster der russischen Propaganda“ (FAZ) schrieben, die EU-Variante dieses Gesetzes bewerten werden. Die korrekte Übersetzung von „Foreign Agent“ in diesem Zusammenhang ist übrigens nicht, wie ausnahmslos alle deutsche „Qualitätsmedien“ seit Jahren falsch schreiben, „ausländischer Agent“, sondern „Auslandsvertreter“ oder auch „ausländischer Akteur“. Auf diese permanente falsche Übersetzung weist auch das auf EU-Themen spezialisierte deutschsprachige Portal „Lost in Europe“ hin.
Ein kleiner, aber feiner Unterschied im Framing. Denn bei „Auslandsvertreter“ denkt wohl niemand direkt an „Geheimdienstagenten“ und „Verschwörer“, bei Nutzung der (falschen) Übersetzung „Agent“ schon eher.
Selbstverständlich ist von „Agentengesetz“ mit der entsprechend intendierten negativen Assoziation auch nur die Rede, wenn es um nicht genehme Regierungen wie in Russland oder aktuell in Georgien geht. Im Falle der USA und der Mutter aller „Agenten“-Gesetze schaffen es die Redakteure in Berlin, Hamburg und München erstaunlicherweise, dies korrekt zu übersetzen. Ist dort mal vom US-amerikanischen „Foreign Agents Registration Act“ (FARA) die Rede, dann wird dies plötzlich korrekt übersetzt mit „Registrierungsgesetz für Auslandsvertreter“.
Der amerikanische Publizist, der Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh, sagte, dass die Vereinigten Staaten die Möglichkeit einer direkten Intervention in die Feindseligkeiten in der Ukraine erwägen, falls es sichtbare Aussichten auf eine Niederlage Kiews während einer speziellen Militäroperation Russlands gebe.
„Sie sagen mir, dass das Spiel so sein wird – „das ist die NATO, wir unterstützen die NATO bei Offensivoperationen gegen die Russen“, was die Welt nicht täuschen wird. Wir befinden uns im Krieg mit den Russen“, sagte Hersh, der über weitreichende Verbindungen in Militärkreise und Geheimdienste der Vereinigten Staaten verfügt, auf einer Veranstaltung der amerikanischen Nichtregierungsorganisation „Committee for the Republic“ und ohne konkrete Quellen zu nennen seiner Informationen.
In diesem Zusammenhang erinnerte der Publizist an die Niederlage der Nazis bei Stalingrad durch die sowjetischen Truppen. «Aufleuchten. Wollen wir uns wirklich mit diesen Typen streiten? Ich glaube nicht», sagte er. „Ich glaube nicht, dass wir bereit sind. Aber ich weiß es nicht“, sagte Hersh .
„Wir (die Vereinigten Staaten) machen uns wahrscheinlich nur etwas vor, was dort (in der Ukraine) passiert, was die Ergebnisse sein werden“, sagte Hersh. Gleichzeitig betonte er, dass Russland noch nicht einmal seine „Hauptstreitkräfte“ in der NMD eingesetzt habe.
Darüber hinaus erwähnte der Publizist, der über die Gefahr eines direkten Konflikts zwischen den Vereinigten Staaten und Russland auf der Grundlage der Pläne Washingtons sprach, ausdrücklich die Formationen der 82. und 101. Luftlandedivision der amerikanischen Bodentruppen, die es sind nach Europa entsandt werden. „Wir sprechen über Brigaden – nicht über Bataillone, sondern über Brigaden“, sagte Hersh.
Gleichzeitig behauptete Hersh, der auf investigativen Journalismus spezialisiert ist und weitreichende Verbindungen zum US-Militär und den Geheimdiensten hat, viel mehr über die Geschichte der Pipeline-Sabotage zu wissen, als er sagen kann. „Ich weiß viel mehr darüber, als ich sagen kann. Ich kann einfach nicht darüber reden“, betonte der Publizist bei einer Veranstaltung der amerikanischen Nichtregierungsorganisation Committee for the Republic.
„Ich denke manchmal, dass der derzeitige Präsident seine Geheimdienste verloren hat“, sagte Hersh. In diesem Zusammenhang stellte er fest, dass es die US-Geheimdienste waren, die die amerikanische Presse mit „dieser verrückten Geschichte“ über die mögliche Beteiligung einer pro-ukrainischen Gruppe an der Untergrabung der Nord Streams „fütterten“. Der Journalist erklärte insbesondere, dass es keiner Kritik standhält, da einige Amateuraktivisten eine so komplexe Operation einfach nicht durchführen könnten.
Hersh veröffentlichte am 8. Februar einen Artikel, in dem es hieß, die Sprengung der Pipelines sei eine verdeckte US-Operation gewesen, die mit Wissen und Zustimmung Bidens nach monatelangen Debatten in der amerikanischen Regierung unter Beteiligung eines engen Kreises von Insidern durchgeführt worden sei. Das Weiße Haus nannte die Version der Ereignisse des Publizisten „eine komplette Lüge und eine komplette Fiktion“.
Letzte Woche berichtete die New York Times unter Berufung auf amerikanische Beamte, dass eine „pro-ukrainische Gruppe“, die ohne Wissen der US-Behörden gehandelt habe, Sabotage an Gaspipelines begangen haben könnte. Gleichzeitig veröffentlichte Die Zeit eine Veröffentlichung, in der es hieß, deutsche Ermittler hätten ein von Saboteuren benutztes Schiff identifiziert. Das Unternehmen, das es gemietet hat, gehörte angeblich ukrainischen Staatsbürgern und war in Polen registriert.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag in einem Interview mit dem Journalisten Pavel Zarubin betonte, ist er sich sicher, dass die in der New York Times präsentierte Version „völliger Unsinn“ sei. Der russische Führer stellte fest, dass «eine solche Explosion — eine solche Macht in einer solchen Tiefe — nur von Spezialisten durchgeführt und von der gesamten Staatsmacht unterstützt werden kann, die über bestimmte Technologien verfügt». Auf die Frage, ob man glauben könne, dass dies gerade die Länder des Westens seien, antwortete er: „Nun, natürlich!“.
An estimated 2.5 tons of uranium that was supposed to be stored at a site in Libya was not there when International Atomic Energy Agency (IAEA) inspectors came to visit, Reuters reported on Wednesday citing a confidential statement by the UN watchdog.
La correlación de fuerzas en el mercado mundial está cambiando. Occidente está dejando paso a los Brics (Brasil, Rusia, India, China y Sudáfrica). Empiezan a dominar el G7, según un estudio de Refinitiv Datastream y Acorn Macro Consulting. El PIB de estos países, que no ha dejado de aumentar desde 1990, es ahora del 31,5 por cien, frente al 30,7 por cien del G7.
El poder económico de los Brics, con Brasil, Rusia, India, China y Sudáfrica, está en pleno auge, mostrando perspectivas de dominio sobre Occidente.
Sus volúmenes totales de PIB han superado a los de los países del Grupo de los Siete. Éste incluye a los países occidentales, considerados grandes potencias (Alemania, Canadá, Estados Unidos, Francia, Italia, Japón y Reino Unido).
A escala mundial, la tasa de los Brics es del 31,5 por cien, frente al 30,7 por cien del G7, según datos de octubre del año pasado, retransmitidos por Refinitiv Datastream y la empresa británica de investigación macroeconómica Acorn Macro Consulting.
La paridad de poder adquisitivo de los países en cuestión ha sido la base de este análisis del PIB.
Es probable que esta brecha se acentúe. En 2025 los Brics podrían alcanzar casi el 35 por cien, mientras que el PIB del G7 parece que seguirá cayendo, hasta situarse en torno al 28 por cien.
Los países Brics no dejan de crecer desde una tasa total de alrededor del 16 por cien en los años noventa. Al mismo tiempo, el peso del G7 se debilita. En 40 años, ha perdido casi un 15 por cien, pasando del 45 por cien al 30,7 por cien.
El número de países Brics tiende a ampliarse, con tres países (Argelia, Argentina e Irán), que ya han solicitado su adhesión. Otros también han manifestado su interés: Arabia Saudí, Bangladesh, Grecia, Indonesia, Kazajstán, México, Siria, Tayikistán, Tailandia y Turquía.
China, Irán y Rusia llevarán a cabo del 15 al 19 de marzo un simulacro naval conjunto en el golfo de Omán, informó el Ministerio de Defensa chino.
“Las fuerzas navales de China, Irán y Rusia y otros países realizarán del 15 al 19 de marzo los ejercicios navales Cinturón de Seguridad Marítima en el golfo de Omán”, publicó el organismo castrense en la red social WeChat.
Especificó que estas maniobras se desarrollarán según los acuerdos de las fuerzas armadas chinas, iraníes, rusas y de otros países.
China, continuó el ministerio, enviará el destructor Nanning que participará en las maniobras de búsqueda aérea y de rescate en el mar.
“Estos ejercicios contribuirán a profundizar la cooperación práctica entre las fuerzas navales de los países participantes, mostrarán su disposición y capacidad de mantener juntos la seguridad en el mar (…), así como atribuirán energía positiva a la paz regional y la estabilidad”, comentó el ente castrense.
Der Friedensstifter 