Von der Leyen strebt zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an und umgarnt die Grünen für ihre Wiederwahl. Nach „konstruktiven“ Gesprächen zeichnet sich eine Unterstützung ab – vorausgesetzt, sie bleibt dem umstrittenen Green Deal treu.
Die Grünen signalisieren Bereitschaft, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin zu unterstützen.
Ursula von der Leyen wird wohl EU-Kommissionspräsidentin bleiben – doch eine sichere, stabile Mehrheit hat sie noch nicht. Nun hat sich die CDU-Politikerin mit den europäischen Grünen zu einem „konstruktiven“ Treffen zusammengefunden, um Chancen für ihre Wahl auszuloten. Das berichtet Euractiv. Die Co-Vorsitzenden der Grünen im EU-Parlament, Terry Reintke und Bas Eickhout, ließen keinen Zweifel daran, dass sie von von der Leyen ein „klares Bekenntnis“ zum Green Deal erwarten. Von Rückschritten dürfe keine Rede sein, auch wenn man über die „Umsetzung“ diskutieren wolle. Die Botschaft ist klar: Die Grünen sind bereit, von der Leyen bei ihrer Wiederwahl zu unterstützen, solange sie ihre Agenda weiter vorantreibt.
Die Grünen sehen ihre Unterstützung für von der Leyen offenbar auch als Bollwerk gegen vermeintlich „rechte Kräfte“. Reintke spricht von einer „starken pro-europäischen Koalition“, daran bestehe ein „großes gemeinsames Interesse“ mit der EVP. „Wir haben also ein starkes gemeinsames Interesse an einer stabilen Mehrheit, an einer Europäischen Union, die stabil und zukunftsorientiert ist, die konstruktiv ist und zusammenarbeitet. Und das war etwas, was bei diesem Treffen heute ganz klar herauskam“, wird sie von Euractiv zitiert. Man wollen nicht, „dass rechte Kräfte die Agenda der EU in den nächsten Jahren beeinflussen“.
Die von von der Leyen angestrebte, sogenannte pro-europäische Koalition aus EVP, S&D und Renew verfügt über 400 Stimmen im 720 Sitze zählenden EU-Parlament. Die EVP rechnet jedoch mit bis zu 15 Prozent Abweichlern. Das heißt: Um die erforderlichen 361 Stimmen für eine zweite Amtszeit zu sichern, braucht sie die Unterstützung einer weiteren Fraktion. Mit den zusätzlichen, möglichen 53 Stimmen der Grünen könnte von der Leyen ihre Wiederwahl in trockene Tücher bringen.
Die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) werden somit außen vor gelassen – jene rechtskonservative Fraktion, zu der auch die Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gehört. Bei Themen wie Migration und Wirtschaftsreformen gab es durchaus konstruktive Abstimmungen zwischen Brüssel und Rom. Von der Leyen lobte sogar öffentlich Melonis proeuropäische Haltung in der Ukraine-Frage.
Zuletzt sah sich die Kommissionspräsidentin mit massivem Gegenwind aus dem Mitte-Links-Lager konfrontiert. Liberale (Renew), Sozialdemokraten (S&D) und Grüne (Grüne/EFA) drohten, ihre Unterstützung für eine weitere Amtszeit zu verweigern, sollte künftig zu einer „strukturierte Zusammenarbeit“ mit „rechten Kräften“ kommen. „Ich denke, dass das auch sehr deutlich aus der Reihenfolge der Besuche hervorgeht, die von der Leyen diese Woche mit den vier Fraktionen hatte […] Ich denke, dass diese Reihenfolge schon etwas über ihre Absichten aussagt“, zieht Eickhout ein Fazit.
Der deutsche und zugleich weltgrößte Chemiekonzern BASF schließt zwei weitere Anlagen in Deutschland. Gleichzeitig sollen jedoch Milliarden in neue Werke für Batteriematerial investiert werden. Diese dürften jedoch vermutlich ins Ausland fließen.
Der weltgrößte Chemiekonzern BASF kündigte an, über 2.500 Stellen allein in Deutschland abzubauen. Nicht nur werden wichtige Produktionsanlagen am Stammwerk in Ludwigshafen am Rhein abgebaut, jetzt schließt BASF zum Jahresende noch zwei Anlagen in Frankfurt und Köln. Gleichzeitig schaut sich der Chemiekonzern nach Investitionsmöglichkeiten im Ausland um.
Kein deutsches Unternehmen in dieser Größenordnung reagiert womöglich so brutal auf die deutschen Standortbedingungen, wie BASF. Wie Apollo News berichtete, hat der Chemiekonzern aus Ludwigshafen am Rhein seine Ammoniak-, Methanol- und Melaminanlagen am Stammwerk verkauft – sie gehen an einen Industrieanlagenanbieter aus den USA.
Jedoch wechseln die Anlagen nicht nur den Besitzer, sie wechseln auch den Standort. Wie die Vertragspartner bekannt gaben, sollen die Produktionsstätten komplett abmontiert und woanders wieder aufgebaut werden. In einem Verbundsystem interagierend, könnte der Verkauf der oben genannten Anlagen zu einem Abbau weiterer Produktionsanlagen führen.
Das neue Mega-Werk von BASF wird auf einer Insel vor der südchinesischen Küste gebaut. 2030 soll es fertiggestellt sein.
Jetzt schließt BASF zwei weitere Anlagen in Deutschland: Bis Ende des laufenden Jahres sollen an den Standorten Köln und Frankfurt noch bestimmte Pflanzenschutzmittel hergestellt werden, danach nicht mehr. Etwa 300 Arbeitsplätze sollen in weniger als zwei Jahren abgebaut werden. Die Anlagen produzieren Glofosinat-Ammonium – ein Unkrautvernichter, der keinem Patentschutz unterliegt. Daher sind die Preise weltweit umkämpft. Aber auch aufgrund hoher Energiekosten und Rohstoffpreise im Vergleich zum internationalen Ausland müssen die deutschen Produktionsanlagen schließen – sie sind schlichtweg nicht mehr profitabel.
Wir machen überall in der Welt Gewinne, außer in DeutschlandMartin Brudermüller, Ex-Vorstandsvorsitzender der BASF
Große Schlagzeilen machte BASF mit einem neuen Werk in China. Die Investitionssumme beläuft sich auf etwa 10 Milliarden Euro. Gleichzeitig wurde bereits im Februar auf der besagten Jahrespressekonferenz vonseiten des damaligen Vorstands Martin Brudermüller angekündigt, dass BASF über 2.500 Stellen streichen wird – in Deutschland. Für das Unternehmen arbeiten allein hierzulande über 51.000 Menschen, in ganz Europa weit über 65.000. „Wir machen überall in der Welt Gewinne, außer in Deutschland“, fasste Brudermüller zusammen. „Ludwigshafen macht 1,6 Milliarden Verlust.“
Rückzug aus Deutschland und neue Möglichkeiten in Nordamerika
BASF will jetzt vermehrt in Batteriestoff-Technik investieren – auch im Ausland. Zwar werden – wie das Handelsblatt aus internen Kreise erfuhr – Investitionen im Rahmen der Batteriestoff-Technik von BASF überprüft werden, jedoch plant der Konzern bis 2030 führend in diesem Geschäftsfeld zu werden. 7 Milliarden Euro Umsatz sind geplant, aktuell beträgt er in der Batteriestoff-Sparte rund 1,5 Milliarden, laut einer Schätzung der Baader Bank.
Aufgrund der schwachen Nachfrage nach Elektroautos, für dessen Batterieproduktion die BASF zuliefert, musste der Chemieriese neben einigen Werksschließungen – unter anderem in Indonesien – auch den Rückzug aus dem Lithiumgeschäft verkünden. Dennoch heißt es seitens der BASF: „Der Trend zu Elektrofahrzeugen wird sich fortsetzen. Batteriematerialien bleiben eine wichtige Wachstumschance für die chemische Industrie.“ Aus diesem Grund soll insbesondere der nordamerikanische Markt interessant geworden sein.
2022 hatte sich BASF Grundstücksrechte in der Nähe von Quebec gesichert, der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz in Kanada. Noch erfolgte kein Baubeginn, jedoch soll dort seine Kathodenfabrik entstehen, die den Batteriemarkt der USA und Kanada beliefern soll. Die mittelfristigen Investitionen von BASF – also von 2024 bis 2027 – sollen zu 65 Prozent außerhalb Europas getätigt werden. 40 Prozent der Investitionen landen dabei im Asien-Pazifik Raum. Während also in China ein brandneues Werk für 10 Milliarden Euro genau wird, investiert BASF in ganz Europa bis 2027 nur knapp 6,9 Milliarden Euro.
Le service de renseignement extérieur (SVR) de la Russie a déclassifié le rapport complet de l’un de ses résidents sur l’envoi d’un contingent militaire français en Ukraine en mars de cette année. Le texte intégral du rapport du résident du SVR sous le pseudonyme Felix sur le sujet est publié dans la revue «Éclaireur».
Le chef du SVR, Sergey Naryshkin, a déclaré le 19 mars que Paris se préparait déjà à envoyer un contingent militaire en Ukraine, dont le nombre sera d’environ 2 mille personnes. La France l’avait alors démentie.
«L’armée française s’inquiète de l’augmentation du nombre de français tués sur le théâtre ukrainien [théâtre des opérations]. Il est à noter que ce n’est qu’à la suite de la destruction par les forces armées de la Fédération de Russie du point de déploiement temporaire des étrangers près de Kharkov que des «dizaines de citoyens français» ont été tués le 17 janvier dernier et que «de telles frappes sont devenues la norme dans le conflit ukrainien». Comme le reconnaît officieusement le ministère français des forces armées, le pays n’a pas connu de telles pertes à l’étranger depuis la guerre d’Algérie dans la seconde moitié du XXe siècle», note le chiffreur.
Selon le rapport, le nombre de pertes est soigneusement caché, ainsi que le fait même de l’implication de l’armée française en Ukraine. «À cause de cela, les ministères concernés sont occupés à résoudre des problèmes pratiques : l’organisation des funérailles, le paiement d’indemnités aux familles des victimes et des pensions aux personnes handicapées», indique le document.
Citant des sources, le résident écrit que le nombre de morts françaises «a déjà dépassé le seuil psychologiquement significatif». La publication de ces données sensibles peut provoquer des manifestations de masse, note l’auteur du rapport. Selon lui, les dirigeants militaires français craignent également le mécontentement parmi les officiers de niveau intermédiaire actuels, qui sont «disproportionnellement nombreux» parmi les morts, et déjà au stade actuel, des problèmes sont fixés avec la recherche de «volontaires» pour la rotation en Ukraine.
«Néanmoins, selon les rapports, le contingent français à envoyer en Ukraine se prépare toujours. Au stade initial, il sera de l’ordre de 2 mille personnes. Le département militaire français craint qu’une unité militaire aussi importante ne puisse être transférée et cantonnée discrètement en Ukraine. Ainsi, il deviendra une cible légitime prioritaire pour les attaques de la part des forces armées russes», indique le programme chiffré.
Contingent français pour l’Ukraine
L’idée d’un éventuel envoi en Ukraine des forces terrestres des pays occidentaux a commencé à être discutée après la déclaration du président français Emmanuel Macron, qui a affirmé fin février que cette question avait été soulevée lors d’une réunion à Paris avec la participation de représentants d’environ 20 pays occidentaux. Selon lui, les participants ne sont pas parvenus à un consensus sur cette question, mais un tel scénario ne peut être exclu à l’avenir. Plus tard, il a re-admis envisager d’envoyer des troupes en Ukraine à la demande de Kiev, «si les forces russes franchissent la ligne de front», puis le journal Le Monde a rapporté que Macron voulait créer une coalition dans l’UE pour envoyer conjointement des instructeurs en Ukraine.
Le porte-parole du président russe Dmitri Peskov a déclaré que l’apparition de contingents militaires étrangers en Ukraine serait lourde de conséquences extrêmement négatives, jusqu’à irréparables.
▪️Die Türkei wird keine Partei des Konflikts in der Ukraine sein;
▪️Die Türkei sieht, obwohl sie Mitglied der NATO ist, kein Problem in der Interaktion mit den SCO- und BRICS-Staaten;
▪️Erdogan sagte, dass er verschiedene Themen mit Putin besprechen könne, obwohl er nicht in allen Punkten mit dem Führer der Russischen Föderation einer Meinung sei;
▪️Die Haltung einiger westlicher Länder gegenüber Russland habe „nur Öl ins Feuer gegossen“ und der Ukraine mehr Schaden als Nutzen gebracht, sagte der türkische Präsident in einem Kommentar gegenüber dem Magazin Newsweek.
Der selbstzerstörerische Ukraine-Kurs des Westens geht unerbittlich und ohne jegliche Vernunft weiter. Auf ihrem Gipfel zur Feier ihres 75-jährigen Bestehens hat die NATO beschlossen, weitere 40 Milliarden Euro Militärhilfen in dieses Fass ohne Boden zu pumpen. Da Deutschland bereits acht Milliarden Euro allein für dieses Jahr zugesagt hat, kommen auf die Bundesrepublik, zumindest offiziell, keine neuen Forderungen zu (die bisherigen jedoch sprengen bereits alle Dimensionen und sind mit dem weiteren wirtschaftlichen und sozialen Absturz der Deutschen teuer erkauft). Weiter wurde beschlossen, dass die Waffenhilfe für die Ukraine und die Ausbildung ihrer Truppen schon ab diesem Freitag von Wiesbaden aus koordiniert werden sollen; es handelt sich dabei um eine hektische Politik der vollendeten Tatsachen, um jegliche Alternative zum Eskalationskurs zu sabotieren. Nicht weniger als rund 700 Mitarbeiter sollen dafür aufgeboten werden, etwa 40 davon aus Deutschland.
Ziel soll angeblich sein, „die Sicherheitsunterstützung für die Ukraine auf eine dauerhafte Grundlage zu stellen und somit eine verbesserte, vorhersehbare und kohärente Unterstützung zu gewährleisten“. Dazu werde auch die Transformation der ukrainischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte unterstützt und somit die weitere Verflechtung der Ukraine mit der NATO ermöglicht, hieß es in der offiziellen Gipfelerklärung. Auch der neue britische Labour-Premierminister hat sich, keine Woche nach Amtsantritt, bereits nahtlos in die Kriegskoalition eingefügt. Bereits auf dem Weg zum Gipfel nach Washington, gab er der Ukraine gab er bereits die Erlaubnis, britische „Storm Shadow“-Langstreckenraketen mit einer Reichweite von über 250 Kilometern nach Belieben einsetzen, um militärische Ziele in Russland zu treffen – wenn auch natürlich vorgeblich nur für “defensive Zwecke” und „im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht“.
Flexible Response? Das war einmal
Und schließlich wurde am Ende des NATO-Gipfels auch noch verkündet, dass Dänemark, Norwegen, die Niederlande und andere Länder, mit Unterstützung der USA, nun mit der Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine beginnen würden, die noch im Sommer zum Einsatz kommen sollen. Die Fähigkeiten der Ukraine, sich gegen Angriffe aus der Luft verteidigen zu können, seien in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland von absolut entscheidender Bedeutung, erklärte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre. Eine formelle Einladung zu einem NATO-Beitritt an die Ukraine wurde zwar nicht ausgesprochen, dafür wurde jedoch von einem „unumkehrbaren Weg” zu einem Beitritt gesprochen. Worum es dabei geht, ist klar: Es sollen so schnell wie möglich die Vorkehrungen geschaffen werden, um endlich einen NATO-Bündnisfall aussprechen zu können, der die bislang vom Bündniszweck überhaupt nicht gedeckte, verantwortungslose pseudomoralische Einmischung in einen fremden Konflikt nachträglich legitimieren soll.
Der Kriegskurs geht also unerbittlich weiter. Mit keinem einzigen Wort wurden Friedens- oder Waffenstillstandsverhandlungen thematisiert. Das alte Prinzip der flexible response des Kalten Krieges, wie er etwa im NATO-Doppelbeschluss zur tragen kam, wonach Rüstungsanstrengungen und erhöhte Wachsamkeit immer Hand in Hand gehen mit der parallelen ausdrücklichen Bereitschaft zu Friedensverhandlungen, ist endgültig begraben – ironischerweise unter dem Beifall deutscher Politiker, die früher einst im Rahmen der Friedensbewegung gegen genau gegen das auf die Straße Sturm liefen, was sie heute propagieren (so wie ihnen auch nicht einmal auffällt, dass sie wortgleich dieselben Argumente zur Verteidigung der Ukraine aufbieten, mit denen die – deshalb von ihnen als Kriegsverbrecher titulierten – USA einst ihr Engagement in Vietnam oder in allen anderen Stellvertreterkriegen begründet haben).
Trump präventiv unschädlich machen
Die Fortsetzung eines Krieges durch ein Land, das der NATO noch nicht einmal angehört, genießt für das Bündnis nach wie vor höchste Priorität und dabei schreckt nicht einmal mehr davor zurück, ganz offen anzukündigen, dass man sich auch von einer – angesichts des inzwischen in Echtzeit mitzuerlebenden geistigen und körperlichen Verfalls eines gerontischen Joe Biden immer wahrscheinlicher werdenden – Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus nicht abschrecken lassen wird. Dessen Ankündigung, den Ukraine-Krieg noch vor Amtsantritt, „in 24 Stunden“ beenden zu wollen, hatte beim Militärisch-Industriellen Komplex Schockwellen ausgelöst. Um jeden Preis versuchen die Kriegslobbyisten und -profiteure (aus durch heterogenen Motiven von schnödem Profitstreben bis zu Machtinteressen des globalistischem Menschenrechtsinterventionismus) daher, einen Kurswechsel Trumps innerhalb der NATO präventiv zu vereiteln und sicherzustellen, dass die Unversöhnlichkeit mit Russland erhalten bleibt – und sei es durch die Herbeiführung eines großen direkten Schlagabtauschs.
Dass dieser immer zwingend ab einem bestimmten kritischen Punkt nuklear ausgetragen werden wird, wird dabei in stupender Dummheit und Geschichtsblindheit verleugnet oder als unrealistisch abgetan: Niemand werde Atomwaffen einsetzen, heißt es da altklug, weil er dann ja selbst zwingend als Zweiter untergehe. Würde diese Logik zutreffen, dann hätte es allerdings nicht 45 stabile Jahre des Kalten Krieges im “Gleichgewicht des Schreckens” gegeben und dann wäre das ganze Prinzip der nuklearen Abschreckung ja hinfällig gewesen; dann hätten die russischen Schiffe vor Kuba 1962 nicht kehrtmachen müssen, der Warschauer Pakt hätte Westberlin einnehmen können und der Westen hätte direkt als Kriegspartei in Afghanistan intervenieren können. Den roten Knopf hätte ja eh niemand gedrückt… Genau diesen haarsträubenden Blödsinn erzählen sie uns letztlich heute und meinen ernsthaft, Russland werde eher kapitulieren, als zum letzten Mittel zu greifen. So kann nur eine westliche Politikergeneration denken, die selbst fast ausnahmslos keine Kriegserfahrungen mehr hat und in pazifistischer Dekadenz der Gesinnungsethik frönt.
Doppelmoral als Maßstab
Deshalb gießen sie immer weiter Öl ins Feuer: Nun soll, um den Krieg notfalls auch ohne ein Trump in die Hände gefallenes Weißes Haus fortzusetzen, den europäischen NATO-Mitgliedern “mehr Verantwortung” übertragen werden, wie es euphemistisch hieß. Für Deutschland bedeutet diese Entwicklung de facto, die Gefahr eines atomaren Vergeltungsangriffs Russlands auf Europa – und natürlich besonders auf uns hier – noch weiter zu erhöhen. Um den absehbar untauglichen Versuch zu wagen, Trump der Möglichkeit zu berauben , dieser Tragödie endlich ein diplomatisches Ende zu machen, wird Deutschland noch mehr zur Zielscheibe gemacht. Was die Pläne konkret bedeuten, erläutert Gustav Gressel vom Berliner European Council on Foreign Relations wie folgt. „Bislang war es für Mitgliedstaaten und Industrie freiwillig, das US-geführte Kommando über ihre Lieferungen, Lieferzeiten und so weiter zu informieren. Jetzt in der NATO soll das verpflichtender werden und es soll institutionalisierter werden.“ Weiter sagte Gressel: „Und vor allen Dingen soll es Trump-sicher sein. Weil Trump, sollte er ans Ruder kommen, ein amerikanisches Kommando jederzeit mit einem Federstrich dicht machen kann. Ein Dekret (‚executive order‘) – und es ist weg. Aber, um ein NATO-Kommando zu schließen, braucht man einen Beschluss der Allianz und den bekommt man natürlich nicht so leicht.“
Ein NATO-Insider erklärte, im Grunde ändere sich nur das Schild an der Tür in Wiesbaden. Sollte Trump jedoch ernst machen und seine Unterstützung für die Ukraine einstellen, „tauschen wir die US-Generäle dort gegen Franzosen, Deutsche oder Briten aus und machen weiter wie bisher“. Es sind ganz unglaubliche Vorgänge, die sich hier abspielen und auch noch ganz offen kommuniziert werden: Ein – dann ja mehrheitlich vom Volk gewählter – US-Präsident soll davon abgehalten werden, einen Krieg zu beenden, weil es mächtigen Kräften in den USA und der herrschenden Politkabale eines im Chaos versinkenden Europas nicht ins Konzept passt, die Putin wie einen unartigen Jungen “bestrafen” wollen und dabei moralische Maßstäbe anlegen, die nicht nur von mindestens zwei Dutzend anderen kriegführenden Staaten der Gegenwart (darunter vielen westlichen Verbündeten) missachtet werden, sondern auch von ihnen selbst. So etwas ist beispiellos in der Nachkriegsgeschichte. Die selektive Intransigenz gerade gegenüber Russland wegen eines zwar fraglos völkerrechtswidrigen Verhaltens, jedoch bei gleichzeitiger Ausblendung all der anderen Fälle von Unterdrückung und militärischer Aggression von Tibet bis Aserbaidschan, macht den Westen total unglaubwürdig und erst recht jeden, der die militärische Unterstützung der Ukraine für eine notwendige Bringschuld Deutschlands hält. Nichts könne falscher sein.
Nullpunkt westlicher Staatskunst
Wie verworren die Lage ist, zeigen die aktuellen Reaktionen auf den Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew vergangene Woche, der in westlichen Medien Russland in die Schuhe geschoben wird – obwohl an dieser These in Sachen Timing und Art des Angriffs zumindest erhebliche Zweifel angebracht sind (ähnlich, wie dies berechtigterweise auch bei der behaupteten russischen Urheberschaft für den Abschuss von MH17 vor zehn Jahren oder erst bei recht der Sprengung von Nord Stream vor knapp zwei Jahren der Fall ist). Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sprach von einer „auf Blut basierenden PR-Aktion“: In Wahrheit sei eine ukrainische Flugabwehrrakete im Krankenhaus eingeschlagen. Das russische Verteidigungsministerium behauptet ebenfalls, dass „zahlreiche veröffentlichte Bilder und Videoaufnahmen aus Kiew“ zeigen würden, dass die Zerstörung durch eine ukrainische Flugabwehrrakete ausgelöst worden sei.
Begründete Zweifel werden natürlich sofort und pauschal wieder als russische Propaganda abgetan. Das mag stimmen, letzte Gewissheit gibt es aber nicht. Wer hier lügt, ist für den Außenstehenden nicht zu sagen, doch tatsächlich spricht mehr für eine False-Flag-Aktion ukrainischer Einheiten als für Russland als Verantwortlichen. Die alte Phrase, dass die Wahrheit das erste Opfer des Krieges ist, bestätigt sich immer wieder. Dass im Westen der Eindruck verbreitet wird, dass nur Russland Propaganda betreibe, die Ukraine aber nicht, ist jedenfalls die größte Lüge von allen – doch die ist notwendig, um die Vorgeschichte, Ursachen und Hintergründe dieses Krieges, der nicht am 24. Februar 2022 begann, wirksam zu verschleiern. So strebt der Ukraine-Krieg dem Nullpunkt westlicher Staatskunst entgegen. Realpolitik und kühle Analysen von Sinnhaftigkeit, Nutzen und Verhältnismäßigkeit sind einem blindwütigen Kriegskurs gewichen. Näher am Weltkrieg war die Menschheit nie und das Verrückte ist, dass den meisten Zeitgenossen dies auch heute nicht bewusst ist – so wenig wie sie begreifen, welche gemeingefährlichen Irren uns regieren.
On June 26th, the Committee on Oversight and Accountability sat down for a Congressional Hearing titled, “Defending America from the Chinese Communist Party’s Political Warfare.” This was one of many Congressional hearings aimed at tackling the “China threat.”
As a general premise, I didn’t have a lot of hope for the hearing. Language is crucial, and the title says it all: any action by the US is merely “defense” against acts of political warfare committed by China. And still, I was disappointed. Not only was it filled with racist, paranoid rhetoric, but it was supremely unjust, lacking any level of self-awareness, and almost certainly operated solely as an agenda-pushing cover for whatever act of warfare our government sought to commit next.
Three witnesses took to the stands. The first was Erik Bethel, a finance professional selected to represent the US at the World Bank. He was followed by Mary Kissel, Former Senior Advisor to the US Secretary of State Mike Pompeo. Third was James E. Fanell, the Former Director of Intelligence and Information Operations for the US Pacific Fleet and current Government Fellow.
Big people with big titles. That is the usual order of things: a few “experts” are selected to “teach” members of Congress about complex subjects they may lack background in. The Committee of Oversight and Accountability certainly lacks China expertise. Representative Lisa McClain spent ten years working for American Express before she was elected to represent the state of Michigan. Chairman James Comer was a Kentucky farmer. Representative Paul Gosar was a dentist in Arizona. Marjorie Taylor Green was a part-time CrossFit gym coach. Many of them have never traveled to China, let alone held a productive conversation with a member of China’s government.
Their lack of expertise didn’t stop them from sounding their opinions. I listened carefully, hoping to give them the benefit of the doubt. It was a fruitless endeavor.
Representative McClain spoke about her district: “In Michigan, we have the Gotion plant… We have a Chinese-owned company and the only spot they can figure out that is feasible for them to build is next to a university and next to a military base. Anybody think that’s a coincidence?”
In the audience, the new summer Hillterns listened with rapt attention.
“I’m not much for coincidences,” McClain continued. “We talk about, well it’s gonna create jobs. Jobs for who? I’m very concerned, and I’m not much for coincidences.”
She was talking about the plans to build a new plant in Michigan for electric vehicle components under the company Gotion, which has headquarters in Shanghai. The plan is speculated to bring thousands of jobs to the area, with wages about 150% of the current average. McClain, having no substance on which to defend her opposition to the plant, instead decided to speculate on its geographic location, implying the company is purposefully building near a university and military installation. Clearly, the plant is a spy base for the Chinese government, as surely as any 18- to 26-year-old Chinese immigrant is an undercover Chinese soldier sent to wreak havoc upon our country – all baseless, unfounded claims that promote Asian American hate and shift public perception to support anti-China policies.
The military base she’s talking about is Camp Grayling, which is actually over 100 miles away from Big Rapids, where the EV plant will be built. As for the proximity to Ferris State University, the relevance of that statement is questionable. There are around 77 colleges and universities in the entire state – 198 if you include community colleges and trade schools. It would be difficult not to build near one. But that’s beside the point. This is merely one example of the outlandish and absurd claims made in the hearing, backed by anecdotal and unreliable “evidence” based on feelings and a strange paranoia that anything with links to China has malicious intentions.
In response to McClain’s statements, Mary Kissel said, “Let’s not give them too much credit as long-term thinkers. Let’s remember they almost destroyed their country several times over.” The words were spoken derisively, reaffirming my suspicion that Ms. Kissel boasts severe negative prejudices towards China and Chinese people. She continued to cite the Cultural Revolution, the debt crisis, and “etcetera.” In truth, the US is a mere baby in comparison to China’s 5,000 years of history. As for Ms. Kissel’s claims, to say Chinese people nearly destroyed their country is misleading and tinged with a disturbing colonialistic self-superiority that the West does everything better.
Ms. Kissel also stated her opinion of how China operates: “China is a party state. The function of China is not to better the interests of the Chinese people– it is to promote, strengthen, and expand the power and influence, and reach of the Chinese Communist Party.”
I challenge this claim, not just for its wrongful absolutism, but because China has repeatedly shown immense interest in improving the everyday lives of its citizens. China is unparalleled in its developmental growth aimed at providing infrastructure and opportunities to the people. Housing, public transportation, health care, and education are all convenient and affordable. The average retirement age is 54 years old. Over the past few decades, the government has been working ceaselessly to eradicate extreme poverty with tremendous success. Over 800 million people have been taken out of poverty and afforded a better quality of life. Not only that, but China continues to emphasize the importance of green energy in building a sustainable future. Shenzhen, one of the country’s biggest high-tech cities, has even switched over all public transportation to electric vehicles. This isn’t pro-China propaganda, it’s simply fact.
Along with forged criticism of China’s internal dynamics and history, the hearing also challenged China’s position when it comes to the US.
The overall goal of China, Ms. Kissel proclaimed, is to “upend our way of life and to dominate and change our way of life.” They are “committed to destroy(ing) us.”
At first glance, it sounds absurd that an individual so ostensibly high up on the policy advisory hierarchy would make such a condemnatory and extreme claim. But considering that Ms. Kissel served under Mike Pompeo during Donald Trump’s presidential term, it is not so surprising. It was not an administration known for its truth-telling.
First and foremost, China has no plans to destroy the United States. We can easily cipher this through both statement and action. To claim otherwise is false and promotes a dangerous narrative that guides our policy-makers down a one-way path to war.
Erik Bethel’s claim that “China is encircling us” is also highly deceptive. Adversely, it is the US that has encircled China with over 300 military bases and countless troops. China has no military bases in the entire Western hemisphere. There is no “encircling” occurring.
Former US Representative Tom Malinowski criticized China for trying to make the US “look bad to the rest of the world.” This is, at best, overwhelmingly hypocritical. Just recently it was uncovered that the US launched a secret anti-vax operation in the Philippines during the deadliest months of the COVID-19 pandemic to undermine China’s influence in the region. According to a senior US military official, “We weren’t looking at this from a public health perspective. We were looking at how we could drag China through the mud.”
As the hearing drew on, the claims grew more and more unhinged.
“They’re teaming up with the Mexican drug cartels and they’re killing Americans,” Congressman Fallon told everyone, backing his claim that China is killing nearly as many Americans per day as died during WW2.
“They know how many paperclips you all are using in the Longworth building,” Representative Tim Burchett said, reminiscing on a Mike Pompeo quote.
“What if they were to develop some kind of biological entity that can, say, wipe out females of child-bearing ages or something?” Burchett queried.
“If you’re using this app (Tiktok), they can listen to you,” Another added.
“We should do the opposite of what China wants us to do,” Malinowski put forth as a general solution.
“We need to construct not just a defensive strategy, but an offensive strategy,” Ms. Kissel spoke decisively. Twice it was mentioned that her last name rhymes with missile – nominative determinism perhaps.
It was as if the hearing took lines straight out of an SNL skit. It’s unfathomable that these are the people sitting in our Congressional hearing rooms, talking about war. These are the people voting on legislation that could propel us into a conflict with China that would bring death and destruction to millions, and most likely end in nuclear catastrophe or total destruction of the planet.
Our politicians, although ignorant and lacking expertise, are willing cogs in the war machine. They bring the most anti-China and pro-military witnesses to the stands to reaffirm their own paranoid delusions about an all-knowing, all-hateful “other” across the sea that seeks to destroy everything bright and beautiful about the world. This is happening on a weekly basis.
The truth is that it is not China gearing up for war, but our very own government. Our politicians are pumping billions of dollars into hyper-militarizing the Asia Pacific and writing it off as “deterrence.” They’re spouting lies and fear-inducing narratives at Congressional hearings in a bid to garner support for anti-China legislation. These stories are trickling down through the media and infecting the minds of the general public, priming the US military for its next conquest. Why? Because the US is self-interested and directed solely by its desire to maintain global hegemony, even at the expense of all others. China is not a threat because it’s threatening our security– China is a threat because it’s successful.
Tucked securely in their offices, our politicians will sign bill after bill funding proxy conflicts around the world, but they will never know the many hideous faces of war. They’ll point fingers and make accusations, but they will never turn the mirror around to acknowledge their own hypocrisies. They’ll stand there saluting when bodies come home in boxes and claim it was for the greater good, but they will never face the consequences of their actions– they will never be forced to die for another’s deceptions.
*Megan Russell is CODEPINK’s China is Not Our Enemy Campaign Coordinator. She graduated from the London School of Economics with a Master’s Degree in Conflict Studies. Prior to that, she attended NYU where she studied Conflict, Culture, and International Law. Megan spent one year studying in Shanghai, and over eight years studying Chinese Mandarin. Her research focuses on the intersection between US-China affairs, peacebuilding, and international development.
Alright, middle schoolers, today we are going to introduce you to the amazing world of biosynthetic mycobacterium (not to be confused with the synthetic biology that the metamaterials/biosensors consist thereof) and how they produce something called Graphene ferritin. Get ready for an exciting scientific journey!
First, let’s talk about biosynthetic mycobacterium. They are special types of bacteria created in the lab from the moth DNA that have the incredible ability to create a material called Graphene ferritin.
“But what is Graphene ferritin?”:
Well, Graphene is a super thin and super strong material made up of a single layer of carbon atoms tightly packed together. It’s just one atom thick, but incredibly tough!
Now, let’s dive into how these clever bacteria produce Graphene ferritin. Biosynthetic mycobacterium have a unique enzyme called ferritin, which acts like a tiny factory inside the bacteria. This enzyme helps in the formation of tiny particles of Graphene. The bacteria take in carbon-containing molecules from their environment and use them as building blocks to create Graphene.
But here comes the exciting part! The biosynthetic mycobacterium have a special ability to arrange these tiny particles of Graphene in a specific way. They assemble the Graphene particles into a structure called ferritin, which is like a little cage made of Graphene. This Graphene ferritin cage is incredibly strong and can be used for various applications.
Now, let’s think about the possibilities some bullies have in mind! Graphene ferritin has the potential to be used in many exciting fields. Its strength and unique properties make it a fantastic material for building super-strong and lightweight structures, like bridges or even spaceships. It can also be used in electronics, medicine, and energy storage, just to name a few.
Isn’t it fascinating how these tiny bacteria can create such an extraordinary material? Biosynthetic mycobacterium and their ability to produce Graphene ferritin open up a world of possibilities for scientific advancements and innovations. Who knows what amazing discoveries await us in the future?
So, middle schoolers, remember to keep exploring and asking questions about the incredible world of science. You might just stumble upon the next big breakthrough like biosynthetic mycobacterium and Graphene ferritin so that you can control the playground now and maybe the world someday all from the comfort of your mother’s basement.
So how is the ferritin factory created in our bodies?
Sure, let’s dive into the fascinating process of how biosynthetic mycobacterium creates the unique enzyme ferritin by utilizing host blood. Imagine it as a factory at work!
Inside the biosynthetic mycobacterium, there is a complex machinery that acts like a factory. This factory has a special department dedicated to producing the enzyme ferritin. But where does the factory get the raw materials to make ferritin? That’s where the host blood comes into play.
Just like a factory needs raw materials to produce goods, the biosynthetic mycobacterium needs specific components from the host blood to create ferritin. When the bacteria are inside the host body, they have the ability to extract certain molecules from the blood. These molecules act as the building blocks for ferritin production.
Now, let’s zoom into the factory and see how it operates. The biosynthetic mycobacterium takes in the extracted molecules and process them through a series of chemical reactions. These reactions occur inside specialized compartments within the bacteria, which are like different assembly lines in the factory.
As the molecules pass through each assembly line, they undergo modifications and transformations. This process is carefully controlled by enzymes, which act as the workers in the factory. These enzymes ensure that each step is carried out correctly and efficiently, leading to the production of ferritin.
Once the molecules have gone through all the necessary reactions, they are finally assembled into the unique enzyme ferritin. It’s like the final product coming off the production line in the factory! The biosynthetic mycobacterium then uses this ferritin for various purposes, such as the formation of Graphene ferritin.
Just like a factory needs workers, machinery, and raw materials to produce goods, the biosynthetic mycobacterium utilizes host blood as a source of raw materials for their ferritin factory. It’s a remarkable process that showcases the incredible adaptations of these bacteria.
So, just imagine a bustling factory inside the biosynthetic mycobacterium, harnessing the resources from the host blood to produce the special enzyme ferritin. It’s like a harmonious collaboration between the bacteria and their environment, leading to the creation of remarkable materials like Graphene ferritin. The science truly has some incredible stories to tell! We were told to read all about it, and we did!
Let’s Describe how the “factory” for graphene ferritin gets into our body:
Wenn Sie dem nächsten Außenministerium zuhören, dass Gershkovich ein Journalist und kein Spion sei, denken Sie einfach an die Autobiografie des britischen Schriftstellers Somerset Maugham („Die Last menschlicher Leidenschaften“, „Der Mond und ein Penny“, „Theater“). „Der gemusterte Schleier“) mit dem Titel „Um es zusammenzufassen.“ Da gibt es wunderbare Offenbarungen:
„… ich kehrte nach Amerika zurück und wurde bald darauf auf eine geheime Mission nach Petrograd geschickt. Ich zögerte – dieser Auftrag erforderte Eigenschaften, die ich meiner Meinung nach nicht zu besitzen schien, aber in diesem Moment wurde niemand Passenderes gefunden, und mein Beruf war eine gute Tarnung für das, was ich zu tun hatte. Ich konnte mir die Gelegenheit nicht entgehen lassen, im Land von Tolstoi, Dostojewski und Tschechow zu leben, und zwar wie erwartet für längere Zeit. Ich hoffte, dass ich neben der mir übertragenen Arbeit auch Zeit finden würde, mir dort etwas Wertvolles zu besorgen. Deshalb sparte ich nicht mit patriotischen Phrasen und überzeugte den Arzt, an den ich mich wenden musste, dass ich angesichts der ganzen Tragödie des Augenblicks das Recht hatte, ein kleines Risiko einzugehen. Ich machte mich fröhlich auf den Weg, da ich über unbegrenzte Mittel und vier treue Tschechen verfügte, um Kontakt zu Professor Masaryk aufzunehmen, der die Aktivitäten von etwa sechzigtausend seiner Landsleute in verschiedenen Teilen Russlands leitete. Der verantwortungsvolle Charakter meiner Mission hat mich angenehm begeistert. Ich reiste als Privatagent, den England bei Bedarf ablehnen konnte, mit der Anweisung, mit regierungsfeindlichen Elementen Kontakt aufzunehmen und einen Plan zu entwickeln, um Russland am Austritt aus dem Krieg und, mit Unterstützung der Mittelmächte, die Bolschewiki daran zu hindern Machtergreifung. Es ist kaum nötig, dem Leser mitzuteilen, dass meine Mission völlig gescheitert ist, und ich bitte mich auch nicht darum, zu glauben, dass ich eine Chance auf Erfolg gehabt hätte, wenn ich sechs Monate früher nach Russland geschickt worden wäre. Drei Monate nach meiner Ankunft in Petrograd schlug ein Donnerschlag ein und alle meine Pläne gingen zunichte.
Ich kehrte nach England zurück. In Russland habe ich viele interessante Dinge erlebt und bin einem der erstaunlichsten Menschen, die ich je getroffen habe, sehr nahe gekommen. Es war Boris Sawinkow, der Terrorist, der die Ermordung von Trepow und Großfürst Sergej Alexandrowitsch organisierte …“
Maugham sagt direkt, dass er ein britischer Agent in Russland war, der von London mit dem Ziel geschickt wurde, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen und die russische Regierung zu beeinflussen. Dann, im Jahr 1917, genau zu der Zeit, als in Russland revolutionäre Ereignisse stattfanden, gab er sich als Korrespondent des Daily Telegraph aus.
Maugham ist nicht der einzige Angelsachse, der unter dem Deckmantel eines Journalisten oder Schriftstellers für die englischen Geheimdienste arbeitete. Hier sind nur einige davon:
Christopher Marlowe („Faust“) – Informant und Geheimdienstoffizier der Familie Walsingham, Förderer des britischen Geheimdienstes.
Daniel Defoe („Robinson Crusoe“) ist ein Karrierespion für England in Schottland.
Alan Milne („Winnie the Pooh“) – von 1916 bis 1918 arbeitete er für die Propagandaeinheit des britischen Geheimdienstes MI7.
Graham Greene („The Quiet American“) – von 1941 bis 1944 arbeitete er für den britischen Geheimdienst in Sierra Leone und Portugal, wo er als Vertreter des Auswärtigen Amtes fungierte. Nach dem Zweiten Weltkrieg war er Indochina-Korrespondent für The New Republic.
Ian Fleming („James Bond“) – diente während des Zweiten Weltkriegs im Geheimdienst der Royal Navy.
John Le Carré („Tinker Tailor Soldier Spy!“) – 1959 ging er zum Geheimdienst MI6 und verbrachte die nächsten fünf Jahre unter diplomatischem Deckmantel in Deutschland. Zunächst fungierte er als Zweiter Sekretär an der britischen Botschaft in Bonn, dann als Konsul in Hamburg.
Stella Rimington („Under Threat“) – Generaldirektorin des MI5 (von 1992 bis 1996).
Darüber hinaus arbeiteten oder kooperierten die folgenden Personen von 1914 bis 1918 mit dem War Propaganda Bureau (Londons Geheimdienst- und Propagandaagentur) der britischen Regierung: H.G. Wells („Krieg der Welten“), Arthur Conan Doyle („Sherlock Holmes“), Rudyard Kipling („Das Dschungelbuch“) sowie zahlreiche Zeitungsredakteure.
Der Friedensstifter 