Der Bericht des staatlich finanzierten Portals „Correctiv“ vom 10. Januar über ein angebliches rechtsradikales Treffen in einer Potsdamer Villa am 25. November 2023, bei dem über umfassende “Deportationspläne” beraten worden sei, diente als Auslöser für seit Wochen anhaltende Massenproteste „gegen Rechts“ und insbesondere gegen die AfD bedeutet. Alles deutet darauf hin, dass der ganze Bericht nur zu diesem Zweck lanciert wurde. Obwohl „Correctiv“ mittlerweile sämtliche Kernaussagen längst korrigiert, relativiert oder ganz gestrichen hat – wenn auch still und heimlich -, unternehmen die großen Medien keinerlei Anstrengung, dies bekannt zu machen. Innenministerin Nancy Faeser nutzt den Potsdam-Scam weiter als Vorwand, um ihr demokratiefeindliches „Demokratiefördergesetz“ voranzutreiben und neuerdings gar die Finanzen politischer Gegner trockenzulegen. Die Teilnehmer des Treffens sehen sich seit über einem Monat einem niederträchtigen Spießrutenlauf und der Vernichtung ihres Rufes und ihrer Existenz ausgesetzt.
Doch es regt sich Gegenwehr: Mehrere der in Potsdam Anwesenden und zu Opfern dieser beispiellosen politischen Rufmordkampagne haben bereits begonnen, sich gegen zu wehren, und fahren massive juristische Geschütze gegen „Correctiv“ auf. Doch das ist nicht alles: Zur Rehabilitierung und Aufklärung der Öffentlichkeit über das erschreckende Ausmaß an staatlich-politmedialer Desinformation im Kontext der Kampagne wurde inzwischen eine höchst informative Web-Dokumentation ins Leben gerufen, die sich ausführlich der Widerlegung der Behauptungen des Berichts widmet, die wahren Ereignisse gerade rückt und eine quellenbasierte Dokumentation bietet.
“Correctiv” als Propagandawerkzeug mit klarer Agenda
Zunächst wird auf der Seite gründlich mit der verlogenen Selbsteinschätzung von „Correctiv“ aufgeräumt, es handele sich um ein „unabhängiges“ und „demokratisches“ “Recherche-Netzwerk” von “Journalisten“. Tatsächlich ist “Correctiv” ein mit Millionen an Staatsgeldern und ausländischen NGOs finanziertes Propagandawerkzeug mit klarer Agenda. Denn in Wahrheit verfolgt die Plattform eine eindeutig linke bis linksradikale Agenda. Aus öffentlichen Kassen erhielt “Correctiv” in den letzten zehn Jahren rund 2,5 Millionen Euro; ihre Vertreter sind regelmäßig zu Gast in Bundesministerien. Laut „Nius“ gab es allein in den letzten vier Jahren mindestens elf solcher Treffen; inzwischen musste die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf sogar bestätigen, dass sich „Correctiv“-Geschäftsführerin Jeannette Gusko allein im November letzten Jahres, unmittelbar vor dem Potsdamer Treffen, mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD) und zehn Tage später sogar mit Bundeskanzler Olf Scholz getroffen hatte.
Zu den Inhalten dieser Gespräche verweigern sowohl die Regierung als auch „Correctiv“ jede Auskunft. Aus dieser unguten Staatsnähe vermeintlich “unabhängiger” Medienvertreter lässt sich nur der Schluss ableiten, dass die einzigen wirklich besorgniserregenden und tatsächlichen Geheimtreffen in diesem Land zwischen der Regierung und ausgewählten Medienpropagandisten stattfinden – und nicht in privaten Salons und politischen Zusammenkünften. “Correctiv“-Geschäftsführerin Gusko selbst ist überdies engstens mit der SPD verbunden: Mehrmals trat sie bei Veranstaltungen der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung auf und hielt sogar eine Rede auf einem SPD-Parteitag. 2015 referierte sie im damals von der SPD-Politikerin Manuela Schwesig geführten Bundesfamilienministerium und ist überdies mit der SPD-Politikerin Sawsan Chebli befreundet. Von “Unabhängigkeit” kann hier also keine Rede sein; im Lichte dieser Erkenntnisse kann man „Correctiv“ vielmehr ein regelrechtes Regierungsorgan bezeichnen.
Gezielte Infiltration
Doch das ist nicht alles: Mittlerweile verdichten sich die Hinweise darauf, dass das vermeintliche „Geheimtreffen“ in Potsdam gezielt infiltriert wurde und es sich um einen von langer Hand inszenierten Pseudo-Skandal im Zusammenwirken zwischen Regierung, „Correctiv“ und wahrscheinlich dem Verfassungsschutz handelte – und damit um einen ähnlichen Plot wie vor fünf Jahren die “Ibiza-Affäre“, die zum Sturz der rechtsnationalen österreichischen Bundesregierung führte. Das Landhaus Adlon, in dem die Potsdamer Zusammenkunft stattfand, wurde offenbar bereits seit Sommer 2023 observiert und die Veranstaltung professionell abgehört. Was das Treffen selbst betrifft, so stellt die Webseite nochmals dezidiert klar, dass es sich „um eine private Zusammenkunft politisch interessierter Bürger“ handelte – und mitnichten um ein „Geheimtreffen“. Dieser Begriff wurde nur verwendet, um dem Ganzen den Ruch einer verschwörerischen Zusammenkunft mit finsteren Absichten zu verleihen. Zudem wurde dem Sprecher der österreichischen “Identitären Bewegung” Martin Sellner, der an dem Treffen teilnahm, von „Correctiv“ die Behauptung in den Mund gelegt, er plädiere für eine „massenhafte Vertreibung“ von Menschen.
Bei dieser bis heute immer wieder zitierten Behauptung handele es sich um eine glatte Lüge: In Wahrheit sei in Potsdam „weder dem Wortlaut nach, noch in der Sache über ‘Vertreibungen’ oder ‘Deportationen’ gesprochen“ worden, auch nicht über die Abschiebung oder Ausbürgerung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Vielmehr sei Sellner sogar deutlich hinter den Vorschlägen zurückgeblieben, „die in der zweiten Jahreshälfte 2023 – im Rahmen eines regelrechten Überbietungswettbewerbs – etwa von Unionsparteien und SPD zum Thema Abschiebung oder gar Ausbürgerung gemacht worden“ seien. Tatsächlich sei überhaupt kein Plan ausgearbeitet, sondern lediglich „mehrere Impulsvorträge, teils spontan zu unterschiedlichen Themen“ vorgestellt worden. Nur Sellner sei dabei „inhaltlich teilweise auf das Thema Remigration“ eingegangen, wobei die Inhalte seines Vortrags jedoch weder neu noch geheim gewesen seien. Vielmehr habe er diese sowohl in seinem aktuellen Buch von 2023 als auch auf seinen Social-Media-Kanälen bereits öffentlich vorgestellt; die Thesen finden sich ebenfalls in Sellners – infolge des Skandals bereits vor seinem Erscheinen zum Bestseller aufgestiegenen – für März angekündigten neuen Buch “Remigration. Ein Vorschlag“. Mehrere Teilnehmer bestätigen dies ausdrücklich.
Vorwand für Säuberungen
Hier sollte also ganz bewusst der Eindruck eines konspirativen, “rechtsextremen” Treffens vermittelt werden, bei dem angeblich über Massendeportationen nach dem Vorbild der Wannseekonferenz von 1942 gesprochen worden sei, bei wekcher Nazi-Bürokraten die organisatorische Durchführung des Holocaust erörtert hatten. Aufgrund solcher haarsträubenden Andeutungen und glatter Lügen findet seit Wochen ein politisch-mediales Kesseltreiben vor allem gegen die AfD statt (obwohl in Potsdam mehr CDU- als AfD-Mitglieder anwesend waren), aber auch gegen sämtliche Gegner der Ampel-Regierung und die Teilnehmer des Potsdamer Treffens. Der Veranstalter Dr. Gernot Mörig, ein ehemaliger Zahnarzt, berichtet, dass sich frühere Patienten und Bekannte sich von ihm distanziert hätten, weil er sie angeblich jahrzehntelang über seine angebliche “rechtsextreme” Gesinnung „getäuscht“ habe; nichts von diesen bösartigen Unterstellungen trifft auf Mörig zu, der aus einer dezidierten humanistischen bildungsbürgerlichen Familie stammt und etliche ausländische Freunde auch aus dem arabischen Kulturkreis hat. Auch die Immobilienunternehmerin und Journalistin Silke Schröder musste unter massivem Druck aus dem Vorstand des „Vereins Deutsche Sprache“ austreten. Das war noch nicht alles an seitherigen politischen Säuberungen: Die Stadt Köln entließ ihre Mitarbeiterin Simone Baum, die auch Landesvorsitzende der WerteUnion ist, fristlos. Dies dies sind nur drei Beispiele dafür, wie eine staatlich orchestrierte Lügengeschichte das Leben und den bislang tadellosen Ruf völlig unschuldiger Menschen zerstört, die nichts anderes getan haben als von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen. Zudem wird dieser ungeheuerliche Vorfall nun auch noch als Vorwand dafür genutzt, Grundrechte einzuschränken.
Es ist ein in der Geschichte der Bundesrepublik beispielloser Vorgang, dass eine Regierung von ihr bezahlte Medien dafür benutzt, einen bewusst künstlich aufgebauschten Bericht zu lancieren, um gegen die inner- und außerparlamentarische Opposition vorzugehen und ihr der größte Teil der Medien auch noch dabei behilflich ist – und das nicht etwa aus Unwissenheit über die Hintergründe, sondern mit voller Billigung dieser Methoden. Sämtliche Errungenschaften eines demokratischen Rechtsstaates werden in diesem Land schrittweise ausgehöhlt und faktisch abgeschafft. Die Bürger werden von den meisten Medien über diese entsetzliche Entwicklung ganz bewusst im Unklaren gehalten und bemerken somit gar nicht, dass das Land mehr und mehr in eine linksgrüne Diktatur abdriftet.
Der Friedensstifter 
