Dies ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich jede Woche über meine Aktivitäten und aktuelle politische Themen.

Noch keine sechs Monate gibt es unsere Partei BSW, und schon erzielen wir bei einer bundesweiten Wahl über sechs Prozent. Das ist einfach großartig und ich danke all den Unterstützern und Mitgliedern, die das möglich gemacht haben! Im Unterschied zu anderen Parteien hatten wir keinen eingespielten Apparat, wir mussten gegen den Strom schwimmen, gegen die Ausgrenzung aus wichtigen TV-Sendungen kämpfen und dann war es auch noch schwer, uns auf dem Wahlzettel zu finden. Deshalb können wir auf diesen Erfolg sehr stolz sein und werden mit Eurer Unterstützung bei den kommenden Landtagswahlen sowie der Bundestagswahl noch eine Schippe drauflegen. Gemeinsam können und werden wir unser Land zum Besseren verändern!

Für die Ampel-Parteien war die Europawahl eine schwere Klatsche. Warum die Ampel ihren Kurs nun dringend korrigieren muss, begründe ich in der Elefantenrunde zur Europawahl bei ntv.

Wir haben ein Problem mit islamistischen Parallelgesellschaften  „Wer zu uns kommt und Gewalttaten verübt, hat das Recht auf Aufenthalt verwirkt.“ In meiner Rede im Bundestag spreche ich über Probleme mit gescheiterter Integration, die durch den Zuzug der letzten Jahre verstärkt wurden, über den Attentäter von Mannheim und warum wir islamistische Parallelgesellschaften, die unsere Werte und Kultur radikal bekämpfen, nicht dulden können.

Wie islamistische Netzwerke in Deutschland von der Türkei gefördert werden und was man dagegen unternehmen sollte – darüber hat unsere BSW-Abgeordnete Sevim Dağdelen mit der Welt gesprochen.

Es muss endlich verhandelt werden „Ich möchte nicht, dass es ein ewiges Sterben gibt.“ In der Talkshow Maischberger spreche ich darüber, wie der entsetzliche Stellvertreterkrieg in der Ukraine beendet werden kann und warum wir verhindern müssen, dass daraus ein großer europäischer Krieg wird.

Erst Waffenstillstand, dann Wiederaufbau  Wer die Rede des ukrainischen Präsidenten bejubelt, deren zentrale Botschaft war, die Zeit der Kompromisse sei vorbei, jetzt könne es nur noch um einen vollständigen Sieg der Ukraine gehen, der will keinen Frieden und nimmt eine weitere Eskalation bis hin zu einem großen europäischen Krieg in Kauf. Wir fordern stattdessen eine Friedenskonferenz, bei der alle Konfliktparteien mit am Tisch sitzen. In meinem Pressestatement für die BSW-Gruppe begründe ich, warum wir der Jubelveranstaltung für Selenskyj im Bundestag ferngeblieben sind und warum eine Konferenz zum Wiederaufbau einen Waffenstillstand voraussetzt, wenn man nicht Steuermilliarden in einem Fass ohne Boden versenken will:

Was Merz aufführt, ist politischer Kindergarten CDU-Chef Merz lehnt jede Zusammenarbeit mit dem BSW ab, da wir angeblich «in Teilen rechtsextrem, in Teilen linksextrem» seien. Was er da aufführt, ist politischer Kindergarten und wird die CDU im Osten nur weiter schwächen. Was die Bundesebene angeht, kann ich Herrn Merz beruhigen: Mit ehemaligen BlackRock-Lobbyisten, die Sozialabbau durchsetzen und den Krieg eskalieren wollen, werden wir niemals gemeinsame Sache machen, da eine solche extreme Politik den Wohlstand und Frieden in unserem Land gefährdet.

Auswertung der Europawahl Auf dieser Pressekonferenz bewerte ich gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali, unserem Generalsekretär Christian Leye sowie den Spitzenkandidaten Fabio De Masi und Thomas Geisel die Ergebnisse der Europawahl:

Falls Ihr unsere tolle Wahlkampftour verpasst habt, hier meine Rede auf der Abschlusskundgebung am 6. Juni in Berlin:

Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen  Bitte unterschreibt und teilt diesen Aufruf der Initiative «Nie wieder Krieg», der vor einer Eskalationsspirale im Ukraine-Krieg warnt und einen sofortigen Waffenstillstand fordert: «Der Verlauf des Krieges zeigt, dass eine Lösung des Konflikts auf dem Schlachtfeld nicht möglich ist. Die militärische Logik muss durch Verhandlungen durchbrochen werden.»