Ein Standpunkt von Felix Feistel.
Nachdem deutlich geworden ist, was ein totalitäres System ausmacht, und wie dieses durch Organisation der Masse entsteht, betrachten wir nun einen speziellen Menschenschlag vor dem Hintergrund des Totalitarismus, und das sind die Intellektuellen. Schon Hannah Arendt widmete ihnen einen eigenen Abschnitt in ihrem Werk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“. Das, was sie damals als Intellektuelle bezeichnete, gibt es jedoch in dieser Form heute kaum noch. Der vielseitig gebildete, sich künstlerisch, schriftstellerisch und mündlich Äußernde, der sich gewissermaßen von der Seitenlinie in die politischen Angelegenheiten einmischt und auf dessen Worte Wert gelegt wird, ist heute weitgehend ausgestorben. Doch die Funktion, die zu Arendts Zeiten diese Form der Intellektuellen innehatten erfüllt heute die große Gruppe der Künstler und Kulturschaffenden, seien es Schauspieler, Schriftsteller, Musiker oder Kabarettisten und Komiker. Daher könnte man diese heute ebenfalls als Intellektuelle bezeichnen, allerdings mit gewissen Vorbehalten, da viele dieser sogenannten Intellektuellen heute einen sehr begrenzten Horizont haben, und mehr einen politisch korrekten Moralismus vertreten, und Kritik am herrschenden System kaum zulassen.
Gerade die intellektuellen und künstlerischen Eliten werden laut Hannah Arendt Repräsentanten der totalitären Bewegung, weil sie von ihr ebenso angezogen werden, wie die Massen, im Gegensatz zu dieser aber dazu in der Lage sind, „typische Meinungen und Einstellungen zu formulieren und in Weltanschauung zu kristallisieren.“ Damit sind es gerade diese Eliten, welche die Weltanschauung formulieren, die einprägsamen Floskeln und Slogans prägen und sich dafür hergeben, diese zur Schau zu stellen und unter das Volk zu bringen.
Der Coronatotalitarismus wurde gerade von den sogenannten kulturellen und künstlerischen Eliten bedient. Comedians, Kabarettisten, Musiker, Schauspieler und viele weitere mussten mit einem Mal ihre extreme Treue zum Narrativ öffentlich bekunden, und haben der Unterdrückung jeder Form der Kritik aus vorauseilendem Gehorsam gegenüber der totalitären Bewegung Vorschub geleistet. Sie haben die Slogans des „Wir bleiben Zuhause“ oder des „Alles in den Arm“ gesetzt und medial verbreitet. Öffentlichkeitswirksam haben sie verkündet, was die Menschen zu denken hatten, was im Wesentlichen dem entsprach, was die Führer der totalitären Bewegung an Anschauungen verbreitet wissen wollten. Wolfgang Niedecken, Herbert Grönemeyer, Nikolaus Blome, Sarah Bosetti, Frank Ulrich Montgomery, Peter Maffay, sie alle beleidigten Kritiker des Coronatotalitarismus in wildester Form, und haben in ihrer totalitären Faszination die Forderungen, die von den Führern der totalitären Bewegung, sprich von der Bundesregierung im Verbund mit ausgesuchten „Wissenschaftlern“ ausging, noch übertroffen. Dabei haben sie auch eine Vorbildfunktion. Denn wenn der verehrte Star für die Impfung wirbt, oder Kritiker beschimpft und ausgrenzt, dann, so die Wahrnehmung der Massen, muss das propagierte Verhalten richtig in dem Sinne sein, dass es der gesellschaftlichen Norm entspricht, an der die Masse sich automatisch ausrichtet.
Die Funktion der Intellektuellen im totalitären System ist genau dies: Sie etablieren gesellschaftliche Normen, machen extreme Forderungen und Sichtweisen gesellschaftsfähig, und steigern damit die Akzeptanz auch einschneidender, drastischer Menschenrechtsverletzungen gegenüber den zu Feinden auserkorenen Menschengruppen. Bezeichnungen wie „Tyrannei der Ungeimpften“, oder den Vergleich von Ungeimpften mit dem Blinddarm der Gesellschaft sind nur zwei der unzähligen Beispiele von verbalen Entgleisungen, mit denen die künstlerische und intellektuelle Pseudoelite in den 3 Jahren des Coronatotalitarismus auffiel. Auf diese Weise bereiten sie das Feld für immer extremere Verbrechen, für die Ausgrenzung, die Apartheid, wie wir sie erlebt haben, und reden letztlich auch Zwangsmaßnahmen wie der Zwangsimpfung das Wort. Der Grund dafür ist nicht allein, dass diese Pseudoeliten bewusste Propaganda betrieben. Die totalitäre Bewegung hat sie so absorbiert, dass es für sie tatsächlich die einzige Möglichkeit war mit diesen Menschen umzugehen. Denn sie duldeten keine Kritik an der als Wahrheit angenommenen Weltanschauung. Jeder, der diese geäußert hat, konnte nur einer der Feinde sein, gegen welche die totalitäre Bewegung gerade zu schützen vorgab. Sie ließen sich also ohne es zu merken vor einen Karren spannen, weil sie ihre Individualität längst im Geiste der totalitären Bewegung aufgelöst hatten. Jede Kritik an der Bewegung wird gleichzeitig als Angriff auf das eigene Selbst wahrgenommen.
Ähnliches Verhalten legen diese Pseudointellektuellen in Bezug auf die anderen großen, gesellschaftlichen Themen an den Tag. Kritiker des Krieges gegen Russland in der Ukraine werten sie ebenso ab, wie jene, die den menschengemachten Klimawandel in Zweifel ziehen. Das Bekenntnis zu Israel, das derzeit in Gaza einen Völkermord begeht, wird auch von diesen Menschen abgelegt. Die Intellektuellen bedienen Herrschaftsnarrative, propagieren sie und festigen sie als akzeptierte Norm in der Gesellschaft, von denen abzuweichen mit Verachtung und Ausgrenzung in Wort und Tat geahndet wird. Die Intellektuellen sind die leuchtenden Beispiele des totalitären Systems, die den eingeschlagenen Kurs festigen und zur unterstützenden Tat aufrufen.
Dabei haben die Intellektuellen für die totalitäre Bewegung an sich keinerlei Bedeutung. Sie erfüllen nur eine unwesentliche Funktion, und werden bei geringstem Widerspruch, egal wie treu sie der Bewegung ansonsten sind, augenblicklich ausgesondert und in das Lager des Feindes neu verortet. Wie schnell das gehen kann musste beispielsweise der Philosoph Richard David Precht erfahren, nachdem er nach über zwei Jahren der absoluten Gefolgschaft leise Zweifel anmeldete. Die Strafe folgte auf dem Fuße. Gleichzeitig wurden von Anfang an all jene Künstler ausgesondert, die Kritik geäußert haben. Man erinnere sich nur an die Hetze gegenüber denjenigen, die an Aktionen wie „allesdichtmachen“ teilgenommen haben, und anschließend mit Shitstorms sondergleichen überzogen wurden, teilweise ihre Aufträge und Anstellungen verloren und um ihre Existenz bangen mussten.
Dass Intellektuelle sich so von totalitären Bewegungen vereinnahmen lassen hat laut Hannah Arendt den Grund, dass sie genau wie die Führer der Bewegung gleichermaßen außerhalb der Gesellschaft stehen. Sie bezieht sich dabei auf die Situation nach dem ersten Weltkrieg, der zu einem Zusammenbruch der Klassengesellschaft geführt hat, und die ehemals über Klassenzugehörigkeit definierten Menschengruppen in die Vermassung geschleudert hat. Weder die Führer der totalitären Bewegungen, noch die Intellektuellen sind Teil der Masse geworden, haben aber auch nicht den Weg in die Bourgeoisie gefunden, und so gehen sie ein zeitweiliges Bündnis im Zuge der totalitären Bewegung ein.
Diese Zustände sind auf heute kaum übertragbar. Auch, wenn die Klassengesellschaft tatsächlich nicht mehr in dem Sinne existiert, dass sie Zugehörigkeit und Organisation der Menschen schafft, sondern lediglich in den ganz banalen, materiellen Aspekten, nach denen die Mehrheit der Menschen der Bourgeoisie vollkommen ausgeliefert ist, so ist heute ebenso festzustellen, dass die Führer der totalitären Bewegung, sprich die Politiker und Journalisten, Pseudowissenschaftler und Funktionäre einerseits, und die Pseudointellektuellen andererseits nicht gleichermaßen außerhalb der Gesellschaft stehen, sondern gleichermaßen innerhalb. Gerade die Künstler wie Kabarettisten sind Teil des Systems, indem sie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sichere Aufträge und Engagements haben, und damit ihren Lebensunterhalt direkt aus der Maschinerie eines politisch-kulturellen Propagandaarmes der Regierung beziehen. Sie tragen und legitimieren das System schon vor der Totalisierung, sichern es auch gegen Kritik und Veränderung ab. Mit ihren institutionalisierten Positionen tragen sie dazu bei, das System zu erhalten und zu erweitern, sie SIND ein Teil des Systems. Das gilt nicht nur für Funktionäre, sondern auch für Künstler, die zumindest formal keine Funktion im System haben, durch die Öffentlich-rechtlichen Medien oder über Fördergelder aber gerade doch an dieses gebunden sind, und dieses auch mit unterstützen.
Sie alle haben sich ihre sehr bequeme Position in der Gesellschaft erarbeitet, die jeweils auf ihrer ganz spezifischen Tätigkeit beruht, und finden sich daher in einem Bündnis miteinander, da ihnen bewusst ist, dass ihre Position von ihrem Verhalten abhängt. Jede Kritik aus der bislang als sicher geltenden Stellung heraus hätte das sofortige Ende dieser Stellung nach sich gezogen, so wie es unzähligen Wissenschaftlern, Journalisten und Künstlern ergangen ist. Daher mussten gerade die Intellektuellen ihre Gefolgschaft mit noch drastischeren Worten und Forderungen und noch fanatischerer Inbrunst zur Schau stellen. Denn auf Künstler und Intellektuelle fällt stets der Verdacht heimlicher Untreue, gerade, wenn es sich um Kabarettisten oder Musiker handelt, die in anderen Zeiten stets ihre Kritik an den herrschenden Verhältnissen angebracht haben. Und so ist es kein Wunder, dass gerade diese Menschen mit einer besonderen Härte gegen ihre Kollegen vorgehen, die der totalitären Bewegung ihre Gefolgschaft verweigern. So rekrutierten sich die größten Kritiker der Künstler an den Videoaktionen #allesdichtmachen und #allesaufdentisch eben gerade selbst aus dem künstlerischen und dem journalistischen Milieu, weil die Kritik gerade aus diesen Branchen hervorging, und die unkritischen Kollegen befürchten mussten, dass der Verdacht der Untreue auch auf sie falle.
Durch ihre gesicherte Stellung im System muss man ihnen die Verteidigung dessen aber nicht aufnötigen. Sie erleben es selbst als ein schützenswertes System, weil sie von ihm profitieren, und ihren Lebensunterhalt aus ihm beziehen. Wenn sich also Kabarettisten und Schauspieler aus diesem System leidenschaftlich für diese sogenannte Demokratie einsetzen, wie das zur Zeit des Coronatotalitarismus ebenso der Fall war, wie es aktuell in Mode ist, dann deswegen, weil sie diese sogenannte Demokratie tatsächlich als schützenswert und den Menschen dienlich erleben, da sie eben von ihr profitieren. Aufgrund ihrer Stellung im System haben sie auch die Schattenseiten des Totalitarismus nicht erlebt, und erleben auch die Schattenseiten der momentanen Entwicklung nicht. Weder sind sie von Armut betroffen, noch wurden sie als „Pandemieleugner“ oder „Ungeimpfte“ diskriminiert, da sie ja leidenschaftlich jede geforderte Maßnahme mitmachen. Erst, wenn sie die Schattenseiten, beispielsweise in Form eines sogenannten Impfschadens erleben, fallen sie aus dem System, erhalten für ihren treuen Dienst aber keinerlei Belohnung, sondern werden einfach fallen gelassen. Der Intellektuelle als individueller Mensch hat für das totalitäre System, dem er sich so bereitwillig andient, keinerlei Bedeutung.
Die Rolle der Wissenschaft
Der Coronatotalitarismus konnte gerade an Universitäten und in sonstigen, „wissenschaftlichen“ Einrichtungen gedeihen. Wie schon im Nationalsozialismus, während dem sich gerade Universitäten rühmten, „judenfrei“ zu sein, setzten sie auch das Coronadiktat mit aller Strenge und Härte durch. Maskenpflicht in den Hörsälen, 2G-Regelungen, ein Drängen zur Genspritze, all das fand in den Universitäten in besonderer Rücksichtslosigkeit statt. Die Hingebung Intellektueller an totalitäre Bewegungen drückt sich vor allem in der überdurchschnittlichen Impfquote aus, die unter den Studenten teilweise bis zu 97 Prozent beträgt, während die deutsche Bevölkerung „nur“ zu 86 Prozent „geimpft“ ist. Hier drückt sich der unkritische Obrigkeitsglaube der jungen, gebildeten Schicht aus, welche die Zustände, in denen sie lebt, überhaupt nicht zu hinterfragen in der Lage ist. Gerade die sogenannten Bildungseinrichtungen sind ein Mittel der Indoktrination der Staats- und Obrigkeitshörigkeit und so sind die dort tätigen und lernenden Menschen in besonderem Maße staatsgläubig und zur kritischen Reflexion nicht fähig.
Auch vermeintliche Wissenschaftler wie Christian Drosten oder Lothar Wiehler ließen sich vor den Karren des totalitären Regimes spannen, und machten sich gar zu Wortführern dessen. Mit Pseudowissenschaftlichen Behauptungen, die aus vollkommen fehlinterpretierten, oder eigens um das Narrativ zu stützen durchgeführten Studien abgeleitet wurden, begründeten sie jede strenge Maßnahme. Lothar Wiehler verstieg sich gar zu dem Satz „Diese Maßnahmen dürfen nie hinterfragt und müssen um jeden Preis eingehalten werden.“ Eine klarere Absage an die Wissenschaft wurde in all der Zeit kaum geäußert. Hier hatte Ideologie längst das Ruder übernommen, die Ideologie einer totalitären Bewegung, welche „Wissenschaft“ für sich instrumentalisierte, grob fehlerhafte Studien heranzog, um die Bewegung zu stützen. So ist beispielsweise das sogenannte Corman/Drosten Paper, welches die Grundlage für den PCR-Test bildete, so fehlerhaft, dass es im Grunde nicht zu gebrauchen ist. Dennoch wurde es binnen 24 Stunden durch den Peer-Review Prozess der wissenschaftlichen Zeitschrift Eurosurveillance gebracht und kam in Form der PCR-Tests massenhaft zur Anwendung. Eine Gruppe von 22 Wissenschaftlern untersuchte das Papier und fand so erhebliche Mängel, dass sie die Zeitschrift mehrfach aufforderte, das Papier zurückzuziehen, was jedoch nie geschah.
In totalitärer Propaganda ist „Wissenschaft“ ein kläglicher Ersatz für das Monopol, das man zu erringen hofft. So drückt sich in der Propaganda vom allgegenwärtigen Tod mittels eines Virus der Wunsch aus, eines Tages wirklich all jene töten zu können, die ihren Impfstatus nicht aktuell halten.
Ersatzweise beruft man sich auf die Wissenschaft, die eine hohe Sterblichkeit des Virus festgestellt haben will, oder eine hohe Wirksamkeit der Impfung und anderer Maßnahmen. Diese Wissenschaft ist jedoch eine Pseudowissenschaft, da sie nur ausgewählte „Erkenntnisse“ propagandistisch verwertet, die in der Regel entweder aus Studien falsch abgeleitet, oder bewusst fabriziert wurden. So wies nicht nur die Studie zum PCR-Test durch Dr. Drosten erhebliche Mängel auf, sondern auch die Ergebnisse der Zulassungsstudien von Pfizer/Biontech wurden, obwohl bereits sie die verheerende Wirkung der Spritzen zeigten, so interpretiert, dass sich eine 95 prozentige Wirksamkeit ergab.
Zudem benutzt totalitäre Propaganda die Wissenschaft, um die Zukunft zu prophezeien, anstatt, wie herkömmliche Propaganda, das Gegenwärtige mit dem Vergangenen zu rechtfertigen. Modellrechnungen von Todeszahlen ohne Maßnahmen standen am Anfang des Coronatotalitarismus. Mittels sogenannter „Wissenschaft“ wurden Prognosen erstellt, und eine Zukunft vorausgesagt, die dann nur deshalb nicht eingetreten sein soll, weil rechtzeitig Maßnahmen ergriffen wurden, was, wie mittlerweile eindeutig ist, nicht stimmen kann, da die Maßnahmen nie eine Wirkung hatten.
Dass Modellrechnungen generell keinen Wert für die Prognose der Zukunft haben, fällt dabei unter den Tisch. So rechtfertigt diese Art der Pseudowissenschaft jedes totalitäre Handeln. Entweder tritt die modellierte Zukunft nicht ein, was dann nur dem entschlossenen Handeln des Regimes zu verdanken ist. Oder aber trotz Maßnahmen bewahrheitet sich die Vorhersage, in diesem Falle kann immer noch behauptet werden, dass es ohne die Maßnahmen sogar noch viel schlimmer gekommen wäre, eine Erklärung, mit der die Menschen in der totalitären Bewegung ihre Erkrankungen trotz mehrfacher „Impfungen“ rationalisiert haben. Zudem kann das Eintreten der Vorhersage zu einer noch härteren Gangart des Regimes herangezogen werden, indem es darauf verweist, dass die Untertanen noch nicht folgsam genug waren, weshalb mehr Terror, mehr Unterdrückung notwendig sei.
Zudem bestätigt das Eintreten der Voraussage den Ruch dieser Führer, Voraussagen treffen zu können. Dies ist ein wichtiger Nutzen von Ideologien. Die Führer totalitärer Regime umgibt eine Aura, interpretierender Agent wirkender Kräfte zu sein. Die Ideologie kleidet all seine Aussagen in die Form der unfehlbaren Voraussage ein. Wenn die Voraussagen nicht eintreten, dann ist es immer noch möglich so zu tun, als seien sie eingetreten. Bis heute ist die Rede von mehr als 100.000 Todesfälle durch Corona, allein in Deutschland. Dass hier nicht unterschieden wird zwischen Todesfälle an Corona, und Todesfällen bei denen kurz zuvor ein positiver Coronatest gemacht wurde, der ja ohnehin keine Aussagekraft hat, wird natürlich nicht differenziert. Tatsächlich gab es im Jahr 2020 eigentlich eine Untersterblichkeit von 2,4 Prozent, und das nicht aufgrund der Maßnahmen, da diese ja überhaupt keine Wirkung hatten. Eine Übersterblichkeit trat erst mit Beginn der Gentherapien ein, und ist daher ziemlich sicher auf diese zurückzuführen. Trotzdem wird noch immer von einer tödlichen Pandemie gesprochen, sowie von sicheren und wirksamen „Impfstoffen“, die Millionen von Menschen gerettet hätten. Jede Kritik an diesen vollkommen haltlosen Aussagen wird als „unwissenschaftlich“ zurückgewiesen, und auf diese Weise delegitimiert, wohingegen die Maßnahmen und die Spritzen natürlich der „Wissenschaft“ entsprechen, und dadurch eine schon naturgegebene oder gottgegebene Berechtigung haben.
Wissenschaft ist zum Götzen geworden, der alles Unberechenbare und alles Übel der Welt aus dieser eliminieren, und den Menschen selbst verändern soll. Sie dient zudem als reines Schlagwort, mit dem die jeweils herrschende Ideologie durchgesetzt und mit dem Anstrich der naturgegebenen Kraft versehen werden soll, der man sich nicht entziehen oder widersetzen könne. Tatsächlich wurde unter dem Schlagwort der Wissenschaft der Mensch vollkommen verändert. Nicht allein die genetische Ausstattung des Menschen wurde über die Genspritzen modifiziert, sondern der Totalitarismus wirkte bis in die Psyche der Menschen hinein, sodass diese teilweise bis heute für sie schädliche Verhaltensweisen an den Tag legen, oder in ihnen Phobien gegenüber Keime entstanden. All das ist auch auf die sogenannten Eliten zurückzuführen, die das herrschende Regime unterstützt, propagandistisch abgesichert, und damit auch für die Masse legitimiert haben. Ihren Ausdruck findet dieser Wunsch, den Menschen zu verändern, auch in der Ideologie des Transhumanismus, nach welcher der Mensch mit der Maschine verschmelzen, und als biologische Lebensform schlicht abgeschafft werden soll. Dieser Transhumanismus hat unter dem Coronaregime einen ganz neuen Auftrieb erfahren, und seine schrittweise Verwirklichung ist daher auch eines der vielen Ergebnisse des Coronatotalitarismus.
Totalitäre Regime geben ihre anfängliche Vorliebe für wissenschaftliche Beweise in dem Moment auf, da sie dem Regime nicht mehr dienlich sind, oder sobald sie die Macht erlangt haben. Der Coronatotalitarismus hat Wissenschaft nur sehr selektiv verwendet, um seine eigene Propaganda vermeintlich zu untermauern, und hat wissenschaftliche Beweise, die ihr widersprachen, überhaupt nicht zugelassen. Zudem hat er seine Vorliebe für wissenschaftliche Beweise aufgegeben, als diese drohten die Tragweite der Impfschäden zu offenbaren. Plötzlich wurden Daten verschlampt und vertuscht, wurden Berichte nicht fertig gestellt und Datenbanken nicht ausgewertet. Die Wissenschaft spielte mit einem Mal keine Rolle mehr, alles, was blieb, war das Bekenntnis zu einer „sicheren und wirksamen Impfung“, ohne wissenschaftliche Beweise dieser Behauptung.
Auch die angeblich wissenschaftlichen Indikatoren für die Pandemie, wie der R-Wert, die Hospitalisierungen oder die Inzidenz wurden just in dem Augenblick fallen gelassen, in dem sie das Narrativ einer Pandemie nicht mehr unterstützten, sondern zu gefährden drohten, und dann stillschweigend durch einen neuen Indikator ersetzt, bis schließlich überhaupt kein Indikator mehr genutzt werden konnte, weil selbst die rücksichtsloseste Verdrehung der Wirklichkeit den Anschein einer Pandemie nicht mehr aufrechtzuerhalten im Stande war.
Ohne das künstlich gezüchtete Unverständnis und die mangelnde Fähigkeit der pseudointellektuellen Elite, Tatsachen zu verstehen und von Lügen zu trennen, könnte die totalitäre Bewegung nicht bestehen. Totalitäre Bewegungen können also nur dann entstehen, wenn die Ideologie nicht nur auf eine unorganisierte Masse trifft, sondern auch auf eine intellektuell verkommene Elite, die nicht in der Lage ist, Zusammenhänge zu erkennen und außerhalb des Rahmens von Ideologien zu denken. In dieser Situation ist es sehr leicht, sie in die Bewegung hinein zu ziehen. Es ist nur notwendig, ihnen eine neue Ideologie schmackhaft zu machen, indem an bewährte Begriffe wie „Solidarität“ angeknüpft wird. Dies ist der Einstieg in den ideologischen Rahmen der, wenn er einmal angenommen wird, intellektuell von diesen verblödeten Eliten nicht mehr transzendiert werden kann. Das gesamte Denken findet dann lediglich im Rahmen dieser Ideologie statt, sie dient als Bezugsrahmen, der jedes Phänomen in der wirklichen Welt erklärbar macht, jedoch in der Regel mit den Mitteln der Fiktion.
Recht und Gesetz
Der Totalitarismus wirkt, wie jedes System, auch über Recht und Gesetz und formt dieses vollkommen um. Durch das Recht haben die Nazis ihren Verbrechen zumindest den Schein der Legalität verliehen. Das Ziel war es, die gesamte, totalitäre Fiktion in sich stimmig zu machen. Die Massen haben daher den totalitären Staat als legitim erlebt, und sahen sich in diesem Staat repräsentiert, da der Machtergreifung die Organisation durch die totalitäre Bewegung vorausging.
Gleichzeitig gibt es in totalitären Regimen einen Zustand permanenter Gesetzlosigkeit. Gesetzlosigkeit wird gerade der ewige Zustand der totalitären Bewegung. Dies drückt sich darin aus, dass Gesetze beispielsweise nicht mehr verkündet werden, und dass staatliche Behörden ihre eigenen Gesetze willkürlich auslegen oder regelmäßig ignorieren. Recht ist nur noch, was der Bewegung nützt, und nicht, was Gerechtigkeit herstellt und das gesellschaftliche Leben organisiert.
Ähnliches ließ sich im Coronatotalitarismus beobachten. Formal gab es regelmäßige Gesetzesänderungen des Infektionsschutzgesetztes, auf dessen Grundlage dann regelmäßig Verordnungen erlassen wurden. Doch wurden diese Verordnungen der Bevölkerung kaum noch erläutert, und etablierten einen totalen Maßnahmendschungel, in dem niemand mehr durchblickte. In Kontakt mit Behörden oder jenen, die sich dafür hielten, spielten diese Verordnungen ohnehin keine Rolle, da sie diese nach Belieben auslegten, sich Befugnisse anmaßten, die sie nach Gesetz eigentlich gar nicht hatten, und in reiner Willkür diese gegenüber den Bürgern zur Anwendung brachten. So war es einem Bahnschaffner nie gestattet, sich Maskenatteste zeigen zu lassen, geschweige denn, jemanden des Zuges zu verweisen. Dasselbe gilt für Supermarktmitarbeiter und sogar Behörden wie Ordnungsbehörden oder der Polizei. Denn die Gesundheit des Einzelnen ist eine persönliche Angelegenheit, die der ärztlichen Schweigepflicht unterliegt, und niemanden, auch einen Polizeibeamten, etwas angeht. Hinzu kommen beständige Übertretungen des Datenschutzes etwa durch Kontaktverfolgungsapps. Die Regeln des Datenschutzes oder der ärztlichen Schweigepflicht wurden niemals aufgehoben, interessierten jedoch von Beginn des Maßnahmenterrors an niemanden mehr. Sie wurden faktisch ausgehebelt.
Gegen Maßnahmengegner kam auch öfter das Strafrecht zur Anwendung, und zwar oft aus nichtigen, oder von der Staatsgewalt mutwillig herbeigeführten Anlässen. Volksverhetzung gegenüber Maßnahmengegner war an der Tagesordnung. So wurden Ungeimpfte als Blinddarm der Gesellschaft bezeichnet, es wurde zu Hass und Hetze gegen sie aufgestachelt. Sanktioniert wurde diese Hetze aber niemals. Hat sich hingegen einer der Ungeimpften mit den Verfolgten des Naziregimes gleichgesetzt, wurden als Ausdruck des Protestes Davidssterne mit dem Wort „Ungeimpft“ darauf zur Schau gestellt oder Karikaturen mit Anspielungen auf den Holocaust geteilt, wurden die entsprechenden Oppotisionellen in rechtsstaatlich verwerflichen Eilverfahren angeklagt. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung, auf Kunstfreiheit oder Demonstrationsfreiheit spielten dann keine Rolle.
Auch die Verfassung schützt vor solchen Entwicklungen nicht. Formal bleibt sie zwar in Kraft, findet nur praktisch keinerlei Anwendung mehr. Auch die Weimarer Reichsverfassung blieb bis 1945 in Kraft, wurde nur von den Nazis notorisch ignoriert. Das Coronaregime überging jedes verfassungsmäßige Recht, indem es die einzelnen Grundrechte im Lichte der neuen Ideologie uminterpretierte. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wurde auf diese Weise umgedeutet in ein Recht auf Gesundheit gegenüber allen Mitmenschen, und damit ein Recht auf Infektionsverhütung. So wurde jeder Einzelne in die Pflicht genommen, Infektionen seiner Mitmenschen zu verhindern, indem er sich fernhielt, Masken aufsetzt und sich „impfen“ ließ. Das Individuum wurde also entmenschlicht und zu einer potenziellen Gefahrenquelle uminterpretiert. Gleichzeitig musste jeder Einzelne vor diesen potenziellen Gefahrenquellen, die all seine Mitmenschen ja darstellen sollten, geschützt werden, auch gegen seinen Willen. Dazu ermächtigte sich der Staat, indem er all die Gefahrenquellen voneinander trennte und voreinander schützte. Damit ist die Würde des Menschen, wie sie in Artikel 1 des Grundgesetzes als unantastbar niedergelegt ist, abgeschafft. Denn die Würde des Menschen gilt als angetastet, wenn der Einzelne zu einem Objekt staatlichen Handelns degradiert wird. Gerade das ist der Fall, wenn man alle Menschen als potenzielle Gefahrenquelle behandelt, die man nach Belieben maskieren, spritzen und voneinander isolieren zu können glaubt. Dem Menschen wurde seine Menschlichkeit abgesprochen, und er wurde wie ein Objekt behandelt.
Auch alle anderen Grundrechte wurden auf diese Weise in ihr Gegenteil verkehrt. Anstatt Abwehrrechte gegenüber staatlicher Gewalt zu sein, wie es ursprünglich intendiert gewesen ist, wurden sie plötzlich als Eingriffsrechte des Staates interpretiert, der mit allen Mitteln die herrschende Ideologie durchsetzen sollte. Die Grundrechte wurden als kollektivistische Eingriffsnormen gesehen, die nicht gegen den Staat schützen, sondern über die gerade dieser Staat wachen sollte. So war es kein Problem jenen Menschen die Arbeit zu verwehren, die sich nicht an den Masken- und Impfterror hielten, Menschen zuhause zu isolieren, oder auch unliebsame Medien zu zensieren. Gerade letzteres war ein wichtiger Aspekt des Coronaregimes. Medien, Wissenschaftler und Ärzte, die der Ideologie der Pandemie widersprochen haben, wurden mit allen Mitteln aus dem Diskurs gedrängt. Unabhängige Medien wurden zensiert, diffamiert, von Geheimdiensten überwacht und Medienschaffende teilweise direkt angegriffen oder inhaftiert. Opportun war es nur noch, das herrschende Narrativ zu verbreiten und zu stützen. Die neue Moral von der Pandemiebekämpfung und der Maßnahmenbefolgung fand ihren Niederschlag auch in der Justiz und ihrer Auslegung von Recht. Formal wurden zwar wenige der bestehenden Gesetze angepasst, doch diese bestehenden Gesetze wurden im Lichte der Moral ausgelegt. Es kam zu dem, was Hitler einst forderte, nämlich, dass es keinen Unterschied zwischen Recht und Moral mehr geben dürfe.
Totalitäre Herrschaft ist gesetzlos, indem sie alle positiven, gesetzlichen Rechte verletzt, auch die eigenen. An die Stelle des Gesetzes tritt das „Gesetz der Geschichte“ , „der Natur“ oder „der Virologie“. Es handelt sich um eine Art von höherer Instanz, von der das Recht selbst Ausprägung ist, und auf das es sich beruft. Damit kehrt das totalitäre System zu einer höheren Autorität zurück, welche das kleinliche, gedruckte Recht unerheblich macht und ein Hinweggehen über dieses legitimiert. Dies kulminierte im Coronatotalitarismus in die Forderung „Mehr Diktatur wagen“. (1) Bestehende Rechtsgrundsätze, Grundrechte, Normen und Verfahrensweisen sollten plötzlich keinerlei Beachtung mehr finden, da sie kleinlich dem großen Ziel, die Menschen durchzuimpfen und das Virus zu besiegen, im Wege standen.
Gesetze haben normalerweise die Funktion, Stabilität über gesellschaftlichen und technologischen Wandel hinweg zu wahren. Sie bilden einen gemeinsamen Bezugsrahmen, der über den Lauf der Zeit bestehen bleibt, an dem Gesellschaften sich orientieren, und der sie organisiert. Gesetze totalitärer Bewegungen haben diesen Sinn hingegen nicht mehr. Vielmehr ist diese positive Funktion der Gesetze für totalitäre Systeme überflüssig und muss daher eingerissen werden. Stattdessen sind totalitäre Gesetze solche der Bewegungen, die auf eine dauernde Veränderung nicht reagieren, um diese in den bisherigen Rahmen zu integrieren, sondern diese überhaupt erst auslösen. „Aus jedem Gesetz ist eine Verordnung geworden,“ schreibt Hannah Arendt, eine Entwicklung, die wir aus der Zeit ab 2020 nur zu gut kennen. Plötzlich waren es Verordnungen, die ständig verändert wurden und so undurchsichtig waren, dass niemand verstand, was sie eigentlich aussagten. Die Auslegung des Rechtes leistete somit der Willkür Vorschub.
Plötzlich sahen sich einzelne Personen und Funktionen mit einer Machtfülle ausgestattet, die ihnen aber nach dem Wortlaut eigentlich nicht zustand. Kein Bahnschaffner hatte jemals das Recht, Maskenatteste zu kontrollieren, Impfausweise zu verlangen oder überhaupt nur das Tragen einer Maske zu erzwingen. Trotzdem haben sie sich erdreistet, das zu tun, und wurde es gesellschaftlich akzeptiert und gutgeheißen. Denn all dies diente der Durchsetzung der Naturgesetze, beziehungsweise hier gerade der Gegenwehr gegen diese. Das Naturgesetz einer todbringenden Pandemie, welche Millionen von Todesopfern fordert, wurde hier zur obersten Autorität, und der Mensch versuchte, sich mit aller Macht diesem Gesetz entgegenzustellen. Die Natur wurde hier selbst zum Prozess, der beobachtet und berechnet werden konnte, und dabei stets neue Maßnahmen, neue Antworten erforderlich machte. Ausdruck dafür ist die „dynamische pandemische Lage“ die immer wieder wie ein Mantra zur Erklärung herangezogen wurde, und eine ständige Überarbeitung von Verordnungen und Gesetzen erforderlich machte.
Gesetz ist im Totalitarismus nur noch ein Wort für eine höhere Kraft, die den Menschen mitschleift. Er kann an ihm nicht mehr partizipieren, sich nicht mehr dagegen wehren oder ein Mitspracherecht anmelden. Er ist der höheren Gewalt hilflos ausgeliefert, und sieht sich nur noch als Objekt ihres Wirkens. Das Gesetz bezeichnet daher zuvörderst eine Bewegung.
In Übereinstimmung mit den höheren Prozessen wird der totalitäre Terror vollzogen, der das Wesen totalitärer Herrschaft darstellt. Dieser Terror ersetzt den Zaun des Gesetzes, der die Freiheit des Einzelnen ermöglicht durch ein „Eisernes Band“, das jede unvorhergesehene Handlung der Menschen ausschließen soll. Es schließt die Menschen zu einem einzigen, gigantischen Wesen zusammen, das sich nur noch gemeinsam bewegen kann, in dem individuelles Handeln unmöglich ist. Der Terror ist es, der dieses Einssein fabriziert, indem er den Raum zwischen den Menschen, der die Freiheit ist, vernichtet. Dadurch verschwindet der Raum des Handelns, das nur im Miteinander möglich ist. Dem Terror gelingt es Menschen so zu organisieren, als gäbe es sie nur im Singular.
Terror ist nun das Gesetz, das nicht mehr übertreten werden kann. Diese terroristische Stabilität soll der Befreiung der sich bewegenden Natur oder Geschichte dienen.
Im Coronatotalitarismus hatte der Terror jedoch gerade die umgekehrte Funktion. Anstatt dem Gesetz der Natur zur Entwicklung zu verhelfen, sollte die totalitäre Herrschaft diese gerade aufhalten. Mit allen Mitteln musste eine Ausbreitung des Virus verhindert werden, mussten Erkrankungen unterdrückt und verhindert und sollte letztlich das Virus ausgelöscht werden. Doch auch in dieser umgedrehten Form des Totalitarismus halten die Anhänger der totalitären Bewegung Freiheit für gefährlich, und zwar nicht für die Befreiung des Prozesses, wie in der Vergangenheit, sondern für das Aufhalten des Prozesses. Denn dies kommt, wie auch die Prozesse in vergangenen Totalitarismen, im Mantel der Notwendigkeit daher. Es war schlicht „alternativlos“, weil sich hier eine zerstörerische, biologische Kraft entfaltete. Diese Notwendigkeit schaltet die menschliche Freiheit vollkommen aus. Wenn eine höhere Kraft wirkt, hat der Mensch keinerlei Freiheit mehr, über sein Wirken in diesem Prozess selbst zu entscheiden. Diese Prozesse äußern sich politisch als Zwang und können nur durch Zwang realisiert werden. Dieser Zwang kam im Coronatotalitarismus durch den Terror zustande. Der Maskenzwang, der Spritzenzwang, der Testzwang, der Isolationszwang, all das waren terroristische Handlungen. Dieser Terror jedoch erfüllt kein positives Gesetz, er vollstreckt stattdessen das Bewegungsgesetz und zerstört die Freiheit, indem er die Menschen isoliert. Diese Isolation wurde im Coronatotalitarismus durch Lockdown und Abstandswahrung erzwungen. Dabei handelt es sich um terroristische Maßnahmen, die den Menschen in die Vereinsamung zu treiben gedacht waren. Terror ist im Totalitarismus jedoch kein Mittel zum Zweck, auch, wenn er diesen Anschein erweckt. Der Terror selbst ist der Zweck. Er ist die dauernde Exekution höherer, natürlicher Prozesse. Im Coronatotalitarismus war der Terror stets einer Notwendigkeit entsprungen, sich den natürlichen Prozessen entgegenzustellen, und er exekutierte diese Notwendigkeit fortwährend.
Durch den Terror werden die Menschen unbeweglich. Damit stehen sie aber dem Prozess im Weg und müssen beseitigt werden. Auch der Schutz vor einer Krankheit konnte final nur durch die massenweise Tötung der Menschen mittels Maßnahmen und Impfung erreicht werden. Deutlich wird das an dem Schicksal der Alten, die angeblich vordringlich vor dem Virus geschützt werden sollten, zu diesem Zweck isoliert und zwangsgespritzt und damit zu Tode geschützt wurden. Im Totalitarismus sind diese Opfer notwendig. Hier werden Individuen für das Ganze, Menschen um der Menschheit willen geopfert. Es ist der unbestechlichen Logik des Infektionsvermeidung zu Eigen, dass der Tod die vollkommenste Form der Infektionsvermeidung darstellt. Daher ließen sich viele Menschen auch „impfen“, obwohl sie die Kritik an den Substanzen kannten. Denn der Tod durch die Genspritzen wurde willentlich in Kauf genommen, wenn sich dadurch nur das ideologische Ziel der Vermeidung von Krankheit erfüllen ließ. Der Terror ist so perfide in die Psyche der Menschen eingedrungen, dass sie diesen auch gegen sich selbst verübt haben.
Darüber hinaus wurde ein jeder zum Handlanger des Terrors. Wie es in totalitären Bewegungen üblich ist, wurden die Menschen zu einer einzigen Masse zusammengeschweißt, und so sah sich ein jeder als ein individueller Ausdruck des Volkskörpers, der für das Überleben desselben Sorge zu tragen hatte. Daher waren es gerade die Mitmenschen in Bus und Bahn oder im Supermarkt, die auf die Einhaltung der Maskenpflicht pochten, die sich laut aufregten, wenn man die Regeln eben nicht befolgte, oder gar die Polizei riefen. Ein jeder hat sich zum Helfer der staatlichen Obrigkeit machen lassen, indem er die Durchsetzung staatlich verordneter Maßnahmen in seinem Umfeld überwachte und zur Not durchzusetzen versuchte. Auf diese Weise ist jeder ein Teil des Staates, ein Teil des totalitären Systems geworden, wurde also von der totalitären Ideologie, von dem System selbst vollkommen durchdrungen, und von innen heraus beherrscht. Daher ist auch ein jeder ein Handlanger des totalitären Terrors geworden, hat diesen gegen seine Mitmenschen ausgeübt. All die Blockwarte, welche die Anzahl der Besucher ihrer Nachbarn überwacht, sich fremde Nummernschilder von vor dem Haus geparkten Autos notiert und der Polizei gemeldet, oder im Supermarkt andere Kunden zur Maske genötigt haben, sind Träger des Totalitarismus und haben sich an seinen terroristischen Verbrechen mitschuldig gemacht.
Um eine Masse in eine solche einheitliche Bewegung zu versetzen bedarf es der Propaganda, sowie der Indoktrination, um die Masse zu organisieren. Auch über diese äußert Hannah Arendt sich ausgiebig, was in einem folgenden Teil dargestellt werden soll.
Hier der Link zum ersten Teil des Artikels: https://apolut.net/das-totalitaere-erbe-1-von-felix-feistel/
Hier der Link zum ersten Teil des Artikels: https://apolut.net/das-totalitaere-erbe-2-von-felix-feistel/
Anmerkungen und Quellen
(1) https://www.sueddeutsche.de/kultur/corona-diktatur-thomas-brussig-1.5199495?reduced=true
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bildquelle: Georgy Dzyura / Shutterstock.com
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