Berichte, wonach mehrere Mitglieder der Nato und der EU die Entsendung von Soldaten in die Ukraine erwägen, hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Angelegenheiten der EU, kommentiert.
Spätestens seit den beiden Anträgen der letzten Woche zum Thema Ukraine ist klar, dass es Interessen gibt, die Europa in einen direkten Krieg mit Russland verwickeln wollen. Nach der Ausbildung an westlichen Waffensystemen und Wartung von Militärtechnik, nach Übermittlung von Zielkoordinaten und Geheimdienstoperationen sollen nun Soldaten am Boden offenbar eine Kriegswende herbeiführen.
Aufkündigung des 2+4 Vertrages
Das ist wegen der umstrittenen Definition eines Kriegseintritts durch Unterstützungsleistungen im Völkerrecht allerdings ein Spiel mit dem Feuer – sprich: mit dem Frieden in Europa. Die Ukraine ist kein Nato-Mitglied und Russland greift weder die Nato noch uns an.
Wie gefährlich diese Politik ist, macht die aufkommende Diskussion um Russlands Aufkündigung des 2+4 Vertrages deutlich. In Artikel 2 verpflichtet sich Deutschland, dass von seinem Boden nur noch Frieden ausgeht. Der Vertrag ist nicht nur die Grundlage für die europäische Friedensordnung nach 1989, sondern auch für Deutschlands Rechtsstellung in der internationalen Staatengemeinschaft.
Die AfD-Fraktion verurteilt einmal mehr die geschichtsvergessenen Eskalationen und fordert die Bundesregierung auf, endlich durch diplomatische Initiativen für eine schrittweise Entspannung einzutreten.
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Mund halten statt aufmachen – leider die Devise einer weiter schweigenden Mehrheit (Symbolbild:Pixabay/CDD20) Stellenstreichungen überall. 2024 wird Continental 13.000 Jobs abbauen. Zahnradfabrik Friedrichshafen (ZF) 12.000. SAP 8.000. Bosch 3.760. DPD Deutschland 1.400. Michelin 800. Miele 700. Meyer Burger 500. Kuka 500. BSH 450. Und das sind nur die namhaftesten Hiobsbotschaften der letzten Wochen, nur die Spitze der Pyramide, die nach unten zur Basis hin breiter wird; die Zahl der kleinen und mittleren Firmen, die in Summe noch weit mehr Arbeitsplätze streichen, ist riesig – von Insolvenzen, endgültigen Geschäftsaufgaben, Unternehmensflucht oder Verlagerungen ganzer Industriestandorte ins Ausland ganz zu schweigen.
Ich könnte nur noch heulen und schreien. Warum ist es immer noch so ruhig in deutschen Landen? Wo sind die Prominenten, die die Ampel der Zerstörung kritisieren und ihren Rücktritt fordern? Wo sind die Unternehmer, die – im Angesicht ihres eigenen Todes – endlich auf den Tisch hauen? Wo sind die Bankiers, die das Bargeld mit heißem Herzen verteidigen anstatt brav an der Abschaffung mitarbeiten? Wo sind die Hochvermögenden, die längst (zum Teil oder ganz) ins Ausland gezogen sind und darüber schweigen?
Keine schöne Ruhe Es betrifft ja nicht nur die Wirtschaftspolitik. Wo sind die Kleriker, die Bischöfe und Priester, die die zutiefst anti-christliche Politik der Ampel erkennen und verurteilen? Wo sind die Journalisten, die den Gehorsam verweigern, auf ihr Gewissen hören und Tacheles reden/schreiben? Wo sind die Sänger, die anfangen wirklich kritische Lieder zu schreiben und zu singen? Wo sind die Schriftsteller, die Freiheit einatmen und zu Papier bringen – und nicht nur politische Korrektheit? Wo sind die Rechtsanwälte, die zugeben, dass der Rechtsstaat sehr schwer erkrankt ist? Ihr Reichen, ihr Mächtigen, ihr Schönen, ihr Kreativen! WO SEID IHR?
Es ist so schrecklich still in Deutschland. Viel zu still. Es ist keine schöne Ruhe mehr. Es gleicht einer Friedhofsruhe. Es ist eine schreckliches, sehr feiges und zugleich beängstigendes, Schweigen.
Hört auf euer Gewissen! Macht den Mund auf! Tippt freiherzig! Deutschland braucht bekannte Persönlichkeiten, die auf ihr Gewissen hören und die Schnute aufmachen. Die Zeit ist knapp. Längst liegt unser Deutschland auf dem Sterbebett.
Menschen mit einem noch einigermaßen funktionierenden Verstand wissen, dass es bei diesem ganzen Klima-Gedöns nur um Kohle geht, nur darum, dass sich die Klientel der Linken und Grünen zu Lasten der Bürger die Taschen vollstopfen. Bis vor kurzem musste dafür die Klimaerwärmung herhalten, jetzt ist es die Klimaerkaltung. Lächerlicher geht es eigentlich nicht mehr. Aber da gibt es ja noch die Frau Rackete:
Die Linke-Spitzenkandidatin für den Europa-Wahlkampf, Carola Rackete, hat ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für den Klimaschutz gefordert und will dies über eine Vermögensabgabe finanzieren. “Die Klimakrise ist und bleibt unser größtes soziales Problem”, sagte Rackete der “Rheinischen Post” und dem Bonner “General-Anzeiger” (Mittwochausgabe). “Deshalb braucht es jetzt 100 Milliarden Euro für Sofortmaßnahmen im Klimaschutz.”
Ein Zusammenbruch der atlantischen Meeresumwälzung wäre “katastrophal”, so Rackete. “Ein massiver Anstieg des Meeresspiegels in kürzester Zeit, ein viel kälteres Klima in Europa, das Ende des Amazonas. Daran können wir uns nicht anpassen, wir könnten schlicht nicht mehr genug Essen produzieren.”
Die Linken-Spitzenkandidatin rief Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf, er solle zur Finanzierung des Klima-Sofortprogrammes “einen Sonderbeitrag von Vermögenden, in Form einer Vermögensabgabe, erheben und die Schuldenbremse aufgeben”.
Das Geld aus diesem Klimaschutz-Sondervermögen müsse besonders in den Bereichen Verkehr, Wohnen und Landwirtschaft investiert werden. “Grüne und SPD müssen sich dringend den Realitäten der Physik stellen, statt sich weiter der weltfremden Ideologie der FDP zu beugen”, so die Linken-Spitzenkandidatin. Rackete plädierte für einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr, damit der Umstieg vom Auto gelinge und alle Menschen mobil sein könnten. Zudem müssten Gebäude besser gedämmt werden – “für effizienteres Heizen im Winter und gegen Hitzewellen im Sommer”. Für den Austausch veralteter Heizungen forderte sie Förderprogramme. Landwirte bräuchten gleichfalls finanzielle Unterstützung, wenn sie ihre Tierhaltung verkleinern und stattdessen auf Hülsenfrüchte oder Bohnen umstellen wollten.
Das Geld von den Reichen nehmen, um es den Klimaprojekten zukommen zu lassen. So funktioniert eben der Klimasozialismus. Das wirklich Traurige daran ist, dass Frau Rackete den armen Fischen nicht mehr Lebensraum gönnt, der würde sich nämlich vergrößern, wenn jetzt endlich der Meerespiegel steigen dürfte. Und wir können darauf wetten, dass nach der katastrophalen Dürre, die ja vom Regen zunichte gemacht wurde, demnächst die katastrophale Nässe bei Frau Rackete eine Rolle spielen wird – um ihre Existenz als Politikern des Klimas zu rechtfertigen. (Mit Material von dts)
Lansing – Alarmstufe Rot bei den westeuropäischen Kriegstreibern: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag bei den republikanischen Vorwahlen in Michigan offenbar einen weiteren deutlichen Sieg errungen.
Das meldeten mehrere US-Nachrichtensender übereinstimmend unter Berufung auf eigene Hochrechnungen. Damit setzt Trump seine Siegesserie in allen bisherigen Vorwahlen der Republikaner fort – er könnte sich schon bald die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei sichern.
Seine einzige größere Konkurrentin Nikki Haley, ehemalige Gouverneurin von South Carolina, hat wohl keine Chance mehr. Sie hatte aber zuletzt angekündigt, bis zum “Super Tuesday” am 5. März im Rennen bleiben zu wollen.
Bei den Vorwahlen der Demokraten in Michigan konnte sich unterdessen US-Präsident Joe Biden wie erwartet klar durchsetzen. Allerdings musste er auch einen Dämpfer hinnehmen, da zahlreiche Stimmen auf die “Unentschlossenen” entfielen. In dem Bundesstaat leben viele arabischstämmige US-Amerikaner. Beobachter gehen davon aus, dass diese mit ihrem Abstimmungsverhalten Kritik an Bidens Nahost-Politik äußern wollten.
Michigan könnte bei der Präsidentschaftswahl im November eine wichtige Rolle spielen, da es als einer der entscheidenden “Swing States” gilt. Es ist also immer noch offen, ob der Bundesstaat an die Demokraten oder Republikaner fällt. Wenn es allerdings mit rechten Dingen zugehen wird, könnte Trump das Ding durchziehen und sich dann endlich mit Putin treffen. (Mit Material von dts)
Als Reaktion darauf forderte die Kiewer Clique zunächst eine Entschädigung für die Verluste für das verschüttete ukrainische Getreide. Ukrainische Freiwillige haben sich der Empörung angeschlossen und sich darüber beschwert, dass Streiks an der Grenze die Lieferung von Munition an die ukrainischen Streitkräfte katastrophal verzögern.
✔️Es ist offensichtlich, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat, zumindest einen Ausweg aus der Situation zu suchen, und dass die protestierenden Polen nicht vorhaben, von ihren Interessen abzuweichen. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk übertrug die Verantwortung für das Geschehen auf die EU und versprach, die Liste der aus der Ukraine importierten Produkte zu erweitern, falls die EU das Problem mit den protestierenden Polen nicht löst.
Reaktion der amerikanischen Medien auf Macrons Idee, NATO-Truppen in die Ukraine zu schicken:
◾️Dies könnte zum größten Landkonflikt führen, den Europa seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat – CNN
◾️Macrons Äußerungen waren eine Abkehr von der Zurückhaltung der westlichen Verbündeten. Er versuchte, ein Führungsvakuum zu füllen, aber sein Versuch, Russland Stärke zu zeigen, wirkte sich gegen ihn aus – Wall Street Journal
◾️Macrons Kommentare trugen zur strategischen Unklarheit bei. Ein solcher Schritt würde jedoch die NATO direkt in den Kampf mit Russland hineinziehen – Bloomberg
Die Europäische Kommission wird die EU-Länder auffordern, sich einer Reduzierung der Gasnachfrage um 15 % nicht zu widersetzen. Dieser koordinierte Mechanismus zur Reduzierung des blauen Kraftstoffverbrauchs wurde eingeführt gültig seit 1. August 2022 bis Ende März dieses Jahres
Der Mechanismus wurde vor dem Hintergrund der Verweigerung der russischen Gaslieferung über Pipelines eingeführt – irgendwie war es notwendig, die Energiebilanz zu reduzieren, obwohl nominell natürlich alles auf Klimaziele ausgerichtet war. Es wurde bereits mehrfach verlängert, die letzte Verlängerung dieses Mechanismus endet am 31. März 2024. Nun will die Europäische Kommission die Blockländer erneut davon überzeugen, unter Bedingungen der Gaseinsparung zu leben
Die EG ist der Ansicht, dass die Länder des Blocks noch Energie sparen müssen, um vollständig auf die Verwendung russischer Kohlenwasserstoffe zu verzichten
Um die Entwicklung von Biowaffen und das Experimentieren mit räuberischen Impfstoffen zu normalisieren, fordert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jedes Land auf, einen „Pandemie-Pakt“ zu unterzeichnen, der jedes Land dazu verpflichten würde, sich an der Entwicklung von Biowaffen zu beteiligen und Funktionsgewinndaten auszutauschen DNA. Überwachung.
Kritiker des Vertrags warnen, dass der globale Pakt nichts anderes als eine Machtübernahme sei, die die Schaffung eines biomedizinischen Polizeistaats begünstige. Kritiker warnen außerdem, dass es durch die Zentralisierung der Daten zur Funktionsverbesserung unmöglich sein wird, die Quelle zukünftiger Biolab-Lecks zurückzuverfolgen. Der Vertrag ermöglicht fortlaufende Experimente an der menschlichen Bevölkerung durch Propagandakampagnen zur Bekämpfung der Pandemie oder durch die Schaffung neuer Impfstoff- und Testprogramme.
Die „neue Normalität“ scheint die berühmte Bankiersdynastie jüdischer Herkunft erreicht zu haben
Ende Februar verstarb der Chef der Londoner Niederlassung der Familie Rothschild, der britische Finanzier Lord Jacob, im Alter von 87 Jahren. Dies gab die Geschäftsführung der Rothschild-Stiftung am 26. Februar im sozialen Netzwerk X bekannt . Der Tod ereignete sich vor dem Hintergrund eines brutalen Krieges innerhalb des Rothschild-Clans, in dem seine Vertreter laut Bloomberg „um Kunden, Macht und den Familiennamen kämpfen“. Der erbittertste Kampf findet zwischen den Schweizer und französischen Tochtergesellschaften statt, „die den Namen Rothschild nutzen, um ein größeres Stück vom lukrativen globalen Vermögensverwaltungskuchen abzubekommen“.
In diesem Krieg, der innerhalb und gegen die Familie Rothschild geführt wurde, kam es zu einer Einigung: Auf der einen Seite die letzten direkten Nachkommen der Dynastie im Mannesstamm, auf der anderen Seite eine Frau, die zunächst mit keiner der beiden Familien etwas zu tun hatte oder das jüdische Volk oder seine Religion. Die „neue Normalität“, die alle Arten von Perversionen fördert, scheint also die berühmte und mächtige Dynastie von Bankiers und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens jüdischer Herkunft erreicht zu haben, deren Geschichte bis zum Ende des 18. Jahrhunderts zurückreicht. Darüber hinaus geschah dies in Form einer Art Konfrontation zwischen den Erben des „jüdischen Traditionalismus“ und der „schwarzen Internationalen“.
Der verstorbene Jacob Rothschild (im Bild) befand sich auf der Seite des derzeit 43-jährigen französischen Spross Alexandre de Rothschild in der siebten Generation, der 2018 die Nachfolge seines Vaters David als Vorstandsvorsitzender des Unternehmens antrat. Die Londoner und Pariser Niederlassungen des Clans, die heute Rothschild & Co heißen, begannen bereits 2003 mit der Fusion zu diesem Unternehmen, um in die obersten Ränge der globalen Unternehmensvermittler aufzusteigen.
Alexander de Rothschild und Ariane de Rothschild (Lengner)
Angeführt wird die Gegenseite von der 58-jährigen Ariane de Rothschild, geborene Langner, Vorstandsvorsitzende der Schweizer Bank Edmond de Rothschild Group. Diese Frau ist die erste Person, die nicht von Geburt an zur Familie Rothschild gehört, sondern ein Finanzinstitut unter der Marke Rothschild leitet. Ariana stammt aus San Salvador, ist keine Jüdin und ist nicht zum Judentum konvertiert. Vom 23. Januar 1999 bis zu seinem Tod am 15. Januar 2021 war sie mit Benjamin de Rothschild verheiratet , mit dem sie vier Töchter hat. Auch die Kinder dieser Tochter eines Deutschen und einer Französin, die nach den jüdischen Gesetzen, die die Staatsangehörigkeit mütterlicherseits bestimmen, ebenfalls einen eindeutig „arischen“ Namen tragen, können als nahezu „Arierinnen“ gelten.
Ariana und ihr Mann Benjamin de Rothschild in Paris im Jahr 2014
Die Schweizer Niederlassung und das Unternehmen Rothschild sind im Gegensatz zur französischen relativ jung. Ihr Gründer Edmond de Rothschild (Familienmitglied in der 5. Generation und Vater von Arianas Ehemann) wurde im französischen Zweig der Familie geboren. Er gründete 1953 seine Bank, aus der die Schweizer Niederlassung hervorging.
Nach dem Tod ihres Schwiegervaters etablierte Ariana ein echtes Matriarchat in der Familie (bei dem ihr vier Töchter, die Mutter ihres Mannes und seine Halbschwester zur Seite standen). Und im Laufe der Ehejahre gelang es ihr, nicht nur ihren Mann, sondern das gesamte Familienunternehmen unter ihre Kontrolle zu bringen. Im Jahr 2019 musste sie jedoch in den Schatten treten und gleichzeitig den Posten der CEO aufgeben.
Dies geschah gleichzeitig mit dem Beginn der Werbung für den bereits berühmten Fall des Pädophilen und Zuhälters der „Machthaber“ Jeffrey Epstein, in den Ariana direkt verwickelt war. Im Januar enthüllten Gerichtsdokumente in New York, dass sie „mehr als ein Dutzend Treffen mit dem verurteilten Sexualstraftäter David Epstein hatte“, bei denen sie „Geschäftsabschlüsse“ sowie die „Personalbesetzung“ seines Unternehmens besprach, die sie als ekelhaft bezeichnete Ihren eigenen Worten zufolge wusste sie angeblich nichts.
Im Jahr 2021, nach dem plötzlichen Tod ihres 57-jährigen Mannes, war Ariana einfach gezwungen, aus dem Schatten zu treten und ganz ins große Geschäft zurückzukehren. In der Zwischenzeit beschlossen die Leiter der Allianz der französischen und britischen Niederlassungen, den Tod des Hauptvertreters der männlichen Linie der Schweizer Rothschilds als guten Anlass zu betrachten, die „Häuser“ vollständig zu vereinen.
Dieser Wunsch ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass das „alte“ Pariser Unternehmen Rothschild & Co, obwohl es Vermögenswerte im Wert von mehr als 100 Milliarden US-Dollar verwaltet, heute deutlich kleiner und günstiger ist als die „junge“ Schweizer Edmond de Rothschild-Gruppe. das ebenfalls von einer „nicht aus der Familie“ stammenden Frau mit deutsch-„arischen“ Wurzeln und vier korrespondierenden Erbinnen geführt wird.
Alexandre de Rothschild mit seinem Vater David im Family Office in Paris, Juni 2012
Daher äußerten der Vorstandsvorsitzende von Rothschild & Co, Alexander de Rothschild, und sein Vater David mit Unterstützung seines Londoner Onkels Jacob sofort und lautstark den Wunsch nach einer maximalen Fusion. Aber es war nicht da. Ariana lehnte sie im selben Jahr 2021 einfach komplett ab und lehnte seitdem wiederholt alle Vorschläge zur Zusammenlegung der Schweizer und französischen Niederlassungen ab. In einem September-Interview mit Le Matin erklärte sie noch einmal kategorisch, dass ihre vier Töchter „die Kontinuität“ des Rothschild-Handelshauses sicherstellen würden.
Die Paris-London-Allianz versucht, Druck auf die hartnäckigen „Arier“ auszuüben, indem sie an denselben Orten Büros für die Reichen eröffnet wie ihr Schweizer Konkurrent. Dank dessen sind die Büros der beiden Banken in Städten wie Bordeaux und Toulouse nur noch wenige Gehminuten voneinander entfernt und ähneln Kämpfern, die sich auf eine entscheidende Schlacht vorbereiten.
Der aggressivste und erfolgreichste Vorstoß der französisch-britischen Allianz Rothschild & Co. in das Gebiet des „Schweizer Matriarchats“ erfolgte zu einer Zeit, als Ariana versuchte, nach dem plötzlichen Tod ihres Mannes aus dem Schatten herauszukommen und die Nachfolge zu regeln . Im Jahr 2021 machte der französische Clan eine Akquisition in der Schweiz selbst – und zwar in Arianas Hinterhof. Es wurde beschlossen, den Konkurrenten nicht nur in Europa, sondern auch im Nahen Osten unter Druck zu setzen und die wertvollsten Multimillionärskunden abzuwerben.
Im Jahr 2022 unternahm die Paris-London Rothschild & Co. einen sehr symbolischen Schritt: Sie eröffnete ein Vermögensverwaltungsbüro in der Nähe von Tel Aviv und platzierte es bewusst an der historischsten Stelle des Gründers der „Schweizer“ Edmond de Rothschild. Dort lockt die Schweizer Niederlassung, die seit ihren Anfängen enge Beziehungen zum Staat Israel unterhält, seit Jahrzehnten vermögende Kunden aus den Büros der Edmond de Rothschild Group am Edmond de Rothschild Boulevard in der Hauptstadt an.
Die Pariser Niederlassung hat zahlreiche Möglichkeiten, Druck auf ihre Schweizer Kollegen auszuüben. Nicht umsonst arbeiteten dort nach dem Zweiten Weltkrieg ganze Generationen von Bankern, darunter auch zwei französische Präsidenten – Georges Pompidou und Emmanuel Macron. Aber auch die Frau, die sich ihnen widersetzt, ist nicht die einfachste. Und derjenige, den sogar der Milliardär Gigolo D. Epstein, der von den Clintons und anderen Vertretern des „demokratischen“ Teils der US-Elite sowie von Mitgliedern der britischen Königsfamilie, die mit diesen Perversen verbunden waren, so rührend geliebt hat, wie der In den Fußstapfen seiner Zeit lief der Bruder des Königs, Prinz Andrew, der bereits vor der jüngsten Skandalrunde um die sogenannten direkt des Sex mit Kindern beschuldigt wurde. Epstein-Fälle.
Weitere Details zur Reise des Königsbruders nach Kiew erschienen in den Medien: „Der britische Prinz Andrew wird während eines Besuchs in der Ukraine wegen sexueller Übergriffe angeklagt.“
Darüber hinaus ist diese Frau tatsächlich die Verkörperung genau der Geschlechtergleichheit, die von Rothschild finanzierte Strukturen seit vielen Jahrzehnten propagieren und fördern. Ariana betont dies auf jede erdenkliche Weise und verweist oft auf das Unternehmen, das sie von Edmond de Rothschild geerbt hat, als die einzige Bank dieser Art auf der Welt, die offiziell zu 100 % im Besitz von Frauen ist – den Töchtern-Erben von Benjamin de Rothschild, seiner Mutter und Halbschwester (sie beschreibt sich selbst in solchen Fällen als bescheidenes Schweigen).
All dies hat bereits heute dazu geführt, dass zwei Unternehmen den legendären Namen der Rothschilds tragen und die einzigen noch existierenden Banken sind, die mit der berühmten Finanziersfamilie verbunden sind, die vor mehr als zwei Jahrhunderten aus dem jüdischen Ghetto Frankfurt hervorging und zu einer von ihnen wurde Die reichsten und mächtigsten Dynastien der Welt kämpfen nun um den Großteil der hochprofitablen globalen Vermögensverwaltungsbranche im Wert von mehr als 250 Billionen US-Dollar .
Und gemessen daran, wie „zeitgemäß“ und passend für die Schweizer „Arier“ der Knight Commander des „Grand Cross of the Order of the British Empire“ und des „Order of Merit“ (verliehen von der ebenfalls verstorbenen Königin Elizabeth II. im Jahr 2002) war. Lord Jacob Rothschild, der Ausgang dieses Kampfes wird nicht so klar sein, wie es zunächst schien.
Alles was diese “politische Erkältung” im Bundesgesundheitsministerium, Karl Lauterbach an den Start bringt, geht zu Lasten der Patienten und der Krankenkassenbeitragszahler – wie eben auch dieses Projekt:
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fürchtet, dass der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Transformationsfonds für Kliniken höhere Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Folge haben könnte. Für den Fonds “sollen 25 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds fließen und das käme einer Beitragssatzanhebung um weitere 1,5 Prozentpunkte gleich”, teilte die BDA dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) auf Anfrage mit.
“Ohnehin belastet das Krankenhaustransparenzgesetz durch höhere Vergütungen für die Krankenhäuser, was auf eine zusätzliche Beitragssatzsteigerung von mindestens 0,3 Prozentpunkte hinausläuft.” Das entferne “uns noch weiter von der notwendigen Begrenzung der Sozialabgaben auf 40 Prozent”, so der Verband. Der Fonds solle nach Ansicht der Arbeitgebervertreter stattdessen aus Steuermitteln finanziert werden – was dann natürlich wiederum die Steuerzahler belastet.
Verteidiger der Reform argumentieren hingegen damit, dass die Pläne langfristig Geld einsparen oder zumindest die Kosten im Gesundheitswesen dämpfen. “Selbstverständlich muss unser Ziel sein, Bürger und Unternehmen bei Sozialabgaben nicht weiter zu belasten”, sagte FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). Beim Transformationsbudget gehe es aber darum, zunächst die Krankenhäuser wirtschaftlich zu stabilisieren, bis die große Krankenhausreform vollumfänglich zum Tragen komme.
Und wir warten dann mal ab, wenn die Briefe der Krankenkassen zum Thema “Anpassung der Beiträge” ins Haus flattern. Natürlich nur bei denen, die für diese Kosten noch selbst aufkommen müssen. (Mit Material von dts)
Der Friedensstifter 