“Warum haben Menschen Angst vor Worten?” fragte einst Frank Zappa in die Runde. Es war 1986 und es war in Atlanta, als der Musiker in der Sendung “Crossfire” die Meinungsfreiheit hochhielt. Im Streit mit dem konservativen “Washington Times”-Kolumnisten John Laughton verteidigte sich Zappa souverän gegen Zensurwünsche für “Rock-Videos” der anderen Teilnehmer. Immer wieder versuchte der Musiker dem Journalisten die Grundlage der freien Rede klarzumachen: “Words are just words“. Doch es war zwecklos. Laughton blieb bei seinem puritanischen Standpunkt, der unfreier kaum sein konnte.
35 Jahre später und mehr als 7.000 Kilometer weiter östlich begräbt Deutschland die Meinungsfreiheit. Jede Verfassung hat einen bestimmten Geist: In den USA gibt es “free speech“. Hierzulande halten wir die “Würde” hoch, die unantastbar sein soll. Wie schön. Doch die menschliche Würde ist ohne freie Rede bedeutungslos. Dann wird Artikel 1 des Grundgesetzes zu einer seelenlosen Worthülse, die weder mit Leben noch mit Sinn oder gar Wahrhaftigkeit gefüllt ist.
Eine Meinung muss man nicht begründen
In Deutschland beginnt die Debatte schon beim Problem des Wortes “Meinungsfreiheit“. Wie oft musste ich diese Schrott-Diskussion ertragen, die immer gleich abläuft: “Ja, aber das ist doch keine Meinung!” heißt es dann von Oberschlauen. Okay, wie erkläre ich es ihnen, ohne beleidigend zu werden? Zunächst obliegt es einem Außenstehenden überhaupt nicht, zu bewerten, was eine Meinung ist und was nicht. Und überhaupt: Wenn eine Aussage laut Fremdbetrachtung keine Meinung ist, was ist sie dann? Nur ein Satz, also das Aneinanderreihen von Worten? Selbst wenn das der Fall wäre, ist dieser Satz dann weniger schützenswert? Wer entscheidet das?
Eine “Meinung” muss nicht logisch sein, sie muss nicht begründet sein, sie braucht auch keine Beispiele. Sie muss nicht mal fair sein oder gar ausgewogen. Sie sollte nur nicht beleidigen, verleumden, übel nachreden oder ein Volk verhetzen. Womit wir beim Problem sind.
Politiker machen sich eigene Gesetze
Die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg ließ eine Wohnung durchsuchen, weil SPD-Innensenator Andy Grote über sich im Internet lesen musste, er sei “so 1 Pimmel“. Vorwurf: “Hassrede im Internet“. Zwar ist das Verfahren inzwischen wegen fehlenden öffentlichen Interesses eingestellt worden, doch der psychische Schaden beim Opfer ist entstanden. Den ersetzt ihm niemand, weder Herr Grote noch Anwalt Jun, und auch nicht die Partei August Bebels, der angesichts des heutigen Zustands der Sozialdemokratie im Grabe rotieren dürfte.
Sawsan Chebli, die wohl klügste Politikerin nach Helge Lindh, beschwert sich im Fernsehen, dass viele ihrer Anzeigen, die sie zu Hunderten erstattet, tatsächlich deshalb eingestellt werden, weil die Aussagen der vermeintlichen Übeltäter von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Skandalös, nicht wahr? Das einzige Problem dabei ist in Wahrheit, dass immer noch zu viele Anzeigen Erfolg haben. Das Perfide daran ist, dass sich Politiker für sich selbst ein eigenes Gesetz erließen: Durch die zum 3. April 2021 wirksam gewordene Änderung des Paragraphen 188 Strafgesetzbuch wurden auch noch Beleidigungen in den Tatbestand aufgenommen, der zuvor nur für üble Nachrede und Verleumdung galt. Folge: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren ist möglich. Nix mit “just words“. “Just guilty“.
Sie knechten sich selbst
Der österreichische Ex-Politiker Gerald Grosz wurde wegen seiner “Södolf“-Rede zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 165 Euro, also 14.850 Euro, verurteilt. Gar nicht mal so wenig. Im TV-Sender “oe24” erklärt der ehemalige österreichische Politiker zu seiner Geldstrafe: “Ich werde keinen einzigen Cent zahlen, damit wir uns da richtig verstehen.” Außerdem verrät er: “Wir haben bereits Berufung eingelegt.” Das Ding ist: Grosz kann sich den Prozess am Landgericht München leisten. Viele einfache Bürger, die aufgrund von Worten vor Gericht gezerrt werden, oft nicht. Anwälte kosten Geld und Gerichtskosten müssen gegebenenfalls vorgestreckt werden bei ungewissen Ausgang.
Ein Staat, der aufgrund des Selbstzwecks Bürger maßregelt, knechtet und gängelt, hat versagt. Am Ende des Tages sind diese Bürger Geschwister, Neffen, Söhne, Töchter und beste Freunde. Sie selbst sind der Staat. Wie paradox: Sie maßregeln, knechten und und gängeln sich selbst, weil sie sich selbst und dieses Land verachten.
Es sind leider nicht nur Worte…
Dieses Justizsystem hat jede Verhältnismäßigkeit verloren. Ob bei “1 Pimmel“, einer Vorladung wegen eines Scherzes oder einer Anhörung wegen “Du Psycho“. Letzteres, einen Fall aus meinem privaten Umfeld, nehme ich persönlich, weil es den wahrscheinlich wichtigsten und liebsten Menschen in meinem Leben betrifft; jemanden, der objektiv betrachtet niemandem schadet, ganz im Gegenteil.
Ich würde gerne wie Merkel sagen “Wir schaffen das!“. Doch weiß ich nicht wie. Dieser Staat tut alles, damit kritische Geister mit Verdruss dieses Land verlassen. Wahlweise wird es für sie teuer oder sie landen im Gefängnis. Am Ende hat Frank Zappa eben leider doch unrecht. Es sind nicht “nur Worte“. Es ist der Versuch und der Beginn, uns Unangepasste, uns Bockbeinige, uns Rampensäue kleinzukriegen. Als hätte Deutschland keine anderen Probleme, als das eigene Volk zu kriminalisieren, wenn es nicht auf Linie ist.
Der Friedensstifter 